Harburger SPD-Abgeordnete bei der Bürgermeisterwahl – Harburgerin Melanie Leonhard bleibt Sozialsenatorin

Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordnete – von links nach rechts: Claudia Loss, Sören Schumacher, Matthias Czech und Sami Musa

Am Mittwoch, den 10. Juni, wurde Dr. Peter Tschentscher erneut von den Mitgliedern der Hamburgischen Bürgerschaft mit allen 87 Stimmen der Koalition von SPD und Grünen zum Ersten Bürgermeister gewählt. Zu diesem hervorragenden Ergebnis gratulieren die vier Harburger SPD-Abgeordneten Sören Schumacher (Wahlkreisabgeordneter Harburg), Matthias Czech (Wahlkreisabgeordneter Süderelbe), Claudia Loss und Sami Musa (beide über die Landesliste gewählt). Dieses Mal waren alle Abgeordneten persönlich im Festsaal des Rathauses, der nötige Abstand zwischen allen Teilnehmern wurde durch die Installation von Plexiglas-Wänden ermöglicht.

Die Bestätigung der Senatorinnen und Senatoren war ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung. Die Landesvorsitzende der SPD Hamburg Dr. Melanie Leonhard wird auch zukünftig als Sozialsenatorin für die Themen Arbeit, Soziales, Familien und Integration zuständig sein. Darüber hinaus wird die Harburgerin von nun an auch für das Themenfeld Gesundheit zuständig sein und Hamburg mit Geschick und Strategie durch die kommenden Corona-Herausforderungen lenken.

Nach der Annahme des Koalitionsvertrages sind nun mit der Wahl des Bürgermeisters und der Ernennung des Senats weitere wichtige Schritte getan, um auch die politische Arbeit in der neuen Legislaturperiode in den Regelbetrieb zu überführen. Auch die Harburger SPD-Abgeordneten warten mit großer Vorfreude auf ihre neuen Aufgaben, bei denen sie – wie im Wahlkampf versprochen – die ganze Stadt im Blick haben werden.

Das Regieren kann beginnen! SPD Hamburg stimmt Koalitionsvertrag zu!

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen ist am Samstag, den 06. Juni 2020, vom Online-Landesparteitag der SPD mit großer Mehrheit von den Delegierten angenommen worden. Die Schlagworte zuversichtlich – solidarisch – nachhaltig umreißen das ambitionierte Programm, mit dem die Zukunft Hamburgs in der aktuellen Legislaturperiode gestaltet werden soll.

Die Annahme des Koalitionsvertrags bildet zusammen mit der Annahme durch den Landesausschuss der Grünen die Voraussetzung für die Bürgermeister-Wahl von Peter Tschentscher, die dann am kommenden Mittwoch in der Bürgerschaft stattfinden wird.

Großer Dank gilt insbesondere Melanie Leonhard, die als Verhandlungsführerin zusammen mit dem Peter Tschentscher für die Hamburger SPD großen Anteil an diesem gewissenhaft ausgehandelten Koalitionsvertrag trägt, der die Grundlage für die nächsten fünf Jahre Regierungsarbeit legt.

Allen bestehenden und neuen Senatoren und Senatorinnen wünschen wir für die kommenden Jahre ein weiterhin hervorragendes politisches Geschick und die nötige Prise Mut für alle Vorhaben!

Der Bürgermeister zu Besuch auf dem Wochenmarkt

Ist er das? Ja, er war‘s! Am Sonnabend, dem 15. Februar, besuchte Bürgermeister Peter Tschentscher den neu gestalteten Harburger Wochenmarkt am Sand. In Begleitung der Harburger SPD-Kandidaten für die Bürgerschaft schlenderte er von Stand zu Stand und nahm sich Zeit für den einen oder anderen Klönschnack. „Als Peter Tschentscher vor zwei Jahren zum Bürgermeister gewählt wurde, hörte man in Hamburg nicht selten ‚Peter WER?‘ Das hat sich komplett geändert“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der erneut Spitzenkandidat der Harburger SPD im Wahlkreis Harburg ist. Ein Eindruck, den die anderen Kandidaten – Claudia Loss, Oksan Karakus und Frank Wiesner – bestätigten.
Und was noch wichtiger ist als der Bekanntheitsgrad: Man schätzt Peter Tschentscher und sieht in ihm denjenigen, dem man auch in den kommenden fünf Jahren die Geschicke Hamburgs gerne anvertraut.

Deshalb nicht vergessen: Am kommenden Sonntag, dem 23. Februar, alle Stimmen für die SPD!

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Peter Tschentscher live in Süderelbe

Bürgermeister Peter Tschentscher und sie SPD Kandidierenden Matthias Czech, Claudia Loss, Frank Wiesner und Olowson-Saviolaki Eftichia Live in Süderelbe.

Eine stramme Leistung: Innerhalb eines Monates, genauer zwischen dem 11. Januar und dem 11. Februar, hat Bürgermeister Peter Tschentscher, in sämtlichen Hamburger Wahlkreisen Veranstaltungen unter dem Titel „Peter Tschentscher LIVE“ abgehalten. Und das sind immerhin siebzehn!

Zum Abschluss seiner Tour durch die Stadt war der Bürgermeister zu Gast im BGZ Süderelbe. Die rund 200 Gäste konnten erleben, dass der Veranstaltungsmarathon der letzten Wochen ihn offensichtlich nicht ermüdet hat. Mit viel Engagement, Überzeugungskraft und Freude stellte er die Leistungen der Hamburger SPD der letzten Jahre heraus und erläuterte, was es bedeutet, wenn Sozialdemokraten sagen, sie haben die ganze Stadt im Blick.

Wie wohl auf allen Wahlveranstaltungen in Hamburg war auch im BGZ der Wohnungsmarkt ein wichtiges Thema. Vor der SPD, so der Bürgermeister, seien lange keine städtischen Wohnungen gebaut worden. Dank des jetzt bundesweit vorbildlichen Hamburger Wohnungsbauprogramms stiegen in Hamburg die Mieten jährlich nur um 1,3 Prozent jährlich steigen – im Bundesdurchschnitt seien es 4 Prozent.

Unter den Gästen der Veranstaltung war auch Sören Schumacher, der im Nachbarwahlkreis Harburg auf Platz 1 für die Bürgerschaft kandidiert. „Ich war bei einigen der Veranstaltungen mit Peter Tschentscher“, so Schumacher. „Mein auf diesen Veranstaltungen und in vielen öffentlichen und privaten Gesprächen gewonnener Eindruck ist, dass die Hamburgerinnen und Hamburger ihn sehr schätzen – und zwar weit über die Parteigrenzen hinweg. Und das aus gutem Grunde. Denn er ist ein hervorragender Bürgermeister für Hamburg. Wer diese Überzeugung teilt und Peter Tschentscher als Bürgermeister behalten will, der muss am 23. Februar mit allen Stimmen SPD wählen!“

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Peter Tschentscher live: In Harburg

Bürgermeister Peter Tschentscher erläutert seine Pläne für die Zukunft.

Zwischen dem 11. Januar und dem 11. Februar stehen bei Bürgermeister Peter Tschentscher unter anderem 17 Termine im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Peter Tschentscher live‘ im Terminkalender. Das ermöglicht es allen Hamburgerinnen und Hamburgern, nicht allzu weit fahren zu müssen, um den Bürgermeister persönlich kennenzulernen und mit ihm ins Gespräch kommen.

Beratung der Kandidierenden Sören Schumacher, Claudia Loss, Frank Wiesner und Oksan Karakus welche Frage der Gäste als nächstes gestellt wird.

Am Montag, dem 27. Januar, konnte man den Bürgermeister im Elbcampus in Harburg erleben. Das Interesse der Harburgerinnen und Harburger war so groß, dass der geräumige Saal im Elbcampus kaum ausreichte; einige Gäste mussten ohne Sitzgelegenheit auskommen – und blieben trotzdem. Peter Tschentscher stellte zunächst das Regierungsprogramm der SPD für die kommenden fünf Jahre vor und stellte sich dann den Fragen der Zuschauer. Die Fragen wurden zunächst auf Karten vermerkt, die dann eingesammelt und von den Harburger SPD-Bürgerschaftskandidaten thematisch geordnet wurden. Einmal mehr wurde deutlich, dass Fragen rund um die Mobilität in Harburg eine zentrale Rolle spielen. „Das ist leider immer noch ein Riesenthema bei uns südlich der Elbe“, so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der Spitzenkandidat der Harburger SPD ist. „Wir sind aber auf gutem Wege und ich weiß, dass der Bürgermeister im engen Kontakt mit der Deutschen Bahn steht und nicht locker lassen wird, bis sich die Situation entscheidend und nachhaltig verbessert hat.“

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Neujahrsempfang 2020: Verantwortungsvolle Politik für ganz Hamburg

Bürgermeister Peter Tschentscher, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf

Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit, mit Gästen aus allen Bereichen der Hamburger Gesellschaft ins Gespräch zu kommen und zum Ende der Legislaturperiode Bilanz zu ziehen. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher überzeugte die Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer emotionalen Rede und seiner Vision von Hamburgs Zukunft. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hielt als Berliner Ehrengast in diesem Jahr die Hamburger Neujahrsrede.

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die zahlreichen Gäste und blickte auf die erfolgreiche Regierungsarbeit der letzten Jahre zurück: „Die Sozialdemokratie ist eine verlässliche Konstante, die die Stadt in den letzten Jahren vorangebracht und besser gemacht hat. In diesem Sinne werden wir uns auch im neuen Jahrzehnt ganz darauf konzentrieren, dass im Hamburger Rathaus verantwortungsvoll regiert wird. Es geht darum, diese Stadt weiterzuentwickeln und dabei alle Menschen mitzunehmen. So wollen wir beispielsweise bis 2030 die CO2-Emissionen um 55 Prozent reduzieren. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, das, wenn es sozial verantwortungsvoll umgesetzt werden soll, ein klares Konzept voraussetzt. Wer jetzt schon ankündigt, bis 2035 die CO2 Emissionen um 95 Prozent reduzieren zu wollen, handelt unverantwortlich.

SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf und Sören Schumacher

Hamburg hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt und die SPD war der Garant für diese Entwicklung. Durch den Bau von 60.000 Wohnungen haben wir den Wohnungsmarkt aus der Schieflage geholt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick behalten und konnten gemeinsam mit dem Hamburger Naturschutzbund eine nachhaltige Einigung über das Miteinander von Stadtgrün und Stadtentwicklung in unserer Stadt finden. Ganztagsbetreuung in den Schulen und ein kostenloser Kita-Platz für jedes Kind sind mittlerweile zu einem Hamburger Markenzeichen geworden – und das, obwohl andere Parteien es schlicht für nicht umsetzbar hielten. Mit den Projekten um U5, S4, S32 und der Verlängerung der U4 haben wir zudem die Weichen für eine nachhaltige Verkehrswende gestellt. Und Hamburg hat Verantwortung übernommen, etwa in der Frage der Flüchtlingsunterbringung. Dabei hatten wir immer den Ansatz, miteinander und nicht gegeneinander Politik für alle Menschen in der ganzen Stadt zu machen. Diesem Grundsatz werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode treu bleiben und unsere Stadt verantwortungsvoll in eine gute Zukunft führen. Für uns ist klar: Das Bürgermeisteramt darf kein Selbstzweck sein, sondern muss den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt dienen.“

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Peter Tschentscher Live in Harburg

Hamburgs Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher ist zu Gast in Ihrem Stadtteil, um mit Ihnen über die Zukunft Hamburgs zu sprechen. Kommen Sie vorbei!

„Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

wir alle möchten in Hamburg gut leben können. Dafür arbeite ich als Ihr Bürgermeister. Gerne möchte ich Ihnen meine Ideen und Ziele für unsere schöne Stadt vorstellen und lade Sie dazu herzlich ein. Lassen Sie uns über die Zukunft Hamburgs sprechen.

Denn wir haben die ganze Stadt im Blick!

Auch unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Bürgerschaft können Sie bei dieser Gelegenheit kennenlernen. Kommen Sie vorbei – wir freuen uns auf Sie!

Ihr
Peter Tschentscher“

Am Montag, 27.01.20 um 19:30 Uhr
Elbcampus
Zum Handwerkszentrum 1
21079 Hamburg

Könnt ja gut werden… ist super geworden

Panel mit Bürgermeister Peter Tschentscher.

Könnt ja gut werden – unter diesem optimistischen, zupackenden und zukunftsweisenden Motto stand eine von der SPD-Bürgerschaftsfraktion mit Unterstützung der Hamburger Jusos organisierte Veranstaltung am Donnerstag, dem 14. November. Sie richtete sich speziell an junge Menschen. Und da passte die gewählte Location, die Kultur- und Sportstätte „Die Halle“ im Oberhafenquartier ebenso perfekt wie die gebuchte Band ‚Ira Athari‘.

Panel mit Senatorin Melanie Leonhard.

Zu den drei Themen Arbeit, Klima und Mobilität waren insgesamt sechs Experten geladen; drei hochkarätige externe Referenten sowie Bürgemeister Peter Tschentscher, Arbeits- und Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Dorothee Martin, Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Mobiliät. Jenseits des politischen Tagesgeschäfts präsentierten und diskuterten sie unkonventionelle Denk- und Lösungsansätze.

„Das Format, der Ort, die Expertenrunden und vor allem die vielen, engagierten jungen Leute – hier passte alles!“, so Sören Schumacher. Wer dabei gewesen sei, könne dem Moderator der Veranstaltung, dem dreißigjährigen Poetry Slammer David Friedrich, nur zustimmen, der schon vorab klargestellt hatte: „Wer sagt, unsere Generation sei polit-faul und zu sehr mit sich selbst beschäftigt, muss blind und taub sein. Wir sind jung und mutig, aber vor allem risikobereit.“ Wenn das keine gute Aussichten sind!

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Im Gespräch mit Bürgermeister Peter Tschentscher

Moderatorin Ronja Schmager neben Bürgermeister Peter Tschentscher.

Die sozialdemokratischen Bürgermeister Hamburgs verschanzen sich nicht im Rathaus, sondern gehen in die Stadtteile, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und sich ihren Fragen, Anregungen und ihrer Kritik zu stellen.

Diese gute Tradition setzt auch Peter Tschentscher fort, seit er das Amt des Ersten Bürgermeisters innehat. Seit Juni 2018 hat er sämtliche17 Hamburger Wahlkreise besucht, von April bis Dezember dieses Jahres besucht er alle sieben Bezirke.

Am Montag, dem 18. November, war der Erste Bürgermeister zu Gast in Harburg im Elbcampus, dem Bildungs- und Kompetenzzentrum der Handwerkskammer Hamburg. Begleitet wurde er unter anderem von den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, Doris Müller, Birte Gutzki-Heitmann und Matthias Czech.

Sören Schumacher und die stellvertretende SPD Bezirksfraktionsvorsitzende Harburg Claudia Loss.

Wie so häufig in Harburg, war auch bei dieser Veranstaltung die S-Bahn-Anbindung von großer Bedeutung. Der Bürgermeister erklärte, dass er nach wie vor intensive Gespräche darüber mit den Verantwortlichen der Deutschen Bahn führe. Leider seien die bereits bestellten zusätzlichen Fahrzeuge noch immer nicht geliefert worden, sodass die Verbesserung der Situation noch etwas auf sich warten ließe. Bereits jetzt werde jedoch eine andere wichtige Maßnahme umgesetzt: Die Stadt lässt an den Strecken Zäune errichten. „Das ist ein wichtige Sache“, so Sören Schumacher. „Denn leider kommt es immer wie zum Chaos in Harburg, weil sich Menschen oder Gegenstände im Gleis befinden und aufgrunddessen der S-Bahn-Verkehr nicht selten stundenlang zum Stillstand kommt.“

Auch der intensive Wohnungsbau in Hamburg kam zur Sprache. Die Verantwortlichen in Hamburg haben erkannt, so der Bürgermeister, wie wichtig es sei, dafür zu sorgen, dass es mehr bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt gibt. Seit 2011 seien in Hamburg mehr als 55.000 Wohnungen gebaut worden, 10.000 davon allein im Jahre 2018. Damit steht Hamburg bundesweit an der Spitze. Dazu Sören Sören Schumacher: „Die SPD will und sorgt dafür, dass unsere Stadt für alle Einkommensschichten lebenswert und bezahlbar bleibt.“

Bürgermeister Peter Tschentscher.

Besonderes Gewicht verlieh der Bürgermeister dem Thema Bildung, und zwar Bildung von Anfang an. Das bedeutet unter anderem: gute – und kostenlose – Kitas in allen Stadtteilen, personell gut ausgestattete, moderne Schulen aller Stufen. „Ich bin sehr zufrieden damit“, so Sören Schumacher, „dass der Bürgermeister diese Priorität setzt. Denn gute Bildung von Anfang an bildet die Grundlage und die Voraussetzung für ein gelingendes Leben des einzelnen sowie den Wohlstand unserer Stadt und deren Lebensqualität.“

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