Petitionen – Sören Schumacher

17. März 2015

Treffen der Fachsprecher der Eingabenausschüsse

Einen traumhaften Blick auf die Kieler Förder genossen die für Eingaben zuständigen Fachsprecherinnen und Fachsprecher der sozialdemokratischen Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion am Montag, dem 9. und Dienstag, dem 10. März 2015.

Sie waren zu ihrem alljährigen Treffen dieses Mal zu Gast bei der SPD-Fraktion des Landtags Schleswig-Holstein und tagten daher im Landeshaus an der Förde. Doch so schön der Ausblick auch war, vor allem hatten die Politiker sich selbstverständlich für ihre Konferenz zusammengefunden. „Diese jährlichen Treffen“, so Sören Schumacher, der schon mehrfach daran teilgenommen hat, „sind sehr wichtig und informativ. Der persönliche Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen über Verfahrensweisen und Vorgehen bei besonders schwierigen Eingaben ist immer hilfreich.“

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7. März 20137. März 2013

Konferenz der SPD-Fachsprecher für Petitionen in Düsseldorf

Alle zwei Jahre treffen sich die Fachsprecher Petition der SPD-Fraktionen der Landtage und des Bundestages zu einer Konferenz. Vor zwei Jahren war die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion Gastgeber, in diesem Jahr fand das Treffen in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf statt. Sören Schumacher â€“ der Sprecher der SPD-Fraktion im Eingabenausschuss der Bürgerschaft â€“ konnte am Dienstag, dem 5. März 2013, also als Gast anreisen. Auf der Tagesordnung der Sprecherinnen und Sprecher der Eingabenausschüsse stand unter anderem der Austausch über aktuelle Themen, die Gegenstand vieler aktueller Petitionen in unterschiedlichen Bundesländern sind. In diesem Zusammenhang wurde auch die Unterschiedlichkeit der verschiedenen Petitionsgesetze diskutiert und problematisiert. „Konferenz der SPD-Fachsprecher für Petitionen in Düsseldorf“ weiterlesen

13. Oktober 2009

Petitionen an die Bürgerschaft – künftig auch elektronisch möglich

SPD-Initiative wird Eingabeverfahren moderner und schneller machen
In Hamburg sollen Bürgerinnen und Bürger künftig auch das Internet für Eingaben an die Bürgerschaft nutzen können. Ein entsprechender Antrag, der auf eine SPD-Initiative zurückgeht stand auf der Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung am Donnerstag. „Wir wollen das Petitionsverfahren einfacher machen und auf die Höhe des 21. Jahrhunderts bringen“, sagte der SPD-Abgeordnete Wilfried Buss.

Der SPD-Initiative entsprechend können Eingaben künftig nicht nur auf Papier, sondern auch in elektronischer Form eingereicht werden. Bei elektronisch übermittelten Eingaben ist die notwendige Schriftform gewahrt, wenn Urheberin oder Urheber mit der jeweiligen Postanschrift ersichtlich sind, sie das im Internet zur Verfügung stehende Formular verwenden und vollständig ausfüllen.

Buss sagte, das Eingabeverfahren werde künftig effektiver und moderner. Er betonte, alle in den Ausschussberatungen befragten Experten hätten die SPD-Initiative positiv bewertet. „Ich freue mich, dass daraufhin alle Fraktionen einstimmig unseren Antrag im Eingabenausschuss beschlossen haben“, sagte Buss. Vor diesem Hintergrund sei zu hoffen, dass die Modernisierung zügig umgesetzt wird.