Année française à Hambourg

60 Jahre Städtepartnerschaft Hamburg - Marseille
Kultursenator Carsten Brosda

Im Juli 1958 unterzeichneten die damaligen Bürgermeister Marseilles und Hamburgs – Gaston Deferre und Max Brauer – einen ‚Partnerschaftsschwur‘, der die Verpflichtung beider Städte zu gegenseitigem Verständnis, Brüderlichkeit und Zusammenarbeit zum Inhalt hatte. Damit wurde die südfranzösische Hafenstadt nach St. Petersburg zur zweiten Partnerstadt Hamburgs.

60 Jahre können Marseille und Hamburg nicht nur das Jubiläum der Partnschaft feiern. Hamburg setzt darüber hinaus ein ganz besonderes Zeichen der Verbundenheit Frankreich. Denn 2018 wurde hier zum „Jahr der französischen Sprache und der frankophonen Kulturen“ ausgerufen. In diesem Rahmen wird es in der Hansestadt ein umfangreiches Bildungs- und Kulturangebot für die Partnerstadt sowie die französische Sprache und die französische Lebensart geben.

60 Jahre Städtepartnerschaft Hamburg - Marseille
Laurent Toulouse, Generalkonsul Frankreichs in Hamburg

Aus Anlass des Jubiläums und zum Auftakt des französischen Jahres lud der Senat am Mittwoch, dem 10. Januar zu einem Empfang ins Hamburger Rathaus ein. In seinem Grußwort wies Kultursentor Carsten Brosda auf die bereits bestehende rege Vernetzung und Verknüpfung der Kulturszene von Hamburg mit Frankreich hin. Laurent Toulouse, Generalkonsul Frankreichs in Hamburg, bezeichnete in seinem Grußwort die Entscheidung Hamburgs, 2018 einen besonderen Schwerpunkt auf die französische Sprache zu setzen, als eine Bekräftigung der europäischen Identität Hamburgs sowie seine Rolle als weltoffene Stadt.

Unter den rund 200 Gästen des Empfangs war auch Sören Schumacher. „Ich finde diese besondere Betonung der Verbundenheit mit Marseille und Frankreich insgesamt sehr schön, und sie passt darüber hinaus hervorragend in die derzeitige politische Landschaft. Denn der Zusammenarbeit Frankreichs und Deutschlands kommt gegenwärtig vor allem für Europa, womöglich aber auch global große Bedeutung zu.“

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Junge Franzosen zu Gast in Hamburg

Am Rande der letzten Bürgerschaftssitzung des zu Ende gehenden Jahres, am Mittwoch, dem 20. Dezember, hatte Sören Schumacher gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Daniel Ilkhanipour Gelegenheit zu einem Gespräch mit Schülerinnen und Schüler einer Schulklasse aus Frankreich.

Die jungen Leute waren im Rahmen einer Klassenreise zu Gast in Hamburg und hatten sich, wie im Laufe des Gesprächs deutlich wurde, sehr gut auf das Gespräch mit den beiden Abgeordneten vorbereitet. So hatten sie vorab bereits darüber abgestimmt, welcher Partei die Abgeordneten angehören sollten, die sie gerne treffen würden. Da war es nicht verwunderlich, dass sie um die Schwierigkeiten der Regierungsbildung in Deutschland wussten und dazu Näheres gerade von den sozialdemokratischen Abgeordneten erfahren wollten. Und selbstverständlich hatten sie von den Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg gehört und waren an den Einschätzungen der beiden Abgeordneten interessiert. Die Aussage von Sören Schumacher dazu war klar:

„Diese Krawalle und erst recht die Straftaten, die dort begangen wurden, waren ein Angriff auf unsere Freiheit. Dem haben wir entgegenzutreten. Dergleichen zu bejubeln oder zu beklatschen darf unter keinen Umständen hingenommen werden.“

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Senatsempfang für neu vereidigte Feuerwehrbeamte

Vereidigung Feuerwehrbeamte im November 2017
Senator Andy Grote

In feierlichem Rahmen hat Innensenator Andy Grote am Donnerstag, dem 23. November, im großen Festsaal des Rathauses 74 neue Feuerwehrleute vereidigt. Zu den zahlreichen bei der Vereidigung Anwesenden gehörte auch der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

Anschließend gab der Senat einen Empfang für die neuen Beamten. „Ich freue mich sehr, dass die Feuerwehr Hamburg ihre Ausbildungskapazität von 80 auf 120 erhöhen wird“, so Schumacher am Rande der Veranstaltung. Und er fügt hinzu: „Übrigens können auch Frauen zur Feuerwehr. Dieses Mal war leider kein einzige dabei. Das sollte sich doch ändern lassen!“

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Engagiert euch! – Besuchergruppe im Hamburger Rathaus

Zur ersten Bürgerschaftsversammlung nach der Sommerpause am Mittwoch, dem 13. September 2017 war das Interesse der Bevölkerung besonders groß. Eine Stunde vor Beginn besucht eine Bundeswehrgruppe von etwa 30 jungen Erwachsenen Sören Schumacher im Rathaus. Sören Schumacher empfängt regelmäßig Besuchergruppen und freut sich sehr über das Interesse an Politik und der Parlamentsarbeit.

Sören Schumacher hält zu Beginn einen kurzen Input über seine tägliche Arbeit und gibt einen Einblick hinter die Türen des Rathauses. Doch die Besucher sollen die Möglichkeit erhalten selbst zu hinterfragen und direkt zu sein. Auch an diesem Tag stellen die Besucher jede Menge kritische Fragen. Besonders interessant ist für die Gruppe der Punkt zur Nachbereitung des G20 der Tagesordnung. Die Zuhörer fragen Sören Schumacher nach seiner Einschätzung der Lage. Schumacher erklärt wieso es den G20 überhaupt gibt und wieso er in Hamburg stattfand. Es werden mehrere Rückfragen gestellt und eine spannende Diskussion begonnen.

Sören Schumachers Appel beantwortet die Frage der Konsequenz mit dem Appell „Engagiert euch“ und wirbt für mehr Partizipation der Gesellschaft.

Zusammenarbeit im Ostseeraum: Gemeinsam noch besser und stärker werden

21271037_10210644457967795_3000692626255462878_nZum Abschluss ihrer dreitägigen Konferenz in Hamburg haben sich die rund 150 Vertreterinnen und Vertreter von 22 nationalen und regionalen Parlamenten in der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) auf eine gemeinsame Resolution verständigt, mit der sie sich an die Regierungen der Region wenden.

Der Ostseeraum soll nach Überzeugung der Ostseeparlamentarier international besser vermarktet werden. Dafür schlagen sie die Entwicklung eines gemeinsamen sogenannten Ostsee-Labels, also einer Art Marke ‚Ostsee‘ vor, die die Wettbewerbsfähigkeit der Tourismusbranche in der Region stärken soll. Dabei wird klar auf nachhaltigen Tourismus gesetzt.
Ein wichtiges Thema der Konferenz, das auch in der Resolution seinen Niederschlag gefunden hat, war die sinkende Wahlbeteiligung und die Teilhabe an demokratischen Prozessen in vielen Länder sowie die Gefahren des Populismus. In diesem Zusammenhang hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch über die Verbreitung von Hasskommentaren und bewussten Falschmeldungen diskutiert. Dazu Sören Schumacher, der zur Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft auf der Konferenz gehörte: „Als demokratische, zivilisierte Gesellschaften können wir diesem Unwesen nicht tatenlos zusehen. Daher ist es richtig, dass die Regierungen in unserer Resolution aufgefordert werden, sich mit strafrechtlichen Möglichkeiten für diese Aktivitäten zu befassen.“ „Zusammenarbeit im Ostseeraum: Gemeinsam noch besser und stärker werden“ weiterlesen

Gratulation zum Körber-Preis für die Europäische Wissenschaft

Körber-Preis für die Europäische Wissenschaft 2017
Übergabe des Körper-Preises an Prof. Dr. Karsten Danzmann

Vor 1.3 Mio Jahren kreisten zwei schwarze Löcher umeinander, berührten sich und verschmolzen ineinander. Dass dies große Wellen, sogenannte Gravitationswellen auslösen würde, hatte schon Albert Einstein letztes Jahrhundert vorhergesagt. Einstein allerdings bezweifelte, dass man diese Wellen jemals nachweisen könnte. Den Mut sich gegen Einstein zu stellen, bewies Prof. Dr. Karsten Danzmann. Mehr als 25 Jahre hat er sich zusammen mit einem internationalen Forscherteam vorbereitet und auf ein Signal aus dem Weltall gewartet. Ende September 2015 hat das Weltall endlich geantwortet: Die Gravitationswellen und damit auch die schwarzen Löcher konnten direkt nachgewiesen werden. Für die exzellente Forschung, Ausdauer und damit den Eintritt in ein bisher unerforschten Raum des Alls zeichnet die Körber-Stiftung Prof. Dr. Karsten Danzmann mit einem Preisgeld von 750.000€ für die weitere Forschung aus. Prof. Dr. Karsten Danzmann hat noch viel vor, „bis zum Urknall zurück“ will er noch forschen. Sören Schumacher gratuliert Prof. Dr. Karsten Danzmann herzlich und wünscht ihm für die weitere Forschung alles Gute und viel Erfolg.

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G20-Krawalle: Einstieg in die ernsthafte Aufarbeitung – Fortsetzung folgt im Sonderausschuss

Bis nach Mitternacht, über acht Stunden hat sich der Innenausschuss der Bürgerschaft in einer Sondersitzung mit den G20-Krawallen beschäftigt. Viele Fragen konnten geklärt werden, viele Fragen aufgrund der noch laufenden Ermittlungen noch nicht. Die Aufarbeitung soll nun im Sonderausschuss fortgesetzt werden.

Die beiden Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) bekräftigten ihr Angebot an die Opposition, die weitere Aufarbeitung gemeinsam im Sonderausschuss anzugehen: „Wir werden noch in der Sommerpause auf die Opposition zugehen, um gemeinsam einen Fahrplan zu besprechen. Alle weiteren Fragen sollen auf den Tisch. Bis hin zum Bürgermeister sollen und werden alle Verantwortlichen Rede und Antwort stehen. Die ausführlichen Beratungsergebnisse von letzter Nacht und eine detaillierte Aktenvorlage sollten eine gute Grundlage für die weitere politische Aufarbeitung sein. Wir wollen dazu ausdrücklich einen möglichst breiten Konsens mit der Opposition. Wir schlagen den 31. August 2017 als konstituierende Sitzung vor, um Aktenvorlage und Arbeitsplan zu beschließen. die eigentliche Arbeit sollte dann im September beginnen. Weitere Ermittlungsergebnisse werden dann vorliegen – gerade auch zu Tat- und Täterstrukturen. Es ist jetzt die Pflicht des Parlaments, die Verantwortung für die Aufarbeitung zu übernehmen. Dazu reichen wir der Opposition die Hand. Unser gemeinsame Herausforderung ist, auch parlamentarisch einen Beitrag zu leisten, dass sich so etwas in Hamburg nicht wiederholt.“ „G20-Krawalle: Einstieg in die ernsthafte Aufarbeitung – Fortsetzung folgt im Sonderausschuss“ weiterlesen

Sommerliches Sommerfest

Die Warteschlange der Besucherinnen und Besucher des diesjährigen Parlamentarischen Sommerfestes reichte zeitweilig vom Portal des Rathauses bis zu den Bushaltestellen und zurück. Dank der guten Organisation und vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses mussten die Gäste dennoch nicht lange darauf warten, sich in das Getümmel im italienisch anmutenden Innenhof des Rathauses stürzen zu können.

Mehr als 1600 Gäste waren der Einladung von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gefolgt und konnten bei sommerlichem Wetter ein schönes Fest genießen. Unter den Gästen waren dieses Mal nicht nur ‚die üblichen Verdächtigen‘, also Prominenz aus Hamburger Politik, Kultur und Wirtschaft. Darüber hinaus hatte das Präsidium der Bürgerschaft kurzfristig rund 80 Betroffene der Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel eingeladen, darunter Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleute, Sanitäter und Geschädigte. Sie waren bereits vor Beginn des Festes von der Bürgerschaftspräsidentin persönlich im Kaisersaal des Rathauses begrüßt worden. „Sommerliches Sommerfest“ weiterlesen

Rathausführung in bedrückter Stimmung

Am Montag, dem 10. Juli, veranstaltete Sören Schumacher für eine Klasse der Stadtteilschule am Hafen eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Wie bei diesen Gelegenheiten üblich, hatten die Schülerinnen und Schüler selbstverständlich auch die Möglichkeit, den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten ausführlich zu befragen – sei es zu politischen Themen oder zu seiner Tätigkeit als Landesparlamentarier und Wahlkreisabgeordneter.

Der Kontakt zu den Schülerinnen und Schüler war während der Europawoche zustande gekommen, als Sören Schumacher an einer von der Schule organisierten Podiumsdiskussion teilgenommen und die Schüler bei dieser Gelegenheit ins Rathaus eingeladen hatte.

„Nur zwei Tage nach den Straftaten und Krawallen rund um den G20-Gipfel“, so Sören Schumacher, „war auch bei diesen jungen Menschen eine bedrückte Stimmung deutlich zu spüren. Ich denke aber, dass die Führung ihnen dennoch Freude gemacht hat und sie einiges über das Rathaus und die Abläufe in der Bürgerschaft gelernt haben.“

Überzeugte junge Europäer


Die Erstarken nationalistischer und isolationistischer Tendenzen sowie des Populismus weltweit und in Europa führt bei vielen Menschen zu Besorgnis. Dies umso mehr als sich mittlerweile die bedrohlichen Folgen der Wahlentscheidungen abzuzeichnen beginnen, die in Unterstützung derartiger politischer Vorstellungen getroffen wurden. Besonders in Europa zeigt sich jetzt glücklicherweise auch eine Gegenbewegung. Vielen Menschen scheint erst jetzt, angesichts ihrer Bedrohung selbst in westlichen Ländern, klar zu werden, wie schützenswert eine liberale und weltoffene Gesellschaft und die demokratische, rechtsstaatlicher Ordnung sind. Mahnungen, all dies nicht als für alle Zeiten gesichert anzusehen, sondern tagtäglich zu verteidigen, galten vielen lange Zeit als Unkenrufe. Nach und nach setzt sich die bittere Erkenntnis durch, dass die Mahner recht hatten.

Zu den vielen Organisationen auf europäischer Ebene, für die diese Erkenntnisse nicht neu sind, gehören die JEF – die Jungen Europäischen Föderalisten. Diese übernationale Nichtregierungsorganisation junger Menschen wurde 1972 gegründet und hat mittlerweile rund 30.000 Mitglieder in mehr als 30 Ländern. Ziel der JEF ist die Schaffung einer demokratischen europäischen Föderation, die sie als Garant für Frieden und eine freiere, gerechtere und demokratischere Gesellschaft ansehen.

In der vorletzten Juniwoche besuchte eine aus dem dänischen Aalborg kommende Gruppe der JEF Hamburg. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Sören Schumacher der Bitte der jungen Leute zu einer Gesprächsrunde gern entsprochen und bei dieser Gelegenheit gleich eine ganz private Rathausführung für sie veranstaltet. „Ein Mitglied der Gruppe ist zugleich Jugenddelegierter des Kongresses im Europarat, dem ich seit zwei Jahren angehöre,“ erläutert Schumacher. „Schön, dass es auf diesem Wege zu solche Kontaktaufnahmen und Treffen kommt. Ich sehe mich nach diesen Gesprächen bestätigt, dass es bei den jungen Menschen viel Engagement und Begeisterung für Europa gibt. Das gibt Zuversicht.“