Internationale Besuchergruppe des Goethe-Instituts zu Gast im Rathaus

13644017_10207202741607037_1743928829_nWas den Spaniern ihr Instituto Cervantes, den Italienern ihre Istituti Italiani di Cultura,
und den Polen ihr Instytut Adama Mickiewicza, das ist den Deutschen ihr Goethe-Institut. Auch viele andere Länder weltweit haben derartige, entweder direkt staatliche oder eng an den Staat gebundene Einrichtungen, deren Aufgabe es ist, die Kultur und Sprache des betreffenden Landes international zu fördern.

Das 1951 gegründete Goethe-Institut ist als Kulturinstitut der Bundesrepublik Deutschland weltweit tätig. Seine Tätigkeit umfasst im Wesentlichen drei Bereiche: die Förderung der deutschen Sprache im Ausland, die Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes und die breit gefächerte kulturelle Zusammenarbeit mit anderen Ländern. In Deutschland selbst verfügt das Goethe-Institut über 13 Standorte, auch in Hamburg ist es vertreten.

Am 9. August war eine rund zwanzig Personen umfassende Gruppe des Goethe-Instituts zu Gast im Hamburger Rathaus. Dabei handelte es sich um Beamte aus vielen Länder der Europäischen Union – von der Adria bis zur Ostsee, vom Atlantik bis zu den Karpaten. Der Besuch im Rathaus gehört zum Programm eines zweiwöchigen Kurses, der zum einen die Deutschkenntnisse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer vertiefen soll und ihnen zum anderen einen Einblick in das politische System der Bundesrepublik vermitteln will. Ursprünglich war ein Treffen mit dem gesamten Europaausschuss der Bürgerschaft geplant. Da alle anderen Mitglieder des Ausschusses im Urlaub waren, hat Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion die Gruppe im Rathaus in Empfang genommen.

„Wir hatten zunächst eine angeregte, gut anderthalb Stunden dauernde Diskussion über viele europapolitische Themen“, so Schumacher. „Dabei ging es vom nach wie vor brisanten Thema Brexit bis zu den Städtepartnerschaften in Europa.“ Anschließend führte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete die Gruppe durch das Rathaus und erwies sich als kundiger „Fremdenführer“, der den Sitz von Senat und Bürgerschaft nicht nur aus der Besucherperspektive kennt, sondern auch vieles darüber berichten kann, was hinter den Kulissen geschieht. „Mir machen diese Führungen nach wie vor viel Freude“, so Schumacher. „Und das natürlich besonders, wenn die Gruppe wie diese des Goethe-Instituts sehr interessiert ist.“

Besuch aus den USA: Rathausführung

20160613_102722Seit er vor mehr als acht Jahren in die Bürgerschaft gewählt wurde, veranstaltet Sören Schumacher eigene Besichtigungen des Hamburger Rathauses für Gruppen, die sich bei ihm melden. Dabei zeigt er ihnen nicht nur den sehenswerten Sitz von Senat und Bürgerschaft, sondern nutzt die Gelegenheit immer auch, mit den Besucherinnen und Besuchern ins Gespräch zu kommen und ihnen die Arbeit des Parlaments und der Abgeordneten näherzubringen sowie Fragen zu beantworten. Im Laufe der Zeit hat er Gruppen aus allen Regionen Deutschlands und aus vielen Ländern der Welt – bis nach Asien – durch das Rathaus geführt.

Am Montag, dem 13. Juni, hatte sich eine Gruppe amerikanischer Schülerinnen und Schüler angesagt, die im Rahmen einer Kooperation mit dem Friedrich-Ebert-Gymnasiums zu Gast in Hamburg sind. Die Sechszehn- bis Siebzehnjährigen zeigten sich nicht nur beeindruckt vom Rathaus und interessiert an den Erläuterungen von Sören Schumacher. Sie wollten auch Näheres über das politische System in Hamburg und in Deutschland erfahren. „Bei der Diskussion“, so Sören Schumacher, „spielten die Unterschiede beider Systeme eine besondere Rolle, vor allem der Umstand, dass hier in Deutschland weder der Regierungschef noch der oberste Repräsentant des Staates direkt gewählt wird.“

Der Schüleraustausch der aus Missouri im Mittleren Westen der USA kommenden Gruppe wurde durch das German American Partnership Programm (kurz GAPP) ermöglicht, dem größten Partnerschaftsprogramm für deutsche und amerikanische Schulen. Es wird vom Pädagogischen Austauschdienst beim Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland in Zusammenarbeit mit dem New Yorker Goethe-Institut betreut.

Gespräch mit französischer Abgeordneter des EU-Parlaments

20160519_120138_resizedDeutsch-französische Gespräche finden nicht nur auf hoher und höchster diplomatischer und politischer Ebene statt, sondern auf allen Ebenen von Politik und Diplomatie, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und vieler anderer gesellschaftlicher Bereiche. So traf Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion am Donnerstag, dem 19. Mai, im Hamburger Rathaus zu einem Gespräch mit der EU-Abgeordneten Christine Revault zusammen. Christine Revault ist seit April 2014 Abgeordnete im Europäischen Parlament, gehört dessen sozialdemokratischer Fraktion an und ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr.

Nach einem kurzen Blick in den Plenarsaal und die angrenzenden Räumlichkeiten des Rathauses sprachen die beiden Europapolitiker über die grundsätzliche Ausrichtung und die Zukunft der Europäischen Union. „Wir haben weniger über tagespolitische Ereignisse gesprochen“, so Sören Schumacher. Vielmehr sei es darum gegangen, sich darüber auszutauschen, wie das ‚Europa von Morgen‘ aussehen solle. Dabei sei es etwa um die Frage gegangen, ob es sinnvoll und realistisch sei, die Vereinigten Staaten von Europa anzustreben, und wie die beiden Parlamentarier das Modell des Europa der zwei Geschwindigkeiten beurteilten. „Das war ein wirklich interessantes Gespräch. Herzlichen Dank dafür!“, sagt Sören Schumacher.

Brexit II: Diskussion im Hamburger Rathaus

Kurs Europa Mai 2016 - Brexit
Nachdem Sören Schumacher am Vormittag im Gymnasium Christianeum mit Schülerinnen und Schülern über den möglichen Brexit diskutiert hatte, stand am Abend desselben Tages eine Podiumsdiskussion im Kaisersaal des Hamburger Rathauses zum gleichen Thema an.

Bei mehr als 130 Gästen, die auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion und des Hamburger Abgeordneten im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein gekommen waren, war der Saal bis auf den letzten Platz belegt. „Dass dieses Thema auf so breites Interesse stößt, finde ich sehr ermutigend“, findet Sören Schumacher, der die Diskussion moderierte. Diskutanten waren die Korrespondentin des Deutschlandradio in Brüssel Annette Riedel sowie Knut Fleckenstein. „Leider ist es uns trotz großer Bemühungen nicht gelungen, einen britischen Diskussionsteilnehmer – vielleicht sogar einen Brexit-Befürworter – für die Veranstaltung zu gewinnen“, erläutert Sören Schumacher. Glücklicherweise waren die Podiumsteilnehmer so kompetent und gut im Thema, dass dieser Umstand kein Problem darstellte. „Mit Frau Riedel hatten wir eine überzeugende Expertin, die hervorragend in der Lage war, die unterschiedlichen Positionen darzustellen. Herzlichen Dank auch an dieser Stelle an sie.“, so Sören Schumacher.

Und wie wird das Referendum am 23. Juni ausgehen? Die übereinstimmende Antwort des Podiums hieß „Sehr knapp.“ Dieser Prognose schließt Sören Schumacher sich an und ergänzt: „Das sind keine gute Aussichten – weder für das Vereinigte Königreich noch für die EU. Denn eine knappe Entscheidung in einer so wichtigen Frage ist dem politischen Frieden nie zuträglich.“
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Out of many, one Jamaica

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Staatsrat Wolfgang Schmidt eröffnet die Ausstellung.

Vom 30. April bis zum 9. Mai findet in Hamburg wieder die Europawoche statt. Bereits am Montag, dem 25. April wurde im Hamburger Rathaus die zum Programm der Veranstaltungswoche gehörende Ausstellung “Out of many, one Jamaica“ eröffnet. „Das mag zunächst erstaunen“, so der Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Der Hintergrund ist die in diesem Jahr seit 40 Jahren bestehende Freundschaft zwischen der EU und Jamaika. Die Ausstellung wurde bereits in Brüssel gezeigt und kann dank der Unterstützung durch die JNBS-Stiftung, die Jamaikanische Botschaft in Berlin und die Senatskanzlei jetzt auch hier bei uns gezeigt werden. Es lohnt sich wirklich, sie sich anzuschauen!“ In der Ausstellung werden Fotos gezeigt, die von jamaikanischen Kindern und Jugendlichen im Rahmen eines nationalen Bildungsprojektes aufgenommen wurden. Sie zeigen die Vielfalt der karibischen Insel und ihrer Menschen. Die Fotos sind in der Rathausdiele zu sehen, der Eintritt ist frei. Die Öffnungszeiten der Ausstellung entsprechen denen der Rathausdiele.

Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten
Zum dritten Mal in diesem Jahr und zum zweiten Mal im April wurden am Montag, dem 18. April junge Hamburger Polizistinnen und Polizisten vereidigt.  Im Beisein des Polizeipräsidentin Ralf Martin Meyer vereidigte Innensenator Andy Grote  im Hamburger Rathaus 54 Polizeimeisteranwärterinnen und Polizeimeisteranwärter sowie 50 Kommissaranwärter- und anwärterinnen. Etliche der 61 Männer und 43 Frauen im Alter zwischen 16 und 35 Jahren haben familiäre Wurzeln außerhalb Deutschlands – von Polen bis nach Neuseeland – und viele hatten bereits eine andere Berufsausbildung hinter sich, bevor sie sich  für die Polizei entschieden haben.

Das musikalische Rahmenprogramm wurde vom Polizeichor und vom Polizeiorchester Hamburg gestaltet. Nach der Vereidigung wurde, wie dies in Hamburg gute Tradition ist, nicht nur die Nationalhymne, sondern auch die Hamburg-Hymne „Hammonia“ gesungen. „Ich finde es sehr schön“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des für die Polizei zuständigen Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft anwesend war, „dass die Vereidigungen in so festlichem Rahmen stattfinden. Damit wird nicht zuletzt die Wertschätzung zum Ausdruck gebracht, die wir den jungen Menschen entgegenbringen, die diesen schwierigen Beruf gewählt haben und damit unser aller Sicherheit dienen.“
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Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

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Innensenator Andy Grote und im Vordergrund der Polizeichor Hamburg.

Zum zweiten Mal in diesem Jahr wurden am Montag, dem 11. April junge Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Um 12 Uhr vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein des Polizeipräsidentin Ralf Martin Meyer im Hamburger Rathaus 83 Polizeimeisteranwärterinnen und – anwärter.

Die 54 Männer und 29 Frauen sind zwischen 17 und 32 Jahre alt. Viele hatten bereits eine Berufsausbildung absolviert, bevor sie sich für den Polizeidienst entschieden.

Als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft war auch Sören Schumacher bei der Vereidigung zugegen. „Der Beruf, den diese Männer und Frauen sich ausgesucht haben und den sie zu unser aller Sicherheit ausüben, verlangt ihnen eine Menge ab und birgt gerade in Zeiten terroristischer Bedrohungen große Gefahren für Leib und Leben. Für mich ist es eine Form des Respekts für die jungen Menschen und ihre Entscheidung als Abgeordneter bei der Vereidigung anwesend zu sein“, so Schumacher.

Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

Brexit BannerDie SPD-Bürgerschaftsraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
„Brexit “ – eine EU ohne Großbritannien?
Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

am Montag, den 2. Mai 2016, um 19.00 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG
Dr. Monika Schaal
stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion

PODIUM
Annette Riedel
Deutschlandradio-Korrespondentin in Brüssel
Knut Fleckenstein
stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament
Sören Schumacher
Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hinter den aktuellen Diskussionen über weitere Sonderregelungen für Großbritannien steckt ein alter Streit um die Frage: Welches Europa soll es sein? Das „britische Modell“ eines losen Staatenbundes mit einem gemeinsamen Markt, aber ohne immer stärkere politische Integration – ohne das Ziel einer „ever closer union“? Oder eine „echte“ Europäische Union mit starken gemeinschaftlichen Institutionen und auf integriertem Recht basierend?
Die britische Sonderrolle zeigte sich bereits im späten EG-Beitritt des Landes 1973, einer „Rabatt-Regelung“ oder dem „Opt-Out“, also der Möglichkeit Großbritanniens, sich an bestimmten Gesetzen der EU nicht zu beteiligen. „Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts“ weiterlesen

Fluchtursachen und Integration – Diskussionsveranstaltung im Rathaus

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Von links nach rechts: Kazim Abaci, Sören Schumacher, Latifa Kühn und Niels Annen

Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben am Dienstag, dem 1. März 2016, mehr als 200 Gäste an einer Diskussionsveranstaltung im Kaisersaal des Rathauses teilgenommen, bei der es um die Themen Fluchtursachen und Integration von Flüchtlingen ging. Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren die Politik- und Islamwissenschaftlerin Latifa Kühn, der Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen sowie der Fachsprecher für Migration, Integration und Flüchtlinge der SPD-Bürgerschaftsfraktion Kazim Abaci. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

„Wer sich näher mit den Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise befasst, gewinnt Verständnis für die Millionen von Menschen, die ihre Heimat zu verlassen und sich auf den höchst gefährlichen Weg in eine unsichere Zukunft zu machen“, sagt Sören Schumacher. „Ich danke in diesem Zusammenhang besonders Niels Annen, dessen umfangreiche Kenntnis der komplexen politischen Gemengelage in den Herkunftsländern und -regionen der Flüchtlinge für uns alle aufschlussreich und erhellend war.“

Hamburgs Anstrengungen und Leistungen bei der Integration der Flüchtlinge wurde von allen Diskussionsteilnehmern anerkannt. Natürlich könne man immer noch mehr verlangen, und man könne auch immer noch viel mehr machen, so Sören Schumacher. Doch es habe keinen Sinn, dabei die Realität und das Machbare auszublenden. „Ganz entscheidend für gelingende Integration ist es, dass wir sowohl in unseren Urteilen als auch bei unseren Integrationsmaßnahmen differenzieren und die Individualität jedes Schicksals anerkennen.“

Fraktion im Dialog: „Flüchtlinge in Hamburg“

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Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein am Dienstag, den 1. März 2016, um 19.00 Uhr in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG – Ksenija Bekeris, Stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion
VORTRAG – Prof. Dr. Michael Staack, Institut für Internationale Politik, Helmut-Schmidt-Universität
PODIUM
Kazim Abaci, Fachsprecher Migration, Integration und Flüchtlinge
der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Niels Annen, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Latifa Kühn, Politik- und Islamwissenschaftlerin M.A.
Prof. Dr. Michael Staack
MODERATION – Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Flüchtlingskrise zeigt, dass die Welt näher zusammengerückt ist. Die Konflikte im  Nahen Osten und Afghanistan bilden den Lebenshintergrund vieler Menschen, die auf der  Suche nach Sicherheit und einem Leben in Freiheit nach Hamburg kommen. Dadurch öffnen sich auch viele engagierte Hamburgerinnen und Hamburger diesen Themen. Was müssen wir über die Konflikte in den Herkunftsländern wissen? Wie werden die Fluchtursachen aktuell bekämpft? Was bedeutet dies für eine gelingende Integration? Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Um Anmeldung wird gebeten per Fax: 040 4273-12291 oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de