Rathaus – Seite 7 – Sören Schumacher

7. September 2017

Gratulation zum Körber-Preis für die Europäische Wissenschaft

Körber-Preis für die Europäische Wissenschaft 2017 — Übergabe des Körper-Preises an Prof. Dr. Karsten Danzmann

Vor 1.3 Mio Jahren kreisten zwei schwarze Löcher umeinander, berührten sich und verschmolzen ineinander. Dass dies große Wellen, sogenannte Gravitationswellen auslösen würde, hatte schon Albert Einstein letztes Jahrhundert vorhergesagt. Einstein allerdings bezweifelte, dass man diese Wellen jemals nachweisen könnte. Den Mut sich gegen Einstein zu stellen, bewies Prof. Dr. Karsten Danzmann. Mehr als 25 Jahre hat er sich zusammen mit einem internationalen Forscherteam vorbereitet und auf ein Signal aus dem Weltall gewartet. Ende September 2015 hat das Weltall endlich geantwortet: Die Gravitationswellen und damit auch die schwarzen Löcher konnten direkt nachgewiesen werden. Für die exzellente Forschung, Ausdauer und damit den Eintritt in ein bisher unerforschten Raum des Alls zeichnet die Körber-Stiftung Prof. Dr. Karsten Danzmann mit einem Preisgeld von 750.000€ für die weitere Forschung aus. Prof. Dr. Karsten Danzmann hat noch viel vor, „bis zum Urknall zurück“ will er noch forschen. Sören Schumacher gratuliert Prof. Dr. Karsten Danzmann herzlich und wünscht ihm für die weitere Forschung alles Gute und viel Erfolg.

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20. Juli 2017

G20-Krawalle: Einstieg in die ernsthafte Aufarbeitung – Fortsetzung folgt im Sonderausschuss

Bis nach Mitternacht, über acht Stunden hat sich der Innenausschuss der Bürgerschaft in einer Sondersitzung mit den G20-Krawallen beschäftigt. Viele Fragen konnten geklärt werden, viele Fragen aufgrund der noch laufenden Ermittlungen noch nicht. Die Aufarbeitung soll nun im Sonderausschuss fortgesetzt werden.

Die beiden Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) bekräftigten ihr Angebot an die Opposition, die weitere Aufarbeitung gemeinsam im Sonderausschuss anzugehen: „Wir werden noch in der Sommerpause auf die Opposition zugehen, um gemeinsam einen Fahrplan zu besprechen. Alle weiteren Fragen sollen auf den Tisch. Bis hin zum Bürgermeister sollen und werden alle Verantwortlichen Rede und Antwort stehen. Die ausführlichen Beratungsergebnisse von letzter Nacht und eine detaillierte Aktenvorlage sollten eine gute Grundlage für die weitere politische Aufarbeitung sein. Wir wollen dazu ausdrücklich einen möglichst breiten Konsens mit der Opposition. Wir schlagen den 31. August 2017 als konstituierende Sitzung vor, um Aktenvorlage und Arbeitsplan zu beschließen. die eigentliche Arbeit sollte dann im September beginnen. Weitere Ermittlungsergebnisse werden dann vorliegen – gerade auch zu Tat- und Täterstrukturen. Es ist jetzt die Pflicht des Parlaments, die Verantwortung für die Aufarbeitung zu übernehmen. Dazu reichen wir der Opposition die Hand. Unser gemeinsame Herausforderung ist, auch parlamentarisch einen Beitrag zu leisten, dass sich so etwas in Hamburg nicht wiederholt.“ „G20-Krawalle: Einstieg in die ernsthafte Aufarbeitung – Fortsetzung folgt im Sonderausschuss“ weiterlesen

18. Juli 201718. Juli 2017

Sommerliches Sommerfest

Die Warteschlange der Besucherinnen und Besucher des diesjährigen Parlamentarischen Sommerfestes reichte zeitweilig vom Portal des Rathauses bis zu den Bushaltestellen und zurück. Dank der guten Organisation und vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses mussten die Gäste dennoch nicht lange darauf warten, sich in das Getümmel im italienisch anmutenden Innenhof des Rathauses stürzen zu können.

Mehr als 1600 Gäste waren der Einladung von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gefolgt und konnten bei sommerlichem Wetter ein schönes Fest genießen. Unter den Gästen waren dieses Mal nicht nur ‚die üblichen Verdächtigen‘, also Prominenz aus Hamburger Politik, Kultur und Wirtschaft. Darüber hinaus hatte das Präsidium der Bürgerschaft kurzfristig rund 80 Betroffene der Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel eingeladen, darunter Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleute, Sanitäter und Geschädigte. Sie waren bereits vor Beginn des Festes von der Bürgerschaftspräsidentin persönlich im Kaisersaal des Rathauses begrüßt worden. „Sommerliches Sommerfest“ weiterlesen

11. Juli 2017

Rathausführung in bedrückter Stimmung

Am Montag, dem 10. Juli, veranstaltete Sören Schumacher für eine Klasse der Stadtteilschule am Hafen eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Wie bei diesen Gelegenheiten üblich, hatten die Schülerinnen und Schüler selbstverständlich auch die Möglichkeit, den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten ausführlich zu befragen – sei es zu politischen Themen oder zu seiner Tätigkeit als Landesparlamentarier und Wahlkreisabgeordneter.

Der Kontakt zu den Schülerinnen und Schüler war während der Europawoche zustande gekommen, als Sören Schumacher an einer von der Schule organisierten Podiumsdiskussion teilgenommen und die Schüler bei dieser Gelegenheit ins Rathaus eingeladen hatte.

„Nur zwei Tage nach den Straftaten und Krawallen rund um den G20-Gipfel“, so Sören Schumacher, „war auch bei diesen jungen Menschen eine bedrückte Stimmung deutlich zu spüren. Ich denke aber, dass die Führung ihnen dennoch Freude gemacht hat und sie einiges über das Rathaus und die Abläufe in der Bürgerschaft gelernt haben.“

4. Juli 2017

Überzeugte junge Europäer

Die Erstarken nationalistischer und isolationistischer Tendenzen sowie des Populismus weltweit und in Europa führt bei vielen Menschen zu Besorgnis. Dies umso mehr als sich mittlerweile die bedrohlichen Folgen der Wahlentscheidungen abzuzeichnen beginnen, die in Unterstützung derartiger politischer Vorstellungen getroffen wurden. Besonders in Europa zeigt sich jetzt glücklicherweise auch eine Gegenbewegung. Vielen Menschen scheint erst jetzt, angesichts ihrer Bedrohung selbst in westlichen Ländern, klar zu werden, wie schützenswert eine liberale und weltoffene Gesellschaft und die demokratische, rechtsstaatlicher Ordnung sind. Mahnungen, all dies nicht als für alle Zeiten gesichert anzusehen, sondern tagtäglich zu verteidigen, galten vielen lange Zeit als Unkenrufe. Nach und nach setzt sich die bittere Erkenntnis durch, dass die Mahner recht hatten.

Zu den vielen Organisationen auf europäischer Ebene, für die diese Erkenntnisse nicht neu sind, gehören die JEF – die Jungen Europäischen Föderalisten. Diese übernationale Nichtregierungsorganisation junger Menschen wurde 1972 gegründet und hat mittlerweile rund 30.000 Mitglieder in mehr als 30 Ländern. Ziel der JEF ist die Schaffung einer demokratischen europäischen Föderation, die sie als Garant für Frieden und eine freiere, gerechtere und demokratischere Gesellschaft ansehen.

In der vorletzten Juniwoche besuchte eine aus dem dänischen Aalborg kommende Gruppe der JEF Hamburg. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Sören Schumacher der Bitte der jungen Leute zu einer Gesprächsrunde gern entsprochen und bei dieser Gelegenheit gleich eine ganz private Rathausführung für sie veranstaltet. „Ein Mitglied der Gruppe ist zugleich Jugenddelegierter des Kongresses im Europarat, dem ich seit zwei Jahren angehöre,“ erläutert Schumacher. „Schön, dass es auf diesem Wege zu solche Kontaktaufnahmen und Treffen kommt. Ich sehe mich nach diesen Gesprächen bestätigt, dass es bei den jungen Menschen viel Engagement und Begeisterung für Europa gibt. Das gibt Zuversicht.“

22. Juni 201722. Juni 2017

Senatsempfang zum Civil20-Gipfel

Drei Wochen vor dem G20-Gipfel in Hamburg fand am 18. und 19.Juni in der HafenCity Universität unter dem Motto „The World We Want“ der Civil20-Gipfel statt. Die Civil20 (C20) sind ein Zusammenschluss nationaler und internationaler zivilgesellschaftlicher Organisationen, die sich 2009 zusammengefunden haben, um die Arbeit der G20 kritisch zu verfolgen und der internationalen Zivilgesellschaft eine gemeinsamen Stimme zu geben. Seit 2013 sind die C20, deren Mitglieder nicht nur aus den Ländern der G20 kommen, offiziell als sogenannte Beteiligungsgruppe der G20 anerkannt. Sie trifft sich jedes Jahr im Vorfeld des G20-Gipfels, um ihre gemeinsamen Positionen zu präsentieren.

Aus Anlass des Civil20-Gipfels hatte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz dessen Teilnehmer am Sonntag, dem 18. Juni zu einem Empfang in den Großen Festsaal des Hamburger Rathauses geladen. In seiner Rede zollte er den Civil20 und anderen zivilgesellschaftlichen Zusammenschlüssen großen Respekt. „Wer die Papiere der Civil20 studiert, merkt schnell, wie außerordentlich ernsthaft dort gearbeitet und nach praktikablen Lösungen gesucht wird“, so Scholz. Auf die G20 eingehend sagte der Bürgermeister: „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die G20 brauchen. Dass gegenwärtig bei zentralen Themen wie Freihandel, Klimaschutz und dem Umgang mit Flucht vor Krieg und Verfolgung keine Übereinkommen mehr gelingen, darf so nicht bleiben.“

Zu den vielen Bürgerschaftsabgeordneten, die der Einladung des Bürgermeisters zu dem Senatsempfang gefolgt waren, gehörte auch Sören Schumacher. Er nutzte die Gelegenheit, mit Teilnehmern des C20 Gipfel aus aller Welt ins Gespräch zu kommen. „Die Arbeit der C20 wie die der vielen anderen Beteiligungsgruppen ist unentbehrlich, weil konstruktive Kritik und Meinungsverschiedenheiten uns alle voranbringen. Eben deshalb wird, wie der Bürgermeister ausgeführt hat, das zivile Engagement in Deutschland nicht nur geduldet, sondern ist erwünscht.“

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18. Juni 2017

Rollstuhlbasketball- WM 2018: Anhörung im Sportausschuss

In gut einem Jahr, vom 16. bis 26. August 2018, wird in Hamburg eine großes Weltmeisterschaftsturnier ausgetragen. In der Sporthalle Inselpark auf der größten Flussinsel Europas – besser bekannt als ‚Wilhelmsburg‘ – werden die 28 besten Teams der Welt (16 Männer- und 12-Frauen-Mannschaften) um den Titel kämpfen. Hamburg hatte sich im vergangenen Jahr als Austragungsort gegen Dubai, Tokio und Los Angeles durchsetzen können.

Am Donnerstag, dem 15. Juni 2017, befasste sich der Sportausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit dieser Veranstaltung und hatte dafür zu einer Anhörung eingeladen. Als Sachverständige waren unter anderem die im Nationalteam spielenden Rollstuhlbasketballerinnen Maya Lindholm und Anne Patzwald in den Ausschuss gekommen.

„Ich freue mich, wie alle anderen Mitglieder der Sportausschusses, sehr auf die WM in Hamburg“, so Sören Schumacher. „Es wäre toll, wenn die Veranstaltung dazu beiträgt, dass dieser Sport noch bekannter wird. Wie in kaum einer anderen Sportart ist hier Inklusion problemlos möglich und wird täglich gelebt, Denn auch Menschen, die nicht im Rollstuhl sitzen, können diesen Sport ausüben und tun es auch. In den Nationalteams sind diese Sportlerinnen und Sportler allerdings nicht zugelassen. Wer einmal so ein Spiel gesehen, wird begeistert sein. Ich bin mir sicher, dass die sportbegeisterten Hamburgerinnen und Hamburger die Rollstuhlbasketball-WM 2018 zu einem wundervollen Sportfest machen werden!“

23. Mai 2017

Engagierte, lebhafte Diskussion mit Besuchergruppe aus NRW

Hamburg ist nicht nur ein lohnendes Ziel, wenn es um Sightseeing, Party, Shopping, oder den Besuch einer Riesenpalette kultureller Veranstaltungen geht. Auch für Bildungsurlaube bietet sich die Freie und Hansestadt an. Insofern war Sören Schumacher nicht überrascht, als er gefragt wurde, ob er Zeit und Lust habe, mit einer vierzigköpfigen Gruppe aus Nordrhein-Westfalen, die im Rahmen eines Bildungsurlaubs Hamburg besuchte, zu diskutieren und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern das Rathaus zu zeigen.

Die Teilnehmer, überwiegend Finanzbeamte, die als Großbetriebs- und Konzernprüfer tätig sind, sowie Steuerberater, kamen aus dem Großraum Düsseldorf und erwiesen sich als gut informiert und sehr engagiert. „Das war eine sehr lebhafte und engagierte Diskussion“, so Sören Schumacher. „Dabei wurden viele Themen angesprochen – von der Frage, wie wir im Parlament mit der AfD umgehen, über Schul- und Wirtschaftspolitik bis hin zur schwierigen Thematik der Fahrrinnenanpassung.“

Zum Abschluss besichtigte die Gruppe den Plenarsaal. „Ich habe noch niemanden erlebt, der von diesem Saal nicht beeindruckt war“, so Sören Schumacher. „Das war auch dieses Mal nicht anders und erfüllt einen als Hamburger jedes Mal wieder mit einem gewissen Stolz.“

19. Mai 201719. Mai 2017

Vereidigung von Feuerwehrbeamten

Hamburgs Berufsfeuerwehr ist ein Teil der Behörde für Inneres und Sport; die Feuerwehrleute sind Beamte. Als solche müssen sie wie andere Beamte ihren Diensteid ablegen.

Am Mittwoch, dem 17. Mai, stand dies für 97 neue Feuerwehrleute an. Im Hamburger Rathaus wurden sie von Innensenator Andy Grote und im Beisein des Leiters der Feuerwehr Hamburg, Oberbranddirektor Klaus Maurer auf die Hamburgische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereidigt. Sören Schumacher gehörte als Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft zu den Gästen der Feier.

19. Mai 2017

Empfang für die Deutsch-Baltische Gesellschaft im Rathaus

Empfang Deutsch-Baltische Gesellschaft — Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit

Vom 12. bis zum 14. Mai fand in Hamburg das Bundestreffen der Deutsch-Baltischen Gesellschaft statt. Die Vereinigung, die bereits 1950 gegründet wurde, hat sich zum Ziel gesetzt, die kulturellen und sozialen Interessen ihrer Mitglieder wahrzunehmen und durch die Pflege der Beziehungen zu den baltischen Staaten den europäischen Gedanken zu fördern. Darüber spielt die Gesellschaft über den Deutsch-Baltischen Jugend- und Studentenring ein wichtige Rolle im Jugendaustausch zwischen dem Baltikum und Deutschland. Aus Anlass des Treffens hat die Hamburgische Bürgerschaft am Sonntag, dem 14. Mai, einen Empfang für die Vertreterinnen und Vertreter der Gesellschaft im Hamburger Rathaus gegeben.

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit betonte in ihrer Rede die Bedeutung länderübergreifenden Zusammenarbeit wie die der Deutsch-Baltischen Gesellschaft. Sören Schumacher nahm als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschafsfraktion am Empfang teil. „Für Hamburg sind die Beziehungen in den Ostseeraum von großer Bedeutung“, so Schumacher. „Deshalb freuen wir uns über das Engagement der Deutsch-Baltischen Gesellschaft.“ In diesem Zusammenhang erinnerte er daran, dass im Spätsommer die Ostseeparlamentarierkonferenz in Hamburg stattfinden wird: “Wir freuen uns darauf, Gastgeber für unsere Freunde und Partner aus dem Ostseeraum zu sein“.