Rathaus – Seite 9 – Sören Schumacher

11. April 20163. Mai 2016

Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

Die SPD-Bürgerschaftsraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
„Brexit “ – eine EU ohne Großbritannien?
Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

am Montag, den 2. Mai 2016, um 19.00 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG
Dr. Monika Schaal
stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion

PODIUM
Annette Riedel
Deutschlandradio-Korrespondentin in Brüssel
Knut Fleckenstein
stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament
Sören Schumacher
Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hinter den aktuellen Diskussionen über weitere Sonderregelungen für Großbritannien steckt ein alter Streit um die Frage: Welches Europa soll es sein? Das „britische Modell“ eines losen Staatenbundes mit einem gemeinsamen Markt, aber ohne immer stärkere politische Integration – ohne das Ziel einer „ever closer union“? Oder eine „echte“ Europäische Union mit starken gemeinschaftlichen Institutionen und auf integriertem Recht basierend?
Die britische Sonderrolle zeigte sich bereits im späten EG-Beitritt des Landes 1973, einer „Rabatt-Regelung“ oder dem „Opt-Out“, also der Möglichkeit Großbritanniens, sich an bestimmten Gesetzen der EU nicht zu beteiligen. „Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts“ weiterlesen

4. März 20164. März 2016

Fluchtursachen und Integration – Diskussionsveranstaltung im Rathaus

12819189_1100060436699466_4441887211601016211_o — Von links nach rechts: Kazim Abaci, Sören Schumacher, Latifa Kühn und Niels Annen

Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben am Dienstag, dem 1. März 2016, mehr als 200 Gäste an einer Diskussionsveranstaltung im Kaisersaal des Rathauses teilgenommen, bei der es um die Themen Fluchtursachen und Integration von Flüchtlingen ging. Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren die Politik- und Islamwissenschaftlerin Latifa Kühn, der Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen sowie der Fachsprecher für Migration, Integration und Flüchtlinge der SPD-Bürgerschaftsfraktion Kazim Abaci. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

„Wer sich näher mit den Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise befasst, gewinnt Verständnis für die Millionen von Menschen, die ihre Heimat zu verlassen und sich auf den höchst gefährlichen Weg in eine unsichere Zukunft zu machen“, sagt Sören Schumacher. „Ich danke in diesem Zusammenhang besonders Niels Annen, dessen umfangreiche Kenntnis der komplexen politischen Gemengelage in den Herkunftsländern und -regionen der Flüchtlinge für uns alle aufschlussreich und erhellend war.“

Hamburgs Anstrengungen und Leistungen bei der Integration der Flüchtlinge wurde von allen Diskussionsteilnehmern anerkannt. Natürlich könne man immer noch mehr verlangen, und man könne auch immer noch viel mehr machen, so Sören Schumacher. Doch es habe keinen Sinn, dabei die Realität und das Machbare auszublenden. „Ganz entscheidend für gelingende Integration ist es, dass wir sowohl in unseren Urteilen als auch bei unseren Integrationsmaßnahmen differenzieren und die Individualität jedes Schicksals anerkennen.“

12. Februar 2016

Fraktion im Dialog: „Flüchtlinge in Hamburg“

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Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein am Dienstag, den 1. März 2016, um 19.00 Uhr in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG – Ksenija Bekeris, Stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion
VORTRAG – Prof. Dr. Michael Staack, Institut für Internationale Politik, Helmut-Schmidt-Universität
PODIUM
Kazim Abaci, Fachsprecher Migration, Integration und Flüchtlinge
der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Niels Annen, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Latifa Kühn, Politik- und Islamwissenschaftlerin M.A.
Prof. Dr. Michael Staack
MODERATION – Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Flüchtlingskrise zeigt, dass die Welt näher zusammengerückt ist. Die Konflikte im Nahen Osten und Afghanistan bilden den Lebenshintergrund vieler Menschen, die auf der Suche nach Sicherheit und einem Leben in Freiheit nach Hamburg kommen. Dadurch öffnen sich auch viele engagierte Hamburgerinnen und Hamburger diesen Themen. Was müssen wir über die Konflikte in den Herkunftsländern wissen? Wie werden die Fluchtursachen aktuell bekämpft? Was bedeutet dies für eine gelingende Integration? Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Um Anmeldung wird gebeten per Fax: 040 4273-12291 oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

11. Februar 2016

Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

Vereidigung junger Polizeibeamter im Rathaus Hamburg Januar 2016 — Senator Andy Grote und im Vordergrund der Polizeichor und das Polizeiorchester

Am Freitag, dem 4. Februar 2016, hat Hamburgs neuer Innensenator Andy Grote im Großen Festsaal des Rathauses im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 70 Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei vereidigt.

Die jungen Polizistinnen und Polizisten sind zwischen 17 und 35 Jahr alt, fünfzehn von ihnen haben türkische, russische, polnische, serbische, kasachische, vietnamesische oder philippinische Wurzeln. “Wer der absurden Meinung sein sollte, dass Zuwanderung für Hamburg etwas Neues ist oder dass Menschen mit Migrationshintergrund keine Loyalität unserem Gemeinwesen gegenüber entwickeln können oder wollen, der muss nur einen Blick auf unsere Polizei werfen“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft bei der Vereidigung zugegen war.

Nicht nur hinsichtlich ihres familiären Hintergrundes, auch hinsichtlich ihres beruflichen Werdeganges zeigt sich bei den Nachwuchskräften ein breites Spektrum. So haben viele der Anwärterinnen und Anwärter bereits eine Berufsausbildung, beispielsweise Rettungssanitäter, Bürokauffrau, Bankkaufmann, Sozialpädagogin, Fitnesstrainer, Glaser, Verwaltungsfachangestellte oder Immobilienkaufmann. Dazu Sören Schumacher: „Früher hat man Menschen, die ihren Beruf gewechselt haben, mitunter etwas skeptisch beäugt. Das ist heute glücklicherweise anders. Ich finde, gerade für die Polizei ist es sehr nützlich, Mitarbeiter in den eigenen Reihen zu haben, die auch andere Berufsfelder kennen und Erfahrungen aus deren Umfeld mitbringen. Das weitet den Blick und ist daher immer hilfreich.“
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11. Februar 2016

Werner-Otto-Preis 2016: The winner is… das Goldbekhaus

Seit 2011 lobt die Alexander Otto Sportstiftung alljährlich den mit insgesamt 30.000 Euro dotierten Werner-Otto-Preis aus. Mit dem Preis möchte die Stiftung nach den Worten ihres Kuratoriumsvorsitzenden Alexander Otto, „auf kreative Projekte im Behindertensport aufmerksam machen und sie zur Nachahmung empfehlen.“

Die diesjährige Preisverleihung fand im Rahmen eines Senatsempfangs im Beisein von Sportstaatsrat Christoph Holstein, Alexander Otto sowie 120 Gästen aus Hamburgs Sport, Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien am 4. Februar im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses statt. Zu den Gästen gehörte auch Sören Schumacher. „Das gesellschaftliche Engagement und das Mäzenatentum von Alexander Otto ist vorbildhaft. Es wäre schön, wenn viel mehr derjenigen, die es sich problemlos leisten könnten, in ähnlicher Weise Verantwortung für das Gemeinwesen übernähmen. Mich freut natürlich besonders Alexander Ottos Engagement für den Sport in seinen vielfältigen Ausprägungen“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete. „Werner-Otto-Preis 2016: The winner is… das Goldbekhaus“ weiterlesen

26. Januar 2016

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Großer Andrang im Hamburger Rathauses. Der Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch in diesem Jahr sehr gut besucht. An die 1100 Gäste waren am Sonntag, dem 24. Januar 2016, in den Großen Festsaal gekommen. Und zwar nicht nur Pressevertreter und Politprominenz. Jeder in Hamburg Lebende hatte die Chance dabei zu sein – vorausgesetzt er oder sie hat sich rechtzeitig angemeldet. Wegen des großes Interesses war es nicht möglich, spontan zu erscheinen.

Gäste und Redner auf dem Empfang war neben Bürgermeister Olaf Scholz die für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zuständige Bundesministerin Barbara Hendricks. Wie nicht anders zu erwarten war, standen auch bei dieser Gelegenheit die Herausforderungen und Probleme im Zentrum, vor die Hamburg und Deutschland insgesamt durch die Flüchtlinge gestellt werden. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel wies in seiner Rede darauf hin, dass der Zuzug besser gesteuert und auch reduziert werden müsse. Gerade in den Stadtstaaten seien die Möglichkeiten bei der Unterbringung begrenzt. Dressel mahnte zudem eine bessere Zusammenarbeit der nördlichen Bundesländer an: „Dass in Notlagen hier in Hamburg auf Zelte ausgewichen werden muss, während im Umland tausende Erstaufnahmeplätze frei sind, sorgt zurecht für Kopfschütteln bei vielen Hamburgern.“ Zugleich forderte er „verbale Abrüstung“. Wer auf Populisten setze, spiele nur den rechten Scharfmachern in die Hände. „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

14. Januar 2016

Senatsempfang: Auszeichnungen mit Auslandsverwendungsmedaille

Senatsempfang Auslandverwendungsmedaille 2016 — Innensenator Michael Neumann

Vor zwölf Jahren, im Jahr 2004, schrieben der Deutsche Sprachrat und das Goethe-Institut einen international bekanntgemachten Wettbewerb aus, in dem nach dem schönsten deutschen Wort gesucht wurde. Insgesamt wurden 22.838 Vorschläge eingereicht. Das Wort „Auslandsverwendungsmedaille“ war nicht darunter und es hätte wohl auch keine Chance gehabt, die Lorbeeren zu ernten.

Die Sache allerdings, um die es bei der Auslandsverwendungsmedaille geht, ist zweifellos preiswürdig. Denn mit ihr werden Hamburgerinnen und Hamburger ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise in den Bereichen der Sicherheit, des Katastrophenschutzes und der humanitären Hilfe im Ausland verdient gemacht haben. Die Auszeichnung wurde im März 2004 gestiftet und wird seitdem jährlich im Rahmen eines Senatsempfangs vom Innensenator verliehen.

Am Mittwoch, dem 13. Januar, war es wieder soweit. Im Beisein der Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, Barbara Duden, des sozialdemokratischen Fachsprechers für Innenpolitik Arno Münster und des Europapolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, zeichnete Innensenator Michael Neumann Angehörige der Bundeswehr, der Polizei, der Feuerwehr sowie des Technischen Hilfswerks und anderer privatrechtlicher Katastrophenschutzorganisationen aus. „Ich finde es sehr angebracht, dass Hamburg diese Auszeichnungen verleiht“, so Sören Schumacher. „Die Männer und Frauen, die diese schweren und zum Teil auch psychisch außerordentlich belastenden Aufgaben übernehmen, haben unser aller Anerkennung verdient.“

3. November 2015

Senatsempfang zu Beginn der India Week Hamburg 2015

Vom 2. bis 8. November findet die India Week Hamburg 2015 statt. Es ist bereits die sechste dieser alle zwei Jahre ausgerichteten Informationswoche. In zahlreichen Veranstaltungen – so vielen wie nie zuvor – würdigt Hamburg seine traditionell guten Beziehungen zu Indien. Hamburger Institutionen, Bildungseinrichtungen, Unternehmen, Vereine und Verbände, Kunst- und Kulturschaffende zeigen, wie viel Indien in unserer Stadt steckt.

Sehr wichtig sind selbstverständlich auch die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Hamburg und Indien. Dem Land wird ein enormes Entwicklungspotenzial bescheinigt, was allein daran ermessen werden kann, dass Indien nach China bezüglich der Bevölkerungsgröße das zweitgrößte Land der Welt ist und die Hälfte der dort Lebenden sehr jung, etwa Mitte Zwanzig ist.

Die große Bedeutung, die Hamburg den Beziehungen zu Indien beimisst, wurde auch durch den Empfang verdeutlicht, den der Senat zum Auftakt der India Week Hamburg 2015 im Rathaus gab. „Verglichen beispielsweise mit den Handels- und Wirtschaftsbeziehung zu China ist, was Indien betrifft, noch viel Luft nach oben“, so Sören Schumacher, der der Einladung zum Empfang gern gefolgt war.

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29. September 2015

Rathausbesuch – Sozis unter sich

Am Freitag, dem 18. September 2015, hatte er ganz besondere Gäste: Angekündigt hatte sich eine Gruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Sozialdemokraten aus den Ostseeanrainerstaaten – von Dänemark bis Estland – angehörten. Sie wollten nicht nur das Rathaus besichtigen, sondern von Sören Schumacher auch wissen, worauf die Wahlerfolge der SPD in Hamburg zurückzuführen seien. “Das hat sicher eine ganze Reihe von Gründen“, so Sören Schumacher, „die auszuführen unser kurzer Termin hier nicht ausreicht. Ich bin jedoch sicher, dass zwei Gründe besonders wichtig sind, für die Bürgermeister Olaf Scholz wie kein anderer steht. Zum einen: Vernünftig regieren. Zum anderen: Nichts versprechen, was man nicht halten kann.“ Ob und wie die Sozis aus dem Ostseeraum diese Einschätzung in ihre eigenen politischen Arbeit umsetzen werden, bleibt abzuwarten.

14. Juli 2015

Parlamentarisches Sommerfest im Zeichen von Olympia

Am kommenden Donnerstag, dem 16. Juli, beginnen in Hamburg die Sommerferien. Kenner des politischen Lebens in der Hansestadt wissen, dass damit auch die sitzungsfreie Zeit der Bürgerschaft beginnt und dass es im Terminkalender vieler Persönlichkeiten aus der Hamburger Politik, Wirtschaft und Kultur für Montag folgenden Eintrag gab: Parlamentarisches Sommerfest 2015. Denn dass der Präsident oder die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft an diesem Tag zum Sommerfest einlädt, ist seit vielen Jahren gute Tradition.

Dieses Jahr waren rund 1500 Gäste der Einladung von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gefolgt. Dazu gehörten selbstverständlich Bürgermeister Olaf Scholz sowie etliche Senatoren, Staatsräte, Bezirksamtsleiter und Abgeordnete aller Fraktionen. Auch Sören Schumacher war der Einladung gerne gefolgt. „Als begeisterter Anhänger des Vorhabens, die Olympischen und Paralympischen Spiele nach Hamburg zu holen, habe ich mich ganz besonders, darüber gefreut, dass das Sommerfest ganz unter dem Motto Olympia stand,“ so Schumacher.

Dass das Wetter in diesem Jahr nicht so ganz mitspielte, tat der guten Stimmung keinerlei Abbruch, wozu sicherlich auch das leckere Essen, wie Matjes, Crêpes, Currywurst und indische Spezialitäten beitrug. Dafür musste der Steuerzahler übrigens keinen Cent beisteuern. Denn das Fest – auch das gehört zu seiner Tradition – wurde von zahlreichen Hamburger Unternehmen gesponsert.