Gut besuchte Lesung – der rote Sessel der SPD Harburg im November 2017

Der rote Sessel im November 2017
Fritz Gärmer auf dem roten Sessel der SPD Harburg.

Im November steht der Vorleseabend der SPD Harburg seit etlichen Jahren ganz im Zeichen der Harburger Gedenktage, mit denen die Initiative Gedenken in Harburg seit fast 20 Jahren die Erinnerung an die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg wachhält, der Harburger Opfer des NS-Regimes gedenkt und die Bezüge zu unserer Gegenwart beleuchtet.

Für Mittwoch, den 29. November, stand eine Lesung von Fritz Gärmer auf dem Programm, der bereits mehrfach im Rahmen der Gedenktage gelesen hatte und allen, die den Roten Sessel regelmäßig besuchen, ein Begriff ist. „Es hat uns sehr gefreut“, so Sören Schumacher, „dass gerade diese Veranstaltung außergewöhnlich gut besucht war.“

Weihnachtsfeier in Hausbruch

Weihnachtsfeier der SPD Hausbruch 2017
Manfred Schulz und Beate Pohlmann aus dem Vorstand der SPD Hausbruch

…und schon ist es wieder soweit! Die Zeit der Weihnachtsfeiern ist angebrochen. Zu den ersten Ortsvereinen der Harburger Sozialdemokraten gehörte in diesem Jahr die SPD Hausbruch.

Am Freitag, dem 24. November, trafen sich die Mitglieder des Ortsvereins und etliche, die nicht dazu gehören, aber dennoch gerne dabei sind. Zu ihnen gehörte auch Sören Schumacher. „Ich bin immer gerne hier“, sagt Schumacher, „und freue mich, dass die Hausbrucher mich seit vielen Jahren zu ihrer Feier einladen.“ Die Organisation der Feier lag in den bewährten Händen der Stellvertretenden Vorsitzenden Beate Pohlmann. Als Gäste konnten auch die ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Gitti Schulz sowie der Vorsitzende der SPD Hausbruch Manfred Schulz begrüßt werden. „Darüber haben sich, so glaube ich, alle Anwesenden sehr gefreut. Auch ich fand es sehr schön, die beiden hier zu treffen“, so Sören Schumacher.

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Lesung im Rahmen der ‚Harburger Gedenktage 2017‘

Vor fast 20 Jahren hat die Initiative Gedenken in Harburg die Harburger Gedenktage ins Leben gerufen, die sie seitdem um den 9. November, den Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938, organisiert. Jahr für Jahr gelingt es den Veranstaltern, ein beeindruckendes, umfangreiches Programm auf die Beine zu stellen, an dem sich viele Harburger Kulturschaffende und Institutionen, darunter auch Schulen, beteiligen.

Das Motto der diesjährigen Gedenktage lautet „Gegen das Vergessen – Gedenken als Mahnung für heute“. Wie die Teilnehmenden ihre Veranstaltungen konzipieren, bleibt ihnen selbst überlassen. Und eben dadurch wird das Programm Jahr für Jahr vielfältig. Es reicht von Filmen und Rundgängen bis zu Diskussionen, Gedenkveranstaltungen und Zeitzeugengesprächen.

Die SPD Harburg beteiligt sich seit vielen Jahren an den Gedenktagen, indem sie ihre Vorleseabend „Der rote Sessel“ im November thematisch darauf ausrichtet. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 29. November um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Als Vorleser konnte Fritz Germer gewonnen werden, der bereits mehrfach und gerne in diesem Rahmen zu hören war. Der Eintritt ist frei.

Rot-Grüne Initiative zur Bürgerschaft (22.11) – Schwachstellen des S-Bahnnetzes rasch beseitigen

Mit einer Initiative zur  Bürgerschaftssitzung (22.11) machen die Regierungsfraktionen beim Thema S-Bahn Druck: Bahn und Bund müssen dringend anstehende Verbesserungen der Gleisanlagen müssen ohne weitere Verzögerungen umsetzen (siehe Anlage). Unter anderem geht es um den Umbau der Stromspeiseanlage im Knoten Hauptbahnhof, neue Weichentrapeze und Signale zwischen Harburg Rathaus und Hammerbrook sowie eine Neuordnung der Weichentrapeze zwischen Rothenburgsort und Bergedorf. Falls erforderlich sollte Hamburg finanziell in Vorleistung gehen, um die Planungen zu beschleunigen.

Dazu Ole Thorben Buschhüter, Bahn-Experte der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die längst identifizierten Schwachstellen, die bei der S-Bahn für eine höhere Störanfälligkeit sorgen, müssen rasch beseitigt und die Infrastruktur entsprechend nachgerüstet werden. Ziel muss es sein, Betriebsstörungen möglichst zu vermeiden beziehungsweise die Auswirkungen von unvermeidlichen Betriebsstörungen so gering wie möglich zu halten. Dies kann zum Beispiel mit dem Umbau der Stromspeiseanlage im Knoten Hauptbahnhof erreicht werden. Im Falle von Abschaltungen der Stromversorgung wäre dann wenigstens ein Betrieb von und bis zu den benachbarten Stationen möglich, wo dann auf andere Linien umgestiegen werden kann. Außerdem sollen zusätzliche Weichen auf der Strecke Richtung Bergedorf die Leistungsfähigkeit dieser Strecke erhöhen. Heute kann hier noch nicht einmal ein 20-Minuten-Takt gefahren werden, wenn nur ein Gleis zur Verfügung steht. Der Betrieb muss dann komplett eingestellt werden. Das wollen wir ändern. Auch der Ausbau der Kapazitäten in und aus Richtung Harburg hat für uns höchste Priorität: Mit der neuen und zusätzlichen Fahrzeugen und einer Erhöhung der Reserve sorgen wir dafür, dass ab Dezember 2018 der Einsatz von 9- statt 6-Wagen-Zügen auf der Linie S3 zwischen Neugraben und Fischbek schrittweise ausgeweitet wird. Die Erhöhung der Platzkapazität im Linienbündel S3/S31 um bis zu 25 Prozent wird die Qualität merklich erhöhen. Außerdem wollen wir die technischen Voraussetzungen dafür schaffen, dass auf dieser Strecke auch ein dritter Zug innerhalb von 10 Minuten stabil fahren kann. Das wäre dann noch einmal eine Steigerung der Platzkapazität um weitere 20 Prozent in den Hauptverkehrszeiten. Auch diesem Ziel dient unser Antrag.“ „Rot-Grüne Initiative zur Bürgerschaft (22.11) – Schwachstellen des S-Bahnnetzes rasch beseitigen“ weiterlesen

Harburger SPD über Rückzug Thomas Völschs bestürzt

Bezirksamtsleiter Thomas Völsch

HARBURG – Mit großer Bestürzung haben wir leider zur Kenntnis nehmen müssen, dass Thomas Völschs gesundheitliche Entwicklung eine weitere Tätigkeit als Harburger Bezirksamtsleiter unmöglich macht und er den Ersten Bürgermeister um seine Versetzung in den Ruhestand gebeten hat.

Der Kreisvorsitzende der Harburger SPD Frank Richter und der Vorsitzende der SPD Bezirksfraktion Jürgen Heimath erklären hierzu:“Über die Nachrichten sind wir sehr bestürzt. Im Vordergrund steht selbstverständlich die Gesundheit Thomas Völschs und wir wünschen ihm und seiner Familie die Stärke und die Kraft, diese Krankheit zu überstehen und wieder vollständig zu genesen. Thomas Völsch hat sich mit seiner zupackenden und engagierten Arbeit als Bezirksamtsleiter in den vergangenen 5 ½ Jahren viel Respekt erworben. Er hat mit Leidenschaft für den Bezirk gekämpft und viele positive Entwicklungen angestoßen. Wir bedanken uns für die jederzeit freundschaftliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit und hoffen diese in der Zukunft in anderen Zusammenhängen fortsetzen zu können.“

Zum weiteren Verfahren erklärten Richter und Heimath:“ Wir werden in den kommenden Tagen die Situation mit unserem Koalitionspartner analysieren und uns auf ein Verfahren verständigen, mit dem eine gute Nachfolgeregelung für den Bezirk gefunden werden kann.“

Olaf Scholz: „Unser Angebot muss konkret sein – Parteitag der SPD Hamburg im November 2017

Parteitag der SPD Hamburg im November 2017
Sören Schumacher auf dem Parteitag der SPD Hamburg.

Die SPD Hamburg nutzte ihren außerordentlichen Landesparteitag am 18.11. zur Aussprache über das Ergebnis der Bundestagswahl. Des Weiteren diente der Parteitag der Antragsberatung.

Der Landesvorsitzende Olaf Scholz rief in seiner Eröffnungsrede zur ausführlichen Diskussion über das Abschneiden der SPD bei den Bundestagswahlen auf. Für den Fall des Scheiterns der Gespräche zwischen CDU, CSU, FDP und den Grünen stellte er klar:

„Wir stehen nicht bereit, wenn die Verhandlungen zwischen CDU, CSU, FDP und den Grünen scheitern. Wenn die das nicht schaffen, haben sie sich blamiert und dann muss es Neuwahlen geben.“

Die SPD muss konkreter werden

Parteitag der SPD Hamburg im November 2017Es müsse der SPD gelingen, dass ihr die Bürgerinnen und Bürger auch im Bund wieder zutrauten, die Regierung anzuführen und wichtige Themen wie die Zukunft Europas, die Gewährleistung der Sicherheit, Wirtschaftskraft und sicheren Arbeitsplätzen zu gestalten.

Er erneuerte dabei seine Aufforderung, dass die SPD konkret sein müsse. Als Beispiele nannte er die von ihm angestoßene Debatte über einen höheren Mindestlohn, die Beendung der sachgrundlosen Befristung und die Rückkehr zur Parität bei den Krankenkassenbeiträgen. „Olaf Scholz: „Unser Angebot muss konkret sein – Parteitag der SPD Hamburg im November 2017“ weiterlesen

Wohnen muss bezahlbar sein

Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Dr. Dorothee Stapelfeldt

Etwa 40 Prozent aller Haushalte in Deutschland müssen mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens ausgeben, um ihre Bruttokaltmiete zu bezahlen. Das hat eine im September veröffentlichte Studie der Humboldt-Universität Berlin ergeben. Mietbelastungen von über 30 Prozent des Haushaltseinkommens gelten als problematisch, da in diesem Fall besonders bei kleineren Einkommen nur noch recht wenig Geld für die sonstige Lebensführung bleibt. Vor allem in Großstädten nimmt die Zahl der Haushalte zu, die in die Kategorie fallen oder zu fallen drohen.

„Für uns Sozialdemokraten ist das nicht hinnehmbar“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Hamburg stellt sich dieser unheilvollen Entwicklung daher seit Jahren mit einem ambitionierten Wohnungsbauprogramm entgegen.“ Zwischen 2011 und 2015 seien mehr als 29.000 neuen Wohnungen fertiggestellt worden, womit die Hansestadt bundesweit an der Spitze liege. Das Wohnungsbauprogramm wird jedoch bisweilen auch mit einer gewissen Skepsis betrachtet. Um die verschiedenen Aspekte des Programms mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort diskutieren zu können, hatten die Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech und Sören Schumacher am 13. November in Neugraben zu einer Diskussionsrunde mit der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Dr. Dorothee Stapelfeldt, eingeladen. „Wohnen muss bezahlbar sein“ weiterlesen

Polizei und Justiz leisten hervorragende Arbeit – Personalverstärkungen werden weiter für Entlastung sorgen

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zur Personalsituation der Hamburger Polizei erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher: „Die Hamburger Polizei leistet ganz hervorragende Arbeit und das trotz der gewachsenen Herausforderungen, die eine Großstadt wie Hamburg mit sich bringt. Deshalb ist Hamburg sicherer geworden. Es gibt weniger Straftaten trotz gestiegener Bevölkerungszahlen und die Aufklärungsquote ist gestiegen. Insbesondere die Kripo leistet gerade im Moment Herausragendes: Rund 150.000 Fälle sind durch das Landeskriminalamt in den ersten drei Quartalen diesen Jahres abschließend bearbeitet worden. Aber Anlässe wie etwa die Aufarbeitung rund um den G-20 Gipfel oder das Messerattentat von Barmbek binden aktuell viel Personal, was an anderer Stelle temporär zu Engpässen führt. Mit unserer Strategie der Personalverstärkung und Einstellungsoffensive bei unserer Hamburger Polizei sind wir auf dem richtigen Weg. Und auch auf die aktuelle Belastungssituation hat die Innenbehörde bereits reagiert und 50 zusätzliche Angestelltenstellen für das LKA auf den Weg gebracht. Auch die Personalvertreter der Polizei wissen, dass eine Besetzung dieser Stellen nicht von heute auf morgen möglich ist. Mit der schon vor Jahren gestarteten Einstellungsoffensive tragen wir außerdem den altersbedingten Abgängen, aber auch den gestiegenen Aufgaben Rechnung und werden mit allen Maßnahmen zusammen insgesamt für einen Zuwachs von 500 Kräften im Polizeivollzug sorgen.“ „Polizei und Justiz leisten hervorragende Arbeit – Personalverstärkungen werden weiter für Entlastung sorgen“ weiterlesen

Glückwunsch an die neue Harburger Jusos Kreisvorsitzende

Jusowahl 2017 Harburg
Der neue Vorstand der Hamburger Jusos

Die Harburger Jusos haben einen neuen Vorstand. Am 3. November wurde Benizar Gündogdu zur neuen Vorsitzenden gewählt. Stellvertretende Vorsitzende wurden Dilan Tas und Daniel Kühn. Außerdem wählte die Vollversammlung sieben Beisitzerinnen und Beisitzer.

Der bisherige Vorsitzend Thilo Sander, der nach zwei Jahren nicht wieder angetreten war, bedankte sich für zwei tolle Jahre und wünschte dem Vorstand viel Erfolg für das nächste Jahr und gutes Gelingen beim Umsetzen der Ideen. Glückwünsche für den neuen Vorstand kamen auch vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Ich finde es sehr ermutigend, dass wir hier in Harburg eine so große und aktive Jusogruppe haben“, so Schumacher. „Und ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den jungen Leuten.“

Der Rote Sessel im Rahmen der Harburger Gedenktage 2017

Fritz Gärmer liest auf dem Roten Sessel
„Flüchten, um zu leben“ – Texte über Menschen auf der Flucht vor den Nationalsozialisten

Was beschäftigt Menschen, wenn sie ihre Heimat verlassen müssen? Wie fühlen sich Flüchtende im Exil, welche Schwierigkeiten, aber auch welche Unterstützung erfahren sie? Darum geht es in den Texten, die Fritz Gärmer liest. Im Hintergrund schwingt immer die Frage mit, ob sich Flüchtlingsschicksale aus der Zeit des Nationalsozialismus
mit aktuellen Erfahrungen von Flüchtenden vergleichen lassen.