SPD – Seite 23 – Sören Schumacher

6. März 20186. März 2018

Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen

Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs Spielplätze in den Bezirken saniert, weitere acht folgen in diesem Jahr (siehe Anlagen). Weitere Sanierungsbedarfe werden laut Schreiben an die Präsidentin über den neuen Doppelhaushalt 2019/20 abgebildet, die Behörde für Umwelt und Energie hat dafür bisher bereits fünf Millionen Euro vorgesehen.

Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt und Energie der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir freuen uns, dass mit den zusätzlich bewilligten Sanierungsmitteln in diesem und im letzten Jahr insgesamt 14 Spielplätze instand gesetzt wurden beziehungsweise werden. Diese Initiative der rot-grünen Regierungskoalition muss jetzt verstetigt werden. Darum hat die rot-grüne Koalition dazu bereits ein Erhaltungsmanagement für Spielplätze auf den Weg gebracht. Bei allen Sanierungen werden auch veränderte Sicherheitsvorschriften, neue erlebnispädagogische Ideen und Bedürfnisse von Kindern mit Behinderung sowie Barrierefreiheit berücksichtigt.“ „Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen“ weiterlesen

27. Februar 2018

SPD Marmstorf mit neuen Veranstaltungsformaten

Im Zusammenhang mit der SPD wird gern die Metapher des schwerbeweglichen oder gar unbeweglichen Tankers benutzt. Wer die Partei von innen kennt, weiß, dass dies erstmals in den 1980er Jahren vom damaligen SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz gebrauchte Bild, seine Berechtigung hat. Die Partei beziehungsweise ihre Mitglieder tun sich mit Veränderungen bisweilen recht schwer. Dies gilt nicht zuletzt für die Organisation und Arbeitsweisen der SPD. „Im Zuge der Erneuerung der Partei müssen wir uns auch um diese Aspekte kümmern“, so der Vorsitzende der SPD Marmstorf und Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher.

Die SPD Marmstorf hatte sich daher für ihr Tagesseminar am Sonnabend, dem 24. Februar, auch dieses Themas angenommen. In Abkehr von der traditionell monatlich am Abend eines Werktags stattfindenden Distriktsversammlung will die SPD Marmstorf künftig dreimal im Jahr an einem Sonnabendvormittag eine auf lebendige Diskussion abzielende Veranstaltung abhalten. Dazu Sören Schumacher. „Monatliche Distriktsversammlungen unter der Woche zu besuchen ist für viele Berufstätige, Eltern und Alleinerziehende kaum möglich. Entsprechend gering war in den letzten Jahren die Beteiligung. Wir können nicht riskieren, dass Menschen sich mühsam einen Abend in der Woche Zeit nehmen und hinterher das Gefühl haben, dass sich diese Mühe nicht gelohnt hat.“ Wenn man wolle, dass mehr Menschen sich engagieren und ihre Ideen einbringen, müsse man es ihnen auch ermöglichen, so Schumacher. „Wir hoffen, dass sowohl die neuen Termine wie auch die auf Dialog angelegte Veranstaltungsform mehr Menschen dazu bringt, bei der SPD mitzumachen.“

Unabhängig von dieser Planung sei es natürlich jederzeit möglich, zusätzliche gegebenenfalls auch öffentliche Veranstaltungen zu organisieren, so Schumacher. „Wichtig scheint mir zu sein, dass die Veranstaltung das Dabeisein lohnt und dass offen diskutiert und für neue Ideen Platz gemacht wird.“

27. Februar 201827. Februar 2018

Großes Interesse an Politik gegenüber Russland

Kurs Europa 22. Februar 2018 — Knut Fleckenstein MdEP, Gabriele Krone-Schmalz und Danial Ilkhanipour, MdHB

Die Beziehungen der Europäischen Union zu Russland sind derzeit alles andere als gut. Angesichts der Annexion der Krim, des Ukraine-Konflikts und der Einschränkung von Freiheitsrechten in Russland wird gar von einer ‚Eiszeit‘ gesprochen. Das ist ein politisch wie auch wirtschaftlich unerfreulicher Zustand. Wie kommen beide Seiten aus dieser Lage wieder heraus? Haben sich die Sanktionen als sinnvoll erwiesen? Wie kann neues Vertrauen entstehen?

Die komplexen und kontrovers diskutierten Beziehungen der EU zu Russland und ihre Zukunft waren Thema bei einer Veranstaltung am 24. Februar, zu der die SPD Bürgerschaftsfraktion und der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein eingeladen hatten. Wie groß das Interesse an dieser Thematik ist, zeigte sich an den gut 200 Gästen im Kaisersaal des Rathauses, die trotz winterlichen Temperaturen gekommen waren. Knut Fleckenstein konzedierte in der hochkarätig besetzten Runde – darunter die Russland-Expertin Gabriele Krone-Schmalz, der Russland-Sprecher Amnesty International Peter Franck und die Politikwissenschaftlerin Regina Heller vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg – , dass die Sanktionen ihr Ziel nicht erreicht haben. Sie erschwerten zudem den Dialog zwischen den Abgeordneten beider Seiten.

Die Diskussionsleitung hatte erstmals der neue Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Daniel Ilkhanipour inne. Dessen Vorgänger in dieser Funktion, Sören Schumacher, war der Einladung zur Veranstaltung gern gefolgt und zollte seinem Nachfolger Respekt: „Ich hatte nie Zweifel daran, dass Daniel Ilkhanipour in dieser Funktion einen guten Job machen würde. Das hat sich auch heute Abend gezeigt.“

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22. Februar 2018

Warum ich Ja zur GroKo sage

Ich habe mit Ja gestimmt. Die Überlegungen, die mich zu dieser Entscheidung gebracht haben, lassen sich unter drei Fragestellungen zusammenfassen. Diese sind: Was sind die Alternativen? Was ist das Beste für die SPD? Was ist das Beste für die Menschen in unserem Land?

Nachdem die FDP sich aus der Verantwortung gestohlen hat, nur noch am Spielrand steht und von dort aus gute Ratschläge erteilt, entfällt die nach dem Wahlergebnis nächstliegende Option – die Jamaika-Koalition.

Warum nicht mal eine Minderheitenregierung? Dieser Lösung wurde eine Zeitlang in der öffentlichen Diskussion und innerhalb der SPD einige Sympathie entgegengebracht. Dahinter stand die Hoffnung auf eine Belebung der politischen Diskussion innerhalb und außerhalb des Parlaments, auf ‚echte‘ Debatten und transparentere Entscheidungsfindungen. Mittlerweile, so scheint mir, hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass eine Minderheitenregierung vor allem bedeuten würde: Instabilität und Verzicht auf große politische Vorhaben. Bei der ständigen Suche nach Tolerierungspartnern würde es politisch nur noch Klein-Klein geben, im ungünstigsten Fall käme es gar zu einander widersprechenden parlamentarischen Entscheidungen. Überdies bestände die Gefahr, bei manchen Abstimmungen auf eine Tolerierung durch extremistische Kräfte angewiesen zu sein und diesen dadurch eine große Bühne zu geben und sie ‚hoffähig‘ zu machen.

Auf kommunaler und in kleineren Ländern mag eine Minderheitenregierung übergangsweise möglich sein. In einem Land von der Bedeutung der Bundesrepublik mit 82 Millionen Einwohnern halte ich sie für weder praktikabel noch verantwortbar. Dies gilt umso mehr in der derzeit äußerst schwierigen weltpolitischen Lage und angesichts der großen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht.

Die mit Abstand schlechteste Lösung wäre eine von der SPD geduldete Minderheitenregierung. Damit würden die Sozialdemokraten sich gleich zwei Nachteile einhandeln: Sie könnten weder Politik gestalten, noch klar in der Opposition sein. Wer kann so etwas ernsthaft wollen?

Also Neuwahlen? Auch das scheint mir kein sinnvoller Weg zu sein. Zum einen würden sie höchstwahrscheinlich kein für die Politik einfacheres Ergebnis erbringen. Zum anderen würden momentan vielleicht extremistische Kräfte weiter an Boden gewinnen. Hinzukommt, dass die Wählerinnen und Wähler wenig Neigung zu Neuwahlen zeigen, sondern zu Recht erwarten, dass die Verantwortlichen es schaffen, die ihnen durch die Wahl vom September letzten Jahres gestellte Aufgabe zu lösen. Und auf unsere Partei bezogen, muss man ehrlich und offen sagen: Einen schlechteren Zeitpunkt für Neuwahlen als den derzeitigen vermag man sich kaum vorzustellen. „Warum ich Ja zur GroKo sage“ weiterlesen

20. Februar 2018

GroKo oder NoGroKo? Stellvertretende SPD Landesvorsitzende Leonhard bei der SPD Marmstorf

Einen Tag nach Dialogveranstaltung der SPD in Hamburg mit Andrea Nahles, Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Ralf Stegner trafen sich die Mitglieder der SPD Marmtorf zu einer eigenen Diskussionsrunde zum gleichen Thema: ProGroko oder NoGroKo?

Dabei waren die Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders privilegiert. Denn sie hatten mit der stellvertretenden Hamburger SPD Landesvorsitzenden Melanie Leonhard eine Referentin zu Gast, die selbst an den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag teilgenommen hatten und ihnen zudem persönlich bekannt ist, da sie aus Harburg kommt und in der hiesigen Bezirksversammlung von 2004 bis 2011 erste parlamentarische Erfahrungen gesammelt hat.

„Wir haben uns sehr gefreut“, sagt der Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der SPD aus Marmstorf, Sören Schumacher, „dass Melanie Leonhard sich die Zeit genommen hat, uns über die Verhandlungen zu unterrichten und Rede und Antwort zu stehen“. Besonders interessant sei gewesen, aus erster Hand zu erfahren, wie es bei harten Verhandlungen auf so hoher Ebene ganz konkret zugehe, so Schumacher. „GroKo oder NoGroKo? Stellvertretende SPD Landesvorsitzende Leonhard bei der SPD Marmstorf“ weiterlesen

20. Februar 2018

Miteinander reden, einander zuhören – Dialogveranstaltung der SPD in Hamburg

SPD Regionalkonferenz Februar 2018 — Andrea Nahles diskutiert intensiv mit den Parteimitgliedern.

Soll die SPD sich erneut an einer Großen Koalition beteiligen? Über diese Frage werden die 463.000 Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei bis zum 2. März abstimmen. Groß ist die Veranwortung, die jedem einzelnen Mitglied zukommt. Das wissen die Mitglieder ebenso wie der Parteivorstand und andere, an führender Position in der SPD Aktive. Um eine sachlich und politisch fundierte Entscheidung zu ermöglichen, finden deshalb in den nächsten Tagen zahlreiche Informationsveranstaltungen statt, auch in digitaler Form. Wer es lieber analog macht, der hat dazu auf zahlreichen – nur SPD-Mitgliedern zugänglichen – regionalen Dialogveranstaltungen Gelegenheit.

Den Auftakt bildete am Sonnabend, dem 17. Februar, die Veranstaltung in Hamburg. Anders als bei Parteiveranstaltungen üblich, wurden keine Reden von vorne oder gar von oben herab gehalten. Vielmehr mischten sich die designierte SPD-Chefin Nahles, der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz, Generalsekretär Lars Klingbeil und der Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ralf Stegner unter die rund 650 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. An Tischen und Stehpulten standen sie zum unmittelbaren Gespräch, zum Argumentieren und sicherlich auch Streiten bereit. „Das Format dieser Veranstaltung finde ich großartig“, sagt Sören Schumacher. „Reden und Vorträge haben die meisten hier Anwesenden mehr als genug gehört. In den direkten Dialog mit Verantwortlichen eintreten zu können, ist etwas ganz anderes und sicherlich wesentlich überzeugender.“ Dass niemand es sich leicht gemacht hat, mag nicht zuletzt an der Dauer der Veranstaltung abzulesen sein: Rund drei Stunden lang wurden über das Für und Wider debattiert. „Ich hoffe sehr, dass das Votum der Mitglieder so ausfällt wie es sich hier dargestellt hat: ein klares Ja.“, so Sören Schumacher am Ende der Veranstaltung.

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13. Februar 2018

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftfraktion

Großer Auftrieb im Hamburger Rathaus. Mehr als 1000 Gäste waren der Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum diesjährigen Neujahrsempfang am Sonntag, dem 11. Februar gefolgt. Im Festsaal des Rathauses drängten sich nicht nur Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, auch die Fraktionsvorsitzenden der CDU, der Grünen, der FDP, der Präses der Handelskammer und andere Wirtschaftsvertreter wurden gesichtet.

Die drei Redner der Veranstaltung, Fraktionschef Andreas Dressel, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Bürgermeister Olaf Scholz warben bei den Sozialdemokraten eindringlich dafür, den Koalitionsvertrag mit der Union anzunehmen und so den Weg für eine Große Koalition freizumachen. Als Beispiele für Erfolge, die die SPD in den Verhandlungen erzielt habe, nannte der Generalsekretär unter anderem die Abschaffung des Soli, die Parität bei der Krankenversicherung und die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. So schwierig die Lage der SPD, so launig dennoch die Rede von Lars Klingbeil. Es gebe einige, so Klingbeil, die ihm sagten: „Wenn Du dann Ruhe in die SPD gebracht hast, dann kannst Du Dich beim HSV melden.“

Bürgermeister Olaf Scholz wies in seiner Rede auf die Fortschritte hin, die in Hamburg in den letzten Jahren beispielsweise beim Wohnungsbau, der Elektromobilität und im Wissenschaftssektor gemacht worden seien. Das Ziel der SPD für Hamburg fasste er so zusammen: „Das soll der Ehrgeiz der Stadt Hamburg sein: eine boomende Stadt sein und zugleich eine Stadt, die sich jedermann leisten kann und in der das Leben lebenswert bleibt – unter ökologischen Gesichtspunkten und unter Gesichtspunkten der Liberalität gleichermaßen.“

„Es war sehr schön, hier zu erleben, dass wir Sozialdemokraten auch in der jetzigen sehr komplizierten Situation nicht verzagen, sondern selbstbewusst den Weg gehen, den wir für den derzeit bestmöglichen halten“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher nach der Veranstaltung.

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13. Februar 2018

Engagiert und sachkundig: die SPD Senioren Neugraben

Manchmal kommt alles ganz anders – eine Allgemeinplatz, der sich auf der poltischen Bühne der letzten Monate mehr als einmal als zutreffend erwiesen hat. So auch auf der Veranstaltung der SPD Senioren Neuenfelde am 9. Februar.

Eingeladen hatten die sozialdemokratischen Senioren vor einigen Monaten den Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftfraktion, Sören Schumacher. Gekommen war dieser dann als inzwischen Innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Und in der Veranstaltung selbst ging es letztendlich weder um Europa- noch um Innenpolitik, sondern um die derzeit schwierige Lage der SPD und die Frage ‚Groko oder nicht?‘

In der Diskussion zeigten sich die Neugrabener als ebenso engagiert wie sachkundig. „Das war eine beeindruckende Diskussion bestens informierter Gesprächsteilnehmer, die keinen Zweifel daran aufkommen ließ, wie intensiv sich die SPD Seniorinnen und Senioren mit dem Thema befasst haben“, so Sören Schumacher. Und wie stehen die Veranstaltungsteilnnehmer zur Frage der Großen Koalition? „Hier war der Tenor eindeutig“, so Schumachers Einschätzung, „und zwar: Ja zur Regierungsbeteiligung der SPD.“

2. Februar 20182. Februar 2018

Erneut positiver Trend bei Polizeilicher Kriminalstatistik – Schumacher: „Gute Nachricht für das Sicherheitsempfinden in der Stadt“

Die Kriminalität in Hamburg geht weiter zurück. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik, die heute vorgestellt wurde, gab es gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang von insgesamt über 13.000 Straftaten, ein Minus von knapp sechs Prozent. Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der positive Trend hält an, die Gesamtkriminalität in Hamburg ist weiter rückläufig. Das ist eine gute Nachricht für das Sicherheitsempfinden in der Stadt. Die Hamburger Polizei hat auch im vergangenen Jahr wieder großartige Arbeit geleistet und die Schwerpunkte in der Kriminalitätsbekämpfung – trotz der zusätzlichen Belastung durch den Großeinsatz während des G20-Gipfels – richtig gesetzt. Kraftfahrzeugaufbrüche, Fahrraddiebstahl, Wohnungseinbrüche und Raub – bei all diesen Straftaten sind deutliche Rückgänge zu verzeichnen. Bei den Raubdelikten hält dieser Trend schon seit 20 Jahren an und hat einen historischen Tiefstand erreicht. Die Ergebnisse unterstreichen einmal mehr, dass wir mit unserer Politik für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger die Weichen richtig gestellt haben: die Polizei wird personell deutlich aufgestockt und wir honorieren die polizeiliche Arbeit durch Anhebung der Schichtzulage, investieren in die Ausstattung und setzen die richtigen Schwerpunkte. Im Ergebnis wird Hamburg dadurch sicherer, und das trotz wachsender Bevölkerungszahlen.“

Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 zum download auf der Seite der Innenbehörde

24. Januar 201824. Januar 2018

Stadtraum & Mobilität – Arbeitsgruppe der SPD Harburg

Sören Schumacher moderiert die Arbeitsgruppe

Stadtraum & Mobilität, so heißt eine Arbeitsgruppe der SPD Harburg, die sich in den nächsten Monaten aktiv am neuen Programm der SPD für Harburg beteiligt.

„Gut 10 Jahre trug das bestehende SPD Programm „Harburg ist Zukunft“ jetzt ist es Zeit für etwas Neues“ , sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Viel hat sich Verändert. Vor 10 Jahren hatte noch keiner von uns ein Smartphone. An autonomes Fahren oder Smarthomes hat noch keiner gedacht.“ Schumacher moderiert die Gruppe Gemeinsam mit der Jusos Vorsitzenden Benizar Gündogdu.

Das neue Programm gestalten die Mitglieder der SPD in drei Arbeitsgruppen. Die SPD ist die Partei in Harburg, die eine Vorstellung mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickeln will, wie das Leben in der nächsten Dekade aussehen wird.

Am Dienstag, d. 23. Januar, startete die Arbeitsgruppe mit einem Auftakttreffen und einigige sich auf ihre Arbeitsweise. Die nächsten Monate werden spannend!

Wer mitmachen möchte kann sich per E-Mail an die SPD Harburg wenden. harburg(at)spd-hamburg.de