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Ein großes Dankeschön an Brigitta Schulz

Brigitta Schulz auf ihrem Abschiedsempfang.

Mit einem Empfang, zu dem sich am Sonnabend, dem 8. April 2017, mehr als 200 Gäste im Jägerhof in Hausbruch einfanden, hat die Bürgerschaftsabgeordnete Brigitta Schulz (SPD) sich von ihrer politischen Arbeit in der SPD und in der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet. Brigitta Schulz hatte sich zu diesem Schritt entschlossen, um sich künftig gänzlich ihrem schwer erkrankten Mann, dem langjährigen Bezirkspolitiker Manfred Schulz, widmen zu können.

Zu den Gästen, größtenteils langjährige politische Weggefährten, gehörte auch Sören Schumacher. „Wie wohl allen hier“, so Schumacher, „geht mir Brigitta Schulz‘ Abschied nahe. Das ist ein schon jetzt spürbarer Verlust für die Harburger SPD, die Bürgerschaft und besonders natürlich für den Wahlkreis Süderelbe.“ Brigitta Schulz war 2012 in die Bürgerschaft nachgerückt, nachdem Thomas Völsch zum Harburger Bezirksamtsleiter gewählt wurde und daher aus dem Parlament ausschied. „Brigitta Schulz und ich waren nicht nur Sitznachbarn in der Bürgerschaft, wir haben als Abgeordnete eng zusammengearbeitet und vieles gemeinsam gemacht“, erläutert Sören Schumacher. „Beispielsweise waren wir etliche Jahre lang zusammen im Eingabenausschuss und haben bei Aktivitäten in unseren Wahlkreisen kooperiert.“ Gerade in ihrer Arbeit im Wahlkreis habe sich immer wieder erwiesen, dass Brigitta Schulz ein Mensch sei, dem andere Menschen am Herzen lägen und der sich wirklich kümmere, so Schumacher. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andreas Dressel. Er sagte, Brigitta Schulz habe mit ihrer Wahlkreisarbeit die Latte für jeden Nachfolger sehr hoch gelegt.

„Im Grunde ist diese Veranstaltung widersinnig“, so das Fazit von Sören Schumacher. „Denn wieso eigentlich lädt Brigitta Schulz ein, um sich zu bedanken? Wir sind es doch, die Danke zu sagen haben! Und das mache ich jetzt auch:

Dank für alles, liebe Gitti!
Dir und Manfred alles erdenklich Gute und viel Kraft

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Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt


(Quelle und weitere Informationen beim Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge: Orientierungs- und Verteilungsschlüssel (OVS) zur Flüchtlingsunterbringung)

Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt

Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) und die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (HGI) sowie der Dachverband „Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“ (IFI) haben unter Vermittlung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung erarbeitet.

Knapp ein Jahr nach Unterzeichnung der Bürgerverträge steht nun für die Schaffung neuer und Reduzierung vorhandener Plätze in Flüchtlingsunterkünften der „Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung“ zur Verfügung. Bürgerschaft und Volksinitiative hatten sich damals darauf geeinigt, einen solchen Schlüssel für mehr Verteilungsgerechtigkeit im Hamburger Stadtgebiet zu entwickeln. Eingeflossen sind dabei die Vorschläge der Bürgerinitiativen in Neugraben und Rissen.

Die gemeinsam erarbeiteten Kriterien für die Ermittlung der rechnerischen Platzzahlen für Flüchtlingsunterkünfte in einem Gebiet setzen sich wie folgt zusammen:
– 40 Prozent Einwohner
– 20 Prozent Fläche
– 40 Prozent Sozialmonitoring

Besondere Bedeutung kommt dabei dem Sozialmonitoring zu. Seit 2010 dient es als kontinuierliches Beobachtungssystem für sozio-ökonomische Veränderungen in Teilräumen der Stadt. Damit existiert ein objektives Instrument zur kleinräumigen Messung der Sozialstruktur.

Die Regierungsfraktionen begrüßen das Ergebnis: „Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt“ weiterlesen

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Junge Leute auf dem roten Sessel

Ronja Schmager (Harburger SPD Bezirksabgeordnete) und Thilo Sander (Harburger Juso-Vorsitzender)

Mit welchen Problemen haben junge Menschen zu tun, die als erste ihrer Familie eine Universität besuchen und eine akademische Ausbildung anstreben? Was tun wir in unserer Überflussgesellschaft unserer Umwelt, ja der Erde insgesamt an? Das waren – kurz gefasst – die Themen, derer sich die beiden Jusos angenommen haben, die am Mittwoch, dem 22. März, auf dem roten Sessel der SPD Harburg Platz genommen hatten. Damit hatten Ronja Schmager und Thilo Sander Themen ausgewählt, die auch, aber durchaus nicht nur junge Menschen interessiert. Eine gute Wahl, so ließ sich an der Reaktion der Gäste ablesen.

Die SPD Hamburg lädt einmal monatlich zu ihrem Vorleseabend „Der rote Sessel“ in das Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 ein. Die Termine werden rechtzeitig auf dieser Website und in der örtlichen Presse angekündigt.

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Ein Ei kommt selten allein – Ostereiersuchen der SPD in Marmstorf

Die Harburger SPD Bezirksabgeordnete Ronja Schmager als Osterhase
Kaum ist Weihnachten vorbei, steht Ostern vor der Tür! So sehen es zumindest viele Erwachsene. Kindern hingegen kommt die Zeit zwischen beiden Festen eher lang bis nahezu unendlich vor. Aber selbst eine so lange Zeit des Wartens ist irgendwann einmal vorbei. Und Dank der Marmstorfer SPD verkürzt sich die Wartezeit sogar. Denn ihre traditionelle Ostereisuche findet bereits eine Woche vor Ostern statt.

Also bitte merken oder – noch besser – aufschreiben: Am Sonntag, dem 9. April zwischen 11 und 13 Uhr Ostereiersuche für Kinder auf dem Schulhof der Grundschule Marmstorf. Die Großen dürfen übrigens gerne mitkommen, anfeuern und alle verfügbaren Daumen drücken. Zur Suche werden allerdings nur Kinder zugelassen.

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In der SPD aus Tradition und aktuelle Bezirkspolitik

Einmal im Monat treffen sich die Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu ihrem Mitgliederabend. Auf den Versammlungen geht es beispielsweise um organisatorische Notwendigkeiten wie Vorstandswahlen oder die Aufstellung von Kandidaten für Bürgerschafts, Bundestags- oder Bezirkswahlen.

Thomas Völsch

Steht nichts derart Zeitaufwändiges an, nutzen die Mitglieder die Versammlung, um sich über aktuelle politische Vorgänge zu informieren und auszutauschen. Dafür werden, soweit möglich Gäste eingeladen, von denen Informationen und Berichte aus erster Hand zu bekommen sind. Auf der Mitgliederversammlung am 20. März, war dies der Harburger Bezirksamtsleiter Thomas Völsch. Er ist seit nunmehr fünf Jahren im Amt und nutzte den Abend bei den Marmstorfer Genossinnen und Genossen, um einen Überblick über das Erreichte und einen Ausblick auf die Zukunft zu geben. „Ganz zu recht hat der Bezirksamtsleiter den Wohnungsbau in Harburg ganz besonders betont“, so der Vorsitzende der Marmstorfer SPD Sören Schumacher. „Hier ist viel erreicht worden. Das ist nicht zuletzt daran zu erkennen, dass die Einwohnerzahl Harburgs von 2011 bis 2016 um 8000 gestiegen ist.“ Einen weiteren, für die Zukunft des Bezirks, positiven Trend sieht der Bezirksamtsleiter in der Stärkung des Wissenschaftsstandortes Harburg. Dazu Sören Schumacher: “Wir haben hier mit der TU Hamburg Harburg nicht nur eine international hochangesehene technische Universität. Auch die geplante Ansiedlung des Fraunhofer Instituts mit dem Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen ist ein wichtiges Signal in diese Richtung.“ „In der SPD aus Tradition und aktuelle Bezirkspolitik“ weiterlesen

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Harburg 2030: Zukunft in einer Metropole – 13. Harburger Gespräch


13. HARBURGER GESPRÄCH – ANMELDUNG erforderlich! (E-Mail: harburg@spd-hamburg.de)

Hamburg 2030 – Zukunftsentwicklungen in der wachsenden Metropole
Trends, Herausforderungen, Antworten

In den Metropolen wie Hamburg sind die Zukunftstrends und -Herausforderungen zuerst spürbar. Gleichzeitig ist hier aber auch der Ort, die Antworten als „Labor der Mo-derne“ zu finden. Gerade Hamburg profitiert als attraktiver und nachgefragter Wirtschafts-, Wissens- und Kultur-standort von der Urbanisierung und wächst kontinuierlich.

Diese positive Entwicklung hat aber auch Folgen, wie z.B. Verkehrszuwächse, steigende Immobilienpreise, Nachfrage nach städtischer Infrastruktur und größere Flächenverbräuche. Entwicklungen und Trends rechtzeitig zu erkennen ist unabdingbar, um die richtigen Weichenstellungen zu treffen.
Unsere Experten sollen Trends aufzeigen, Herausforderungen benennen, Planungen skizzieren und auch Antworten für den Umgang mit den Zukunftsfragen und deren Gestaltung geben. „Harburg 2030: Zukunft in einer Metropole – 13. Harburger Gespräch“ weiterlesen

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Jusos auf dem roten Sessel

Junge Menschen hängen nur vor dem Internet oder starren von morgens bis abends auf ihr Handy, zum Bücherlesen haben die keine Lust. Wer politisch aktiv ist, hat keine Zeit, Bücher zu lesen. Anderen etwas vorzulesen ist die Aufgabe von alten Tanten und Großmüttern. Alles dummes Zeug und nichts als Vorurteile! Wer das nicht glaubt, der sollte am Mittwoch, dem 22. März, in das Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg kommen. Denn dort werden zwei junge, aktive Sozialdemokraten aus Bücher vorlesen, die ihnen derzeit besonders gut gefallen. Zum einen wird Ronja Schmager zu hören sein. Sie ist Abgeordnete der Bezirksversammlung und Beisitzerin im Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft der im Gesundheitswesen tätigen Sozialdemokraten. Zum anderen wird der Vorsitzende der Harburger Jusos, Thilo Sander, aus Büchern seiner Wahl vorlesen. Die Jusos sind die Jugendorganisation der SPD.

Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 19 Uhr; der Eintritt ist frei.

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Freude, aber keine Euphorie

SPD Bezirksabgeordnete aus dem Harburger Süden: Ronja Schmager und Klaus Fehling sowie Marie-Luise Vielhaber

Aufbruchstimmung, Freude, neuer Mut – so ließe sich die Gefühlslage der Sozialdemokraten aus Marmstorf zusammenfassen, die sich am Montag, dem 20. Februar, zum ersten Mal trafen, nachdem der Parteivorstand Martin Schulz als Spitzenkandidaten der SPD für die Bundestagswahl im Herbst vorgeschlagen hat. Zur Freude trug auch bei, dass Sören Schumacher, der Vorsitzende des Ortsvereins, zwei neue Mitglieder begrüßen konnte. „Die Stimmung in unserer Partei war seit Langem nicht mehr so gut“, so Schumacher. „Wir haben einen überzeugenden Kandidaten, dessen Umfragewerte uns endlich aus dem Tal der Tränen führen.“ In Euphorie verfielen die Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten deshalb dennoch nicht. Ihnen sei, so Schumacher, sehr klar, dass bis zum Wahltag noch eine lange Strecke mit einem harten Wahlkampf vor der SPD liege. Und er fügt hinzu: „Wir rechnen mit einem harten Wahlkampf und können nur darauf hoffen und durch unser eigenes Verhalten dazu beitragen, dass es nicht zu einer Schlammschlacht kommt.“ „Freude, aber keine Euphorie“ weiterlesen

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TU Hamburg untersucht mögliche Radschnellwege aus dem Umland nach Hamburg

TU Hamburg untersucht mögliche Radschnellwege aus dem Umland nach Hamburg – Mit Radschnellwegen komfortabel und sicher zur Arbeit in die Stadt

Die Metropolregion Hamburg hat heute den Abschlussbericht der Potenzialanalyse für Radschnellwege vorgelegt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen das Engagement der Metropolregion für die Förderung des Radverkehrs und wollen die weitere Streckenplanung weiter forcieren. Bereits im Koalitionsvertrag haben SPD und Grüne festgeschrieben, dass bis zum Ende der Legislatur Routen für Radschnellwege festgelegt werden sollen. Mit Unterstützung der Metropolregion soll dies nun auf wissenschaftlich fundierter Basis gelingen. „TU Hamburg untersucht mögliche Radschnellwege aus dem Umland nach Hamburg“ weiterlesen

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Bundesverwaltungsgericht billigt Elbvertiefung weitgehend

Bundesverwaltungsgericht billigt Elbvertiefung weitgehend – Dressel: „Behörden werden verbleibende Hausaufgaben mit Hochdruck angehen – Koalition wird parallel mit Klägerseite das Gespräch suchen“

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erklärt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Nach weiteren Nachbesserungen kann die Elbvertiefung kommen – das ist eine gute Nachricht. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Planfeststellungsbeschluss überwiegend gebilligt und nicht aufgehoben – aber eben leider heute noch nicht abschließend grünes Licht gegeben. Die umweltrechtlichen Anforderungen in diesem unfassbar komplexen Verfahren haben ein Ausmaß erreicht, was kaum mehr zu bewältigen ist – ein schwieriger Befund für den Wirtschaftsstandort Deutschland im Allgemeinen und Hamburg im Besonderen. Gleichwohl hat das Bundesverwaltungsgericht die allermeisten Rügen der Kläger zurückgewiesen und genau formuliert, wo noch welche Nachbesserungen erforderlich sind, damit die Fahrrinnenanpassung endlich kommen kann. Auf dieses Szenario sind wir eingestellt. Insbesondere an der Erforderlichkeit der Elbvertiefung hat das Bundesverwaltungsgericht erfreulicherweise keinen Zweifel gelassen. Auch ist zu begrüßen, dass das Vorhaben aus Sicht des Gerichts weder gegen das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot verstößt, noch dem Verbesserungsgebot zuwiderläuft; auch sonstige Verfahrensmängel und weitere materiell-rechtliche Fehler wurden nicht festgestellt. Diese nunmehr klar umrissenen, verbleibenden Hausaufgaben werden die zuständigen Behörden jetzt erneut mit Hochdruck und Präzision angehen. Parallel werden wir auch mit der Klägerseite das Gespräch suchen. Vielleicht gelingt es trotz unterschiedlicher Grundpositionen, entlang der sehr engen und klaren Maßgaben des Gerichts ein erneutes, zeitaufwändiges Gerichtsverfahren zum notwendigen Planergänzungsbeschluss zu vermeiden. Wir werden in der nächsten Woche in der Bürgerschaft mit einer Regierungserklärung und einer ausführlichen Beratung auch parlamentarisch die Weichen stellen, damit wir schnellstmöglich die letzten Hürden dieses Jahrhundertprojekts für unseren Hafen nehmen können. Und insbesondere die CDU-Opposition sollte sich mit Kritik am Senat zurückhalten – angesichts der sehr unzureichenden Vorarbeit zur eigenen Regierungszeit.“ „Bundesverwaltungsgericht billigt Elbvertiefung weitgehend“ weiterlesen