Schlagwort: SPD

Veröffentlicht am

Große SPD-Sause in Neuenfelde

14247652_10207623958297191_1598818912_oAlljährlich gegen Ende der Sommerferien oder kurz danach legen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der SPD Neuenfelde so richtig ins Zeug, um ein großes Sommerfest auf dem Obsthof Jonas auszurichten. Das tun sie bereits seit vielen Jahren, was einen hohen Bekanntheitsgrad und hohe Besucherzahlen zur Folge hat. Nicht anders war es auch dieses Jahr, am Freitag, dem 2. September.

Die vielen Helferinnen und Helfer am Grill, bei der Tombola und beim Getränkeausschank hatten alle Hände voll zu tun, die Gäste zu versorgen, was ihnen aber problemlos gelang. Die Musik kam nicht etwa aus der Konserve, sondern live von der Big Band des Harburger Ebert-Gymnasium. Mit Swing, Pop, Funk und Latin sorgte die Band, der Schüler und Ehemalige des Gymnasiums angehören, für beste Stimmung.

Unter die Gäste hatten sich auch etliche Politiker gemischt, die aus Erfahrung wussten, dass sie ein fröhliches Fest erwartete. So waren beispielsweise Andreas Dressel, Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, sowie der Kreisvorsitzende der SPD Harburg, Frank Richter, nach Neuenfelde gekommen. Und auch für den Vorsitzenden der SPD-Fraktion Jürgen Heimath konnte es am Freitagabend nur ein Ziel geben. Gleiches galt für Sören Schumacher. „Wer jemals ein Fest ähnlicher Größe organisiert hat“, so Schumacher anerkennend, „der weiß, wie viel Arbeit steckt. Der Neuenfelder SPD hat das mal wieder hervorragend gemacht!“

Weitere Bilder

Veröffentlicht am

Brexit: Nur wer drin ist, kann auch mitgestalten. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für ein starkes, solidarisches Europa.

Fotoshooting 2014 Rednerpult 2 1024„Eine zu befürchtende monatelange Hängepartie nach dem Brexit-Referendum führt gerade in der Wirtschaft zu einer gewissen Unsicherheit – nicht allein in Großbritannien und in Europa, sondern aufgrund wirtschaftlicher Verflechtungen weltweit – das gilt es so weit möglich zu vermeiden“, so Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Zugleich betonte Schumacher, es gehe beim Brexit um mehr, als allein um wirtschaftliche Fragen: „Wer in Europa nicht mehr sieht, als einen riesigen Binnenmarkt, der hat die europäische Idee nicht verstanden.“

Die europäische Einigung sei „unser gemeinsames Friedensprojekt“, so Schumacher. Denjenigen, die zu Beginn der 50iger Jahre diesen Prozess initiiert und weiter betrieben haben, müsse man das nicht erläutern. Allerdings hätten nur noch wenige – jedenfalls in Westeuropa – der heute Lebenden eigene Erinnerungen an Krieg und Unfreiheit.

Mit Blick auf die junge Generation betonte Schumacher, dass die europäische Einigung deren Mobilität der Jüngeren erst ermögliche und verstärke – zum Nutzen des Einzelnen und der Völkerverständigung. „Wer würde ein Land als Feind empfinden, in dem er studiert hat, in dem er Freunde gewonnen hat, in dem er seinen Beruf ausgeübt und jahrelang gelebt hat?“, fragt Schumacher.

Der Auftrag laute – nicht erst seit dem Brexit-Referendum: „Wir müssen besser werden – Defizite beseitigen, demokratischer werden, sozialer und verständlicher werden – damit die Mehrheit der Menschen in Europa versteht und zu schätzen weiß, dass die Europäische Union zum Besten gehört, was diesem Kontinent je passiert ist.“

***Meine Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. Juni 2016*** „Brexit: Nur wer drin ist, kann auch mitgestalten. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für ein starkes, solidarisches Europa.“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Integrationsmotor Sport – Rot-Grün bringt zusätzliche Mittel auf den Weg

7879315242_f8dcc26844_zMit insgesamt 800.000 Euro wollen die Fraktionen von SPD und Grünen das Projekt „Willkommen im Sport“ unterstützen. Damit soll die erfolgreiche Integrationsarbeit der Sportvereine mit Geflüchteten in Hamburg fortgesetzt und ausgebaut werden. Einen entsprechenden Antrag reichen die Regierungsfraktionen zur Bürgerschaftssitzung Mitte Juli ein (siehe Anlage).

Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Sport verbindet, Sport bringt die Menschen zusammen – gleich welcher Religion oder Herkunft sie auch sein mögen. Für eine gelingende Integration ist der Sport deshalb ein Schlüsselfaktor. Die Hamburger Sportvereine haben hier gerade in den letzten Monaten mit ihren vielen engagierten Freiwilligen Herausragendes geleistet. Diese so enorm wertvolle Arbeit wollen und können wir jetzt mit den zusätzlichen Mitteln weiter gezielt unterstützen.“ „Integrationsmotor Sport – Rot-Grün bringt zusätzliche Mittel auf den Weg“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Austritt Großbritanniens aus der EU – Ein trauriger Tag auch für Hamburg

11393157_944218292268382_3395253828603240043_n
Die Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens haben sich mehrheitlich für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union entschieden.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Gerade uns hier in Hamburg als ‚britischste Stadt‘ Deutschlands stimmt diese Entscheidung sehr traurig. Nur gemeinsam ist man stark – diese schlichte Weisheit ist angesichts der großen Herausforderungen in Zeiten von politischer und wirtschaftlicher Globalisierung mehr denn je das Leitmotiv für die europäische Zusammenarbeit. Ob EU-Mitglied oder nicht: Großbritannien bleibt für uns ein enger Partner. Die politischen und insbesondere wirtschaftlichen Verflechtungen in Europa sind sehr eng – und auch Nicht-EU Länder wie Norwegen oder die Schweiz sind vertraglich und teils mit Zahlungen an die EU und im Europäischen Wirtschaftsraum gebunden. Auch diejenigen, die für die Idee Europa nicht zu begeistern sind, müssen wissen: Nur wer drin ist in der EU, der entscheidet auch mit. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für die europäische Idee.

„Dazu Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Dies ist ein trauriger Tag – nicht nur für Europa, sondern auch für Großbritannien. Ich habe bis zum Schluss gehofft, dass diejenigen, die mit Ängsten, Ressentiments und belegbar falschen Aussagen jenseits des Kanals Stimmung gegen die EU gemacht haben, keinen Erfolg haben würden. Wer als Politiker den Menschen weismacht, dass man irgendein Problem des 21. Jahrhunderts durch Abschottung lösen kann, hat entweder die Zeichen der Zeit nicht erkannt oder er handelt bewusst unverantwortlich. Das Ergebnis ist zugleich auch ein Aufruf an die EU-Befürworter und Pro-Europäer, sich mehr denn je mit ganzer Kraft für den europäischen Gedanken einzusetzen. Denn wir brauchen ein starkes Europa, das von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert wird und dessen Vorteile plausibel, überzeugend und fassbar sind. Das ist dann auch die beste Antwort auf nationalistisclhe Tendenzen, die sich in Teilen Europas derzeit breitmachen.“

Veröffentlicht am

Brexit? Auch Hamburg sagt: Please don´t go – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)

20160617_140101
„Großbritannien gehört zu Europa und in die Europäische Union. Wenn man – wie viele Briten – bestimmte Aspekte der EU kritisch betrachtet, sollte man bleiben, um Veränderungen auf den Weg bringen und mitgestalten zu können“, plädiert Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion für einen Verbleib in der EU. Die Rückkehr zum Nationalstaat sei ein falsches Signal in einer Welt, die von Herausforderungen geprägt ist, denen man nationalstaatlich nicht mehr erfolgreich begegnen kann. „Neben den rationalen Argumenten: Keine deutsche Stadt fühlt sich den Briten so nah wie Hamburg – auch deshalb bitten wir aus Hamburg unsere britischen Freundinnen und Freunde von Herzen: Please, don’t go!“

***Meine nicht gehaltene Rede – Thema kam wegen Zeitablaufs der aktuellen Stunde nicht mehr dran*** „Brexit? Auch Hamburg sagt: Please don´t go – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Erster Bürgervertrag hat Modellcharakter – Bürgerinitiative und Politik erzielen wichtiges Zwischenergebnis für Hamburgs Südwesten

Bürgervertrag BI Neugraben-FischbekSeit einigen Wochen verhandeln die beiden Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ über einen Kompromiss, der ein Volksbegehren und einen Volksentscheid obsolet machen soll. Im Rahmen dessen ist es das Ziel aller Beteiligten, möglichst auch gemeinsame Lösungen für die Mitgliedsorganisationen des Dachverbandes der Volksinitiative in Form von Bürgerverträgen zu erreichen. Daher sondiert die Politik parallel mit Bürgerinitiativen in vielen Stadtteilen, Möglichkeiten für stadtteilverträgliche Formen der Unterbringung vor Ort. Vor diesem Hintergrund hat es intensive Gespräche auch zwischen Vertretern der Regierungskoalition der Bürgerschaft mit Vertretern der Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek (BINF) gegeben. Aufgrund der anstehenden Ausschreibung der dortigen Unterkunft „Am Ascheland“ war eine Verständigung hier besonders eilbedürftig und wurde daher einvernehmlich vorgezogen. Der entsprechende Bürgervertrag wurde heute im Bürgersaal des Rathauses vorgestellt und von SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks, Vertreter der BINF, Sven Blum, Björn Greve und Jan Greve, Vertretern des Senats, Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Senatorinnen Dorothee Stapelfeldt und Melanie Leonhard sowie Bezirksamtsleiter Thomas Völsch in Anwesenheit von Klaus Schomacker als Vertreter der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ unterzeichnet. „Erster Bürgervertrag hat Modellcharakter – Bürgerinitiative und Politik erzielen wichtiges Zwischenergebnis für Hamburgs Südwesten“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Harburger Gespräch: Europa und Russland

13422302_1145977022092507_3432709468549384403_oAm Dienstag, dem 14. Juni, diskutierte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher seiner Fraktion, Niels Annen, als Gast der Harburger Sozialdemokraten mit Dr. Gabriele Kötschau, der Leiterin der Vertretung der Handelskammer Hamburg in St. Petersburg und Prof. Dr. Michael Brzoska, dem Wissenschaftlichem Direktor beim Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg über das Verhältnis zwischen Europa und Russland.

Die Brisanz des Themas und das große Interesse, auf das es stößt, zeigte sich zum einen an den zahlreichen Besuchern der Veranstaltung, zum anderen an deren lebhafter Beteiligung an der offenen Diskussionsrunde im Anschluss an die Podiumsdiskussion. Wenngleich die Podiumsteilnehmer das Thema aus je unterschiedlichen Richtungen – wirtschaftlich, europapolitisch, außenpolitisch – angingen, so waren sie sich darin einig, dass Deutschland als einer Art Puffer zwischen den USA und Russland eine bedeutende Rolle zukommt. Auch über die Rolle und Aufgabe Deutschlands, die Gespräche mit Russland nicht abbrechen zu lassen, sondern kontinuierlich und beharrlich aufrecht zu erhalten, gab es keinen Dissens. „Das war eine hochinteressante und informative Veranstaltung, an deren Ende man klüger ist vorher. Herzlichen Dank an die drei Diskutanten!“, so Sören Schumacher.

Veröffentlicht am

Einigung zum „Guten Ganztag“ – Großes Maßnahmenpaket für Hamburgs Kinder und Eltern

40 Jahre IKG - SommerfestDie Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative „Guter Ganztag“ haben nach intensiven Beratungen und Verhandlungen in den vergangenen Wochen und Monaten eine Einigung erzielt (siehe Anlage). Zentrale Elemente der Einigung sind die Einrichtung eines „Sonderfonds Guter Ganztag“ in Höhe von zunächst 25 Millionen Euro, eine schrittweise Erhöhung des Personalschlüssels in der Betreuung um bis zu 17,5 Prozent, die Verbesserung der Verpflegung durch den Ein- und Umbau von Vitalküchen und die Einrichtung eines Ganztagsausschusses in jeder Schule, der unter anderem ein Raumkonzept mitentwickeln soll. Jede Schule mit Ganztagsbetreuung soll insbesondere eigene Ruhe- und Toberäume erhalten.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wenn man sich im Ziel einig ist, den Ganztag an Hamburgs Schulen besser zu machen, sollte man einen gemeinsamen Weg finden und einen streitigen Volksentscheid vermeiden – das ist uns gelungen. Wie bei Krippe und Kita gehen wir nun auch in der Ganztagsbetreuung an Schulen nach dem Platzausbau und der Gebührenfreiheit Schritt für Schritt auch die Qualitätsverbesserung an. Das ist in Zeiten von Schuldenbremse ein großer, aber gerade noch vertretbarer Kraftakt. Als Vater mit Kindern im Ganztag weiß ich aus eigener Erfahrung und auch aus Gesprächen mit vielen Eltern, was schon jetzt gut läuft und was noch besser laufen könnte. Der mehrjährige Verbesserungsprozess, den wir jetzt gemeinsam mit der Volksinitiative starten, ist ein großer Schritt nach vorn für Hamburgs Kinder und Eltern.“ „Einigung zum „Guten Ganztag“ – Großes Maßnahmenpaket für Hamburgs Kinder und Eltern“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Harburger Sozialdemokraten im SPD-Landesvorstand

SPD Landesparteitag Hamburg im Juni 2016
Am Sonnabend, dem 11. Juni, fand im Bürgerhaus Wilhelmsburg der Landesparteitag der Hamburger SPD statt. Hauptaufgabe der 304 Delegierten war die Wahl eines neuen Landesvorstandes. Darüber hinaus stimmten sie über eine Vielzahl von Anträgen ab, die aus verschiedenen Gliederungen der Partei eingebracht worden waren.

Wie nicht anders zu erwarten, wurde der bisherige Landesvorsitzende Olaf Scholz mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Mit 97,4 Prozent der Stimmen erzielte der 58-Jährige sogar ein noch besseres Ergebnis als bei den Wahlen 2012 und 2014. „Es ist schon etwas Besonderes“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der als Landesdelegierter anwesend war, „dass ein Vorsitzender bei seiner Wiederwahl nicht nur nicht weniger, sondern sogar mehr Stimmen bekommt als bei den vorherigen Wahlen. Angesichts der erfolgreichen Politik, die Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister verantwortet, und der hohen Wertschätzung, die er als Landesvorsitzender genießt, ist dies allerdings nicht verwunderlich.“

Landesparteitag der SPD Hamburg im Juni 2016
Ronja Schmager, Beisitzerin im Landesvorstand der SPD Hamburg

Auch für die Harburger SPD war der Parteitag erfolgreich. So wurde Sozialsenatorin Melanie Leonard mit herausragenden 94 Prozent der Stimmen in ihrer Funktion als Stellvertretende Landesvorsitzende bestätigt. Die ehemalige Juso-Vorsitzende Harburgs und jetzige Abgeordnete in der Bezirksversammlung Ronja Schmager wurde wieder zur Beisitzerin gewählt. Und auch der Kreisvorsitzende Frank Richter gehört dem Landesvorstand erneut an.

Weitere Bilder