Schlagwort: SPD

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Keine neuen Hürden für Härtefälle in Hamburg

Rathaus 2013-02Am Mittwoch, d. 26. März 2014, debattierte die Hamburgische Bürgerschaft einen Antrag der FDP zur Änderung des Hamburgischen Härtefallkommissionsgesetzes.
Hier meine Rede:
Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Die FDP-Fraktion möchte die Härtefallkommission neu zusammenstellen. Etwas überraschend nach 3 Jahren. Ohne jegliche Diskussion oder Meinungsäußerung in den letzten Jahren.
Sie haben der Bürgerschaft einen Gesetzesentwurf zur Neufassung der Härtefallkommission vorgelegt.

Zunächst möchte ich den Mitgliedern des Hauses und der Öffentlichkeit die Entstehung der Kommission erklären: „Keine neuen Hürden für Härtefälle in Hamburg“ weiterlesen

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Im Plakatieren ganz groß

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Ronja Schmager, SPD Bezirksabgeordnete und Kandidatin im Wahlkreis Harburg Süd, hat am Sonnabend, d. 22. März, zusammen mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher die ersten Plakate in Marmstorf aufgestellt. Unterstützt wurden sie von André Behrens. Geworben wird aktuell für die Auftaktveranstaltung zum Europawahlkampf am 29. März um 14 Uhr auf Kampnagel.

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2×5 Stimmen für Harburg & 1 Stimme für Europa


Am Dienstag, d. 18. März 2014, informierten die Kandidatinnen und Kandidaten des Wahlkreises Harburg Süd über das Wahlrecht zur Bezirksversammlungswahl. Am 25. Mai können 2×5 Stimmen abgegeben werden. 5 Stimmen auf der Wahlkreisliste und 5 Stimmen auf der Bezirksliste. Am gleichen Tag findet auch die Europawahl statt. Hier kann eine Stimme abgegeben werden. „2×5 Stimmen für Harburg & 1 Stimme für Europa“ weiterlesen

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Hausverteilung in Langenbek

Hausverteilung LangenbekDem Nieselregen zum Trotz verteilten heute die Wahlkreiskandidatinnen und Kandidaten für den Bezirkswahlkreis Harburg-Süd, er umfasst die Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Rönneburg und Sinstorf, Einladungen zur Infoveranstaltung Wahlrecht am 18. März um 19 Uhr im Restaurant “ Musas Grüner Tanne“.

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„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung mit Knut Fleckenstein und Ronja Schmager


Am 13. März hatte der SPD Europaabgeordnete Knut Fleckenstein in die Helmslounge nach Harburg eingeladen. Er stellte zusammen mit seinen Gästen, das von ihm herausgegebene Buch „Europa, aber anders“ vor. In diesem Buch sind kurze persönliche Geschichten zum Thema Europa zusammengestellt. Die jeweiligen Autoren sind Hamburger Prominente. Eine Kurzgeschichte verfasste die Harburger Bezirksabgeordnete und Kandidatin für die Wahl der Bezirksversammlung am 25. Mai Ronja Schmager. Sie nimmt die Leser auf eine U Bahnfahrt durch Europa mit. „„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung mit Knut Fleckenstein und Ronja Schmager“ weiterlesen

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„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung 13. März / 19:30 Uhr

Buchvorstellung_2HGWas passiert, wenn man bekannte und unbekanntere Hamburgerinnen und Hamburger fragt, ob Sie etwas zum Thema „Europa, aber anders“ schreiben würden? Der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein machte diesen Versuch und 21 Personen beteiligten sich an diesem Projekt – vom Ersten Bürgermeister Olaf Scholz über den Kabarettisten Hans Scheibner und die Direktorin des NDR Landesfunkhauses Sabine Rossbach bis zum Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube.
Es gab keine Vorgaben und es sollte auch kein Loblied auf Europa werden. Heraus gekommen ist ein Sammelband mit ganz individuellen Herangehensweisen an das Thema und sehr unterschiedlichen Blickwinkeln auf die Europäische Union.
Neben fachlichen Texten sind darunter auch persönliche Erinnerungen oder satirische Zuspitzungen. Vor dem Hintergrund der geringen Wahlbeteiligung bei den Europawahlen und der zunehmenden Skepsis gegenüber der europäischen Politik soll das Buch Lust machen, sich mit der EU und ihrer Weiterentwicklung zu befassen. „„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung 13. März / 19:30 Uhr“ weiterlesen

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Infoveranstaltung Wahlrecht – 18. März / 19 Uhr

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Die SPD Kandidaten aus dem Harburger Süden laden ein zu einer Infoveranstaltung zum Thema „Neues Wahlrecht“.
Erstmals findet die Wahl zu den Hamburger Bezirksversammlungen nicht gemeinsam mit der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft, sondern mit der Wahl zum Europaparlament statt. Zudem werden zum erstmalig kleinteilige Wahlkreise auf der Bezirksebene eingeführt und, wie vorher schon auf Landesebene, das Panaschieren und Kumulieren der Wahlstimmen. Darüber hinaus können an dieser Wahl auch Jugendliche ab 16 Jahren und, wie schon seit geraumer Zeit, EU-Inländer teilnehmen.

Um all diese Verfahren und Änderungen zu erläutern, laden die SPD Kandidaten des südlichen Harburger Wahlkreises, er umfasst die Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf, und Rönneburg, zu einer Informationsveranstaltung am 18.03.2014 um 19 Uhr in das Restaurant zur Grünen Tanne, Bremer Straße 307, 21077 Hamburg ein.

Bild: Sechs der acht Harburger SPD Kandidaten im Wahlkreis Harburg-Süd. Peter Schnelle-Loeding, Klaus Fehling, Marie-Luise Vielhabe, Ronja Schmager, Birgit Rajski und Nicolai Rehbein. Nicht abgebildet Dogan Akkaya sowie Frank Schmoll.

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SPD-Fraktion startet Kampagne „3 Jahre Politik für Hamburg – Versprechen gehalten“


Unter dem Motto „3 Jahre Politik für Hamburg – Versprechen gehalten“ startet die SPD-Fraktion eine umfangreiche Informationskampagne. Bis zur Sommerpause werden die 62 Bürgerschaftsabgeordneten überall in den Stadtteilen mit Veranstaltungen, Infoständen und Bürgergesprächen vor Ort sein. Den Auftakt in Harburg machte der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Sonnabend gemeinsam mit der Bezirksabgeordneten Marie-Luise Vielhaber beim Bürgergespräch im Einkaufszentrum Marmstorf. „SPD-Fraktion startet Kampagne „3 Jahre Politik für Hamburg – Versprechen gehalten““ weiterlesen

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Der rote Sessel im Februar 2014


Zum ersten Mal durfte am 19. Februar die Bezirksabgeordnete Birgit Rajski auf dem Roten Sessel Platz nehmen und gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Sören Schinkel lesen. Rajskis Wahl fiel auf ein Buch, das sie als Jugendliche geliebt hatte und dann jahrelang nicht mehr in die Hand genommen hatte. Zu Unrecht, wie sich bald herausstellte: das Buch hat nichts von seinem Witz verloren. Der Schriftsteller beschreibt eine Jugend in der Zeit der Weimarer Republik und des 3. Reiches. Auch wenn der Schwerpunkt auf den humoristischen Erzählungen aus dem (Schul-)Alltag des Protagonisten liegt, so sind die politischen Untertöne unüberhörbar.

Im Anschluss las Sören Schinkel Auszüge aus Büchern eines deutsch-russischen Autoren. Dessen augenzwinkernder Blick auf die Eigenarten der Deutschen und der Russen war ausgesprochen amüsant und kurzweilig. „Der rote Sessel im Februar 2014“ weiterlesen

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1. Empfang ‚Kultur in Harburg‘


Wer Harburg kennt, weiß, dass dieser Bezirk kulturell eine Menge zu bieten hat. Damit dies auch in Zukunft so bleibt und sich weiterentwickelt, hat die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg eine neue Veranstaltung ins Leben gerufen: den Empfang Kultur in Harburg. Am Montag, dem 10. Februar 2014, fand er erstmals statt. Ort des Geschehens war die Helms-Lounge. Eingeladen waren Kulturschaffende aus Harburg sowie Vertreterinnen und Vertreter aus anderen gesellschaftlichen Bereichen, vor allem natürlich der Politik. Als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft waren Sören Schumacher und Birgitta Schulz zugegen.

Zur Begrüßung sprachen der ‚Hausherr‘ Professor Dr. Rainer Maria Weiss, Direktor des Archäologischen Museums Hamburg und des Helms-Museums, sowie Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch. Sie wiesen auf die bunte, vielfältige Kulturszene Harburgs hin, zu der unter anderem das Archäologische Landesmuseum, der Rieckhof, das Stellwerk und Hamburgs größter Streetart-Galerie, die legale Graffitiwand Hall of Fame gehören. „Die Graffitiwand an der Flutschutzmauer in Bostelbek hat sich zu einem Projekt entwickelt, das international Beachtung findet“, erläutert Sören Schumacher. „Mittlerweile kommen Stars der Streetart-Szene aus vielen Ländern sowie internationale Besucher hierher – ganz ähnlich wie bei der East Side Gallery in Berlin. Vielen Harburgern ist das Projekt dennoch unbekannt. Deshalb hier mein Tipp: Hingehen! Es lohnt sich.“ „1. Empfang ‚Kultur in Harburg‘“ weiterlesen