Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden ist eine kluge Strategie. Das dachte sich auch eine Gruppe der SPD-Fraktion aus dem Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Borken, als sie sich am ersten Novemberwoche zu einem Besuch Hamburgs aufmachte.
Daher machten die Sozialdemokraten aus der Stadt im westlichen Münsterland nahe der Grenze zu den Niederlanden nicht nur eine touristische Besichtigungstour der Freien und Hansestadt Hamburg, sondern nahmen vorweg auch Kontakt zur SPD-Bürgerschaftsfraktion auf, um zu Gesprächen zusammenzutreffen.
Sören Schumacher nahm die Gäste, die – was ihn natürlich besonders freute – Quartier in einem Hotel in Harburg genommen hatten, im Hamburger Rathaus in Empfang. In den Gesprächen zeigte sich, dass die Themen, die die Politiker beschäftigen, durchaus ähnliche sind, auch wenn die einen aus einer Millionenmetropole und die anderen aus einer Kleinstadt kommen. So wurde über die Finanzkrise und Finanzpolitik wie auch über Fragen der Stadtentwicklung diskutiert.
Bleibt die Frage: Was war hier das Angenehme und was war das Nützliche? „In diesem Fall“, so Sören Schumacher, „war auch das Nützliche – nämlich die politischen Gespräche – ausgesprochen angenehm!“
‚Starke Wirtschaft – starkes Hamburg‘ – so lautete der Titel der Veranstaltung mit Wirtschafts- und Verkehrssenator Frank Horch am Montag, dem 22. Oktober 2012, im Elbcampus. Bei der vom Kreisvorsitzenden der SPD Harburg, Frank Richter, moderierten Diskussion ging es sowohl um die Stärken des Wirtschaftsstandortes Hamburg als auch um die wichtigen Weichenstellung, die derzeit anliegen, wie etwa die Fahrrinnenanpasssung der Elbe. Dabei verwies der Senator auf die komplizierten Genehmigungsverfahren in Deutschland, die auch Verkehrsprojekte in Hamburgs Süden betreffen, so etwa die Hafenquerspange, die A26 oder Projekte zur Bahnanbindung, über die in den kommenden Jahren bis zu 400 Güterzüge rollen sollen, um die Waren zum oder aus dem Hafen zu transportieren. Aber diese Projekte seien bitter nötig. „Der Hamburger Süden ist stark beansprucht“, sagte der Senator zum Problem der Verkehrsbelastung. „Das werden wir nicht von heute auf morgen regeln“. Es werde Jahre dauern. Sören Schumacher, der zu den mehr als 50 Besuchern der Veranstaltung gehörte: „Senator Horch stammt selbst aus Harburg und kennt die Probleme daher gut. Iich finde es richtig, dass er hier keine Versprechungen macht, die der Senat nicht einhalten könnte.“
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Senatoren vor Ort“ wird der Wirtschafts- und Verkehrssenator Frank Horch am Montag, dem 22. Oktober zu Gast in Harburg sein. Auf der Informations- und Diskussionsveranstaltung wird es um Hamburger Wirtschaftsthemen gehen. Ein besonderer Blick wird dabei auch auf den Hamburger Süden gerichtet, der vornehmlich mit der Entwicklung des Hafens und der insbesondere daraus resultierenden Verkehrsentwicklung, der zukünftigen Hafenerweiterung, der Fahrrinnenanpassung der Elbe oder dem Ausbau als Standort für innovative, auch industrielle Wirtschaftszweige im Fokus steht.
Montag, 22. Oktober 2012, 19.30 Uhr
ELBCAMPUS, Zum Handwerkszentrum 1
Die Veranstaltung ist öffentlich. Der Eintritt frei.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Senatoren vor Ort“ wird der Wirtschafts- und Verkehrssenator Frank Horch am Montag, dem 22. Oktober zu Gast in Harburg sein. Auf der Informations- und Diskussionsveranstaltung wird es um Hamburger Wirtschaftsthemen gehen. Ein besonderer Blick wird dabei auch auf den Hamburger Süden gerichtet, der vornehmlich mit der Entwicklung des Hafens und der insbesondere daraus resultierenden Verkehrsentwicklung, der zukünftigen Hafenerweiterung, der Fahrrinnenanpassung der Elbe oder dem Ausbau als Standort für innovative, auch industrielle Wirtschaftszweige im Fokus steht.
Die Veranstaltung ist öffentlich. Der Eintritt frei.
Die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“der SPD Harburg erfreut sich seit vielen Jahren großer Beliebtheit im Stadtteil. Trotz e-Reader, Podcasts und Hörbüchern hat das Vorlesen in Gemeinschaft anderer ganz offensichtlich nicht an Reiz verloren. Und sicherlich trägt auch die Tatsache, dass es der SPD Harburg immer wieder gelingt, interessante Vorleser zu gewinnen, zum Erfolg bei.
Am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012 um 19 Uhr, werden die Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Doris Müller und Peter Schnelle-Loeding, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD Harburg, auf dem bekannten Sitzmöbel Platz nehmen und aus Büchern ihrer Wahl vorlesen.
Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Der Eintritt ist frei; eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft hatte eingeladen, der Harburger Turnerbund hatte freundlicherweise sein Vereinshaus zur Verfügung gestellt und das Septemberwetter zeigte sich von seiner besten Seite. Die Rahmenbedingungen für die Veranstaltung „Fraktion bewegt“ am 17. September 2012 stimmten also schon mal. Auch über mangelndes Interesse seitens der Sportvereine konnten sich die Abgeordneten nicht beklagen. Immerhin waren an die 50 Vertreterinnen und Vertreter von Sportvereinen der Einladung gefolgt – darunter auch einige von nördlich der Elbe, die dafür eigens nach Harburg gekommen waren.
Im Zentrum der Diskussion, die nach einem kleinen Empfang auf der schönen Terrasse des Vereinshauses begann und von Sören Schumacher moderiert wurde, stand das erste behördenübergreifendes Konzept, das verlässliche Perspektiven für den Sport in Hamburg bietet – die Dekadenstrategie Sport. Mit der Dekadenstrategie werden die sportpolitischen Institutionen in Hamburg zusammengebracht und einen verbindlichen und umfassenden Prozess eingebunden. Erläutert wurde es vom Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport, Karl Schwinke, sowie von der Sportpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion Juliane Timmermann.
„Der Kontakt zu den Sportvereinen ist uns sehr wichtig“, so Sören Schumacher, „denn ohne sie und – vor allem ohne die zahlreichen, dort tätigen Ehrenamtlichen – gäbe es keine Sportstadt Hamburg. Um die Belange der Vereine in den Bezirken zu kennen und zu verstehen, sind wir daher immer für Gespräche offen – nicht nur auf Veranstaltungen wie dieser.“
Ein volles Programm erwartete die 40 Mitglieder der SPD-Bürgerschaftsfraktion – darunter auch Sören Schumacher -, die sich am frühen Freitagmorgen (28.9.2012) vom Flughafen Fuhlsbüttel in Richtung Hamburgs Partnerstadt Marseille aufmachten. Im kommenden Jahr ist es 55 Jahre her, dass die südfranzösische Hafenstadt und die Hansestadt Hamburg Partnerstädte wurden. Damit ist diese ‚deutsch-französische Freundschaft‘ noch fünf Jahre älter als die von von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer mit der Unterzeichnung des Elysee-Vertrages im Jahre 1963 institutionalisierte deutsch-französische Freundschaft.
Eine ähnliche Problematik wurde beim Rundgang durch die Altstadt am Sonnabend angesprochen. „Auch in diesem Viertel“, so Sören Schumacher, „werden nötige Stadterneuerungsmaßnahmen durchgeführt. Und ähnlich wie wir es aus Hamburg kennen, befürchten auch viele Bewohner Marseilles eine Gentrifizierung besonders dieses schönen alten Stadtteils. Dies ist in einer Stadt, die mit hoher Arbeitslosigkeit zu kämpfen hat, ganz klar ein Problem.“ In der Altstadt war zudem augenfällig, dass die Stadt am Mittelmeer wirtschaftlich vom Boom der Kreuzfahrtschiffe profitiert: Im  Hafen lagen drei Kreuzfahrtschiffe deren Passagiere in der Altstadt nicht zu übersehen waren.
Für den Sonntag war ursprünglich ein Besuch der Marseille vorgelagerten Gefängnisinsel Château d’If geplant, die vielen aus dem Roman „Der Graf von Monte Christo“ von Alexandre Dumas bekannt ist. Da die Insel kurzfristig jedoch nicht zugänglich war, ging der kleine Ausflug stattdessen zur Insel Ratonneau – auch dies eine willkommene kurze Erholung, bevor es am frühen Nachmittag mit dem Bus in das knapp 30 Kilometer entfernte Aix en Provence ging. Dort wurde am 10. September dieses Jahres das Camp de Milles eröffnet, ein Mahnmal gegen Diskriminierung und Menschenverfolgung auf dem Gelände des ehemaligen Internierungslager Les Milles. In diesem Lager wurden während des Zweiten Weltkriegs zur Zeit des Vichy-Regimes deutsche Flüchtlinge interniert – darunter Golo Mann, Walter Benjamin, Max Ernst, Lion Feuchtwanger und Alfred Kantorowic. Die Bürgerschaftsabgeordneten aus Hamburg waren die erste hochrangige Delegation, die das Mahnmal besichtigt haben, dessen Errichtung für Frankreich zur historischen Aufarbeitung des Vichy-Regimes gehört.
Am späten Abend erst waren die Parlamentarier zurück in Hamburg – erschöpft, aber um viele Eindrücke und Informationen reicher. „Ich war erstaunt, so Sören Schumacher, „wie viele große Projekte Marseille derzeit stemmt. Es ist eine Stadt im Wandel, die auf dem besten Wege ist, ihre alte Schönheit wiederzugewinnen.“
Vom 18. bis 20. Â September 2012 war Sören Schumacher zusammen mit sieben weiteren Mitgliedern des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast beim Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein in Brüssel.
Knut Fleckenstein hatte für die Delegation ein umfangreiches, hochinformatives Programm mit fachkundigen Gesprächspartnern zusammenstellen lassen. So sprachen die Hamburger Abgeordnetem beispielsweise mit dem Vorsitzenden der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament Udo Bullmann über die Finanz- und Staatsschuldenkrise, mit der Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament Constanze Krehl über Regionalpolitik und mit Dr. Matthias Ruete, dem Generaldirektor in der Kommission für den Bereich Mobilität und Verkehr über europäische Verkehrspolitik und die Auswirkungen auf Hamburg und den Hafen.
Außerdem besuchten die Abgeordneten das Hanse-Office, die gemeinsame Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins in Brüssel. Auch hierbei standen natürlich Themen im Zentrum, die aktuell für Hamburg von Bedeutung sind.
Vom 21. bis 23. September trafen sich im Ostseebad Boltenhagen der Hamburger SPD- Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion unter der Leitung von SPD-Landeschef Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zur sogenannten Hamburg-Klausur.
Zu den Ergebnissen, die öffentlich besonders wahrgenommen wurden, gehört zweifellos , dass die Hamburger SPD die Einführung des Wahlrechts ab 16 schon zur kommenden Bürgerschaftswahl unterstützt und auch für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre offen ist. Die Herabsetzung des Wahlalters wollen die Sozialdemokraten mit einer Stärkung der politischen Bildung verknüpfen. Das soll in den nächsten Wochen auf den parlamentarischen Weg gebracht werden.
Ein sperriges, aber politisch zentrales Thema sind Haushaltszahlen und -fragen. Die von Finanzsenator Peter Tschentscher vorgestellten Eckdaten des Haushaltsplanes 2012/2014 wurden diskutiert und das weitere Vorgehen geplant. „Jedem ist klar, dass der Weg der Schuldenbremse kein Spaziergang ist. Wir sind aber auch dafür gewählt worden, Hamburgs Haushalt in Ordnung zu bringen“, so Fraktionschef Andreas Dressel. Um alle Sozialdemokraten für diesen schwierigen Kurs mit im Boot zu haben, wird es am 3.November eine Fachkonferenz mit der SPD-Basis geben. Am 17.November wird die Haushaltsklausur der SPD-Bürgerschaftsfraktion stattfinden und Mitte Dezember die Schlussberatungen der Bürgerschaft. Einig waren sich die Teilnehmer schon jetzt, im Bereich der offenen Jugendarbeit die notwendige Umsteuerung in den Bezirken möglichst so zu gestalten, dass Schließungen von Einrichtungen nach Möglichkeit weitestgehend vermieden werden können.
Umweltsenatorin Jutta Blankau informierte die Klausur – ein Jahr vor dem Volksentscheid zu den Energienetzen – über die Fortschritte bei der Hamburger Energiewende. Sie erläuterte, welche Investitionsentscheidungen für die Energiewende in Hamburg jetzt nach und nach Gestalt annehmen, sodass sie nicht im Streit, sondern in Kooperation mit den Versorgungsunternehmen realisiert werden kann und für den Steuerzahler bezahlbar bleibt.
Seit Frühjahr dieses Jahres touren die Sportpolitiker der SPD-Bürgerschaftsfraktion durch die Hamburger Bezirke, um Kontakte zur Verantwortlichen in den Sportvereinen zu knüpfen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. In der Veranstaltungsreihe „Fraktion bewegt“ soll es zum einen um aktuelle Fragen und Anliegen der Vereine in den Bezirken gehen, zum anderen möchten die Politiker mit den Vereinen über den Tellerrand hinaus sehen und die Zukunft des Sports in Hamburg diskutieren.
Die erste Veranstaltung der Reihe fand im April in Volksdorf statt; am Montag, den 17. September 2012, lädt die Fraktion nach Harburg in das Vereinshaus des Harburger Turnerbundes von 1865 e.V. im Vahrenwinkelweg 28 ein. Beginn ist um 19 Uhr. Als Diskussions- und Gesprächspartner werden der Staatsrat für Sport, Karl Schwinke, sowie die Fachsprecherin Sport der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Juliane Timmermann, und der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Mitglied des Sportausschusses, Sören Schumacher, dabei sein.
Eingeladen sind nicht nur die Verantwortlichen aus den Sportvereinen, sondern alle Sportler und Sportbegeisterten. Um Anmeldung unter info@spd-fraktion.hamburg.de wird gebeten.
Das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden ist eine kluge Strategie. Das dachte sich auch eine Gruppe der SPD-Fraktion aus dem Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Borken, als sie sich am ersten Novemberwoche zu einem Besuch Hamburgs aufmachte.
