Schlagwort: SPD

Veröffentlicht am

Das Harburger Gespräch: Harburg im Aufbruch

Zu einem Fachgespräch über die Zukunft Harburgs waren am Montag, dem 13. Dezember 2010, auf Einladung der SPD Harburg zahlreiche Gäste im Stellwerk im Harburger Bahnhof gekommen.

Ausgangspunkt der Diskussion war das Impulspapier des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden Harburg Vision 2020/50 und der Masterplan City Harburg. Das Impulspapier entwirft auf Basis der wirtschaftlichen Perspektiven eine ehrgeizige und spannende Gesamtvision für Harburg: Technopolis Harburg, die Stadt als Uni-Campus, Öffnung zur Elbe und zeigt strategische Ansätze auf. Der Masterplan entwickelt eine umwälzende, radikale Entwicklungsperspektive für Harburgs City.

In der lebhaften Diskussion ging es u.a. darum, ob diese Visionen zu den Leitlinien der Hamburger Stadtpolitik passen, wie ersten Umsetzungsschritte aussehen könnten, welche Hürden es womöglich gibt sowie um die Frage, ob Harburg das Ganze mit seinen Akteuren alleine stemmen kann.

Als überzeugter Harburger und Wahlkreisabgeordneter nahm selbstverständlich auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil. „Ich war beeindruckt von der hochkarätigen Diskussion und möchte vor allem Holger Lange danken, der dieses und die anderen Harburger Gespräch organisiert. Es ist unerlässlich, dass wir immer auch über die Tagespolitik hinaus weitsichtig und strategisch vorausdenken. Dazu geben derartige Veranstaltungen wichtig Denkanstöße.“

Veröffentlicht am

Erst Politik dann Glühwein: 30 Harburger in Bremen

Politischer Ausflug mit Sören Schumacher und Thomas Völsch

Die Bremer Stadtmusikanten kamen, wie man von den Brüdern Grimm weiß, niemals in Bremen an. Den 30 Harburgern, die am Donnerstag, dem 9. Dezember mit den beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) eine Ausflug in an die Weser machten, ging es zum Glück anders. Sie kamen wohlbehalten in der alten Hansestadt an und erlebten einen vielseitigen Nachmittag.

Zunächst wurden sie von einem Mitarbeiter der Bremer Senatskanzlei empfangen und erhielten eine exklusive Führung durch das Bremer Rathaus – ein prachtvoller Bau der Weserrenaissance, der ganz zu Recht den Status Weltkulturerbe hat; genau wie der zur Adventszeit mit einem Lebkuchenherz geschmückte Roland, der auch im Getümmel des Weihnachtsmarktes nicht zu übersehen ist. Im Anschluss an die Führung tauschten Hamburger und Bremer sich über aktuelle politische Fragen aus und entdeckten dabei etliche Gemeinsamkeiten. Sören Schumacher: „Wenn es um unsere bevorzugten Fußballvereine geht, sind wir ganz klar Rivalen, Ansonsten verbindet die beiden Hansestädte sicherlich mehr, als sie trennt. Denn Bremen ist genau wie Hamburg ein Stadtstadt und vom Hafen und Handel geprägt.“ Natürlich ging es in den Gesprächen auch um die bevorstehende Bürgerschaftswahl in Hamburg, zu der der Mitarbeiter des rot-grünen Senats den Hamburgern viel Erfolg wünschte. „Die Bremer Sozialdemokraten,“ so Thomas Völsch, „machen ganz offensichtlich sehr gute Politik für ihre Stadt. Wie sonst wäre zu erklären, dass die Bremer seit 1945 nur sozialdemokratische Bürgermeister gewählt haben?“

Nach der Politik besuchten die Harburger zunächst den Weihnachtsmarkt rund um den von den Bremern liebevoll als „Gute Stube“ bezeichneten historischen Marktplatz, gönnten sich ein oder auch zwei Becher Glühwein und bummelten dann weiter durch das alte Schnoorviertel zur Schlachte, der Flaniermeile an der Weser. Hier findet zur Adventszeit der „Schlachtezauber“ statt, ein mittelalterlicher Markt, der auch die Harburger in bezauberte.

Der Ausflug nach Bremen war der diesjährig letzte der Veranstaltungsreihe „Der politische Ausflug“ von Sören Schumacher und Thomas Völsch. Im Rahmen dieser Reihe hatten die Abgeordneten zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem Lüneburg und Stade besucht. Die Reihe soll im kommenden Jahr fortgesetzt werden.

Veröffentlicht am

Politischer Advent – 18. Dezember 2010

Politischer Advent mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Gästen

Je frostiger der Winter, umso schöner die Vorweihnachtszeit in gemütlicher Runde bei interessanten Gesprächen.
Dafür ist am Sonnabend, dem 18. Dezember 2010, im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 gesorgt.
Wer Lust und Zeit hat, kann zwischen 14 und 18 Uhr einfach vorbeischauen. Es wird Lesungen und Musik geben.
Außer dem Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher werden die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion, Dr. Melanie Leonhard, der Bürgerschaftsabgeordnete aus Sürderelbe, Thomas Völsch sowie gegen 17 Uhr der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Michael Neumann, auf dem „Roten Sessel“ Platz nehmen.

Veröffentlicht am

Das 9. Harburger Gespräch

Harburg im Aufbruch – Zukunftsvisionen
Wohin kann die Entwicklung gehen?
Die Harburg Vision 2020/50 und der Masterplan City Harburg

WAS?
über das Impulspapier des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden Harburg Vision 2020/50 und den Masterplan City Harburg, Auftraggeber Süderelbe AG und Business Improvement Distrikt
Kann der Süden nach vorne springen? Harburg im Umbruch: Ideen, Treiber, Chancen und Risiken

WER?
Unsere Experten:
• Jochen Winand, 1. Vorsitzender des Wirtschaftsvereins
• Jörn Walter, Oberbaudirektor der Freien und Hansestadt Hamburg
• Prof. em. Dr. Dieter Läpple, Stadtökonom
• Dipl. Ing. Volker Rathje, Stadtplaner SLR,, ELBERG
• Dr. Jochen Frechen, BulwienGesaAG
• Jörg Penner, Dezernent für Wirtschaft, Bauen und Umwelt, Bezirksamt Harburg

Unser Thema:
Harburg – der Hamburger Bezirk im Süden mit Licht und Schatten: die aufstrebende kleine Hafencity im Channel, aber Altlasten als Industriestandort und Bausünden im Citybereich; renommierter Unistandort mit Technologietransfer, aber beträchtliche Attraktivitäts- und Imagedefizite; herrliche Grünflächen, aber zerteilt durch (weiter zunehmende) Verkehrstrassen; urbaner Mittelpunkt im Süden, aber kein Umlandzentrum; spannende Kulturhighligts wie die Falckenberg-Sammlung oder das Jazz-Stellwerk, aber wenig geballte Ausstrahlung nach Norden, gefühltes Stiefkind unter den Hamburger Bezirken, aber großes Entwicklungspotenzial…
Das Impulspapier entwirft auf Basis der wirtschaftlichen Perspektiven eine ehrgeizige und spannende Gesamtvision für Harburg: Technopolis Harburg, die Stadt als Uni-Camps, (Wohn-) Ankerplatz , Öffnung zur Elbe und zeigt strategische Ansätze auf. Der Masterplan entwickelt eine umwälzende, radikale Entwicklungsperspektive für Harburgs City.
Nach Vorstellung beider Ansätze wollen wir mit unseren Experten diskutieren: Wie verhalten sich die Harburg-
Visionen zu den Megatrends wie Demographie, den Wohnortpräferenzen und der Stadtentwicklung ? Passen die Visionen zu den Leitlinien der Hamburger Stadtpolitik? Wie können die ersten Umsetzungsschritte aussehen? Welche Hürden gibt es? Was muss, was kann Harburg mit seinen Akteuren alleine stemmen? Welche Chancen und Risiken gibt es? Kurzum: Hat Harburg das Zeug zum Champion?
Mit unseren Experten wollen wir versuchen, Antworten zu finden und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie am 13. Dezember dabei wären, um Fragen zu stellen und – nach der Diskussionsrunde – im direkten lockeren Gespräch mit unseren Experten und untereinander noch den Meinungsaustausch zu pflegen.

ZUSAGEN bis 06.12.2010
per E-Mail: hh-harburg@spd.de

Veröffentlicht am

Junges Team verteilt Nikoläuse zum 2. Advent

Die Jusos eroberten mit roten Weihnachtsmannmützen den Harburger Weihnachtsmarkt. Mitgebracht hatten sie einen echten Weihnachtsmann und 100 Schokoladen Nikoläuse. Viel Spaß in kurzer Zeit, ist das Fazit der Jusos. „Die 100 vorbereiteten Nikoläuse haben uns die Kinder und Harburger aus den Händen gerissen“, sagte die Harburger Jusos Kreisvorsitzende Ronja Schmager. Begleitet wurden die jungen Leute vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Eine geniale Idee! Ich freue mich sehr, dass die Harburger SPD eine so tolle Juso-Truppe hat“, äußerte sich Sören Schumacher im Anschluss an dem Rundgang auf dem Weihnachtsmarkt.

Veröffentlicht am

Plakatieren für den „Politischen Advent” am 18. Dezember 2010

Das „Junge Team“ der SPD Harburg hat am Sonnabend, dem 04. Dezember 2010, tatkräftig plakatiert. Trotz Kälte und Schneetreiben stehen eine Menge Plakate zum Aufstellen bereit. Am 18. Dezember 2010 findet im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Str 9 die Veranstaltung „Politischer Advent“ statt (14 bis 18 Uhr). Neben Bürgergesprächen und Musik wird auf dem „Roten Sessel“ gelesen. Als Gäste konnte der Harburger Wahlkreisabgeordnete Sören Schumacher den SPD Fraktionsvorsitzenden in der Hamburgischen Bürgerschaft Michael Neumann, die stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende Melanie Leonhard und den Wahlkreisabgeordneten aus Süderelbe Thomas Völsch gewinnen. „Ich freue mich auf ein adventliches Beisammensein, bei dem politische Gespräche sicherlich nicht zu kurz kommen werden.“ sagte Sören Schumacher.
„Besondere Danken möchte ich dem „Jungen Team“ der SPD Harburg, die so tatkräftig helfen!“

Veröffentlicht am

Politischer Advent mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher

Je frostiger der Winter, umso schöner die Vorweihnachtszeit in gemütlicher Runde bei interessanten Gesprächen. Dafür ist am Sonnabend, dem 18. Dezember 2010, im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 gesorgt. Wer Lust und Zeit hat, kann zwischen 14 und 18 Uhr einfach vorbeischauen. Es wird Lesungen und Musik geben. Außer dem Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher werden die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion, Dr. Melanie Leonhard sowie gegen 17 Uhr der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Michael Neumann, auf dem „Roten Sessel“ Platz nehmen.

Veröffentlicht am

Schrottkahn Gloria D: Ab Januar muss der Bezirk bezahlen

In knapp einem Monat, zum 1. Januar 2011, soll die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Harburger Binnenhafen landseitig der Hauptdeichlinie auf das Bezirksamt Harburg übertragen werden. Damit wird der Bezirk auch für die Beseitigung des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D zuständig. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine weitere Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu diesem Fall. „Damit haben sich meine Befürchtungen bestätigt,“ so der Wahlkreisabgeordnete, „Der Senat sagt ganz klar, dass das Bezirksamt für den Fall einer unmittelbaren Gefahr für das Gewässer zahlen muss, wenn der Eigner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.“ Und dass der Eigner nicht zahlen wird, davon geht Schumacher aus. Denn laut Auskunft des Senats hat dieser für die Jahre 2004 und 2005 nicht alle fälligen Gebühren entrichtet. Am 14.Januar 2009 wurde eine abschließende Wertberichtung durchgeführt. „Das heißt nichts anderes,“ erläutert Schumacher, „als dass der Senat seine Forderungen abgeschrieben hat, also davon ausgeht, dass beim Eigner nichts mehr zu holen ist. Das wiederum bedeutet, dass in Zukunft der Bezirk dran ist.“ Und so etwas kann teuer sein: Im Fall des Fährschiffs Cehili im Steendiekkanal fielen 2005 Kosten in Höhe von rund 250.000 Euro an, für die die öffentliche Hand aufkommen musste

Der Umgang der zuständigen Behörde mit der Gloria D im Harburger Binnenhafen ist für Schumacher schwer nachzuvollziehen. Das Schiff ist Mitte 2004 angeblich zu Reparaturzwecken in den Hafen eingelaufen und hat zunächst am Kanalplatz, ab Mitte 2005 am Dalbenliegeplatz festgemacht. In beiden Fällen wurde keine Liegeplatzerlaubnis erteilt. Schumacher: „Das Schiff liegt also seit über sechs Jahren widerrechtlich im Binnenhafen. Kaum zu glauben, oder?“

Allerdings sind seit Mitte 2006 keine Gebühren für die Gloria D mehr angefallen. Schumacher: „Das ist nun eine ganz schräge Sache, finde ich. Weil keine wasserrechtliche Genehmigung vorliegt, fallen auch keine Kosten an. Warum sollte ein Eigner, der ohnehin klamm ist, dann eine solche Genehmigung beantragen?“

Wie der Senat seiner Antwort auf die Anfrage von Schumacher mitteilt, beabsichtigt das Bezirksamt Harburg die Zuständigkeit für den Binnenhafen auf das Fachamt „Management des öffentlichen Raums“ zu übertragen und dafür eine halbe Stelle zu schaffen. Sören Schumacher:“ Ob man Zuständen, wie sie der Umgang mit der Gloria D offenbart, mit einer so mageren Stellenausstattung Herr werden kann, darf man zu Recht bezweifeln.“

19-7966 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II)

19-7845 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen

Veröffentlicht am

SPD-Bürgerschaftsfraktion öffnet Weg zu vorgezogener Bürgerschaftswahl

Neumann: Wenn der Bürgermeister jetzt überrascht ist, hat er nicht mitbekommen, was in den letzten Monaten in Hamburg passiert ist

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wird einen Antrag zur Auflösung des Hamburger Landesparlaments einbringen und damit – nach der Aufkündigung der schwarz-grünen Koalition durch die GAL – den Weg für Neuwahlen in Hamburg öffnen.

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte in den vergangenen Wochen mehrfach für Neuwahlen plädiert. „Dieser Senat kann nichts mehr bewegen. Dieser Senat ist nicht handlungsfähig, dieser Senat ist nicht handlungswillig“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann am Sonntag. Es sei „schon etwas belustigend“, wenn CDU-Bürgermeister Ahlhaus erkläre, er sei vom Ende der Koalition überrascht worden. „Seit Wochen ist in Hamburg jedem klar, dass das Projekt Schwarz-Grün sich immer schlechter präsentiert. Wenn der Bürgermeister jetzt überrascht ist, dann hat er nicht mitbekommen, was in Hamburg passiert“, sagte Neumann.

Konkreter Anlass für das Verlassen der Koalition war für die GAL Medienberichten zufolge der Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) am Mittwoch. Auch seien Absprachen zum Beispiel bei der Umsetzung des Sparpakets im Haushalt nicht eingehalten worden, hieß es.

SPD-Fraktionschef Neumann betonte, er habe mit der Linksfraktion einvernehmlich über die weitere Zukunft gesprochen. Mit GAL-Fraktionschef Kerstan sei für diese Woche ein Termin vereinbart.

Ahlhaus habe nach Beusts Rücktritt keinen Neustart, sondern eine Bruchlandung hingelegt, sagte Neumann. So habe Wirtschaftssenator Ian Karan (parteilos) eine „schwache bis nicht vorhandene Leistung“ abgeliefert. Die schwarz-grüne Kulturpolitik um Kultursenator Reinhard Stuth (CDU) nannte Neumann ein Desaster. Die erneute Berufung von Finanzsenator Frigge sei der erste Fehler des Bürgermeisters Ahlhaus gewesen – „möglicherweise war dieser Fehler sogar der, der Ahlhaus das Amt kostet“.