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Rundbrief Sören Schumacher 2010-10 [PDF, 200 KB]
Betriebsbesichtigung bei Airbus in Finkenwerder
Einen ganz besonderen Termin hatte Sören Schumacher am Donnerstag, dem 14. Oktober 2010. Zusammen mit etwa 25 anderen Teilnehmern besichtigte er Airbus in Finkenwerder. Dabei ging es schwerpunktmäßig um das Ausbildungskonzept des Konzerns. Passend dazu wurde die Besuchergruppe von zwei Auszubildenden durch das Werk geführt. Wie der Zufall es wollte, wurde die Gruppe, der Sören Schumacher angehörte, von einer jungen Frau aus seinem Wahlkreis geführt.
Auf besonderes Interesse bei den Besuchern stieß die Lehrwerkstatt für metallverarbeitende Berufe sowie die Montagehallen. Dabei staunten die Besucher, als sie die Dimensionen des A 380 unmittelbar vor Augen hatten. „Man weiß zwar“, so Sören Schumacher, „wie groß dieses Flugzeug ist. Es aber so hautnah zu erleben, ist schon etwas ganz anderes.“
Hintergrund des Besuches ist der Parteitag der Hamburger SPD, der sich im November mit dem Thema Ausbildung befassen wird, und in dessen Vorfeld einige Sozialdemokraten Bespiele betrieblicher Ausbildungen kennenlernen möchten.
Mehr oder weniger Bürgernahe Beamte in Harburg?
Die Beamten im Besonderen Fußstreifendienst – besser bekannt als Bürgernahe Beamten der Polizei – sind für das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung. Sie sind in ihren Bereichen zumeist persönlich bekannt, stehen als Ansprechpartner für Fragen der Sicherheit und öffentlichen Ordnung zur Verfügung und können aufgrund der genauen Kenntnis ihrer Tätigkeitsquartiere sicherheitsrelevante Entwicklungen frühzeitig bemerken.
In Harburg gibt es im Zusammenhang mit den Sparmaßnahmen im Bereich der Inneren Sicherheit im Allgemeinen und der Schließung des Polizeikommissariats 46 im Besonderen vielfach Sorgen, dass hier auch bei und an diesen Polizisten Bezirk Harburg gespart werden könnte.
Aus diesem Grund wollten die beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vom Senat genau wissen, wie sich die Anzahl dieser Beamten an den Polizeikommissariaten 46 (Harburg) und 47 (Neugraben) voraussichtlich entwickeln wird. Derzeit gibt es, so der Senat in seiner Antwort auf die Anfrage der beiden Abgeordneten, im PK 46 vierzehn Beamte im Besonderen Fußstreifendienst, im PK 47 sind es neun. Bis Ende 2012 werden im Bereich des PK 47 voraussichtlich keine Beamten aus dem Dienst ausscheiden, während es im PK 46 bis April 2012 vier Beamte sein werden. „Auf unsere Frage, ob alle Stellen der ausscheidenden Beamten neu besetzt werden, hat der Senat leider sehr ausweichend geantwortet“, bemängelt Thomas Völsch. Und Sören Schumacher ergänzt: „Der Senat erwähnt lediglich einen ‚komplexen Abwägungsprozess‘, auf dessen Grundlage darüber entschieden werde. Ein klares Bekenntnis zur Notwendigkeit dieses Dienstes sieht anders aus.“
Anfrage:
19-7184 Buergernahe Beamte an den Polizeikommissariaten 46 und 47
Harburger SPD nominiert Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch als Bezirksamtsleiter
Harburg – Auf einer gemeinsamen Sitzung mit dem Kreisvorstand der Harburger SPD hat die SPD- Bezirksfraktion am 07. Oktober 2010 den Bürgerschaftsabgeordneten und Obmann im HSH Nordbank-Untersuchungsausschuss Thomas Völsch aus Süderelbe für die am 26. Oktober 2010 anstehende Wahl eines Bezirksamtsleiters nominiert.
Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath erklärt: „Eine demokratische Wahl lebt von den Alternativen. Deshalb haben wir uns entschlossen mit Thomas Völsch einen politisch erfahrenen Verwaltungsfachmann mit einer ausgeprägten haushaltspolitischen Fachkompetenz vorzuschlagen. Wir freuen uns, dass Thomas Völsch, der als Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Süderelbe ebenfalls hohe Anerkennung genießt, sich zu dieser Kandidatur bereit erklärt hat.“
Völsch selbst, der in der Hamburgischen Verwaltung in der Schulbehörde tätig ist und früher beim Landesrechnungshof tätig war, sagt: „Die Aufgabe des Bezirksamtsleiters reizt mich. Zur Demokratie gehört die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und gestalten zu wollen. Dies in meinem Wohnort Harburg zu tun, ist eine Aufgabe, der ich mich gerne widmen würde, denn Harburg hat viele Punkte, an denen Spannendes passiert.“
Auch der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter ist davon überzeugt, dass Thomas Völsch eine gute Alternative bei der Wahl ist: „Thomas Völsch ist Harburger und kennt den Bezirk aufgrund seiner langjährigen politischen Erfahrung sowohl auf Bezirks- als auch auf Landesebene. Seine Führungserfahrung und Dialogfähigkeit wären für Harburg ein Gewinn.“
Thomas Völsch ist Absolvent der Verwaltungshochschule, und kann auf eine insgesamt 19 jährige Tätigkeit in der Hamburger Verwaltung zurückblicken. Davon war er u.a. insgesamt 8 Jahre beim Landesrechnungshof beschäftigt. Von 1994 bis 2004 arbeitete er als Fraktionsgeschäftsführer für die SPD-Bürgerschaftsfraktion und gehört seit 2008 der Hamburgischen Bürgerschaft als Abgeordneter für den Wahlkreis Süderelbe an. Völsch ist zudem seit 2006 stellvertretender Kreisvorsitzender der Harburger SPD.
Der Politische Ausflug: Bremen
Kennen Sie Bremen? Viele Hamburger werden diese Frage verneinen, obwohl die Freie Hansestadt Bremen mit dem Zug in nur einer Stunde zu erreichen ist und weit mehr als die Stadtmusikanten und Werder Bremen zu bieten hat.
Wer Interesse hat, die Hansestadt an der Weser ein wenig kennenzulernen, sollte sich Donnerstag, den 9. Dezember 2010, vormerken. Denn Sören Schumacher und sein Kollege, der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Neugraben setzen ihre Reihe ‚Der Politische Ausflug‘ mit einem Besuch Bremens fort. Auf dem Programm steht eine Besichtigung des historischen Rathauses und ein Besuch beim Roland – beide wurden 2004 von der UNESCO zum Weltkulturerbe der Menschheit erklärt; eine Besichtigung des Doms, den die Bremer anders als die Hamburger glücklicherweise nicht abgerissen haben sowie ein Bummel über den entzückenden Bremer Weihnachtsmarkt, der Besucher aus ganz Deutschland anzieht. Außerdem werden die Hamburger Gelegenheit haben, mit einem Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft zu sprechen und auf diese Weise mehr über Bremen und die Beziehungen zwischen den beiden Hansestädten zu erfahren.
Donnerstag, 09. Dezember 2010, 14:10 Uhr
Treffpunkt: Bahnhof Harburg
Anmeldung in den Büros der Hamburger Abgeordneten:
Sören Schumacher, Harburg Tel.: 040/33 98 44 33
Thomas Völsch, Süderelbe Tel.: 040/51 90 89 31
Die Kosten für die Fahrt betragen 5 Euro.
Schwarz-Grün verkauft millionenschwere Umverteilung als Haushaltskonsolidierung
Tschentscher: Senats-Sparprogramm ist eine Täuschung – Gesamtausgaben im Haushaltsjahr 2011 so hoch wie in Finanzplanung von 2009: „Der Senat hat nichts eingespart“
„Das so genannte 500-Millionen-Sparprogramm des schwarz-grünen Senats ist eine Täuschung“ – mit diesen Worten hat der der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Peter Tschentscher, auf die Ergebnisse der dreitägigen Haushaltsklausur des Senats reagiert. Das Ergebnis der Senatsklausur sei „kein Sparprogramm, sondern eine millionenschwere Umverteilung, weg von sozialen Aufgaben und Dienstleistungen und hin zu Bürokratie, üppigen Zentralbehörden und Senats-Marketing“, sagte der SPD-Finanzexperte.
Viele der nach Abschluss der schwarz-grünen Klausur vorgelegten Sparvorschläge seien zudem unzureichend dargelegt und daher kaum zu beurteilen. Fest stehe jedoch, dass die Gesamtausgaben im Haushaltsjahr 2011 mit 10.990 Millionen Euro genau so hoch seien, wie es in der Finanzplanung des Senats vom Dezember 2009 vorgesehen sei. „Nach wochenlangen Spardiskussionen, tagelangen Senatsklausuren und einer bühnenreifen Pressekonferenz ist im Gesamthaushalt nicht ein Euro eingespart worden“, so Tschentscher. Die bereinigten Betriebsausgaben seien im Vergleich zum Haushaltsjahr 2009 sogar um 750 Millionen Euro erhöht worden, also um acht Prozent in zwei Jahren. Damit würden die Haushaltskrise verschärft und die künftigen Handlungsspielräume der Stadt weiter eingeschränkt.
Ein großer Teil des angeblichen Sparpakets bestehe aus neuen finanziellen Belastungen und neuen Einnahmen – etwa der so genannten Blaulicht-Steuer oder der bekannten Ãœberlegung, für Polizeieinsätze am Rande von Großveranstaltungen die Veranstalter zur Kasse zu bitten. Ob die entsprechenden Einnahmen tatsächlich erzielt werden, sei abzuwarten. Fraglich sei darüber hinaus, ob die angestrebten Einnahmen mit den damit verbundenen Verwaltungsausgaben in einem vernünftigen Verhältnis stehen.
Tschentscher begrüßte ausdrücklich einzelne Ergebnisse der Senatsklausur – zum Beispiel die Reduzierung von Büroflächen und die Planung zur Einführung einer so genannten „Kultur-Taxe“ als Ausgleich für die so genannte Hotelier-Steuer. Gleichzeitig habe der Senat einzelne Sparvorschläge umgesetzt, die die SPD-Bürgerschaftsfraktion in den vergangenen Monaten wiederholt gemacht hatte, sagte der SPD-Finanzpolitiker. Er bezog sich dabei zum Beispiel auf die Ankündigung, in verschiedenen Stäben und Verwaltungsbereichen der Polizei Aufgaben zu straffen und insgesamt 40 Stellen einzusparen.
Tschentscher kritisierte gleichzeitig, viele der vermeintlichen Einsparungen oder Einnahmeverbesserungen der Stadt basierten auf dem Prinzip Hoffnung. Das gelte etwa für die seit mehreren Jahren diskutierte Idee, Veranstalter von Großevents an Polizeikosten zu beteiligen.
Als erste Opfer der Mehrkosten beim Bau der Elbphilharmonie bezeichnete Tschentscher die Einsparungen im Kulturhaushalt: Die Schließung des Altonaer Museums oder die Kürzungen beim Schauspielhaus seien „mehr als schmerzhaft“. Die Einschnitte bei den Bücherhallen beträfen insbesondere die Menschen mit geringem Einkommen. Gleiches gelte für die Finanz-Kürzungen zu Ungunsten von Studierenden, die bereits durch die Einführung der Studiengebühren stark belastet worden sind.
Besuch aus Berlin im Hamburger Rathaus
Zum Sonnabend, dem 18. September 2010, hatte sich bei Sören Schumacher Besuch aus Berlin angekündigt. Eine Gruppe Sozialdemokraten aus dem Berliner Ortsverein Neukölln war zu Gast in Hamburg und nutzte die Gelegenheit zu einer Besichtigung des Rathauses und einem Gespräch mit dem Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg.
Wie so viele Besuchergruppen vor ihnen, so waren auch die Neuköllner ebenso beeindruckt wie erstaunt über die Pracht des Hamburger Rathauses. Im anschließenden Gespräch mit Sören Schumacher zeigten sich die Besucher gut informiert und sehr interessiert. So ging es um die Frage, wie es in Hamburg nach dem Volksentscheid mit der Schulpolitik weitergehen wird, um Fragen der Inneren Sicherheit und um ein Thema, das in Neukölln nicht erst in den letzten Wochen engagiert und offen diskutiert wird: die Integration von Migranten.
Zigtausende auf dem SPD-Flohmarkt
Er ist in Harburg seit vielen Jahren eine Institution: Der von der SPD veranstaltete Flohmarkt auf dem Sand. Bei schönem Wetter waren es am Sonntag, dem 12. September 2010, etwa 30.000 Besucher, die nach Schnäppchen suchten oder es sich einfach nur gut gehen ließen.
Für die SPD ist diese Veranstaltung jedes Jahr wieder ein Kraftakt. Dazu Sören Schumacher: „Wie viel Arbeit die Organisation so einer Veranstaltung mit sich bringt, können sich die meisten sicherlich gar nicht vorstellen. Sie hat sich aber gelohnt, wenn es den Leuten gefallen hat und wenn wir als SPD darüber hinaus auch Gelegenheit zu politischen Gesprächen finden.“ Sören Schumacher selbst jedenfalls war mit den zahlreichen Bürgergesprächen, die er führen konnte, sehr zufrieden.
Atomdiskussion in Marmstorf – was ist richtig, was ist falsch?
Die SPD-Marmstorf lädt zum Diskussionsabend mit Werner Marnette und Olaf Preuß über die Frage, warum die Atomkraftwerke nicht länger laufen dürfen
MARMSTORF. Die SPD-Marmstorf lädt zum Diskussionsabend am Mittwoch, den 6. Oktober 2010, um 19.30 Uhr in den Schützenhof am Feuerteichweg 1 ein. Es geht um die Frage, ob die Atomkraftwerke länger laufen dürfen oder nicht. Zwei Diskutanten mit hoher Reputation konnten gewonnen werden. Der Fachjournalist und Redakteur des Hamburger Abendblattes, Olaf Preuß, wird begründen, warum die Kraft der Erneuerbaren Energien ausreichen, damit der rot-grüne Ausstieg aus der Atomkraft weiter bestand haben kann. Minister a. D. Werner Marnette, langjähriger Vorstandsvorsitzender der energieintensiven Kupferhütte Afi, heute Aurubis, wird darstellen, warum er glaubt, dass die Energie in Deutschland weiterhin auf Atomenergie setzen muss. Der Bürgerschaftsabgeordnete aus Marmstorf, Sören Schumacher, freut sich auf einen spannenden Abend und sagt: „Wir müssen die Berliner Themen auch in die Stadtteile tragen, weil dort die Basis ist,! die in Wahlen alles entscheidet.“ Der Vorsitzende der SPD-Marmstorf, Rafael Robert Pilsczek, ist stolz, solche wichtige Gesprächspartner nach Marmstorf geholt zu haben: „Olaf Preuß und Werner Marnette sind Menschen, die um die richtige Antwort ringen. Wir von der SPD sind klar gegen die Verlängerung der Restlaufzeiten von deutschen Atomkraftwerken. Das müssen wir aber gut begründen, dafür ist der Abend da.“ Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Schule Maretstraße und Feuervogel: Gebäude noch immer nicht fertig
Die Verzögerungen bei der Fertigstellung der Schule Maretstraße und des Stadtteilzentrums „Feuervogel“ haben sich durch unvorhergesehene Bombenbergungen und damit zusammenhängende Baumfällungen sowie bis dato unbekannter Gebäudereste älterer Bebauungsphasen ergeben, die entfernt werden mussten. Der ungewöhnlich harte und lange Winter hat dann dazu geführt, dass die eingetretenen Verzögerungen nicht mehr eingeholt werden konnten. So begründet es der Senat, dass der ursprüngliche Termin für die Ãœbergabe der Gebäude nicht eingehalten werden konnte. Dies geht aus einer Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) hervor.
„Die Gebäude sollen nun“, erläutert Schumacher die Ausführungen des Senats, „nach und nach übergeben werden.“ Der Schulbetrieb wurde am 23. August aufgenommen und die Einschulung der Erstklässler fand am 24. August statt. „Die Elternschule konnte ihren Betrieb im Stadtteil-Zentrum Feuervogel zwar ebenfalls aufnehmen, allerdings hat mir der Senat in seiner Antwort wohlweislich nicht mitgeteilt, dass die Aufzüge noch nicht funktionieren. Das ist für die Mütter mit Kinderwagen und kleinen Kindern außerordentlich schwierig“, fährt der Abgeordnete fort. Die Kurse der Volkshochschule konnten zwar planmäßig beginnen. Die Teilnehmer hätten aber, so Schumacher, auch noch mit einigen Unannehmlichkeiten zu kämpfen. „So richtig fertig ist das alles noch nicht“, fasst er zusammen.
Die offizielle schlüsselfertige Ãœbergabe aller Gebäudeteile der Schule mit Freizeitzentrum und Außenanlage soll laut Auskunft des Senats am 24. September 2010 stattfinden. „Ich hoffe sehr, dass dieser Termin nun endlich eingehalten werden kann“, so Sören Schumacher.
Anfrage:
19-7055 Schule Maretstraße – Schulanfang auf der Baustelle