Schlagwort: SPD

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Jungs und Mädels an den Kochtopf!

Am Dienstag, dem 26. Oktober 2010, besuchte Sören Schumacher zusammen mit der Jugend- und Familienpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Carola Veit und dem Abgeordneten Thomas Böwer den Jugendclub Heimfeld in der Grumbrechtstraße 65.

Der Jugendclub Heimfeld ist ein Angebot der offenen Kinder- und Jugendarbeit , das sich an Jugendliche bis 18 Jahre wendet. Trägerschaft der Einrichtung ist die Arbeiterwohlfahrt Hamburg. Hier können Jugendliche ihre Freizeit verbringen, Kickern, Billard oder Tischtennis spielen oder einfach nur mit ihren Freunden chillen. Auf dem öffentlichen Außengelände gibt es eine Skateranlage und die Möglichkeit, Basketball zu spielen.

Aber damit nicht genug. „Hier wird wirklich eine Menge auf die Beine gestellt“, so Sören Schumacher, der den Club nicht nur in seiner Eigenschaft als Wahlkreisabgeordneter, sondern aus als Mitglied des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend besuchte. „Die Unterstützung der Jugendlichen bei der Bewältigung und Orientierung in ihren Alltagsanforderungen – beispielsweise bei Hausaufgaben, Bewerbungen, Ausbildungsplatzsuche – ist eine tolle Sache.“

Auf besonderes Interesse der Parlamentarier stieß zudem das Ernährungsprojekt „Food and more“, das den Jugendlichen gesunde Ernährung und die in vielen Familien nicht mehr praktizierte ‚Kulturtechnik‘ Kochen nahebringt: Montags, mittwochs und freitags bereiten sie unter Anleitung fleischlose Mahlzeiten zu. Auch an den anderen Tagen kann die Küche genutzt werden. Es gibt immer was Leckeres zu essen.

Der Jugendclub ist montags bis freitags 15.00 bis 21.00 Uhr und sonnabends und sonntags zwischen 12.30 und 16.00 Uhr geöffnet. Montag ist Jungentag, Dienstag ist Mädchentag.

AWO Jugendclub Heimfeld
Grumbrechtstrasse 65
21075 Hamburg
Tel. 79 14 23 78

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… aber nur meine liebe Laterne nicht

Die dunkle Jahreszeit hat auch ihre Vorteile. Für Kinder gehören dazu zweifellos die Laternenumzüge. Das weiß auch die SPD Eißendorf, die deshalb alljährlich zu einem solchen einlädt. Am Donnerstag, dem 21.Oktober 2010, war es wieder soweit. Das eher durchwachsene Wetter hielt weder Sören Schumacher davon ab, die Kinder und ihre Eltern zu begleiten, noch tat es der fröhlichen Stimmung Abbruch.

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Laterne, Laterne …

… Sonne, Mond und Sterne… hieß es am Freitag, dem 15. Oktober 2010, beim Laternenumzug, zu dem die SPD Harburg Nord eingeladen hatte. Vom Original Hamburger Schietwetter ließen sich zum Glück weder die Kinder noch die Erwachsenen, unter denen auch Sören Schumacher war, die gute Laune verderben.

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Tipps für Studentisches Leben in Harburg 2010

Einen besonderen Service und Willkommensgruß zu Beginn des Wintersemesters gab es auch in diesem Jahr für die Studenten der der TU Harburg am Montag, dem 18.  Oktober 2010. Der Harburger Wahlkreisabgeordnete Sören Schumacher (SPD) verteilte zusammen mit Ronja Schmager, der Vorsitzenden der Harburger Jusos, vor der Mensa der TUHH die Ausgabe 2010 seines Faltblattes ‚Willkommen in Harburg‘, das eigentlich für die Erstsemester gedacht war, aber auch bei den älteren Semestern auf großes Interesse stieß. „Ich finde, dass Harburg eine Menge zu bieten hat“, so Sören Schumacher,  „Und ich würde mich freuen, wenn die hier zusammengestellten Tipps und Anregungen dazu beitragen, dass die Studenten hier auf Entdeckungstour gehen und ihre nicht immer immer positive Meinung über Harburg womöglich revidieren.“ Behilflich wäre ihnen dabei der Stadtplan von Harburg, der sich auf der Innenseite des Faltblattes befindet.

Wer Interesse an dem Faltblatt hat, kann es sich im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher oder bei der SPD Harburg abholen. Beide haben ihre Büros im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Man kann es natürlich auch telefonisch (T. 33984433), per Post oder per e-Mail (info[at]soeren-schumacher.de) bestellen und es sich unentgeltlich zuschicken lassen.

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Betriebsbesichtigung bei Airbus in Finkenwerder

Einen ganz besonderen Termin hatte Sören Schumacher am Donnerstag, dem 14. Oktober 2010. Zusammen mit etwa 25 anderen Teilnehmern besichtigte er Airbus in Finkenwerder. Dabei ging es schwerpunktmäßig um das Ausbildungskonzept des Konzerns. Passend dazu wurde die Besuchergruppe von zwei Auszubildenden durch das Werk geführt. Wie der Zufall es wollte, wurde die Gruppe, der Sören Schumacher angehörte, von einer jungen Frau aus seinem Wahlkreis geführt.

Auf besonderes Interesse bei den Besuchern stieß die Lehrwerkstatt für metallverarbeitende Berufe sowie die Montagehallen. Dabei staunten die Besucher, als sie die Dimensionen des A 380 unmittelbar vor Augen hatten. „Man weiß zwar“, so Sören Schumacher, „wie groß dieses Flugzeug ist. Es aber so hautnah zu erleben, ist schon etwas ganz anderes.“

Hintergrund des Besuches ist der Parteitag der Hamburger SPD, der sich im November mit dem Thema Ausbildung befassen wird, und in dessen Vorfeld einige Sozialdemokraten Bespiele betrieblicher Ausbildungen kennenlernen möchten.

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Mehr oder weniger Bürgernahe Beamte in Harburg?

Die Beamten im Besonderen Fußstreifendienst – besser bekannt als Bürgernahe Beamten der Polizei – sind für das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung. Sie sind in ihren Bereichen zumeist persönlich bekannt, stehen als Ansprechpartner für Fragen der Sicherheit und öffentlichen Ordnung zur Verfügung und können aufgrund der genauen Kenntnis ihrer Tätigkeitsquartiere sicherheitsrelevante Entwicklungen frühzeitig bemerken.

In Harburg gibt es im Zusammenhang mit den Sparmaßnahmen im Bereich der Inneren Sicherheit im Allgemeinen und der Schließung des Polizeikommissariats 46 im Besonderen vielfach Sorgen, dass hier auch bei und an diesen Polizisten Bezirk Harburg gespart werden könnte.

Aus diesem Grund wollten die beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vom Senat genau wissen, wie sich die Anzahl dieser Beamten an den Polizeikommissariaten 46 (Harburg) und 47 (Neugraben) voraussichtlich entwickeln wird. Derzeit gibt es, so der Senat in seiner Antwort auf die Anfrage der beiden Abgeordneten, im PK 46 vierzehn Beamte im Besonderen Fußstreifendienst, im PK 47 sind es neun. Bis Ende 2012 werden im Bereich des PK 47 voraussichtlich keine Beamten aus dem Dienst ausscheiden, während es im PK 46 bis April 2012 vier Beamte sein werden. „Auf unsere Frage, ob alle Stellen der ausscheidenden Beamten neu besetzt werden, hat der Senat leider sehr ausweichend geantwortet“, bemängelt Thomas Völsch. Und Sören Schumacher ergänzt: „Der Senat erwähnt lediglich einen ‚komplexen Abwägungsprozess‘, auf dessen Grundlage darüber entschieden werde. Ein klares Bekenntnis zur Notwendigkeit dieses Dienstes sieht anders aus.“

Anfrage:
19-7184 Buergernahe Beamte an den Polizeikommissariaten 46 und 47

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Harburger SPD nominiert Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch als Bezirksamtsleiter

Harburg – Auf einer gemeinsamen Sitzung mit dem Kreisvorstand der Harburger SPD hat die SPD- Bezirksfraktion am 07. Oktober 2010 den Bürgerschaftsabgeordneten und Obmann im HSH Nordbank-Untersuchungsausschuss Thomas Völsch aus Süderelbe für die am 26. Oktober 2010 anstehende Wahl eines Bezirksamtsleiters nominiert.

Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath erklärt: „Eine demokratische Wahl lebt von den Alternativen. Deshalb haben wir uns entschlossen mit Thomas Völsch einen politisch erfahrenen Verwaltungsfachmann mit einer ausgeprägten haushaltspolitischen Fachkompetenz vorzuschlagen. Wir freuen uns, dass Thomas Völsch, der als Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Süderelbe ebenfalls hohe Anerkennung genießt, sich zu dieser Kandidatur bereit erklärt hat.“

Völsch selbst, der in der Hamburgischen Verwaltung in der Schulbehörde tätig ist und früher beim Landesrechnungshof tätig war, sagt: „Die Aufgabe des Bezirksamtsleiters reizt mich. Zur Demokratie gehört die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und gestalten zu wollen. Dies in meinem Wohnort Harburg zu tun, ist eine Aufgabe, der ich mich gerne widmen würde, denn Harburg hat viele Punkte, an denen Spannendes passiert.“

Auch der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter ist davon überzeugt, dass Thomas Völsch eine gute Alternative bei der Wahl ist: „Thomas Völsch ist Harburger und kennt den Bezirk aufgrund seiner langjährigen politischen Erfahrung sowohl auf Bezirks- als auch auf Landesebene. Seine Führungserfahrung und Dialogfähigkeit wären für Harburg ein Gewinn.“

Thomas Völsch ist Absolvent der Verwaltungshochschule, und kann auf eine insgesamt 19 jährige Tätigkeit in der Hamburger Verwaltung zurückblicken. Davon war er u.a. insgesamt 8 Jahre beim Landesrechnungshof beschäftigt. Von 1994 bis 2004 arbeitete er als Fraktionsgeschäftsführer für die SPD-Bürgerschaftsfraktion und gehört seit 2008 der Hamburgischen Bürgerschaft als Abgeordneter für den Wahlkreis Süderelbe an. Völsch ist zudem seit 2006 stellvertretender Kreisvorsitzender der Harburger SPD.

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Der Politische Ausflug: Bremen

Kennen Sie Bremen? Viele Hamburger werden diese Frage verneinen, obwohl die Freie Hansestadt Bremen mit dem Zug in nur einer Stunde zu erreichen ist und weit mehr als die Stadtmusikanten und Werder Bremen zu bieten hat.

Wer Interesse hat, die Hansestadt an der Weser ein wenig kennenzulernen, sollte sich Donnerstag, den 9. Dezember 2010, vormerken. Denn Sören Schumacher und sein Kollege, der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Neugraben setzen ihre Reihe ‚Der Politische Ausflug‘ mit einem Besuch Bremens fort. Auf dem Programm steht eine Besichtigung des historischen Rathauses und ein Besuch beim Roland – beide wurden 2004 von der UNESCO zum Weltkulturerbe der Menschheit erklärt; eine Besichtigung des Doms, den die Bremer anders als die Hamburger glücklicherweise nicht abgerissen haben sowie ein Bummel über den entzückenden Bremer Weihnachtsmarkt, der Besucher aus ganz Deutschland anzieht. Außerdem werden die Hamburger Gelegenheit haben, mit einem Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft zu sprechen und auf diese Weise mehr über Bremen und die Beziehungen zwischen den beiden Hansestädten zu erfahren.

Donnerstag, 09. Dezember 2010, 14:10 Uhr
Treffpunkt: Bahnhof Harburg

Anmeldung in den Büros der Hamburger Abgeordneten:
Sören Schumacher, Harburg Tel.: 040/33 98 44 33
Thomas Völsch, Süderelbe Tel.: 040/51 90 89 31
Die Kosten für die Fahrt betragen 5 Euro.

Flyer: Der Politische Ausflug: Bremen

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Schwarz-Grün verkauft millionenschwere Umverteilung als Haushaltskonsolidierung

Tschentscher: Senats-Sparprogramm ist eine Täuschung – Gesamtausgaben im Haushaltsjahr 2011 so hoch wie in Finanzplanung von 2009: „Der Senat hat nichts eingespart“

„Das so genannte 500-Millionen-Sparprogramm des schwarz-grünen Senats ist eine Täuschung“ – mit diesen Worten hat der der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Peter Tschentscher, auf die Ergebnisse der dreitägigen Haushaltsklausur des Senats reagiert. Das Ergebnis der Senatsklausur sei „kein Sparprogramm, sondern eine millionenschwere Umverteilung, weg von sozialen Aufgaben und Dienstleistungen und hin zu Bürokratie, üppigen Zentralbehörden und Senats-Marketing“, sagte der SPD-Finanzexperte.

Viele der nach Abschluss der schwarz-grünen Klausur vorgelegten Sparvorschläge seien zudem unzureichend dargelegt und daher kaum zu beurteilen. Fest stehe jedoch, dass die Gesamtausgaben im Haushaltsjahr 2011 mit 10.990 Millionen Euro genau so hoch seien, wie es in der Finanzplanung des Senats vom Dezember 2009 vorgesehen sei. „Nach wochenlangen Spardiskussionen, tagelangen Senatsklausuren und einer bühnenreifen Pressekonferenz ist im Gesamthaushalt nicht ein Euro eingespart worden“, so Tschentscher. Die bereinigten Betriebsausgaben seien im Vergleich zum Haushaltsjahr 2009 sogar um 750 Millionen Euro erhöht worden, also um acht Prozent in zwei Jahren. Damit würden die Haushaltskrise verschärft und die künftigen Handlungsspielräume der Stadt weiter eingeschränkt.

Ein großer Teil des angeblichen Sparpakets bestehe aus neuen finanziellen Belastungen und neuen Einnahmen – etwa der so genannten Blaulicht-Steuer oder der bekannten Ãœberlegung, für Polizeieinsätze am Rande von Großveranstaltungen die Veranstalter zur Kasse zu bitten. Ob die entsprechenden Einnahmen tatsächlich erzielt werden, sei abzuwarten. Fraglich sei darüber hinaus, ob die angestrebten Einnahmen mit den damit verbundenen Verwaltungsausgaben in einem vernünftigen Verhältnis stehen.

Tschentscher begrüßte ausdrücklich einzelne Ergebnisse der Senatsklausur – zum Beispiel die Reduzierung von Büroflächen und die Planung zur Einführung einer so genannten „Kultur-Taxe“ als Ausgleich für die so genannte Hotelier-Steuer. Gleichzeitig habe der Senat einzelne Sparvorschläge umgesetzt, die die SPD-Bürgerschaftsfraktion in den vergangenen Monaten wiederholt gemacht hatte, sagte der SPD-Finanzpolitiker. Er bezog sich dabei zum Beispiel auf die Ankündigung, in verschiedenen Stäben und Verwaltungsbereichen der Polizei Aufgaben zu straffen und insgesamt 40 Stellen einzusparen.

Tschentscher kritisierte gleichzeitig, viele der vermeintlichen Einsparungen oder Einnahmeverbesserungen der Stadt basierten auf dem Prinzip Hoffnung. Das gelte etwa für die seit mehreren Jahren diskutierte Idee, Veranstalter von Großevents an Polizeikosten zu beteiligen.

Als erste Opfer der Mehrkosten beim Bau der Elbphilharmonie bezeichnete Tschentscher die Einsparungen im Kulturhaushalt: Die Schließung des Altonaer Museums oder die Kürzungen beim Schauspielhaus seien „mehr als schmerzhaft“. Die Einschnitte bei den Bücherhallen beträfen insbesondere die Menschen mit geringem Einkommen. Gleiches gelte für die Finanz-Kürzungen zu Ungunsten von Studierenden, die bereits durch die Einführung der Studiengebühren stark belastet worden sind.