Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Klimaforscher Daniel Thewes wird eine Stunde über seine Erfahrungen auf See und an Land berichten und mit Euch diskutieren.
Am 23.9. findet in der Zeit von 14 bis 19 Uhr das „Politische Barcamp“ im Kultur Palast Harburg (Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg) statt.
Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.
Im Kultur Palast Harburg findet am 23. September 2023 ab 14 Uhr ein Barcamp statt. Veranstaltet wird dieses von Mitgliedern der SPD aus Eißendorf, Heimfeld, Marmstorf und Neugraben-Fischbek. Bei der sogenannten Un-Konferenz werden neun verschiedene Themen angeboten, aus denen sich jeder Teilnehmer drei aussuchen kann.
Mit dabei sind der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi, Klimaforscher Daniel Thewes, der Vorsitzende der SPD-Fraktion Harburg Frank Richter, der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der ehemalige Sprecher des Kreisschülerrats Till Meyer-Jark und Direktor des Archäologischen Museums und Landesarchäologe von Hamburg Rainer-Maria Weiss und viele weitere.
Eine bunte Themenauswahl verspricht, dass für jede und jeden etwas dabei ist. Langeweile ist nicht möglich, denn: Barcamps leben vom Mitmachen. Dem persönlichen Austausch wird während der ganzen Veranstaltung viel Raum und Zeit eingeräumt. Wie spannend, informativ und interessant das Ganze wird, hängt also davon ab, wie sich alle einbringen.
Start ist um 14 Uhr im Kulturpalast Harburg, Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg. Wer sich für diese Themen oder Personen interessiert, ist herzlich eingeladen vorbeizukommen. Die Teilnahme ist kostenlos und ohne Anmeldung möglich.
Das Harburger Rathaus stand am Freitag, den 8. September 2023, im verdienten Mittelpunkt. Auf Antrag der SPD-Bezirksfraktion fand an diesem Tag das Rathaus-Fest statt. Im Rahmen des Programms zum Tag des offenen Denkmals, der vom 8. bis 10. September 2023 in ganz Deutschland stattfand, konnten die Besucherinnen und Besucher viele Informationen und Eindrücke mitnehmen.
Die Eröffnung durch die Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen fand im großen Sitzungssaal statt. Auch die Fraktionen hatten ihre Türen geöffnet und standen für Gespräche zur Verfügung. Die verschiedenen Fachabteilungen des Bezirksamt informierten über die Schwerpunkte ihrer Arbeit. Über Architektur und Geschichte des Rathauses informierte Fabian Pleiser von der Geschichtswerkstatt Harburg.
Vor dem Rathaus gab es auch vieles zu entdecken. Dort waren verschiedene Fahrzeuge ausgestellt, zum Beispiel ein Lastenrad, dass man sich ausleihen kann und der beeindruckende Fuhrpark des Bauhofs. Auch der Harburger Integrationsrat stellte seine Arbeit und das Harburger Leitbild „Zusammenleben in Vielfalt“ vor. An die kleinen Harburgerinnen und Harburger wurde auch gedacht. Im Innenhof hatten die Falkenflitzer ihren Parcours aufgebaut und brachten so die Kinder zum Lachen.
Die Idee zum Rathaus-Fest wurde in vielen Facetten umgesetzt und alle Harburgerinnen und Harburger konnten entdecken, was im Rathaus, in der Bezirksversammlung und im Bezirksamt passiert. Ich bin gespannt auf das nächste Rathaus-Fest!
Die SPD in Eißendorf veranstaltete am 09. September 2023 ein tolles Kinderfest auf dem Hirschfeldplatz und konnte so ein weiteres Mal zeigen, wie wichtig und schön es ist, im Stadtteil verwurzelt zu sein. Der Einladung zum Sommerfest waren viele Kinder und ihre Familien gefolgt.
Schon am Morgen waren die vielen Helferinnen und Helfer vor Ort und hatten die Stände aufgebaut und betreuten dann den Tag über die verschiedenen Spielangebote. Die jungen Eißendorferinnen und Eißendorfer konnten dann ab 11 Uhr an zehn verschiedenen Stationen ihre Geschicklichkeit und ihre Geduld auf die Probe stellen. Im Anschluss konnten sie ein kleines Geschenk und ein kaltes Getränk erhalten. Das war auch nötig, schließlich waren es sehr sommerliche Temperaturen und strahlender Sonnenschein an diesem Tag.
Die Genossinnen und Genossen in Eißendorf haben ein gutes Gespür dafür, was die Menschen in ihrem Stadtteil bewegt und veranstalten regelmäßig Feste. Vielen Dank für diese tolle Arbeit und den schönen Tag!
Mit großem Bedauern habe ich heute vom Tod Hans-Ulrich Kloses erfahren. Er war ein überzeugter und engagierter Sozialdemokrat. Das konnte ich während der vielen Wahlkämpfe, die wir gemeinsam bestritten haben, immer wieder erfahren. Als erfahrener Politiker und Mensch, aber auch als Büronachbar, stand er mir zu Beginn meiner politischen Karriere zur Seite.
Als Harburger hat Hans-Ulrich Klose die Hamburger Politik als Fraktionsvorsitzender, Innensenator und als Erster Bürgermeister geprägt und dabei große Fußabdrücke hinterlassen. Auch nach seinem Wechsel in die Bundespolitik als Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender setzte er sich für die Menschen und insbesondere für die Harburgerinnen und Harburger ein, die ihn auch auf verschiedenen Fahrten nach Berlin kennenlernen durften.
Seiner Frau und seiner Familie wünsche ich in dieser Zeit viel Kraft.
Nach der Sommerpause startete die Hamburgische Bürgerschaft mit viel Elan in den politischen Alltag. In der ersten Sitzung nach dem Sommer verabschiedeten wir mehrere wichtige politische Initiativen, die ich Euch hier vorstellen möchte.
Das Thema der Aktuellen Stunde war die erfolgreiche rot-grüne Familienpolitik, mit der Hamburg als Familienstadt lebenswert für alle Altersgruppen bleibt. Insbesondere in der frühkindlichen Bildung und im Kita-Bereich hat Hamburg in den letzten Jahren enorme Fortschritte verzeichnet. Mit Rekordinvestitionen in die frühe Bildung und Betreuung von aktuell 1,2 Milliarden Euro pro Jahr aus dem städtischen Haushalt investieren wir in die Zukunft unserer Stadtgesellschaft. Frühe Bildung und Betreuung schaffen gerechte Bildungs- und Lebenschancen – unabhängig vom sozialen Status der Eltern. Hamburg hat als eines der ersten Bundesländer mit einer kostenlosen Kita-Grundbetreuung Maßstäbe gesetzt. Mehr als 80.000 Hamburger Kinder besuchen eine der fast 1.200 Kitas oder eine Kindertagespflege – bei den über Dreijährigen knapp 97 Prozent. Das ist eine überragende Betreuungsquote und Ausdruck der erfolgreichen Familienpolitik in unserer Stadt. Auch im Krippenbereich hat sich die Zahl der betreuten Kinder in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt und liegt im Bundesvergleich knapp 20 Prozent über den meisten westdeutschen Bundesländern. Darüber hinaus finanzieren wir zusätzliche Mittel für Sprachkitas und Kitas mit größeren sozialen Herausforderungen.
Für viele Studierende stellen steigende Mieten und knapper Wohnraum eine große Belastung dar. Mit einem Zusatzantrag setzten wir uns für einen weiteren Ausbau der Kapazitäten für Wohnheimplätze ein. Gemeinsam mit dem Studierendenwerk soll der Senat den Masterplan zum Jungen Wohnen vorantreiben, weitere Wohnheime trotz schwieriger Rahmenbedingungen in der Bauwirtschaft bauen und weiterhin Bundesmittel aus der Verwaltungsvereinbarung „Junges Wohnen“ abrufen.
„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (30. August 2023)“ weiterlesen
Unser gesellschaftliches Leben wird durch die ehrenamtliche Arbeit vieler Menschen erst ermöglicht. Sie leisten – häufig seit vielen Jahren – unentgeltlich und in ihrer Freizeit einen wichtigen Beitrag für unser Zusammenleben. Ohne das Ehrenamt wäre Hamburg nicht das, was es ist.
Um den Menschen, die das Ehrenamt ermöglichen und unterstützen, zu danken und sie in ihrer Arbeit zu unterstützen, hatte die Harburger SPD-Bezirksfraktion zu einem gemeinsamen Abend von Ehrenamt und Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitikern eingeladen. Der Einladung waren ca. 70 Gäste gefolgt.
Die Gäste wurden vom Fraktionsvorsitzenden Frank Richter begrüßt. Dr. Melanie Leonhard, Harburgerin und Wirtschaftssenatorin, hielt ein Grußwort. Auch sie bedankte sich bei den Anwesenden für ihr Engagement.
Dieser Empfang bot allen Anwesenden die Möglichkeit sich gegenseitig kennenzulernen, Fragen zu stellen, zu netzwerken und neue Ideen für den Bezirk Harburg zu entwickeln. Daher habe ich mich sehr gefreut, dass die SPD-Bezirksfraktion Harburg auch mich und weitere Harburger Bürgerschaftsabgeordnete eingeladen hatte. So konnte ich sehen, wie aktiv das ehrenamtliche Engagement im Bezirk Harburg ist und an welchen Stellen noch ein bisschen politische Unterstützung notwendig ist.
In der letzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vor der Sommerpause haben wir um ein gutes, ein besseres Hamburg gerungen und mehrere Anträge beschlossen. Bevor Ihr die kurze Vorstellung zu unseren Initiativen lest, wünschen wir Euch noch eine schöne Sommer- und Ferienzeit! Hoffentlich sehen wir uns dann im Herbst erholt und voller Tatendrang wieder!
In der Aktuellen Stunde debattierten wir über die Potenziale der Innenstadt und wie sie sich in Zeiten des Strukturwandels gut entwickeln kann. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund der CDU-Forderung nach einem Rückbau der City zur autogerechten Innenstadt der fünfziger Jahre mit weniger Raum für öffentliche Nutzungen, stattdessen Parkplätzen vor jeder Ladenfläche. Für die SPD-Fraktion steht solch ein rückwärtsgewandtes Modell im klaren Widerspruch zu den auch vom Handel sowie von Grundeigentümern entwickelten neuen Konzepten für eine attraktivere Innenstadt der Zukunft mit vielfältigeren Nutzungen und öffentlichen Räumen für alle. In Zeiten des Strukturwandels braucht es für die Innenstädte in Deutschland neue Ideen und innovative Konzepte. Mit dem Runden Tisch Innenstadt, der neuen Innenstadtkoordination, den Stadtwerkstätten sowie dem Bundesprogrammpaket ‚Verborgene Potenziale‘ haben wir Formate geschaffen, um neue vielfältige Konzepte mit attraktiven Angeboten mit allen gemeinsam zu beraten und voranzubringen. Allen gemeinsam ist das Ziel, die Vielfalt der Nutzungen zu verbessern – was wir brauchen sind mehr Wohnflächen, mehr Freizeitangebote, mehr Gastronomie, aber auch mehr attraktive Räume für Angebote jenseits des reinen Konsums. Ziel der autoarmen Innenstadt ist es, ausreichend Parkplätze in Parkgaragen zur Verfügung zu stellen und dadurch den öffentlichen Straßenraum für andere attraktive Nutzungen bereitzustellen.
„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (5. Juli 2023)“ weiterlesen
Reisen bildet und ermöglicht es, neue Eindrücke zu sammeln. Auch als Abgeordneter der Bürgerschaft möchte ich mich weiterbilden und wachsen. Daher habe ich das Angebot, gemeinsam mit der Fraktion nach Wien zu reisen, gern angenommen.
Hamburg hat in den Jahren 2019 und 2022 eine stärkere Kooperation mit Wien und Zürich vereinbart. Unser gemeinsames Ziel ist es, durch einen kontinuierlichen Erfahrungsaustausch den sozialen Zusammenhalt in unseren Städten zu stärken und sie nachhaltig weiterzuentwickeln. Durch diese Reise intensivieren wir unsere Partnerschaft und tauschten uns über spannende Zukunftsprojekte unter anderem im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung und der klimaneutralen Energieversorgung aus.
Ganze drei Tage dauerte unsere Reise. Auch hier hatten wir ein umfangreiches und vielfältiges Programm, voller interessanter Personen, Organisationen und Orte. So besuchten wir am ersten Tag unseres Wienbesuchs eines der größten Stadtbauvorhaben Europas: „aspern – Die Seestadt Wiens“. Ebenso wie unsere HafenCity ist die Seestadt ein gelungenes Beispiel für nachhaltige Stadtentwicklung und sozialen Wohnungsbau. Gleichzeitig zeigen die beiden Projekte, wie wir im Lokalen Lösungen für eine soziale, nachhaltige und zukunftsfähige Stadt entwickeln können, die auch global erfolgreich sein wird.
„SPD-Fraktion Hamburg reiste nach Wien“ weiterlesen
Um der zunehmenden Komplexität der Krisen und dem damit verbundenen wachsenden Koordinierungsaufwand zwischen Bund und Ländern gerecht zu werden, setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem gemeinsamen Antrag für eine Neuausrichtung des Katastrophenschutzes ein (siehe Anlage). Neben der Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes auf Bundesebene soll die Sicherheit der Bevölkerung in Hamburg mit umfassenden Maßnahmen weiter erhöht werden. Über den entsprechenden Antrag stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 24. Mai ab.
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Hamburg muss im Ernstfall gut vorbereitet und handlungsfähig sein. Für uns steht besonders die Erreichbarkeit der Bevölkerung im Fokus, die wir mit dem Ausbau digitaler und analoger Warnmöglichkeiten stärken. Weitere Standorte für Sirenen und die Einrichtung von festen Melde- und Sammelpunkten sollen geprüft und abschließend breit kommuniziert werden. Auch die Kooperation zwischen Bund und Ländern muss mit Blick auf die wachsenden Herausforderungen intensiviert werden. Insbesondere die Gefahr von Cyberattacken ist durch kriegerische Konflikte noch einmal realer geworden und muss in der Koordinierung zwischen Bund und Ländern Berücksichtigung finden. Wir stellen die bestehenden Strukturen auf den Prüfstand und passen sie wo nötig an. Mit unserem Antrag wollen wir diesen bereits begonnenen Prozess unterstützen und den Schutz aller Menschen in Hamburg erhöhen.“
„Mehr Sicherheit für Hamburg: Rot-Grün stärkt den Katastrophenschutz“ weiterlesen