Schlagwort: SPD

Veröffentlicht am

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (13. September 2023)

Die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 13. September 2023 begann mit Gedenkworten zum Tod des ehemaligen Bürgermeisters Hans-Ulrich Klose. Er war ein überzeugter und engagierter Sozialdemokrat. Das war während der vielen Wahlkämpfe, die wir gemeinsam bestritten haben, immer wieder zu sehen. Als Harburger hat Hans-Ulrich Klose die Hamburger Politik als Fraktionsvorsitzender, Innensenator und als Erster Bürgermeister geprägt und dabei große Fußabdrücke hinterlassen. Auch nach seinem Wechsel in die Bundespolitik als Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender setzte er sich für die Menschen und insbesondere für die Harburgerinnen und Harburger ein, die ihn auch auf verschiedenen Fahrten nach Berlin kennenlernen durften.

Der Hamburger Senat hat die zweite Fortschreibung des Hamburger Klimaplans sowie den Gesetzentwurf zur Stärkung des Klimaschutzes und des Ausbaus der erneuerbaren Energien beschlossen. Zudem hat der Deutsche Bundestag das deutlich überarbeitete Gebäudeenergiegesetz verabschiedet. In der Aktuellen Stunde erklärte die SPD-Fraktion Hamburg, warum wir darin einen wichtigen Beitrag zu einem ambitionierten, durchdachten und verantwortungsvollen Klimaschutz sehen. Verantwortungsvoller Klimaschutz bedeutet ambitionierte, umsetzbare und damit wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen. Diese Maßnahmen müssen sozial verantwortungsvoll umgesetzt werden sowie die wirtschaftliche Basis und damit unseren Wohlstand sichern. In Hamburg haben wir uns als SPD seit langem dieser Verantwortung gestellt und frühzeitig mit dem ersten Klimaplan viele konkrete Maßnahmen entwickelt und umgesetzt. Hamburg hat zudem den Kohleausstieg als erstes Bundesland verbindlich für 2030 beschlossen. Hinzu kommen nun weitere gesetzliche Maßnahmen zur Förderung von Solar- und Gründächern, der Photovoltaik und der Neufestlegung des CO2-Reduktionspfades im Rahmen des neuen Klimaschutzstärkungsgesetzes. Die kommunale Wärmeplanung als zentrales Element der Wärmewende wird klare und bezahlbare Perspektiven für Mieter und Eigentümer schaffen.

„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (13. September 2023)“ weiterlesen
Veröffentlicht am

Zeitenwende

Unser Bundestagsabgeordneter Metin Hakverdi im Gespräch mit Euch über die Herausforderungen der Zeit!

Am 23.9. findet in der Zeit von 14 bis 19 Uhr das „Politische Barcamp“ im Kultur Palast Harburg (Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg) statt.

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.

Veröffentlicht am

Der Ozean ist kein Wasserglas

Klimaforscher Daniel Thewes wird eine Stunde über seine Erfahrungen auf See und an Land berichten und mit Euch diskutieren.

Am 23.9. findet in der Zeit von 14 bis 19 Uhr das „Politische Barcamp“ im Kultur Palast Harburg (Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg) statt.

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.

Veröffentlicht am

Politisches Barcamp im Kultur Palast Harburg

Im Kultur Palast Harburg findet am 23. September 2023 ab 14 Uhr ein Barcamp statt. Veranstaltet wird dieses von Mitgliedern der SPD aus Eißendorf, Heimfeld, Marmstorf und Neugraben-Fischbek. Bei der sogenannten Un-Konferenz werden neun verschiedene Themen angeboten, aus denen sich jeder Teilnehmer drei aussuchen kann.

Mit dabei sind der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi, Klimaforscher Daniel Thewes, der Vorsitzende der SPD-Fraktion Harburg Frank Richter, der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der ehemalige Sprecher des Kreisschülerrats Till Meyer-Jark und Direktor des Archäologischen Museums und Landesarchäologe von Hamburg Rainer-Maria Weiss und viele weitere.

Eine bunte Themenauswahl verspricht, dass für jede und jeden etwas dabei ist. Langeweile ist nicht möglich, denn: Barcamps leben vom Mitmachen. Dem persönlichen Austausch wird während der ganzen Veranstaltung viel Raum und Zeit eingeräumt. Wie spannend, informativ und interessant das Ganze wird, hängt also davon ab, wie sich alle einbringen.

Start ist um 14 Uhr im Kulturpalast Harburg, Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg. Wer sich für diese Themen oder Personen interessiert, ist herzlich eingeladen vorbeizukommen. Die Teilnahme ist kostenlos und ohne Anmeldung möglich.

Veröffentlicht am

Tolles erstes Harburger Rathausfest

Das Harburger Rathaus stand am Freitag, den 8. September 2023, im verdienten Mittelpunkt. Auf Antrag der SPD-Bezirksfraktion fand an diesem Tag das Rathaus-Fest statt. Im Rahmen des Programms zum Tag des offenen Denkmals, der vom 8. bis 10. September 2023 in ganz Deutschland stattfand, konnten die Besucherinnen und Besucher viele Informationen und Eindrücke mitnehmen.

Die Eröffnung durch die Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen fand im großen Sitzungssaal statt. Auch die Fraktionen hatten ihre Türen geöffnet und standen für Gespräche zur Verfügung. Die verschiedenen Fachabteilungen des Bezirksamt informierten über die Schwerpunkte ihrer Arbeit. Über Architektur und Geschichte des Rathauses informierte Fabian Pleiser von der Geschichtswerkstatt Harburg.

Vor dem Rathaus gab es auch vieles zu entdecken. Dort waren verschiedene Fahrzeuge ausgestellt, zum Beispiel ein Lastenrad, dass man sich ausleihen kann und der beeindruckende Fuhrpark des Bauhofs. Auch der Harburger Integrationsrat stellte seine Arbeit und das Harburger Leitbild „Zusammenleben in Vielfalt“ vor. An die kleinen Harburgerinnen und Harburger wurde auch gedacht. Im Innenhof hatten die Falkenflitzer ihren Parcours aufgebaut und brachten so die Kinder zum Lachen.

Die Idee zum Rathaus-Fest wurde in vielen Facetten umgesetzt und alle Harburgerinnen und Harburger konnten entdecken, was im Rathaus, in der Bezirksversammlung und im Bezirksamt passiert. Ich bin gespannt auf das nächste Rathaus-Fest!

Veröffentlicht am

Gelungenes Kinderfest der SPD Eißendorf

Die SPD in Eißendorf veranstaltete am 09. September 2023 ein tolles Kinderfest auf dem Hirschfeldplatz und konnte so ein weiteres Mal zeigen, wie wichtig und schön es ist, im Stadtteil verwurzelt zu sein. Der Einladung zum Sommerfest waren viele Kinder und ihre Familien gefolgt.

Schon am Morgen waren die vielen Helferinnen und Helfer vor Ort und hatten die Stände aufgebaut und betreuten dann den Tag über die verschiedenen Spielangebote. Die jungen Eißendorferinnen und Eißendorfer konnten dann ab 11 Uhr an zehn verschiedenen Stationen ihre Geschicklichkeit und ihre Geduld auf die Probe stellen. Im Anschluss konnten sie ein kleines Geschenk und ein kaltes Getränk erhalten. Das war auch nötig, schließlich waren es sehr sommerliche Temperaturen und strahlender Sonnenschein an diesem Tag.

Die Genossinnen und Genossen in Eißendorf haben ein gutes Gespür dafür, was die Menschen in ihrem Stadtteil bewegt und veranstalten regelmäßig Feste. Vielen Dank für diese tolle Arbeit und den schönen Tag!

Veröffentlicht am

In Gedenken an Hans-Ulrich Klose

Mit großem Bedauern habe ich heute vom Tod Hans-Ulrich Kloses erfahren. Er war ein überzeugter und engagierter Sozialdemokrat. Das konnte ich während der vielen Wahlkämpfe, die wir gemeinsam bestritten haben, immer wieder erfahren. Als erfahrener Politiker und Mensch, aber auch als Büronachbar, stand er mir zu Beginn meiner politischen Karriere zur Seite.

Als Harburger hat Hans-Ulrich Klose die Hamburger Politik als Fraktionsvorsitzender, Innensenator und als Erster Bürgermeister geprägt und dabei große Fußabdrücke hinterlassen. Auch nach seinem Wechsel in die Bundespolitik als Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender setzte er sich für die Menschen und insbesondere für die Harburgerinnen und Harburger ein, die ihn auch auf verschiedenen Fahrten nach Berlin kennenlernen durften.

Seiner Frau und seiner Familie wünsche ich in dieser Zeit viel Kraft.

Veröffentlicht am

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (30. August 2023)

Nach der Sommerpause startete die Hamburgische Bürgerschaft mit viel Elan in den politischen Alltag. In der ersten Sitzung nach dem Sommer verabschiedeten wir mehrere wichtige politische Initiativen, die ich Euch hier vorstellen möchte.

Das Thema der Aktuellen Stunde war die erfolgreiche rot-grüne Familienpolitik, mit der Hamburg als Familienstadt lebenswert für alle Altersgruppen bleibt. Insbesondere in der frühkindlichen Bildung und im Kita-Bereich hat Hamburg in den letzten Jahren enorme Fortschritte verzeichnet. Mit Rekordinvestitionen in die frühe Bildung und Betreuung von aktuell 1,2 Milliarden Euro pro Jahr aus dem städtischen Haushalt investieren wir in die Zukunft unserer Stadtgesellschaft. Frühe Bildung und Betreuung schaffen gerechte Bildungs- und Lebenschancen – unabhängig vom sozialen Status der Eltern. Hamburg hat als eines der ersten Bundesländer mit einer kostenlosen Kita-Grundbetreuung Maßstäbe gesetzt. Mehr als 80.000 Hamburger Kinder besuchen eine der fast 1.200 Kitas oder eine Kindertagespflege – bei den über Dreijährigen knapp 97 Prozent. Das ist eine überragende Betreuungsquote und Ausdruck der erfolgreichen Familienpolitik in unserer Stadt. Auch im Krippenbereich hat sich die Zahl der betreuten Kinder in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt und liegt im Bundesvergleich knapp 20 Prozent über den meisten westdeutschen Bundesländern. Darüber hinaus finanzieren wir zusätzliche Mittel für Sprachkitas und Kitas mit größeren sozialen Herausforderungen.

Für viele Studierende stellen steigende Mieten und knapper Wohnraum eine große Belastung dar. Mit einem Zusatzantrag setzten wir uns für einen weiteren Ausbau der Kapazitäten für Wohnheimplätze ein. Gemeinsam mit dem Studierendenwerk soll der Senat den Masterplan zum Jungen Wohnen vorantreiben, weitere Wohnheime trotz schwieriger Rahmenbedingungen in der Bauwirtschaft bauen und weiterhin Bundesmittel aus der Verwaltungsvereinbarung „Junges Wohnen“ abrufen.

„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (30. August 2023)“ weiterlesen
Veröffentlicht am

SPD-Bezirksfraktion Harburg bringt Ehrenamt und Politik zusammen

Unser gesellschaftliches Leben wird durch die ehrenamtliche Arbeit vieler Menschen erst ermöglicht. Sie leisten – häufig seit vielen Jahren – unentgeltlich und in ihrer Freizeit einen wichtigen Beitrag für unser Zusammenleben. Ohne das Ehrenamt wäre Hamburg nicht das, was es ist.

Um den Menschen, die das Ehrenamt ermöglichen und unterstützen, zu danken und sie in ihrer Arbeit zu unterstützen, hatte die Harburger SPD-Bezirksfraktion zu einem gemeinsamen Abend von Ehrenamt und Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitikern eingeladen. Der Einladung waren ca. 70 Gäste gefolgt.

Die Gäste wurden vom Fraktionsvorsitzenden Frank Richter begrüßt. Dr. Melanie Leonhard, Harburgerin und Wirtschaftssenatorin, hielt ein Grußwort. Auch sie bedankte sich bei den Anwesenden für ihr Engagement.

Dieser Empfang bot allen Anwesenden die Möglichkeit sich gegenseitig kennenzulernen, Fragen zu stellen, zu netzwerken und neue Ideen für den Bezirk Harburg zu entwickeln. Daher habe ich mich sehr gefreut, dass die SPD-Bezirksfraktion Harburg auch mich und weitere Harburger Bürgerschaftsabgeordnete eingeladen hatte. So konnte ich sehen, wie aktiv das ehrenamtliche Engagement im Bezirk Harburg ist und an welchen Stellen noch ein bisschen politische Unterstützung notwendig ist.