Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Die SPD-Marmstorf lädt zum Diskussionsabend mit Werner Marnette und Olaf Preuß über die Frage, warum die Atomkraftwerke nicht länger laufen dürfen
MARMSTORF. Die SPD-Marmstorf lädt zum Diskussionsabend am Mittwoch, den 6. Oktober 2010, um 19.30 Uhr in den Schützenhof am Feuerteichweg 1 ein. Es geht um die Frage, ob die Atomkraftwerke länger laufen dürfen oder nicht. Zwei Diskutanten mit hoher Reputation konnten gewonnen werden. Der Fachjournalist und Redakteur des Hamburger Abendblattes, Olaf Preuß, wird begründen, warum die Kraft der Erneuerbaren Energien ausreichen, damit der rot-grüne Ausstieg aus der Atomkraft weiter bestand haben kann. Minister a. D. Werner Marnette, langjähriger Vorstandsvorsitzender der energieintensiven Kupferhütte Afi, heute Aurubis, wird darstellen, warum er glaubt, dass die Energie in Deutschland weiterhin auf Atomenergie setzen muss. Der Bürgerschaftsabgeordnete aus Marmstorf, Sören Schumacher, freut sich auf einen spannenden Abend und sagt: „Wir müssen die Berliner Themen auch in die Stadtteile tragen, weil dort die Basis ist,! die in Wahlen alles entscheidet.“ Der Vorsitzende der SPD-Marmstorf, Rafael Robert Pilsczek, ist stolz, solche wichtige Gesprächspartner nach Marmstorf geholt zu haben: „Olaf Preuß und Werner Marnette sind Menschen, die um die richtige Antwort ringen. Wir von der SPD sind klar gegen die Verlängerung der Restlaufzeiten von deutschen Atomkraftwerken. Das müssen wir aber gut begründen, dafür ist der Abend da.“ Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die Verzögerungen bei der Fertigstellung der Schule Maretstraße und des Stadtteilzentrums „Feuervogel“ haben sich durch unvorhergesehene Bombenbergungen und damit zusammenhängende Baumfällungen sowie bis dato unbekannter Gebäudereste älterer Bebauungsphasen ergeben, die entfernt werden mussten. Der ungewöhnlich harte und lange Winter hat dann dazu geführt, dass die eingetretenen Verzögerungen nicht mehr eingeholt werden konnten. So begründet es der Senat, dass der ursprüngliche Termin für die Ãœbergabe der Gebäude nicht eingehalten werden konnte. Dies geht aus einer Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) hervor.
„Die Gebäude sollen nun“, erläutert Schumacher die Ausführungen des Senats, „nach und nach übergeben werden.“ Der Schulbetrieb wurde am 23. August aufgenommen und die Einschulung der Erstklässler fand am 24. August statt. „Die Elternschule konnte ihren Betrieb im Stadtteil-Zentrum Feuervogel zwar ebenfalls aufnehmen, allerdings hat mir der Senat in seiner Antwort wohlweislich nicht mitgeteilt, dass die Aufzüge noch nicht funktionieren. Das ist für die Mütter mit Kinderwagen und kleinen Kindern außerordentlich schwierig“, fährt der Abgeordnete fort. Die Kurse der Volkshochschule konnten zwar planmäßig beginnen. Die Teilnehmer hätten aber, so Schumacher, auch noch mit einigen Unannehmlichkeiten zu kämpfen. „So richtig fertig ist das alles noch nicht“, fasst er zusammen.
Die offizielle schlüsselfertige Ãœbergabe aller Gebäudeteile der Schule mit Freizeitzentrum und Außenanlage soll laut Auskunft des Senats am 24. September 2010 stattfinden. „Ich hoffe sehr, dass dieser Termin nun endlich eingehalten werden kann“, so Sören Schumacher.
Um Fragen der Inneren Sicherheit ging es am 2.September 2010 bei der SPD Süderelbe, Zu Gast war der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, der das 14 Einzelpunkte umfassende Eckpunktepapier der Bürgerschaftsfraktion zur Bekämpfung der Jugendgewalt gemeinsam mit seinen beiden Kollegen Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vorstellte.
„Die Probleme dieser Stadt warten nicht darauf, bis der schwarz-grüne Senat seine aktuelle Selbstfindungsphase abgeschlossen hat. Die Bürgerinnen und Bürger wollen Antworten – auch und gerade im Bereich der Bekämpfung der Jugendgewaltâ€, so Andreas Dressel. „Wir wollen mit unserem Maßnahmepaket den staatlichen Instrumentenkasten erweitern. Dabei ist es wichtig, wesentlich früher und konsequenter anzusetzen, um kriminelle Karrieren an frühestmöglichen erzieherischen Maßnahmen mit einer hohen Verbindlichkeit auszurichten. Das gilt insbesondere für Kinder unter 14 Jahren. Der gesetzliche Rahmen dafür ist da.â€
Dabei geht es den Bürgerschaftsabgeordneten der SPD nicht in erster Linie darum, völlig neue Projekte zu erfinden, sondern das bestehende Instrumentarium konsequenter anzuwenden. Dazu meint Sören Schumacher: „Langfristig wird sich ein Umsteuern hin zu konsequenter Prävention auszahlen. Denn wenn man früh und erfolgreiche eingreift, spart man viel Steuergeld, das bislang in erfolglose und lange Hilfe-Karrieren investiert wird.“
Im Bereich der noch nicht strafmündigen Kinder unter 14 Jahren enthält das Eckpunktepapier vor allem Forderungen nach einem früheren und energischeren familienrechtlichen Eingreifen. Eine konsequente Frühintervention bei Gewaltdelikten z.B. durch eine verpflichtende Erziehungsberatung zusammen mit einer intensiven psychiatrisch-erzieherischen Betreuung oder der früheren Anordnung der Teilnahme an Anti-Gewalt-Trainingsmaßnahmen sollen dazu führen, Gewaltprobleme frühzeitig in den Griff zu bekommen.
Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Einbeziehung der Eltern, die nicht nur ihre eigenen Erziehungsfähigkeiten durch entsprechende Schulungsmaßnahmen verbessern sollen, sondern auch aktiv an Erziehungskonferenzen zu beteiligen sind, in denen erzieherische Maßnahmen erörtert und beschlossen werden.
Die vorgeschlagenen Veränderungen im Bereich der strafmündigen Jugendlichen über 14 Jahre haben vor allem eine Beschleunigung von Verfahren und eine bessere Vernetzung aller Behörden und Institutionen im Bereich der Jugendgerichtsbarkeit und Jugendhilfe zum Ziel. So sollen in Harburg und Bergedorf in zwei Modellprojekten sogenannte „Häuser des Jugendrechts“ nach Stuttgarter Vorbild eingerichtet werden. Dort werden die Jugendsachbearbeiter der Polizei, die Jugendstaatsanwaltschaft und die Jugendgerichtshilfe räumlich zusammengeführt, um ein effektives Fallmanagement und eine Beschleunigung der jugendgerichtlichen Verfahren zu erreichen.
Auch die Bekämpfung des Schulschwänzens ist von zentraler Bedeutung. Zwar böten, so die Bürgerschaftsabgeordneten, die Gesetze einige Maßnahmen als Reaktion auf das Schwänzen. Diese würden aber derzeit nicht konsequent ausgeschöpft. Weitere Schwerpunkte des Eckpunktepapiers sind eine Ausweitung von Waffenverbotszonen z.B. im gesamten Bereich des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) und die Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs durch Jugendliche Die konsequente Durchsetzung des Jugendschutzgesetzes, das den Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren verbietet, soll nach den Vorstellungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion durch intensivere Kontrollen im Rahmen eines Alkohol-Testkauf-Programms sicherzustellen.
Ferner soll die Einführung eines nächtlichen Verkaufsverbots für Alkohol mit beteiligten Stellen und betroffenen Unternehmen diskutiert werden.
Das gesamte Eckpunktepapier ist auf der Seite der SPD-Bürgerschaftsfraktion
unter http://www.spd-fraktion-hamburg.de finden.
In der Bremer Straße werden immer weniger Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD).
Während im Jahre 2008 bis Mitte September bereits 32 Kontrollen durchgeführt wurden, waren es im gesamten Jahr 2009 nur noch 14. „Und in diesem Jahr“, erläutert Schumacher, „haben von Januar bis einschließlich Juli lediglich 4 Kontrollen stattgefunden. Hochgerechnet würden es in diesem Jahr nicht mehr als 7 bis 8 Kontrollen werden.“ Dies sei um so unverständlicher als das Aufkommen an LKW aller Wahrscheinlichkeit weiter zugenommen habe. Schumacher: „Leider liegen dem Senat allerdings für 2009 bis heute keine Daten über den durchschnittlichen täglichen Verkehr an Werktagen vor. Da im Jahr 2007 aufgrund der Baustelle am Maschener Kreuz eine Ausnahmesituation war, muss also 2006 als Ausgang genommen werden. Seitdem hat der LKW-Verkehr auf der Bremer Straße je nach Messort zwischen knapp 7 Prozent und 12,5 Prozent zugenommen.“ Insgesamt habe sich die Datenlage bezüglich des Verkehrsaufkommens auf der Bremer Straße in den letzten beiden Jahren erheblich verschlechtert, moniert Schumacher. Noch im September 2008 sei es wesentlich detaillierter erfasst worden. „Mein verstorbener Kollege Stefan Schmitt hatte damals eine entsprechende Anfrage an den Senat gestellt. Er bekam Antworten, von denen der Senat heute meint, sie werden nicht erfasst oder könnten in der zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht beantwortet werden. Könnte es sei, dass da irgend jemand einfach keine Lust hat, die Anfrage eines Abgeordneten zu beantworten?“
Ein Nachtfahrverbot hält der Senat weiterhin für nicht angebracht, da die Bremer Straße eine Bundesstraße und für den weiträumigen Verkehr nötig sei. Einen Ausbau der Straße, wie von vielen Anwohnern befürchtet, wird es laut Auskunft des Senats aber nicht geben.
Am Sonntag, dem 29. August 2010 fand der alljährliche Kinderflohmarkt der SPD Marmstorf statt. Trotz des durchwachsenen Wetters nahmen viele Familien und Kinder die Gelegenheit wahr, Kleidung und Spielzeug zu verkaufen beziehungsweise zu kaufen und dabei zugleich einen fröhlichen Nachmittag miteinander zu verbringen.
Für süße Genüsse sorgten die Marmstorfer Sozialdemokraten mit selbst gebackenem Kuchen und – besonders beliebt bei allen – frischen Waffeln. Auch Sören Schumacher ließ sich nicht lumpen und lieferte zwei besonders schmackhafte, nach bewährten Familienrezept gebackene Bleche Kuchen ab.
Ein Höhepunkt nicht nur für die Kleinen war das Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Marmstorf, das ausgiebigst besucht wurde. Und viel Spaß machte allen Beteiligten auch in diesem Jahr der Wettbewerb im Gummistiefelzielwurf.
Am Freitag, dem 27. August 2010 war es wieder soweit: Die SPD Neuenfelde – genauer SPD Cranz-Neuenfelde-Francop-Moorburg – lud zu ihrem großen Sommerfest ein, das wie immer auf dem Obsthof Jonas in Neuenfelde stattfand. Sören Schumacher und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion schwangen gekonnt die Grillzangen und bereiteten leckere Nackenkoteletts und Grillwürstchen für die etwa 200 Gäste zu. Außer diesen beiden hatten noch zahlreiche andere prominente Sozialdemokraten den weiten Weg nicht gescheut, darunter der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein und der Harburger SPD-Vorsitzende Frank Richter.
Klar, dass nur zwei Tage nach der Wahl des neuen Bürgermeisters und Senats dies eins der am heißesten diskutierten Themen an den Tischen war. Dabei war man sich weitestgehend darin einig, dass der neue Bürgermeister es trotz neuerdings gewollt lockeren Auftretens nicht schaffen werde, die Herzen – und Köpfe – der Hamburgerinnen und Hamburger zu erobern.
Neben der politischen Diskussion kamen aber auch Klönschnack und Kultur nicht zu kurz. Für die musikalische Unterhaltung mit Oldies und Evergreens sorgten „Six Päck“ aus Harburg.
Fazit: Auch wenn das Wetter viele Wünsche offen ließ, war es ein gelungenes Fest, das die viele Arbeit, die die Organisatoren und die zahlreichen Helfer hatten, allemal gelohnt hat!
Beliebtes Harburger Musikfestival geht in die nächste Runde
Bereits zum fünften Mal findet am 18.9.2010 im Rieckhof das Musikfest „Marmsfestiva“ statt. Organisiert wird es wie jedes Jahr von den Harburger Jusos.
Das Marmsfestiva steht, wie bereits im letzten Jahr, unter dem Motto „The Battle“. Jede_r Zuschauer_in hat am Ende der Veranstaltung die Möglichkeit, eine Stimme für die Band abzugeben, deren Auftritt sie/ihn am meisten überzeugt hat. Für die Gewinner winkt ein attraktiver Preis.
Auftreten werden junge Bands aus Harburg und Umgebung. Die musikalische Spannbreite reicht von Hip- Hop und Electro (Enormverdadles) über melodischen Rock (Hobo Thriteen, FreeAmps) bis hin zu hartem Metal (She’s An Onion). „Die Bands sind dieses Mal so abwechslungsreich wie nie zuvor, aber alle erstklassig. Es wird ein aufregender Abend für alle Fans von guter Musik.“, so die Mitorganisatorin des Marmsfestivas und Kreisvorsitzende der Harburger Jusos, Ronja Schmager.
Erwartet werden wieder ca. 500 junge Harburger, die Lust auf erstklassige Musik und friedliches Feiern haben. „Unser Ziel ist es, den Jugendlichen in Harburg für wenig Geld einen tollen Abend zu ermöglichen“, so Oliver Vornfeld, stellvertretender Kreisvorsitzender der Jusos Harburg.
Einlass ist um 19:00 Uhr. Der Eintrittspreis beträgt einen Euro.
Nähere Informationen zu der Veranstaltung und den Bands sind zu finden auf http://www.marmsfestiva.de. Als Bands spielen beim diesjährigen Marmsfestiva folgende Bands:
Enormverdadles
HoboThirteen
FreeAmps
She’s An Onion
Es ist schon Tradition: Laufen durch die schöne Haake in Hausbruch. Ein Lauf durch Berg und Tal, anspruchsvoll, spannend und landschaftlich sehr reizvoll. Am Sonntag, den 05. September 2010, lädt die SPD – Distrikt Hausbruch – um 10.00 Uhr zum 9. Hausbrucher Waldlauf über 8,5 km und einem Walking-Rundkurs über 5,5 km ein. Für Kinder bis zu 12 Jahren ist eine Strecke über 800 m vorbereitet. Start und Ziel ist die Kärntner Hütte an der Cuxhavener Straße 55c.
Begrüßung, Startschuss und Siegerehrung werden Hans-Ulrich Klose, SPD-Bundestagsabgeordneter und Frank Richter, SPD-Kreisvorsitzender, durchführen. Viele Läufer und Läuferinnen sind bereits das achte Mal dabei. Veranstalter: SPD-Distrikt Hausbruch/Vorsitzender Manfred Schulz. Organisation und Durchführung: Marion Wolkenhauer.
Viele Menschen in Süderelbe waren entsetzt über die Eskalation brutaler Gewalt in unserem Stadtteil, bei der fünf Polizeibeamte in Neuwiedenthal teilweise schwer verletzt wurden. Diese hemmungslose Gewalt macht wütend – sie darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Der bisherige Innensenator und neue Bürgermeister muss erklären, wieso es so lange gedauert hat, bis Verstärkung vor Ort war. Die Befürchtung liege nahe, dass die personellen Engpässe bei der Polizei ein rechtzeitiges Eingreifen weiterer Polizeibeamter verhindert haben. Ihre Zahl im Bezirk Harburg ist binnen zwei Jahren um 12 Prozent gesunken. Fest steht: Der Sparkurs bei der Polizei gefährdet unsere Sicherheit und die unsere Polizeibeamten. Statt die Polizei in dieser schwierigen Situation mit konkreten Taten zu unterstützen, fällt der CDU-Senat mit immer neuen Sparideen den Vollzugskräften in den Rücken.
Dazu gehört auch die immer noch ungeklärte Situation unserer beiden Feuerwachen in Süderelbe und Finkenwerder. Noch immer droht eine Zusammenlegung dieser beiden Wachen. Eine im wahrsten sinne des Wortes brandgefährliche Situation würde hier entstehen.
Der Innensenator erwecket gleichzeitig immer häufiger den Eindruck von Planlosigkeit. Zu den jüngsten Vorfälle in Neuwiedenthal sagte Alhaus: „Ich möchte wissen, was in dem Stadtteil vor sich geht“. Mit diesem Satz hat der Innensenator in bemerkenswerter Offenheit eingeräumt, dass er keine Ahnung davon hat, was südlich der Elbe los ist. Das betrifft auch die Auswirkungen seiner Streichorgie bei der Polizei im Süderelberaum.
Anfragen der SPD Fraktion belegen, dass die sichtbare Polizeipräsenz im Bereich des Polizeikommissariats 47 in Neugraben im Zeitraum von 2005 bis 2009 von 19805 Präsenzstunden auf 16708 Präsenzstunden und damit um über 18 Prozent zurückgegangen ist.
Wie soll es weiter gehen mit der Sicherheit in Süderelbe? Diskutieren Sie mit. Die SPD In Süderelbe lädt Sie herzlich ein zu einem Gespräch in unserer Reihe der Politische Abend mit unserem innenpolitischen Sprecher, Dr. Andreas Dressel und den beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch.
Die SPD lädt am Freitag, dem 27. August 2010, zum Sommerfest auf dem Obsthof Jonas an der Nincoper Straße. Politische Persönlichkeiten sind eingeladen, mit denen Erwartungen und Wünsche zum Thema Politik ausgetauscht werden können. Zu den Politikern gehören unter anderem:
Michael Neumann, SPD Fraktionsvorstizender in der Hamburgischen Bürgerschaft
Knut Fleckenstein, SPD Europaabgeordneter aus Hamburg
Thomas Völsch, SPD Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Wahlkreis Süderelbe
Sören Schumacher, SPD Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Wahlkreis Harburg
Mathias Petersen, SPD Bürgerschaftsabgeordneter
Frank Richter, Vorsitzender der SPD Harburg und stellvertretender Vorsitzender der SPD Hamburg
Jürgen Heimath, SPD Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung Harburg
und weitere Harburger Abgeordnete Speisen und Getränke werden zu angemessenen Preisen angeboten. Für musikalische Unterhaltung sorgt die Band „Six-Pack“ mit vertrauten Evergreens und Oldies.
