Am Donnerstag, dem 10. Juni 2010, war Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast beim diesjährigen Delegiertentag der Hamburger Sportjugend im Haus des Sports in der Schäferkampsallee. Die Hamburger Sportjugend ist die Kinder- und Jugendorganisation des Hamburger Sportbundes (HSB) und die Dachorganisation aller in den Hamburger Sportvereinen sporttreibenden Kinder und Jugendlichen. „Die Arbeit der Sportjugend“, so Sören Schumacher, „kann gar nicht hoch genug bewertet werden. Sie ist Hamburgs größter Kinder- und Jugendverband und damit unentbehrlich für den Sport und den Sportnachwuchs. Darüber hinaus leistet sie mit ihrer von Ehrenamtlichen durchgeführten Jugendarbeit einen gesellschaftlichen Beitrag für unsere Stadt, die kein anderer in diesem Umfang und in dieser Qualität übernehmen könnte. Dafür gebührt allen Aktiven der Hamburger Sportjugend großer Dank und große Anerkennung.“ Der Delegiertentag, der einmal jährlich stattfindet, ist das höchste Organ der Hamburger Sportjugend. Delegierte sind Vertreterinnen und Vertreter der Vereine und Verbände. Ihm obliegen die Genehmigung und Verabschiedung des Haushaltes, die Entgegennahme des Jahresberichtes, die Festlegung der Schwerpunktarbeit der Sportjugend und die Wahl der Vorstandsmitglieder. Klar, dass zu den Gratulanten der neu gewählten Vorstandsmitglieder auch Sören Schumacher gehörte.
Noch ein Trockenbrunnen für Harburg? – Betriebskosten jetzt klären!
Der Kanalplatz im Harburger Binnenhafen wird derzeit umgestaltet. Der Entwurf, der nach einem konkurrierenden Gutachterverfahren von einer Jury ausgewählt wurde, sieht unter anderem einen Zierbrunnen in Form eines Wasserbeckens vor. Welche Betriebskosten durch diesen Brunnen entstehen, ist dem Senat jedoch nicht bekannt. Das ergibt eine Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD). Schumacher: „Für die Umgestaltung des Platzes einschließlich der erforderlichen Kaimauersanierung geht der Senat von Kosten in Höhe von rund 1,34 Mio. Euro aus. Mit den Betriebskosten hat er sich leider nicht befasst. „Ich möchte ja kein Spielverderber sein“, so Schumacher, „auch mir gefällt ein Platz mit Brunnen sehr gut.“ „Aber“, so fügt er hinzu,“wir haben im Zentrum Harburgs schon etliche aus Kostengründen stillgelegte Brunnen. Ich finde es zwingend notwendig, sich mit den Kosten zu befassen, bevor ein weiterer Brunnen angelegt wird. Ein Becken ohne Wasser, in dem sich dann nur der Müll sammelt, brauchen wir nicht.“
Schriftliche Kleine Anfragen:
19-6302 Umgestaltung des Kanalplatzes im Harburger Binnenhafen
Hafenentlassung der Schlossinsel: Senat nennt und kennt keinen Termin
Wann wird die Harburger Schlossinsel aus der Zuständigkeit der Hamburg Port Authority (HPA) entlassen? Während die IBA auf ihrer Website bereits ein Fest am 28. August 2010 ankündigt, auf dem im Beisein des Bürgermeisters unter anderem die Hafenentlassung der Schlossinsel gefeiert werden soll, weiß der Senat, dem dieser vorsitzt, offenbar nichts von dessen Termin Ende August.
Auch von der bereits im Sommer 2007 gegebenen Zusage seines Präses, die Schlossinsel im Sommer dieses Jahres in die Zuständigkeit der Bezirksverwaltung Harburg zu überführen, ist dem Senat nichts bekannt.
Das ergeben zwei Anfragen des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) an den Senat. Im April und mit einer Nachfrage im Mai hatte er vom Senat Auskunft über die Terminierung und eventuell eingetretene Verzögerungen erbeten. „In beiden Fällen“, so Schumacher, „habe ich vom Senat nur die flapsige Antwort bekommen, er habe sich damit nicht befasst. Das finde ich mehr als ärgerlich. Mir scheint, dem Senat ist die Entwicklung hier in Harburg schnuppe. Für uns Harburger gilt das mit Sicherheit nicht.“
Im Haushalt wurden für die Jahre 2010 – 2012 insgesamt 15,9 Mio. Euro für die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen für die Hafenentlassung und Entwicklung der Schlossinsel eingestellt. Hiervon habe der Senat glücklicherweise Kenntnis, so Schumacher. Jedenfalls werde dieser Haushaltstitel in der Antwort des Senats auf seine Anfrage erwähnt. „Ich finde es nicht zu viel verlangt“, so der Harburger Abgeordnete, „dass der Senat sich auch um die Terminierung dieser Projekte und eventuelle Verzögerungen der Realisierung kümmern möge.“
Schriftliche Kleine Anfragen:
Ideen für Marmstorf; Interessentagung der SPD mit Bürgern des Stadtteils
Die SPD Marmstorf hatte eingeladen – und trotz strahlendem Sommerwetters kamen 35 Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil, um bei der 1.Marmstorfer Interessentagung am 4. Juni 2010 im Schützenhof dabei zu sein und gemeinsam Ideen für ihren Stadtteil zu entwickeln und vorzustellen.
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD Marmstorf Rafael Robert Pilsczek ging es an die Arbeit. Dabei wurde die Methode der sogenannten Politikwerkstatt angewendet. Die Gäste gruppierten sich um drei Tische, um dort ihre Ideen vorzuschlagen, sie untereinander auszutauschen und zu Papier – genau: auf die Papiertischdecke – zu bringen. Als Moderatoren saßen dabei der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Bezirksfraktion Melanie Leonhard und das Marmstorfer SPD-Mitglied Winfried Keck mit an den Tischen. Im Zentrum der Wünsche der Bürger standen der Straßenverkehr und die Lebensqualität in ihrem Stadtteil. So ist der Wunsch vorhanden, dass vor Schulen generell Tempo-30-Zonen eingerichtet werden und dass es in Marmstorf mehr Parkbänke gibt. Rafael Robert Pilsczek: „Es ist schön zu sehen, dass Marmstorferinnen und Marmstorfer unsere Politik ernst nehmen. Das haben wir daran gemerkt, dass sie uns all das erzählten, was sie im Stadtteil bewegt. Nun sind wir dran, daraus etwas zu machen. Diese Herausforderung nehmen wir gern an.“ Sören Schumacher ergänzte: „Ich freue mich, dass so viele Bürger unserer Einladung gefolgt sind. Wir werden ihre Vorschläge und Wünsche in unsere Arbeit aufnehmen und diese Form der politischen Arbeit mit den Bürgern fortsetzen.“
Der Politische Abend – Neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg
Im Rahmen ihrer Kampagne für die Schulreform lädt die SPD zu einer weiteren Veranstaltung in Neugraben – Fischbek ein. Am 15. Juni um 19:00 Uhr informieren der Vorsitzende der SPD Bürgerschaftsfraktion, Michael Neumann, und der Wahlkreisabgeordnete aus Süderelbe, Thomas Völsch, im Deutschen Haus in Neugraben über die Schulreform und den anstehenden Volksentscheid. Der Einsatz der SPD für die Schulreform habe sich gelohnt, betonte Thomas Völsch. „Wir haben durchgesetzt, dass die neuen Primarschulklassen auf höchstens 23 Schülerinnen und Schüler verkleinert werden. In sozialen Brennpunkten wird es sogar höchstens 19 Kinder pro Klasse geben. Zudem fällt das Büchergeld weg, und die Eltern behalten weiterhin das Elternwahlrecht. Sie entscheiden, auf welche weiterführende Schule ihre Kinder nach der Primarschule wechseln.“
Dienstag, 15.06.2010, 19:00 Uhr, Deutsches Haus, Neugrabener Bahnhofstrasse, Gast: Michael Neumann, Vorsitzender der SPD Bürgerschaftsfraktion, Moderation Thomas Völsch, Bürgerschaftsabgeordneter aus Süderelbe.
Bezirksamt gefährdet das Neubaugebiet Elbmosaik
Wie bekannt wurde, steht es auf des Messers Schneide, ob das Bildungs- und Gemeinschaftszentrum (BGZ) nördlich des S-Bahnhofs Neugraben tatsächlich gebaut werden kann. „Das kann man mit Fug und Recht einen Skandal nennen,“ so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD). Denn die fehlenden 1,5 Million Euro habe der Bezirk Harburg ursprünglich zugesagt, zwischenzeitlich aber offensichtlich „anderweitig verbraten“.
Da die Schulbehörde sich nur dann an der Finanzierung beteiligen wird, wenn der Bezirk seine Zusage einhält, ist jetzt fraglich, ob das Zentrum überhaupt realisiert werden kann. Schumacher: „Das unverantwortliche Vorgehen des Bezirksamtes bedeutet weit mehr als dass im Stadtteil eine Sportstätte fehlen wird.“ Denn das BGZ, so Schumacher, mache einen Großteil der Attraktivität des Gebietes aus. Das wissen auch die Investoren, die angekündigt haben, sich zurückzuziehen, falls das Zentrum nicht gebaut werde.
„Mit seiner dilettantischen Vorgehensweise gefährdet der Harburger Bezirksamtsleiter das wichtigste Wohnungsbauprojekt im Hamburger Süden“ kritisierte Thomas Völsch, Bürgerschaftsabgeordneter aus Neugraben.
„Es ist völlig unverständlich, dass ein Bezirksamtsleiter ohne die Bezirksversammlung zu informieren, zusagen zu lasten Dritter macht. Andere wichtige Projekte werden deshalb nicht verwirklicht werden können“, meint Schumacher.
Jürgen Heimath, der SPD Bezirksfraktionsvorsitzende äußerte: „Damit dieser beispiellose Vorgang aufgeklärt werden kann, wird die SPD Bezirksfraktion entsprechende Akteneinsicht beantragen.“
Schumacher und Völsch werden diese Aufklärungsarbeit mit Anfragen an den Senat unterstützen.
SPD fordert Neustart in der Museumspolitik
Oldenburg: Kultur heißt nicht nur Elbphilharmonie sondern auch finanzierte Museen in Hamburg.
Die SPD-Kulturexpertin Christel Oldenburg hat sich für eine Neuausrichtung der Museumspolitik in Hamburg ausgesprochen. „Hamburgs Kulturleben braucht nicht nur die Elbphilharmonie, sondern auch ausreichend finanzierte Museen, die ihre Schätze auch präsentieren können“, sagte Oldenburg am Mittwoch in der Bürgerschaft. Es sei alarmierend, dass wiederholt Museen – mit Hinweis auf angebliche Brandschutzmängel – an den Rand der Betriebsfähigkeit gedrängt worden seien.
Oldenburg schlug vier Punkte vor, um die Hamburger Museen wieder in ruhiges Fahrwasser zu bekommen. „Es muss zunächst ein Kassensturz vorgenommen werden. Obwohl es der Senat schon vor Jahren angekündigt hat, gibt es immer noch kein funktionierendes Controlling“, kritisierte die SPD-Abgeordnete. Ein solches Controlling sei aber Voraussetzung, um den tatsächlichen Finanzbedarf der Museen zu erfahren.
Oldenburg sprach sich weiter dafür aus, das Stiftungsgesetz so wie bisher zu erhalten. Eine Reduzierung der Stiftungsräte von zehn auf sechs lehnte sie ab.
Drittens solle Kultursenatorin Karin von Welck das „unselige Experiment“ der Stiftung Historische Museen beenden. „Diese Stiftung ist eine Konstruktion vom Reißbrett. Sie hat sich nicht bewährt. Auch diese Stiftung hat Schulden gemacht“, sagte Oldenburg.
Letztlich werde der Ausstellungsfonds von zwei Millionen Euro die Probleme der Museen nicht lösen. „So wird nur eine unproduktive Konkurrenz zwischen den Häusern etabliert“, bedauerte Oldenburg. „Der Vorschlag der sogenannten Expertenkommission, ein Museum in einen Grundbetrieb und Sonderausstellungen zu teilen, ist willkürlich. Sonderausstellungen gehören heute zum normalen Museumsbetrieb – sonst wird sich die Besucherzahl in den Museen drastisch verringern. Der Ausstellungsfonds ist bürokratisch und degradiert die Direktoren zu Bittstellern bei einer Jury, die dann darüber bestimmt, was in den Häusern gezeigt wird. Das kann keine Lösung für unsere Museen sein.“
CDU-Finanzpolitik in tiefer Krise
Streit zwischen Peiner, Freytag und von Beust offenbart dramatische Lage der Hamburger Finanzen
Der Streit in der Hamburger CDU um die Ursachen der dramatischen Haushaltslage ist aus Sicht des SPD-Finanzexperten Peter Tschentscher „bezeichnend für die unsolide Finanzpolitik der vergangenen Jahre“. Der Bürgermeister und seine früheren Finanzsenatoren würden sich jetzt gegenseitig die Verantwortung für die massiven Ausgabensteigerungen und Täuschungen in die Schuhe schieben.
Nach Ex-Finanzsenator Wolfgang Peiner hat jetzt auch dessen Nachfolger Michael Freytag (beide CDU) gegenüber NDR 90,3 eine Mitschuld an der dramatischen Haushaltslage in Hamburg abgestritten. Freytag rechtfertige sich weiterhin mit den wegbrechenden Steuereinnahmen, so Tschentscher, „statt die Verantwortung dafür zu übernehmen, dass er in großem Umfang Vermögen verkauft, Rücklagen verbraucht und Schulden in Schattenhaushalten versteckt hat“. Die auch von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) bisher mitgetragenen Steigerungen der laufenden Betriebsausgaben von einer Milliarde Euro in vier Jahren erklärten das strukturelle Defizit der Stadt. „In der Amtszeit von Herrn von Beust hat Hamburg im Durchschnitt jeden Tag über zwei Millionen Euro mehr ausgegeben als eingenommen“, betonte Tschentscher. Einen finanziell derartig unsoliden Bürgermeister habe es in Hamburg noch nie gegeben.
„Der öffentliche Streit der CDU ist keine Lösung für die Haushaltsprobleme der Stadt“ sagte Tschentscher weiter. Die Probleme seien von der CDU fahrlässig verursacht worden, und die Hamburger müssten jetzt die Zeche zahlen. Die SPD habe in den vergangenen zwei Jahren Einsparungen bei den Ausgaben des Senats in Höhe von über 500 Millionen Euro vorgeschlagen, die „von CDU und GAL in einer verantwortungslosen Ausgabewut“ abgelehnt worden seien. Das müsse jetzt ein Ende haben. Zugleich forderte Tschentscher den Senat auf, seinen Widerstand gegen die Einführung einer Vermögenssteuer auf Bundesebene aufzugeben. Das strukturelle Defizit könne langfristig nur durch eine Kombination aus Einnahmeverbesserung und konsequenter Haushaltsdisziplin überwunden werden.
Hamburger Kurs 2010/06
Der „Hamburger Kurs“ ist die Beilage der SPD Hamburg in der Mitgliederzeitung „Vorwärts“. Die Beilage finden Sie hier ab sofort als PDF-Version.
Fachgespräch zum Thema „Gewalt und Fußball“ der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Hamburger Fußball kann man zwar derzeit nicht von einer Zunahme von Gewalttaten im Fußball sprechen. Das hat die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion ergeben. Dennoch hat jede Form von Gewalt auf Hamburgs Fußballplätzen nichts verloren. Es müssen rechtzeitig Strategien zur Bekämpfung der Gewalt erarbeitet werden (s. Drs. 19/5142 „Gewalt auf Hamburgs Fußballplätzen“ – s. Anlage). Zuletzt fand eine Podiumsdiskussion der SPD-Bürgerschaftsfraktion am 29.3.2010 im Schanzenviertel mit namhaften Vertretern des Hamburger Profifußballs statt. Als nächsten Schritt zu einer aktiven Unterstützung der Vermeidung von Gewalt auch im Bereich Jugend- und Amateurfußball lade ich Sie nun herzlich ein zu einem
Fachgespräch der SPD-Bürgerschaftsfraktion
am 31. Mai 2010, 19:30 Uhr, Schmiedestraße 2, Sitzungssaal 2, 2.OG.
Das Fachgespräch soll dazu dienen, in der offenen Diskussion mit Akteuren aus dem Hamburger Jugend- und Amateurfußball Ideen und Positionen auszutauschen und andererseits Konzepte zur Verhinderung von Ausschreitungen im Jugend- und Amateurfußball zu entwickeln.
Ich freue mich auf Ihr Kommen und bitte um eine Zu- oder Absage bis zum 28.5.10 an christa.brockmann@spd-fraktion-hamburg.de.
Mit freundlichen Grüßen
Gez. Juliane Timmermann, MdHB
Sportpol. Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion