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Abschaffung der Präsenzgruppen PK 46

Sören Schumacher (SPD): Sparhammer trifft Harburger Polizei

Mit Blick auf die geplante Streichung der Dienstgruppe Präsenz am Polizeikommissariat 46 in Harburg hat der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) vor einem „gefährlichen Verlust an Polizeipräsenz in unseren Stadtteilen“ gewarnt.

Schumacher verwies auf die nunmehr vorliegenden Senatsantworten auf die Anfragen der SPD-Fraktion zum Thema der in Umsetzung befindlichen Abschaffung der Dienstgruppen Präsenz. Hier lassen sich sich folgende Trends ablesen: Im Jahre 2009 hat die sichtbare uniformierte Polizeipräsenz, das sind die gezählten Personalstunden uniformierter Polizeistreifen in der Öffentlichkeit, in den meisten Polizeikommissariaten bereits jetzt weiter abgenommen. Und auch die Polizeipräsenz geht teilweise massiv zurück. Für das PK 46 heißt das:
bis Ende August 2009 sank sie bereits um 500 Stunden gegenüber 2008. Im Vergleich zu 2006 ist die Situation noch dramatischer: In den beiden Kommissariaten, die im Dezember 2008 zum PK 46 zusammengelegt wurden, betrug die Polizeipräsenz zusammen 24.983Stunden gegenüber 17841 im PK 46 bis Ende August dieses Jahres. Das ist in drei Jahren eine Kürzung um fast 30%.

Die Dienstgruppen Präsenz (DGP) hatten bislang einen überproportional großen Anteil an dieser uniformierten Polizeipräsenz. Obwohl sie nur einen kleinen Teil des Vollzugspersonals der Polizeikommissariate ausmachen (je nach PK fünf bis 16 Beamte bei Personalstärken der PK zwischen 100 und 200 Polizisten), ging in den vergangenen Jahren ein Viertel der Polizeipräsenz auf ihr Konto. In einigen Polizeikommissariaten haben die Mitarbeiter der Dienstgruppen Präsenz zeitweise über 50 Prozent der uniformierten Polizeipräsenz gewährleistet. Würde man die Präsenzgruppen streichen, ginge die Präsenz auf der Straße noch weiter in den Keller. Im PK 46 wurden in diesem Jahr fast 35%, das sind mehr als 6100 Stunden, der Polizeipräsenz von der Dienstgruppe Präsenz geleistet.

An der Entwicklung der ebenfalls erfragten Präsenzstunden der DGP der Polizei zeigt sich exemplarisch die Personalknappheit an den Polizeikommissariaten: Die Zahl der Mitarbeiter der DGP blieb bisher unverändert, die Zahl der Präsenzstunden sank jedoch. Das bedeutet, dass die Mitarbeiter immer häufiger an anderen Stellen aushelfen müssen. Die Personalnot an den Kommissariaten ist also schon heute mit Händen zu greifen. So sind im Harburger Kommissariat 28 Stellen weniger besetzt als im Jahr 2005 in den beiden später zusammengelegten
Polizeikommissariaten.

Sören Schumacher dazu: „Unsere Anfragen haben deutlich gemacht, dass die Abschaffung der Präsenzgruppen ein herber Einschnitt zu Lasten der Sicherheit sein wird. Die örtliche Polizeiarbeit wird weiter ausbluten.“ Zuletzt hatte sich sogar der Rechnungshof der Kritik der SPD-Opposition angeschlossen und die polizeiinterne Personalzuweisung gerügt: In seinem Jahresbericht 2009 hat der Hof ausdrücklich „kritisiert, dass die Behörde die Polizeikommissariate trotz zusätzlicher Stellen nicht gestärkt, sondern durch Stellenverlagerungen dauerhaft geschwächt“ und stattdessen den Stellenbestand in „Führungs- und Stabbereichen erhöht“ habe.

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Diskussion im AWO Seniorentreff Neugraben

Am Freitag, dem 9.Oktober 2009, war Sören Schumacher im AWO Seniorentreff in Neugraben zu Gast. Thema des Nachmittags war das Ergebnis der Bundestagswahl und dabei insbesondere das enttäuschende Ergebnis für die SPD.

Sören Schumacher war sehr angetan von der engagierten und fundierten Diskussion: „Leider wird in solchen Diskussionen recht häufig nur lamentiert und man weint den vergangenen Zeiten. Ich fand es toll, das hier der Blick in die Zukunft gerichtet war. Das wünsche ich mir von so einigen Jüngeren.“

Die Seniorennachmittage der AWO Neugraben werden seit langem von Thea Goos veranstaltet. Sören Schumacher: “Thea Goos hat hier wirklich eine tolle Truppe. Diese Senioren sind geistig auf der Höhe!“

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Petitionen an die Bürgerschaft – künftig auch elektronisch möglich

SPD-Initiative wird Eingabeverfahren moderner und schneller machen
In Hamburg sollen Bürgerinnen und Bürger künftig auch das Internet für Eingaben an die Bürgerschaft nutzen können. Ein entsprechender Antrag, der auf eine SPD-Initiative zurückgeht stand auf der Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung am Donnerstag. „Wir wollen das Petitionsverfahren einfacher machen und auf die Höhe des 21. Jahrhunderts bringen“, sagte der SPD-Abgeordnete Wilfried Buss.

Der SPD-Initiative entsprechend können Eingaben künftig nicht nur auf Papier, sondern auch in elektronischer Form eingereicht werden. Bei elektronisch übermittelten Eingaben ist die notwendige Schriftform gewahrt, wenn Urheberin oder Urheber mit der jeweiligen Postanschrift ersichtlich sind, sie das im Internet zur Verfügung stehende Formular verwenden und vollständig ausfüllen.

Buss sagte, das Eingabeverfahren werde künftig effektiver und moderner. Er betonte, alle in den Ausschussberatungen befragten Experten hätten die SPD-Initiative positiv bewertet. „Ich freue mich, dass daraufhin alle Fraktionen einstimmig unseren Antrag im Eingabenausschuss beschlossen haben“, sagte Buss. Vor diesem Hintergrund sei zu hoffen, dass die Modernisierung zügig umgesetzt wird.

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Der Rote Sessel: Tulpencrash und Doofis

Am Mittwoch, dem 30.September 2009, nahm besuchte Sören Schumacher eine Veranstaltung, die ihm ihren Namen verdankt: Der Rote Sessel. In der Veranstaltungsreihe der SPD Harburg können die Zuschauer sich im Consortium in Harburg an jedem letzten Mittwoch im Monat von Prominenten oder auch weniger Prominenten aus deren Lieblingsbüchern vorlesen lassen. Die Veranstaltungsreihe hat sich in den mehr als fünf Jahren ihres Bestehens zu einem festen Bestandteil der kulturellen Szene in Harburg entwickelt.

Dieses Mal lasen Dr. Melanie Leonhard, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Harburger Bezirksversammlung, sowie der Harburger Rechtsanwalt Fritz Gärmer. Gärmer hatte sich ein ganz altes – und doch brandaktuelles – Thema ausgesucht: einen Text über die Große Tulpenmanie im Holland des 17.Jahrhunderts. Damals hatten Tausende hatten ihr Vermögen in Tulpenzwiebeln investiert. Der Preis für die in jener Zeit seltenen, asiatischen Importpflanzen war in den drei Jahren zuvor auf das Fünfzigfache geschnellt – für drei Tulpenzwiebeln wechselte schon mal ein Haus den Besitzer. Am 7. Februar 1637 platzte die Blase, der Niederländische Markt für Tulpenzwiebeln brach zusammen, die Preise fielen um um 95 Prozent fielen und mancher verlor sein ganzes Vermögen. Der erste Crash, die erste Finanzkrise der Geschichte. Für viele Anwesende eine überraschende Geschichte und für manch einen wohl auch Anlass darüber zu phlilosophieren, warum Menschen ganz offensichtlich aus der Geschichte nichts lernen.

Diejenigen, um die es im Buch ‚Generation Doof‘ geht, aus dem Melanie Leonhard vorlas, machen sich um diese Fragen sicherlich keine Gedanken. Denn nach Meinung der Autoren verblödet die Generation der heute Zwanzig- bis Dreißigjährigen geradezu. Da gebe es, so die Autoren, junge Leute die den Dreisatz für eine olympische Disziplin und und den Bundestag für einen Feiertag hielten. Und dies seien keine Ausnahmen, sondern fast die Regel. Inwieweit diese der Generation gerecht wird, sei dahin gestellt – amüsant beschrieben ist sie auf jeden Fall.

Der nächste ‚Rote Sessel‘ findet am Mittwoch, dem 28.Oktober – wie immer im Consortium in der Neuen Straße 55, statt. Wer was liest, steht noch nicht fest. Was schon fest steht: Es wird sich wieder lohnen, dabei zu sein!

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Schulbau: Milliarden-Kredit im Schattenhaushalt

Milliarden-Kredit im Schattenhaushalt
Sondervermögen Schulbau: Kritik an Darstellung des Senats

SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher hat die Darstellung des Senats zur Neuorganisation des Schulbaus in Hamburg als „nicht seriös“ bezeichnet. Finanzstaatsrat Heller hatte zuvor erklärt, das zu gründende Sondervermögen werde Kredite aufnehmen. Es handele sich aber nicht um einen Schattenhaushalt.

Tschentscher widersprach dieser Darstellung. „Es wird eine weitere Kreditaufnahme außerhalb des Hamburger Haushalts geben wie schon beim Sondervermögen Konjunkturstabilisierungs-Fonds und beim HSH Finanzfonds“. Wie dort würden in den nächsten Jahren neue Schulden gemacht, und dennoch werde im Haushalt eine Kreditaufnahme von Null stehen. „Genau dies nennt man Schattenhaushalt“, so Tschentscher. „Die neuen Schulden bleiben im Schatten. Im Licht steht ein Finanzsenator mit dem Märchen einer Null-Verschuldung und einem aus eigener Kraft ausgeglichenen Haushalt.“

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Große Enttäuschung bei der SPD Harburg Aber: Freude über den Sieg von Hans-Ulrich Klose

Mit so einem Debakel hatte keiner der vielen Sozialdemokraten gerechnet, die sich am Wahlabend im Herbert-Wehner-Haus getroffen hatten. Zwar hatte man sich auch in Harburg keine Illusionen darüber gemacht, dass es Verluste für die SPD geben werde, aber in diesen Dimensionen waren sie auch für die größten Schwarzseher überraschend.
Dennoch gab es in Harburg auch einen guten Grund zur Freude. Denn Hans-Ulrich Klose hat den Wahlkreis Harburg/Bergedorf souverän gewonnen, Mit 39% der abgegebenen Erststimmen erzielte er nicht nur das beste Ergebnis aller von der SPD aufgestellten Direktkandidaten in Hamburg. Er ist darüber der Abgeordnete, der für seinen Wahlkreis mehr Stimmen erhielt als alle, auch von anderen Parteien aufgestellten Kandidaten.
„Darüber freuen wir uns sehr,“ so Sören Schumacher, „Über diese herbe Niederlage kann das allerdings nicht hinwegtrösten. Als jüngerer Mensch betrübt es mich natürlich besonders, dass die SPD auch und gerade bei den Jungwählern so wenig Zuspruch gefunden hat. Ich befürchte, es wird ein langer und schwieriger Weg, das Vertrauen der Wähler zurück zu gewinnen. Aber ich bin sicher, dass uns das gelingen wird. Die SPD hat schon andere, schwierige Zeiten überstanden und sie wird auch aus diesem tiefen Tal wieder herauskommen.“

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Über Stock und Stein in Hausbruch

Am Sonntag, dem 13.September 2009, veranstaltete die SPD Hausbruch ihren mittlerweile schon traditionellen Hausbrucher Waldlauf. In der schönen Haake gab es drei Möglichkeiten des sportlichen Wettbewerbs: den Waldlauf von 8,5 km, den Kinderlauf von 800 m und den Walking-Rundkurs,der 5,5 km betrug.

Rund sechzig sportlich Ambitionierte hatten sich eingefunden – darunter etliche, die schon seit Jahren dabei sind. Und auch viel politische Prominenz war vertreten. Die Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann, der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose, der Kreisvorsitzende der SPD Harburg Frank Richter – und natürlich Sören Schumacher als Bürgerschaftsabgeordneter des Wahlkreisabgeordneter angrenzenden Wahlkreises. Die Startschüsse für die Teilnehmergruppen gab Ulrich Klose, der auch die Siegerehrung vornahm.

Alle Läufer kamen gesund ins Ziel und hatten Ihr Bestes gegeben. Zur Freude der Teilnehmer gab es für jeden eine Urkunde, Gutscheine vom Laufwerk, von der Metzgerei Lesser und Blumensträuße der Blumenbinderei Wüpper. Die Organisatoren der SPD Hausbruch waren mit dem Verlauf der Veranstaltung sehr zufrieden. Der Distriktsvorsitzende Manfred Schulz freute sich über die vielen Teilnehmer, denen der Waldlauf sehr viel Spaß gemacht hat, und über die überraschende Ankündigung von Michael Neumann, für die Laufgruppen jeweils einen Wanderpokal zu stiften und die Kosten für die Ankündigungen der Waldläufe der nächsten Jahre zu übernehmen.

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Ramadanempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Am Dienstag, dem 22.September 2009, nahm Sören Schumacher am Empfang für die Hamburger Muslime teil, zu dem die SPD-Bürgerschaftsfraktion aus Anlass des diesjährigen Ramadanfestes eingeladen hatte. Zu der Veranstaltung im Festsaal des Hamburger Rathauses waren zahlreiche Gäste erschienen. Begrüßt wurden sie vom Fraktionsvorsitzenden Michael Neumann, die Ansprache hielt der ehemalige Erste Bürgermeister Hamburgs und derzeitige Stellvertretende Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Hans-Ulrich Klose.

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Marmsfestiva 2009

Am Sonnabend, dem 19.September 2009, war es endlich wieder soweit: Bühne frei für das Marmsfestiva! Zum vierten Mal hatten die Jusos des SPD-Kreises Harburg diesen Bandbattle veranstaltet. Für nur 1 Euro Eintritt waren im Rieckhof vier Bands zu hören: Screwballs, Empage, The Influenz und RoflCopta traten gegeneinander an und sorgten für eine spannende Show bei guter Musik. Auch wenn die Wahl vielen der fast 500 Besucher schwer fiel, gab es schließlich doch eine Gewinner, nämlich:The Influenz.

Die Jusos aus Harburg waren nach dem Ende der Veranstaltung zwar erschöpft, aber froh und zufrieden. Denn das Marmsfestiva ist inzwischen zu einer festen Institution in Harburg geworden. Man darf deshalb davon ausgehen, dass es auch 2010 wieder starten wird.

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Riesiger Flohmarkt der SPD Harburg – wie lange noch?

Die Nacht zum 13.September 2009 war für Sören Schumacher schon vor 3 Uhr zu Ende. Denn schon um Punkt 3 Uhr begannen die letzten Arbeiten für den größte Veranstaltung der Hamburger SPD, den Flohmarkt der SPD Harburg. Mehr als 1000 Stände waren angemeldet, da gab es jede Menge zu organisieren und nicht selten zu improvisieren. Da der September sich von seiner schönsten Seite zeigte, mangelte es nicht an Besuchern, sodass wohl auch der Umsatz der Flohmarktbeschicker – nur Private waren zugelassen, keine Händler – stimmte.

Einen Wermutstropfen gab es dennoch. Von 16 Uhr bis um 19:30 Uhr sammelten die zahlreichen Helfer, die die SPD Harburg aufgeboten hatte, den überreichlich angefallenen Müll ein. Auch Sören Schumacher räumte mit auf. Seine Resümee der Veranstaltung: „Natürlich freuen wir uns, dass diese Veranstaltung auf so großes Interesse trifft. Die Unmenge von Müll jedoch, die dabei hinterlassen wird, macht es für mich zunehmend fraglich, ob wir als SPD Harburg diesen Flohmarkt auch in Zukunft organisieren sollten.“