Neugraben: Olaf Scholz im Gespräch

Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Neugraben
Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Neugraben

Wer den Hamburger Bürgermeister persönlich kennenlernen und mit ihm ins Gespräch kommen möchte, der muss sich nicht erst auf kompliziertem Wege einen Termin bei ihm holen. Denn Olaf Scholz kommt regelmäßig in die Stadtteile und Bezirke Hamburgs, um sich den Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zu stellen und mit ihnen über die Politik des Senats zu sprechen. Am Mittwoch, dem 2. November, war er im BGZ Süderelbe in Neugraben zu Gast, das bis auf den letzten Platz besetzt war.

In seiner einleitenden, etwa halbstündigen Rede erläuterte Olaf Scholz anhand einiger besonders wichtiger Aufgabenfelder, wie der sozialdemokratisch geführte Senat angesichts derzeit großer Herausforderungen das moderne Hamburg weiterentwickelt.

So ging er auf das erfolgreiche, noch einmal erweiterte Wohnungsbauprogramm ein sowie auf die Hamburger Bildungspolitik, die Maßstäbe setze und um die die Hamburger in weiten Teil Deutschlands beneidet werden. So habe Hamburg zwei Schulformen, die zum Abitur führten und ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen. Auch die kostenlose fünfstündige Grundbetreuung in den Kitas der Stadt seien beispielgebend. Dank der erfolgreichen Arbeit der in Hamburg eingerichteten Jugendberufsagentur sei es gelungen, die Quote der jungen Menschen mit Ausbildungsplatz wesentlich zu erhöhen. „Neugraben: Olaf Scholz im Gespräch“ weiterlesen

Olympische Spiele in Hamburg – Infoveranstaltung in Neugraben

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Ob Hamburg sich weiter um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 bewerben wird, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt in knapp zwei Monaten. Am Sonntag, dem 29. November, müssen sie sich entscheiden: Ja oder Nein?

Wer im Bereich Harburg/Süderelbe lebt und die verbleibende Zeit nutzen möchte, sich umfassend über das große Vorhaben zu informieren, sollte sich Donnerstag, den 15. Oktober vormerken: Um 19 Uhr findet im BGZ Süderelbe, Am Johannisland 2, in Neugraben eine Informationsveranstaltung zum Thema statt. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Ich freue mich sehr, dass es meiner Kollegin Brigitta Schulz und mir gelungen ist, den für Olympia zuständigen Sport-Staatsrat Christoph Holstein für den Termin zu gewinnen. Die Besucher der Veranstaltung erhalten daher Informationen aus erster Hand und können sicher sein, dass keine ihrer Fragen offenbleibt.“

Olaf Scholz in Neugraben

Olaf Scholz im BGZ Süderelbe im Januar 2015
Einen ausgesprochen gut gelaunten und entspannten Olaf Scholz konnten die etwa 200 Gäste einer Veranstaltung am Freitag, dem 30. Januar 2015, im BGZ (Bildungs- und Gemeindezentrum) Süderelbe in Neugraben erleben. Der Bürgermeister war zum zweiten Mal in diesem Jahr in Harburg. Das Konzept der ersten Veranstaltung, die im Januar im Rieckhof stattfand, war so gut angekommen, dass es für diese Veranstaltung beibehalten wurde. Auch hier gab es also nicht nur Gelegenheit, eine Rede zu hören, sondern vor allem konnten die Gäste mit dem Bürgermeister ins Gespräch kommen. „Die Zustimmung, auf die Olaf Scholz überall trifft, war auch hier deutlich zu spüren“, so Sören Schumacher, der ebenfalls ins BGZ gekommen war. „Nun kommt es vor allem darauf an, dass die Bürgerinnen und Bürger am 15. Februar auch tatsächlich zur Wahl gehen.“

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Bürgermeister Olaf Scholz im BGZ Süderelbe


Seit Olaf Scholz vor drei Jahren mit absoluter Mehrheit zum Hamburger Bürgermeister gewählt wurde, hat er es sich zur Aufgabe und Gewohnheit gemacht, in unregelmäßigen Abständen in den Bürgerschaftswahlkreisen der Stadt mit den Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen.

Am Donnerstag, dem 20. Februar 2014, hieß es im BGZ Süderelbe ‚Olaf Scholz im Gespräch‘. Ãœber mangelndes Interesse hatte der Bürgermeister sich nicht zu beklagen, die Veranstaltung war sehr gut besucht und die vielen Fragen zeigten das große Interesse, mit dem Bürgermeister zu sprechen. Sören Schumacher war wieder einmal beeindruckt von dessen Fähigkeit, klar und hochkompetent auf die unterschiedlichsten Anliegen und Probleme der Bürger einzugehen. „Der Bürgermeister hat seinen selbstgestellten Anspruch, offen jede Frage der Bürger zu beantworten und auf die angesprochenen Themen einzugehen, erneut zuverlässig und kenntnisreich eingelöst. „Bürgermeister Olaf Scholz im BGZ Süderelbe“ weiterlesen

Berlinfahrt mit Harburger Abgeordneten Brigitta Schulz und Sören Schumacher

Wenn einer eine Reise tut, muss er bisweilen früh aufstehen. Das traf auch auf die 45 Bürgerinnen und Bürger aus Harburg und Neugraben zu, die sich am Sonnabend, dem 13. Oktober 2012, auf eine Tagestour nach Berlin machten. Bereits um 7 Uhr startete die von den sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Brigitta Schulz und Sören Schumacher organisierte Fahrt. Und trotz der frühen Stunde war die Stimmung von Beginn an bestens.

In Berlin angekommen, stieg eine Stadtführerin zu und begleitete die Harburger bei der anschließenden etwa einstündigen Rundfahrt kundig durch die Hauptstadt. Nach der gründlichen und selbstverständlich klaglos akzeptierten Sicherheitsüberprüfung am Reichstag durften die Besucher endlich in den Reichstag. Dort erwartete sie nicht nur eine Informationsveranstaltung, sondern auch ein Blick von der Gästetribüne des Parlaments auf den Plenarsaal. Den kennt zwar fast jeder aus dem Fernsehen; ihn aber real zu sehen, ist dann doch etwas ganz anderes.

Wer mochte, konnte danach auf die Kuppel der Reichstages und von dort den Blick über Berlin genießen. Auch für die, die diesen Ausblick schon kennen, ist er immer wieder – im wahrsten Sinn des Wortes – himmlisch.

Bis zur Abfahrt Richtung Harburg war es dann noch einige Zeit hin, in der die Berlinfahrer die Stadt auf eigene Faust entdecken konnten, bis es am frühen Abend zurück Richtung Hamburg ging

Brigitta Schulz und Sören Schumacher waren mit dem Tagesausflug zufrieden. „Diese Fahrten sind eine rundum gute Sache. Sie geben den Bürgern und uns die Gelegenheit, einander in ungezwungener Weise kennenzulernen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Und den Bürgern ermöglichen Sie den Besuch des Reichstags, bisweilen auch ein Blick hinter die Kulissen und einen schönen Tag in Berlin. Deshalb organisieren wir solche Fahrten immer mal wieder.“ Die Termine dafür werden in der lokalen Presse und auf den Internetseiten der beiden Abgeordneten bekannt gegeben.

Stadtentwicklungs- senatorin Jutta Blankau zu Gast im Bezirk Harburg

Wenn in Hamburg ein Senatsmitglied zu einer Veranstaltung rund um das Thema Wohnungsbau einlädt, müssen die Organisatoren nicht befürchten, dass der Saal leer bleibt. So war auch die Veranstaltung in der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg sehr gut besucht, zu der Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau am Montag, dem 14.Mai 2012, eingeladen hatte.

Unter dem Titel „Wohnen mit Qualität – Stadtentwicklung in Harburg und Süderelbe“ erläuterte die Senatorin die Vorhaben für den Süden Hamburgs. Ein großer Vorteil dabei: Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern kennt Jutta Blankau Hamburg südlich der Elbe sehr gut, da sie selbst von hier stammt.

Erklärte Absicht des Senats ist es bekanntermaßen, dass in Hamburg jährlich Baugenehmigungen für 6000 Wohnungen erteilt werden. 700 dieser Wohnungen, so Senatorin Blankau, sollen jährlich in Harburg gebaut werden. Das Potenzial sei ohne Zweifel vorhanden, so beispielsweise im Elbmosaik und auf dem Gelände der Röttiger Kaserne. Ein Drittel der geplanten Wohnungen werden öffentlich gefördert, damit auch Menschen mit normalen Einkommen – die Krankenschwester oder der Facharbeiter mit Familie – es sich künftig noch leisten können, in Hamburg zu wohnen. Dazu meint Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter die Ausführungen der Senatorin besonders aufmerksam verfolgte: „Leider glauben noch immer viele Wohnungssuchende, dass sie keinen Anspruch auf eine öffentlich geförderte Wohnung haben. Häufig wundern sie sich dann, wenn man ihnen sagt, dass in Hamburg beispielsweise ein Ehepaar mit zwei Kindern bis etwa 36.000 Euro brutto im Jahr verdienen darf, um Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein – einen sogenannten §5-Schein – zu haben. Das trifft auf 40 bis 50 Prozent aller Hamburger Haushalte zu. Ich rate deshalb allen Wohnungssuchenden dringend, sich hierüber genau zu informieren.“
Die Vermarktung der Wohnungen soll von einer professionellen Planungs- und Realisierungsgesellschaft übernommen werden. In den letzten 10 Jahren habe dies, so die Senatorin, die Stadt selbst gemacht. Allerdings sei sie dafür nicht professionell aufgestellt, sodass sich der Senat zu einem anderen Verfahren entschlossen habe.

Zum Themenbereich Stadtentwicklung der Veranstaltung gehörte auch die Zukunft des EKZ Neugraben. Jutta Blankau sieht hierfür gute Chancen, da die nötige Kaufkraft vorhanden sei. Grundeigentümer und Geschäftsleute sollten sich ihrer Meinung nach an einen Tisch setzen, um der Region ein wirklich attraktives Angebot machen zu können.

Die Veranstaltungsreihe „Senator/Senatorin vor Ort“, in deren Rahmen die Mitglieder des Senats über ihre Arbeit informieren und sich mit Bürgerinnen und Bürgern austauschen, wird fortgesetzt. Die Termine werden im Internet, durch Plakate und in der örtlichen Presse angekündigt. Sören Schumacher: „Diese Veranstaltungen sind ein wichtiges Element unserer Politik. Denn der intensive Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ist entscheidend für den Erfolg sozialdemokratischer Politik für unsere Stadt.“

Unterstützung für Projekte und Einrichtungen in Harburg und Süderelbe

Manch einer kennt es aus eigener Anschauung, die meisten wohl nur aus dem Kino: Wenn man im Roulette gewonnen hat, gehört es sich, den Angestellten des Kasinos einen Teil davon zu geben, der in den Tronc des Spieltisches – einen dort eingearbeiteten Behälter – geworfen wird und nicht zu knauserig bemessen werden sollte. Denn in den allermeisten Kasinos sind die auf diese Weise zusammenkommenden Mittel nicht etwa Trinkgelder, sondern aus ihnen werden die Angestellten – vom Direktor bis zu den Kassierern – bezahlt. In den Troncs liegen also zumeist nicht die letzten Hosenknöpfe, sondern namhafte Summen. Da wundert es nicht, dass auch das Finanzamt großes Interesse an den Troncs hat. In Hamburg etwa beträgt die Troncabgabe 4% der Tronceinnahmen.

Und ab hier wird der Tronc auch für diejenigen interessant, die nie einen Fuß ins Kasino gesetzt haben. Denn die auf diese Weise in die Staatskasse geflossenen Gelder werden im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung als Zuschüsse für gemeinnützige Zwecke vergeben. Voraussetzung außerdem: Es muss sich um einen einmaligen und investiven Zweck handeln, also eine Anschaffung, ein Ausbau oder ähnliches. Die Mittel werden gleichmäßig auf alle 17 Wahlkreise verteilt und auf Vorschlag der Fraktion vergeben, die den Senat trägt, derzeit also der SPD-Fraktion.

In der SPD-Bürgerschaftsfraktion wurden in den letzten Wochen viele Vorschläge gesammelt, an wen die insgesamt 600.000 Euro an Troncmitteln gehen sollen, die im Rahmen des aktuellen Doppelhaushaltes zu vergeben sind. Am Mittwoch, dem 18. April wurde nun der entsprechende Antrag von der Bürgerschaft angenommen. In Harburg und Süderelbe sind 22 Einrichtungen und Projekte zum Zuge gekommen, die insgesamt 48.950 Euro erhalten. Die größten Summe gehen an das City Management Harburg für die Anschaffung neuer Spielgeräte und den Umbau des Spielplatzes Lüneburger Straße beziehungsweise an den Förderverein Unser Freibad Neugraben für den Bau eines Unterstandes als Wetterschutz für Kinder. Aber auch kleine Summen können eine Menge bewegen: So kann die Bücherhalle Neugraben jetzt ein digitales Aufnahmegerät für die Zeitzeugenbefragung des Stadtteil-Archivs und für öffentliche Themenabende zur Stadtteilgeschichte kaufen und der in Harburg ansässige Migranten Elternbund Hamburg kann sich neue Lernmaterialien anschaffen. Die sieben SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg und Süderelbe, die die Vorschläge gesammelt und sich für ihre Wahlkreise eingesetzt hatten, sind insgesamt zufrieden mit dem Ergebnis. Dazu die SPD Abgeordneten aus Harburg und Süderelbe: „Natürlich gibt es immer viel mehr förderungswürdige Projekte als zu finanzieren sind, aber wir glauben, wir haben gemeinsam eine gute Auswahl getroffen.“

Vorstand der SPD Harburg besichtigt BGZ Süderelbe

Eine Woche nach der Eröffnung des BGZ (Bildungs- und Gemeinschaftszentrum) Süderelbe besichtigte der Kreisvorstand der SPD am Dienstag, dem 6. März 2012, die mit 15.000 Quadratmeter größte Einrichtung ihrer Art in Hamburg.

Das Zentrum ist beeindruckend und hat ein riesiges Potenzial , meinen die Sozialdemokraten. Sören Schumacher erwartet unter anderem, dass vom BGZ besondere Impulse für den Sportstandort Harburg ausgehen: „Ich bin zuversichtlich, dass die moderne neue Sporthalle des Zentrums mit ihren mehr als 2000 Sitzplätzen viele neue und attraktive Sport- und Kulturveranstaltungen nach Harburg ziehen wird.“

Größtes Hamburger Bildungszentrum in Neugraben eröffnet

In Anwesenheit von Bürgermeister Olaf Scholz wurde am 29. Februar 2012 das BGZ (Bildungs- und Gemeinschaftszentrum) Neugraben – das größte derartige Zentrum in Hamburg – eröffnet. Auf den 15.000 Quadratmetern der Einrichtung befinden sich eine Grundschule, eine Kindertagesstätte sowie eine Dreifeldsporthalle.
Sören Schumacher war während des Baus mehrfach zu Gast auf der Baustelle und hat sich seit langem auf die Eröffnung des Zentrums gefreut. „Ganz besonders toll finde ich“, so Schumacher, „dass wir mit der neuen Sporthalle, die über 2000 Sitzplätze verfügt, eine hochmodernen Austragungsort für sportliche Wettkämpfe in Harburg erhalten. Sie wird vom Bundesligisten im Damenvolleyball, dem VT Aurubis, bespielt werden und ich hoffe sehr, dass die Harburgerinnen und Harburger die Einweihung der Halle zum Anlass nehmen, diese hervorragende Mannschaft künftig noch mehr zu unterstützen.“

Informationen zum Hamburger Wahlrecht

Gut vorbereitetet sollten die Wählerinnen und Wähler für die Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 sein.
Die beiden Harburger Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) informierten am 5. Januar 2011 ausführlich über das neue Wahlrecht. „Keiner braucht Angst wegen der vielen Stimmen die jeder Wähler abgeben kann haben.“, mein Sören Schumacher. „Wer sich das Motto 4×5 Stimmen merkt ist schon fast auf der sicheren Seite“.

Präsentation Hamburger Wahlrecht