Wer den Hamburger Bürgermeister persönlich kennenlernen und mit ihm ins Gespräch kommen möchte, der muss sich nicht erst auf kompliziertem Wege einen Termin bei ihm holen. Denn Olaf Scholz kommt regelmäßig in die Stadtteile und Bezirke Hamburgs, um sich den Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zu stellen und mit ihnen über die Politik des Senats zu sprechen. Am Mittwoch, dem 2. November, war er im BGZ Süderelbe in Neugraben zu Gast, das bis auf den letzten Platz besetzt war.
In seiner einleitenden, etwa halbstündigen Rede erläuterte Olaf Scholz anhand einiger besonders wichtiger Aufgabenfelder, wie der sozialdemokratisch geführte Senat angesichts derzeit großer Herausforderungen das moderne Hamburg weiterentwickelt.
So ging er auf das erfolgreiche, noch einmal erweiterte Wohnungsbauprogramm ein sowie auf die Hamburger Bildungspolitik, die Maßstäbe setze und um die die Hamburger in weiten Teil Deutschlands beneidet werden. So habe Hamburg zwei Schulformen, die zum Abitur führten und ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen. Auch die kostenlose fünfstündige Grundbetreuung in den Kitas der Stadt seien beispielgebend. Dank der erfolgreichen Arbeit der in Hamburg eingerichteten Jugendberufsagentur sei es gelungen, die Quote der jungen Menschen mit Ausbildungsplatz wesentlich zu erhöhen.
Die Investitionen in die Infrastruktur der Stadt sind von entscheidender Bedeutung, damit Hamburg den Anforderungen großstädtischen Verkehrs gerecht wird. Es sei daher wichtig, so Olaf Scholz, rechtzeitig zu investieren, um große Probleme gar nicht erst entstehen zu lassen. Das bringe zwar ab und an Verkehrsprobleme mit sich. Diese seien jedoch wesentlich geringer als jene, die zu erwarten wären, wenn man es zuließe, dass Straßen und Brücken völlig verfallen und erst dann saniert werden. Auf die Situation Harburgs eingehend erklärte der Bürgermeister, der Senat habe die Voraussetzungen geschaffen, dass neue und zusätzliche S-Bahn-Wagen gekauft werden können. Allerdings dauere so etwas eine längere Zeit, da die Wagen erst konstruiert und gebaut werden müssten. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: “Ich finde, das ist eine gute Nachricht für Harburg, auch wenn die Beschaffung der S-Bahn-Wagen etwas länger dauert. Sie sind nun einmal nicht von der Stange zu kaufen, sondern müssen der in jedem Bundesland anderen Technik angepasst werden.“
Auch zum Thema Innere Sicherheit, das im anschließenden Gespräch mit dem Bürgermeister neben vielen anderen Themen angesprochen wurde, gab es eine gute Nachricht. Denn Hamburg hat seine Ausbildungskapazität bei der Polizei erheblich ausgeweitet und wird daher noch mehr Polizistinnen und Polizisten einstellen.
„Es gab bei dieser Veranstaltung nicht das eine, alle anderen überlagernde Thema“, so Sören Schumacher. „Das zeigt meines Erachtens, dass die Dinge hier in Harburg und in Hamburg insgesamt im Lot sind.“