Europa? Was sonst?!

Alexander von Humboldt Gymnasium

Der Monat Mai ist in besonderem Maße mit Europa verbunden. Denn am 5. Mai 1949 wurde durch die Unterzeichnung seiner Satzung in London der Europarat gegründet und nur ein Jahr später, am 9. Mai 1950, schlug der französische Außenminister Robert Schuman in einer später als Schuman-Erklärung bezeichneten Rede vor, eine europäische Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Die Rede gab den Anstoß zur Schaffung der Montanunion, die wiederum zum Grundstein der heutigen Europäischen Union wurde. Hierin also liegt der Grund, dass wie in weiten Teilen Europas auch in Hamburg in Sachen Europa im Mai viel los ist. Dazu zöhlen etwa die Europawoche und die Europaprojekttage an Hamburgs Schulen.

Schule am SeeAuch Sören Schumacher war für Europa unterwegs. Wie schon seit Jahren war er der Einladung an Hamburger Schulen gefolgt. Am 4. Mai diskutierte er mit Schülerinnen und Schüler in der Schule am See in Steilshoop und am 21. Mai war er Gast einer Klasse im Humboldt Gymnasium in Rönneburg. „Es war schön zu erleben“, so Schumacher, „wie überzeugt die jungen Menschen von der Idee eines gemeinsamen Europa sind. Keiner konnte und wollte sich eine Zukunft vorstellen, in der dieses großartige Projekt gescheitert ist. Ich wünsche und hoffe sehr, dass sie sich in diesem Sinne engagieren und ihre Stimme gegen die erheben werden, die zurück zu Grenzen und Mauern wollen.“

Treffen der Innenpolitischen Sprecher

Innenpolitische SPD Fachsprechertagung Stuttgart Mai 2018
Sie innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD Fraktionen.

Alle zwei Jahre treffen sich die Innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente und des Europaparlamentes zu einer gemeinsamen Konferenz. In diesem Jahr kam der sozialdemokratischen Fraktion des baden-württembergischen Landtages die Rolle des Gastgebers für die am 7. und 8. Mai in Stuttgart stattfindende Veranstaltung zu.

Für Sören Schumacher, der im Oktober letzten Jahres die Funktion des Innenpolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion übernommen hatte, war es die erste Gelegenheit, die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parlamenten kennenzulernen. „Auch wenn sich die Problemschwerpunkte der Flächenländer von denen der Stadtstaaten selbstverständlich in einigen Punkten unterscheiden und die Bundespolitik andere Aufgaben als die Landespolitik hat, haben wir alle mit ähnlichen Themen zu tun. Ich nenne hier nur Fragen der Terrorabwehr oder der Kriminalstatistik. Von aktueller Bedeutung sind zudem derzeit Änderungen der Polizeigesetze und die Rahmenbedingungen der Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten.“ Abgesehen davon sei es immer auch wichtig, so Schumacher, die Kolleginnen und Kollegen persönlich kennenzulernen. „Das erleichtert erforderlichenfalls schnelle und unbürokratische Kontaktaufnahmen und Verständigungen.“

Deutliche Verbesserungen der S-Bahn-Anbindung von Harburg und Süderelbe

Die Bürgerschaft beschließt eine Verbesserung des S-Bahnanbindung unserer Region. Die Parlamentarier der Rot-Grünen Regierungsfraktion fordern den 5 Minuten Takt bis zur Station Harburg Rathaus unter der Woche bis 21 Uhr auszudehnen. Die SPD Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Bezirk Harburg Matthias Czech und Sören Schumacher unterstützen diesen Antrag. Sören Schumacher, Wahlkreisabgeorneter aus Harburg, sagt hierzu: „Der Abschnitt der Linien S3 und S31 zwischen Harburg und Hauptbahnhof gehört zu den am stärksten frequentierten S-Bahn-Strecken Hamburgs. Daher wollen wir die Betriebszeiten der Linie S31 ausweiten. Diese soll zukünftig werktags bis circa 21 Uhr nach Harburg Rathaus fahren und so einen längeren 5-Minuten- Takt ermöglichen.“

Matthias Czech, Wahlkreisabgeordneter aus Süderelbe, ergänzt: „Werktags nutzen rund 130.000 Pendler die Strecke zwischen Harburg und Hauptbahnhof und die Fahrgastzahlen steigen seit einigen Jahren kontinuierlich. Um mehr Platz in den Zügen anbieten zu können, haben wir bereits beschlossen, dass es ab Dezember 2018 zu einer Ausweitung des Langzugeinsatzes auf der Linie S3 kommen wird. Ein Zug hat dann neun statt sechs Wagen. Bis Dezember 2019 wird der Langzugeinsatz in der Hauptverkehrszeit von sieben auf 14 Umläufe verdoppelt. Dies wird auch die angespannte Situation auf dem Abschnitt Neugraben – Harburg entlasten.“

Bereits Ende 2017 hatte die Bürgerschaft beantragt, die S-Bahntrasse zwischen dem Hauptbahnhof und Harburg technisch so umzurüsten, dass ein Betrieb mit kürzeren Taktzeiten als 5- Minuten möglich wird. Hierzu werden Weichen umgebaut und Stromversorgung und Signale erneuert. Rund 29 Millionen Euro werden hierfür investiert. Schumacher führt aus: „Um drei Züge innerhalb von 10 Minuten fahren zu lassen, soll die Linie S32 eingerichtet wenden. Ab 2021 werden im Berufsverkehr dann drei Züge innerhalb von zehn Minuten zwischen Harburg und der City fahren und die vollen Bahnen weiter entlasten. Hier investieren wir kräftig in die Zukunft, um den ÖPNV für den wachsenden Süden Hamburgs fit zu machen.“

Czech erklärt abschließend: „Auch mit Einführung der S32 nach Harburg werden wir den Langzugeinsatz auf der Linie S3 aufrecht erhalten. Denn wir wollen Angebotsengpässen, insbesondere im Abschnitt zwischen Neugraben und Harburg Rathaus, vorbeugen. Deshalb sollen auch zusätzlich zehn weitere Fahrzeuge gekauft werden. So haben wir ausreichend Fahrzeuge für Langzüge und die S32. Durch die Neubaugebiete in Neugraben und Fischbek rechnen wir mit weiter steigenden Fahrgastzahlen in den 2020er-Jahren und können so ein zusätzliches, nachfragegerechtes Verkehrsangebot umsetzen.“

95 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten 18.4.18Schon etlichen Jahre ist auf dieser Website regelmäßig über Vereidigungen junger Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei zu lesen. Das mag manch Leser langweilig finden. „So ist das bisweilen mit guten Nachrichten“, meint der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Sie machen nur selten Schlagzeilen, werden meist kommentarlos hingenommen und schnell wieder vergessen. Das hält mich aber nicht davon ab, über gute Ereignisse in unserer Stadt zu informieren. Und dazu gehören diese Vereidigungen.“

Am Mittwoch, dem 18. April, wurden insgesamt 95 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter von Hamburgs Innenstaatsrat Bernd Krösser im Beisein des Polizeipräsidenten Ralf Martin Meyer vereidigt. Die 33 Frauen und 62 Männer sind zwischen 16 und 34 Jahre alt. Viele haben bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung hinter sich, beispielsweise als Justizfachangestellter, Rettungsassistent, Altenpflegerin, KFZ-Mechatroniker, oder Tourismuskauffrau. 19 der Nachwuchskräfte haben ausländische Wurzeln, u.a. polnische, türkische, russische, spanische, iranische oder ägyptische.

Im Anschluss an die Vereidigung lud der Senat die neuen Polizistinnen und Polizisten zu einem Empfang ins Rathaus.

Vereidigung ‘18, die Zweite

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten 12.4.18
Für 86 Nachwuchskräfte der Hamburger Polizei war Donnerstag, der 12. April 2018, ein ganz besonderer Tag. Denn ihre Vereidigung durch Hamburgs Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeivizepräsident Wolfgang Brand war ein entscheidender Schritt auf ihrem Berufsweg. „Die jungen Polizistinnen und Polizisten leisten ihren Eid auf unsere Verfassung und nicht etwa auf eine Partei, Ideologie oder gar Person“, so Sören Schumacher, der zum zweiten Mal in diesem Jahr bei einer derartigen Veranstaltung zugegen war. „Das ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eine zentrale Errungenschaft des Rechtsstaates, den zu verteidigen wir nie müde werden dürfen.“

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten 12.4.18Insgesamt wurden 28 Kommissaranwärterinnen und -anwärter, 15 Frauen und 13 Männer, sowie 58 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter, darunter 22 Frauen und 36 Männer, vereidigt. Die Nachwuchskräfte sind zwischen 17 und 34 Jahre alt, einige haben bereits einer Berufsausbildung oder ein abgeschlossenes Studium hinter sich. Wie bei der Polizei einer weltoffenen Millionenstadt wie Hamburg nicht anders zu erwarten und nicht anders gewünscht, haben etliche der Anwärterinnen und Anwärter ausländische Wurzeln, darunter polnische, türkische, afghanische und US-amerikanische.

Im Anschluss an die Vereidigung lud der Senat die neuen Polizistinnen und Polizisten zu einem Empfang ins Rathaus. „Dies ist, wie ich finde, eine schöne Geste der Anerkennung“, so Sören Schumacher. „Denn der Dienst in der Polizei ist kein leichter und wir alle sollten denen danken, die sich für ihn entschieden haben und damit für unser aller Sicherheit sorgen.“

Interessiert und engagiert wie eh und je

Polizeipräsidium HamburgWer den für sich richtigen Beruf gewählt hat, der wird sich auch nach der Pensionierung für die Themen und Aufgaben interessieren, die mit dieser Tätigkeit verbunden sind. Insofern ist davon auszugehen, dass die rund 30 Teilnehmer des Seniorentreffs der Gewerkschaft der Polizei, die sich monatlich im Polizeipräsidium treffen, die richtige Wahl getroffen hatten. Am Dienstag, dem 10. April, hatten sie Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast.

„Die Teilnehmer dieser Runde waren bestens informiert über das, was den aktuellen Dienst der Polizei betrifft“, so Schumacher nach dem Treffen. „Wir haben eine ganze Reihe von Themen diskutiert. Dabei ging es um das breite Spektrum der Inneren Sicherheit ebenso wie um die Ausbildung junger Polizistinnen und Polizisten, die Ausstattung der Polizei und selbstverständlich auch um deren Bezahlung. Das Engagement hat mich ebenso beeindruckt wie der hohe Informationsstand in dieser Runde. Ich komme gerne wieder!“

Neuer Fraktionsvorsitzender: Dirk Kienscherf

Dirk Kienscherf als Fraktionsvorsitzender gewähltDirk Kienscherf ist neuer Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der 52-jährige, der seit 2011 Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion war, wurde am 9. April 2018 von seinen Kolleginnen und Kollegen mit einer Mehrheit von 84,5 Prozent zum Nachfolger von Andreas Dressel gewählt. Dressel ist seit 28.3. als Nachfolger des neuen Bürgermeisters Peter Tschentscher Hamburgs Finanzsenator.

„Das ist ein tolles Ergebnis und ein starkes Mandat für Dirk Kienscherf“, so Sören Schumacher. „Ich kenne ihn seit vielen Jahren und habe seine Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer immer sehr geschätzt. Daher habe ich keinen Zweifel, dass er auch in seiner neuen Funktion ausgezeichnete Arbeit leisten wird. Ich wünsche ihm dafür alles Gute und freue mich auf weiterhin gute Zusammenarbeit!“

Debattenkultur statt digitaler Flegeleien

Landesfinale Jugend debattiert Hamburg 2018Unflätige Pöbeleien und schamlose Lügen via Twitter, Hasstiraden über Facebook, sinistre Verschwörungstheorien auf Youtube, Shitstorms noch und nöcher – angesichts dieser Hervorbringungen liegt die Befürchtung nicht fern, dass konzentrierte, sachbezogene, wohlformulierte und von gegenseitiger Achtung geprägte Streitgespräche einer unwiederbringlichen Vergangenheit angehören. Dass dem glücklicherweise nicht so ist, konnten mehr 450 Zuhörerinnen und Zuhörer am Donnerstag, dem 29. März, im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses erleben. Dort nämlich fand das diesjährige Landesfinale Hamburg des bundesweiten Wettbewerbs Jugend debattiert statt. Allein in Hamburg hatten sich in diesem Jahr mehr als 10.000 Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 10 und Jahrgangsstufen 11 bis 13 beteiligt.

Die Finalistinnen und Finalisten hatten sich über mehrere Qualifikationsrunden durchgesetzt und konnten vor dem großen Auditorium, darunter Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und Schulsenator Ties Rabe, ihr Können unter Beweis stellen. Unter den zahlreichen anwesenden Bürgerschaftsabgeordnete war auch Sören Schumacher. „Es war beeindruckend zu erleben, wie schnell sich die jungen Leute in die Themen einarbeiten konnten und wie redegewandt und argumentationsstark sie auftraten“, so Schumacher nach der Veranstaltung. „Ich wünsche den Gewinnern des Hamburger Wettbewerbs viel Glück für das Finale des Bundeswettbewerbs Mitte Juni in Berlin!“

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Herzlichen Glückwunsch, Peter Tschentscher!

Bürgermeisterwahl am 28.3.18Hamburg hat einen neuen Bürgermeister. Am Mittwoch, dem 28. März, wählte die Hamburgische Bürgerschaft den 52-jährigen bisherigen Finanzsenator zum Nachfolger von Olaf Scholz.

„Mit Peter Tschentscher hat Hamburg einen hochkompetenten und klugen neuen Bürgermeister“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Olaf Scholz hinterlässt zweifellos große Fußspuren. Doch ich bin mir sicher, dass Peter Tschentscher sie hervorragend ausfüllen kann und dass auch die Hamburgerinnen und Hamburger ihn schätzen werden, sobald sie ihn in den nächsten Tagen und Wochen näher kennenlernen. Ich gratuliere ihm herzlich zu seiner Wahl, wünsche ihm viel Erfolg, das immer auch nötige Quäntchen Glück und freue mich auf die Zusammenarbeit!“

Gut aufgestellt. SPD Hamburg mit neuem Spitzenpersonal

Landesparteitag SPD Hamburg März 2018
Melanie Leonhard, Hamburgs neue SPD Landesvorsitzende

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 95,2% Prozent haben die Delegierten des außerordentlichen Landesparteitages der Hamburger SPD am Sonnabend, dem 24. März dem Antrag des Landesvorstandes zugestimmt, der SPD-Bürgerschaftsfraktion vorzuschlagen, den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher zum neuen Ersten Bürgermeister Hamburgs zu wählen.

Die Wahl im Hamburger Parlament wird am kommenden Mittwoch, dem 28. März, stattfinden. „Ich freue mich sehr“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, „dass Peter Tschentscher so breite Zustimmung bei den Delegierten gefunden hat und gratuliere ihm herzlich zu diesem Ergebnis. Und ich kann nur sagen: es ist berechtigt. Ich kenne Peter Tschentscher seit er, genau wie ich, 2008 in die Bürgerschaft gewählt wurde. Er kennt sich wie kaum ein anderer in Hamburg, in der Hamburger Politik und Verwaltung aus, ist hochkompetent und auf allen Ebenen ein angenehmer Gesprächspartner. Ich bin mir sicher, dass auch die Hamburgerinnen und Hamburger, denen er noch unbekannt ist, ihn sehr schnell zu schätzen lernen.“

Die Wahl eines neuen Bürgermeisters ist nötig geworden, weil Olaf Scholz als Bundesfinanzminister und Vizekanzler nach Berlin gewechselt ist. Weil ihm diese Aufgaben zeitlich nicht mehr ermöglichen, den Landesvorsitz der Hamburger SPD innezuhaben, mussten die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diese Funktion neu besetzen. Auch der diesbezügliche Vorschlag des Landesvorstandes fand große Zustimmung bei den Delegierten. Sie wählten Sozialsenatorin Melanie Leonhard mit 317 Stimmen bzw. 94,6 Prozent zu ihrer neuen Vorsitzenden. Dazu Sören Schumacher: „Ich gratuliere Melanie Leonhard von Herzen zu ihrer Wahl und wünsche ihr für diese verantwortungsvolle und schwierige Aufgabe alles erdenklich Gute.“

Melanie Leonhard ist 1999 in die SPD eingetreten und gehört seitdem dem Ortsverein Marmstorf an. Von 2004 bis 2011 war sie Mitglied der Bezirksversammlung Harburg und stieg zügig zur Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion auf. 2011 wurde sie in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Bis sie am 1. Oktober 2015 Sozialsenatorin wurde, waren sie und Sören Schumacher Kollegen in der Bürgerschaft. Ihn habe immer wieder beeindruckt, so Schumacher, wie schnell und gründlich sie sich in Themen einarbeiten konnte und mit welcher Bestimmtheit und Freundlichkeit zugleich sie ihre Mandate und Funktionen ausgeübt habe. „Ihre Kompetenz und ihr politisches Geschick wurden allen, die mit ihr zu tun hatten, sehr schnell deutlich. Gleiches gilt für ihre Fähigkeit, mit Menschen umzugehen und ihre ruhige, immer sachliche Beharrlichkeit.“

Gerade die Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuten sich sehr über die Wahl von Melanie Leonhard zur Landesvorsitzenden, so Schumacher. „Ich gebe auch gerne zu, dass wir ein bisschen stolz darauf sind. Das Wichtigste aber ist: Wir wissen, dass Melanie Leonhard eine sehr gute Landesvorsitzende sein wird.“

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