Gedenkstunde zum Volkstrauertag

Volkstrauertag 2017Zu einer Gedenkstunde zum Volkstrauertag hatten die Hamburgische Bürgerschaft, der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge am Sonntag, dem 20. November 2017, in den Michel eingeladen. Die Gedenkrede Erzbischof Stefan Heße, das Totengedenken sprach die Zweite Bürgermeisterin Hamburgs, Katharina Fegebank. Den musikalischen Teil des Programms, in dessen Zentrum Brahms, Beethoven und Bruch standen, bestritt das Felix Mendelssohn Jugendorchester.

Wie viele andere Bürgerschaftsabgeordnete war auch Sören Schumacher bei der Gedenkstunde anwesend. „Manch einer meint, Gedenkfeiern zum Volkstrauertag bezögen sich allein auf die Opfer vergangener Kriege und Gewaltherrschaften. Das ist nicht der Fall. Daher ist eine Gedenkfeier wie diese hier von erschreckender Aktualität.“ „Gedenkstunde zum Volkstrauertag“ weiterlesen

Gedenkfeier am „Revier Blutbuche“

Volkstrauertag 2017
Vor 94 Jahren entstand auf dem Friedhof Ohlsdorf in der Nähe des Haupteingangs die Ehrengrabstätte der Hamburger Polizei für die im Dienst ums Leben gekommenen Polizeibeamten der Polizei Hamburg. Der Architekt der als ‚Revier Blutbuche‘ bekannten Grabanlage, die die älteste Gedenkstätte dieser Art in Deutschland ist, war Fritz Schumacher.

Volkstrauertag 2017Alljährlich am Volkstrauertags kommen Kollegen und ehemalige Polizeibeamte, Vertreter aus Politik und Gewerkschaft sowie Vertreter anderer Einrichtungen an der Grabstätte zu einer Gedenkstunde zusammen. Die Kranzniederlegung erfolgte gemeinsam durch den Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport, Bernd Krösser, und Polizeipräsident Ralf Martin Meyer.

Sören Schumacher was Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft und Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion zugegen. „Wir dürfen und wollen diejenigen nicht vergessen, die ihren Dienst für unser aller Recht und Freiheit mit dem eigenen Leben bezahlt haben“, so Schumacher. „Außerdem erinnern die Gedenkfeiern an dieser Grabstelle auf bedrückende Weise daran, wie gefährlich die Aufgabe ist, der sich unsere Polizistinnen und Polizisten Tag für Tag stellen.“

In der Ruhe liegt die Kraft: Flugunfallübung am Airport Hamburg

Flugunfallübung 2017 Hamburg
Alle drei Jahre wird am Flughafen Hamburg eine Flugunfallübung durchgeführt. Dies geschieht entsprechend den Anforderungen der internationalen Zivilluftfahrtorganisation ICAO (International Civil Aviation Organization). Vorbereitung, Durchführung und Auswertung obliegen der Behörde für Inneres und Sport (BIS) gemeinsam mit dem Flughafen Hamburg. Beteiligt sind die Feuerwehr Hamburg, die Polizei Hamburg, das Bezirksamt Hamburg-Nord, das Zollamt Hamburg, die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, die Bundespolizeiinspektion, das Technische Hilfswerk, das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter-Unfall-Hilfe, sowie die Deutsche Flugsicherung und die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung.

Flugunfallübung 2017 HamburgAm Freitag, dem 17. November 2017, wurde in Fuhlsbüttel eine solche Übung durchgeführt. Der reguläre Flugbetrieb war von der Übung, die zwischen 19 und 23 Uhr stattfand, nicht betroffen. Das Übungsszenario sah wie folgt aus: Ein Flugzeug mit 80 Passagieren und Crewmitgliedern ist auf dem Weg nach Hamburg in heftige Turbulenzen geraten. Dadurch wurden viele Insassen verletzt, darunter der Flugkapitän. Die Übungsschwerpunkte lagen in der Versorgung und im Transport von Verletzten sowie der Betreuung aller übrigen Passagiere, Crewmitglieder und Angehörigen.

Als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft und Innenpolitischer Sprecher hatte Sören Schumacher die Einladung, die Übung zu beobachten, gerne angenommen. „Mich hat zunächst einmal die schiere Anzahl der Einsatzkräfte beeindruckt“, so Schumacher. „Und wirklich imponierend fand ich die Konzentration und Ruhe, mit der alle ihre jeweiligen Aufgaben angegangen sind. Da gab es keinerlei Durcheinander, keine Verwirrung, keine Unklarheiten.“

Flugunfallübung 2017 HamburgManch einer mag sich fragen, ob es denn reicht, so eine Übung nur alle drei Jahre durchzuführen. Natürlich nicht. Deshalb werden am Flughafen Hamburg unabhängig von den gesetzlich vorgeschriebenen Übungen regelmäßige Schulungen und Tests durchgeführt, sodass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Lage sind, bei einem möglichen Notfall schnell und richtig zu handeln. Dafür gibt der Flughafen nach eigenen Angaben jährlich etwa eine Million Euro aus.

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Olaf Scholz: „Unser Angebot muss konkret sein – Parteitag der SPD Hamburg im November 2017

Parteitag der SPD Hamburg im November 2017
Sören Schumacher auf dem Parteitag der SPD Hamburg.

Die SPD Hamburg nutzte ihren außerordentlichen Landesparteitag am 18.11. zur Aussprache über das Ergebnis der Bundestagswahl. Des Weiteren diente der Parteitag der Antragsberatung.

Der Landesvorsitzende Olaf Scholz rief in seiner Eröffnungsrede zur ausführlichen Diskussion über das Abschneiden der SPD bei den Bundestagswahlen auf. Für den Fall des Scheiterns der Gespräche zwischen CDU, CSU, FDP und den Grünen stellte er klar:

„Wir stehen nicht bereit, wenn die Verhandlungen zwischen CDU, CSU, FDP und den Grünen scheitern. Wenn die das nicht schaffen, haben sie sich blamiert und dann muss es Neuwahlen geben.“

Die SPD muss konkreter werden

Parteitag der SPD Hamburg im November 2017Es müsse der SPD gelingen, dass ihr die Bürgerinnen und Bürger auch im Bund wieder zutrauten, die Regierung anzuführen und wichtige Themen wie die Zukunft Europas, die Gewährleistung der Sicherheit, Wirtschaftskraft und sicheren Arbeitsplätzen zu gestalten.

Er erneuerte dabei seine Aufforderung, dass die SPD konkret sein müsse. Als Beispiele nannte er die von ihm angestoßene Debatte über einen höheren Mindestlohn, die Beendung der sachgrundlosen Befristung und die Rückkehr zur Parität bei den Krankenkassenbeiträgen. „Olaf Scholz: „Unser Angebot muss konkret sein – Parteitag der SPD Hamburg im November 2017“ weiterlesen

Jugend im Parlament: Kluge Diskussion im Innenausschuss


Der Staat soll Garant von Sicherheit und Freiheit sein. Ein einfacher Satz, eine extrem komplizierte Aufgabe, über die sich kluge Köpfe seit mehr als 2000 Jahren Gedanken machen. „Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht, ist zu Recht ein Sklave“, befand beispielsweise Aristoteles. Eine klare Ansage, die wohl auch heute noch große Zustimmung findet, zumindest in den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaaten. Wenn es jedoch um die politische Praxis, um staatliches Handeln geht, kommt man mit markigen Worten nicht allzu weit.

Das wussten auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung Jugend im Parlament, die am Mittwoch, dem 15. November, in ihrem Innenausschuss tagten und dafür als Experten den Innenpolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, eingeladen hatten.

Zu den Themen, derer sich die Mitglieder des Ausschusses annahmen, gehörte die Frage nach dem Verhältnis zwischen der Polizei und den Bürgern. Außerdem waren sie daran interessiert, Genaueres zur Personalstärke und Ausrüstung der Hamburger Polizei zu erfahren und eine Vorstellung davon zu gewinnen, wie die Polizei alles in allem für ihre vielfältigen, schwierigen Aufgaben aufgestellt ist.

„Hier sind sehr engagierte junge Menschen“, so Sören Schumacher. „Sie stellen kluge Fragen und führen angenehme, sachbezogene Diskussionen. Das macht einfach Freude.“ „Jugend im Parlament: Kluge Diskussion im Innenausschuss“ weiterlesen

Wohnen muss bezahlbar sein

Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Dr. Dorothee Stapelfeldt

Etwa 40 Prozent aller Haushalte in Deutschland müssen mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens ausgeben, um ihre Bruttokaltmiete zu bezahlen. Das hat eine im September veröffentlichte Studie der Humboldt-Universität Berlin ergeben. Mietbelastungen von über 30 Prozent des Haushaltseinkommens gelten als problematisch, da in diesem Fall besonders bei kleineren Einkommen nur noch recht wenig Geld für die sonstige Lebensführung bleibt. Vor allem in Großstädten nimmt die Zahl der Haushalte zu, die in die Kategorie fallen oder zu fallen drohen.

„Für uns Sozialdemokraten ist das nicht hinnehmbar“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Hamburg stellt sich dieser unheilvollen Entwicklung daher seit Jahren mit einem ambitionierten Wohnungsbauprogramm entgegen.“ Zwischen 2011 und 2015 seien mehr als 29.000 neuen Wohnungen fertiggestellt worden, womit die Hansestadt bundesweit an der Spitze liege. Das Wohnungsbauprogramm wird jedoch bisweilen auch mit einer gewissen Skepsis betrachtet. Um die verschiedenen Aspekte des Programms mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort diskutieren zu können, hatten die Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech und Sören Schumacher am 13. November in Neugraben zu einer Diskussionsrunde mit der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Dr. Dorothee Stapelfeldt, eingeladen. „Wohnen muss bezahlbar sein“ weiterlesen

Rot-Grün macht Druck – Schwachstellen des S-Bahnnetzes rasch beseitigen

Baustelle in der S-Bahnstation Harburg

Die rot-grüne Koalition macht in Sachen S-Bahn Druck bei Bahn und Bund: Dringend anstehende Verbesserungen der Gleisanlagen müssen ohne weitere Verzögerungen umgesetzt werden. Falls nötig sollte Hamburg finanziell in Vorleistung gehen, um die Planungen zu beschleunigen. Eine entsprechende Initiative bringen die Regierungsfraktionen zur nächsten Bürgerschaftssitzung ein (siehe Anlage). Konkret geht es unter anderem um den Umbau der Stromspeiseanlage im Knoten Hauptbahnhof, neue Weichentrapeze und Signale zwischen Harburg Rathaus und Hammerbrook sowie eine Neuordnung der Weichentrapeze zwischen Rothenburgsort und Bergedorf.

Dazu Ole Thorben Buschhüter, Bahn-Experte der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „In der letzten Zeit hat es zu viele Störungen mit zu großen Auswirkungen bei der S-Bahn gegeben. Die längst identifizierten Schwachstellen, die bei der S-Bahn für eine höhere Störanfälligkeit sorgen, müssen daher so bald wie möglich beseitigt und die Infrastruktur entsprechend nachgerüstet werden. Dazu gehören geplante Maßnahmen wie zusätzlichen Signale, mehr Weichen oder auch kürzere Stromabschnitte. Ziel muss es sein, Betriebsstörungen möglichst zu vermeiden beziehungsweise die Auswirkungen von unvermeidlichen Betriebsstörungen so gering wie möglich zu halten. Aber auch für den anstehenden Ausbau des S-Bahn-Netzes und für mehr Fahrten im bestehenden Netz ist eine leistungsfähigere Infrastruktur unerlässlich. Daher darf es nicht zu Verzögerungen kommen, nur weil der Bund für seinen Beitrag immer noch keine Finanzierungszusage gemacht hat. Hamburg muss darum prüfen, die Planungen für die Verbesserung der Stabilität des Netzes vorzufinanzieren und so gemeinsam mit der Bahn voranzutreiben. Am Ende geht es aber nicht ohne den Eigentümer der Bahn, und das ist der Bund.“ „Rot-Grün macht Druck – Schwachstellen des S-Bahnnetzes rasch beseitigen“ weiterlesen

Die Hamburger Polizei leistet ganz hervorragende Arbeit trotz der gewachsenen Herausforderungen


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 08. November 2017 in der Aktuellen Stunde

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsident – Meine Damen und Herren.
Rund 150.000 Fälle sind durch das Landeskriminalamt in den ersten drei Quartalen diesen Jahres abschließend bearbeitet worden. Dies ist eine beeindruckende und zugleich erfolgreiche Zahl.

Die Hamburger Polizei leistet ganz hervorragende Arbeit und das trotz der gewachsenen Herausforderungen, die eine Großstadt wie Hamburg mit sich bringt.

Deshalb ist Hamburg sicherer geworden:

Es gibt weniger Straftaten trotz gestiegener Bevölkerungszahlen und die Aufklärungsquote ist gestiegen.

Wir verkennen dabei nicht, dass die Polizeiarbeit in Hamburg sich derzeit härter gestaltet, als sie ohnehin immer war. „Die Hamburger Polizei leistet ganz hervorragende Arbeit trotz der gewachsenen Herausforderungen“ weiterlesen

Die EU und Russland – Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung

Der Kalte Krieg gehört der Geschichte an, die Berliner Mauer ist 28 Jahren gefallen. Die Beziehungen Deutschlands und der Europäischen Union zu Russland sind dennoch nicht einfach. Vielmehr sind wie gerade in letzter Zeit durch Spannungen und Skepsis geprägt. Dieses Themas hat sich am ersten Novemberwochenende eine Tagung der Friedrich-Eber-Stiftung angenommen, zu der Stipendiaten der der SPD nahestehenden Stiftung in Hamburg zusammentrafen.

Die Tagung befasste sich ausführlich sowohl mit der Geschichte der Beziehungen Russlands beziehungsweise der UdSSR zu Deutschland, Westeuropa und der EU, wie auch mit dem derzeitigen Stand der Beziehungen. Dabei kamen Historiker, Soziologen und Politologen zu Wort. Um zu hören, wie die politische Zusammenarbeit Europas mit Russland sich derzeit gestaltet, hatten die Veranstalter Sören Schumacher eingeladen. Schumacher ist seit gut zwei Jahren Vertreter Hamburgs im Kongress  des Europarates. Zu den 47 Staaten, die dem Europarat angehören, zählt auch Russland. „Wir arbeiten im Kongress selbstverständlich immer auch mit den russischen Kolleginnen und Kollegen zusammen“, so Schumacher. „Von dieser ganz konkreten Zusammenarbeit zu hören, hat den Teilnehmern der Tagung – so hoffe ich – einen Einblick in die politische Praxis der Zusammenarbeit mit Russland gegeben.“