Jugend im Parlament 2018: Europaausschuss

Seit etlichen Jahren veranstaltet die Hamburgische Bürgerschaft im Herbst das Politik- Planspiel „Jugend im Parlament“. 130 jungen Menschen zwischen 15 und 21 Jahren bietet sich damit die Möglichkeit, an fünf Tagen die Plätze der Bürgerschaftsabgeordneten einzunehmen, ihre eigenen Ideen zu entwickeln und diese anschließend zu Papier zu bringen. Und damit nicht genug: Die Forderungen, Ideen und Vorschläge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden zum Ende des Planspiels der Bürgerschaftspräsidentin übergeben, die die Themen später ganz offiziell auf die Tagesordnung des Landesparlaments setzen wird.

Den ‚echten‘ Bürgerschaftsabgeordneten bietet das Planspiel die Gelegenheit eines Perspektivenwechsels. So nahm Sören Schumacher am Europaausschuss der Veranstaltung als Auskunftsperson und Sachverständiger teil. Die Diskussion drehte sich wesentlich um die Frage, welche Richtung die Europäische Union einschlagen sollte. Auf der einen Seite wurde die Ansicht vertreten, Europa solle solidarischer werden, etwa durch die Einführung einer europäischen Form des ‚Länderfinanzausgleichs‘ dafür sorgen, dass die Lebensbedingungen in den Mitgliedsländern zügiger einander angeglichen werden. Auf der anderen Seite stand die Frage, ob nicht ein sogenanntes ‚Europa der zwei Geschwindigkeiten‘ in der gegenwärtigen Situation angebrachter sei. Man darf gespannt sein, was in der Resolution stehen wird, die die Jugendlichen der Bürgerschaftspräsidentin am Freitag übergeben werden.

Sören Schumacher waren auf jeden Fall beeindruckt von den jungen Leuten. „Sie waren gut vorbereitet, haben ernsthaft und engagiert diskutiert. Daran teilzunehmen macht mir jedes Jahr wieder Freude.“

Sprecherkonferenz: Rechtsxtremismus im Fokus

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Rathaus Bremen

Aktueller konnte das Thema kaum sein, dessen sich die Sprecherinnen und Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente bei ihrer routinemäßigen Konferenz am 17. und 18. September in Bremen angenommen haben. Im Zentrum der Diskussionen, des Meinungs- und Erfahrungsaustausches standen Fragen des politische, juristische und parlamentarische Umgangs mit dem Rechtsextremismus und dessen Vertreterinnen und Vertretern.

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Uwe Giffei und Sören Schumacher

Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft nahm gemeinsam mit dem Eimsbüttler Abgeordneten Uwe Giffei an der Konferenz teil. „Das Thema der Konferenz war schon vor langer Zeit gesetzt worden“, erläutert Schumacher. „Dass es so aktuell werden sollte, hatte niemand geahnt.“

Neben der Bewertung der Ausschreitungen in Chemnitz ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung der rechten Szene und den Umgang mit der Einschüchterung von Rechts, um die Reichsbürgerszene und das Urteil im NSU-Prozess. „Einen großen Raum haben auch Fragen der Beobachtung extremistischer Parteien eingenommen“, so Schumacher. „Als besonders informativ und hilfreich fand ich zudem die Diskussion über Strategien im parlamentarischen Umgang mit rechtsextremistischen Abgeordneten und deren Äußerungen.“

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Rechtsextremismus beim Namen nennen

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. September 2018 in der Aktuellen Stunde

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Was sind die grundlegenden Elemente unserer Demokratie? Da fällt einem ganz schnell ein:

  • freie und gleiche Wahlen
  • Gewaltenteilung
  • Rechtsstaatlichkeit
  • Unabhängigkeit der Gerichte
  • Mehrparteienprinzip
  • Pressefreiheit

Aber: Nicht einmal in diesen weitreichenden und komplexen Prinzipien erschöpft sich Demokratie. Denn sie erschöpft sich nicht in Spielregeln.
Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik, in der es möglich war, mit demokratischen Mitteln die Demokratie selbst abzuschaffen, wurde in Deutschland nach 1945 eine Demokratie aufgebaut, die für bestimmte oberste Werte eintritt.

An deren erster Stelle die Würde des Menschen steht.
Wir verstehen unsere Demokratie daher als „wehrhafte Demokratie“, – eine Demokratie, die sich erfolgreich gegen ihre eigenen Feinde zur Wehr setzen kann und muss.

Als ‚wehrhafte Demokratie‘ verstanden, ist sie nicht nur eine Herrschaftsform – sie ist eine Lebensform, die auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen und gesellschaftlichen Fragen und Prozessen zwingend angewiesen ist.

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Fussi! 11. Jahresempfang des Hamburger Fußballverbandes

11. Jahresempfang des HFV
Hamburgs 1. Bürgermeister
Peter Tschentscher

Die Veranstalter sind zufrieden. „Tolle Gäste und gute Stimmung“ so resümiert der Hamburger Fußballverband auf seiner Website den 11. Jahresempfang, der am Montag, dem 3. September, im Hotel Grand Elysée stattfand. Und was meint jemand, der dabei war? „Stimmt genau“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der zu den vielen Gästen aus Amateur- und Profifußball, Sport, Politik, Wirtschaft, Medien und Verwaltung gehörte. Besondere Aufmerksamkeit wurde dabei natürlich Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher und Hamburgs Ehrenbürger Uwe Seeler zuteil.

11. Jahresempfang des HFV
Jann-Fiete Arp und Uwe Seeler

Insgesamt wurden an dem Abend Preise im Wert von 42.500 Euro verliehen, 15.000 Euro davon allein an Preisen der Sparda-Bank für besondere Fairness. Die 21 Preise in dieser Kategorie wurden den Siegern vom Bürgermeister persönlich überreicht. „Mich hat besonders der elfjährige Spieler aus Rahlstedt beeindruckt“, so Sören Schumacher. „Er hatte dem Schiedsrichter im entscheidenden Meisterschaftsspiel gesagt, dass er entgegen dessen Eindruck nicht gefoult worden sei. Das ist nicht nur absolut fair, sondern auch sehr mutig. Respekt!“

Auch der besten Jugendspielerin Nora Clausen (jetzt Werder Bremen, vorher USC Paloma) und dem besten Jugendspieler Jann-Fiete Arp (HSV) wurden besondere Ehren zuteil. Denn kein kein Geringerer als Uwe Seeler überreichte ihnen die Preise. „Wenn ich mir das alles so ansehe“, überlegt Sören Schumacher, „so bin ich guter Dinge, dass Hamburgs Fußball insgesamt in guter Verfassung ist. Da sollte es doch auch mit dem Profi-Fußball mal wieder bergauf gehen!“

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Sommerfest mit lehrreichem Spektakel

Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Fuhlsbüttel 2018

Feuerwehrfeste gibt es nicht nur in ländlichen Gebieten; in Hamburg gehören sie genauso zum Kanon der jährlichen Feste und Feiern in den Stadtteilen. Das ist in Fuhlsbüttel nicht anders als in Sinstorf, Finkenwerder, Sülldorf oder Eimsbüttel. Das Schöne daran sind nicht nur die Feste als solche, sondern vor allem das, was sie unter Beweis stellen: Es gibt überall in Hamburg engagierte, hochkompetente und tatkräftige Freiwillige Feuerwehren. Ohne sie, immerhin sind es 86 in Hamburg, wäre der Schutz vor Brand und die Rettung aus anderen Gefahren in unserer Stadt nicht zu gewährleisten.

Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Fuhlsbüttel 2018

Am Sonnabend, dem 1. September, nun also die Freiwillige Feuerwehr Fuhlsbüttel. Da war einiges los! Eine Tombola, eine Spielstraße zum Mitmachen für die Kleinen, ein Flohmarkt zum Kaufen und Flanieren, Essen und Trinken und selbstverständlich ein Fahrzeugshow mit dem Fuhrpark der Fuhlsbüttler Freiwilligen Feuerwehr.

Zu den vielen Gästen gehörte der Innenpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, für den es das zweite Feuerwehrfest an einem Tag war. „Ich komme immer sehr gerne zu diesen Festen“, so Schumacher. „Nicht nur weil es einfach Spaß macht, sondern auch aus Respekt und Anerkennung für die unverzichtbare Aufgabe, die die Freiwilligen Feuerwehren für uns alle übernehmen.“ Besonders lobte er darüber hinaus die Arbeit der Jugendfeuerwehr Fuhlsbüttel. „Bei der Jugendfeuerwehr können junge Menschen erleben, dass es viel Freude machen kann, mit anderen zusammen Aufgaben für die Gemeinschaft zu übernehmen. Das ist von zentrale Bedeutung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.“

Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Fuhlsbüttel 2018
Bitte nie einen Fettbrand
so löschen!

Wie es sich für ein zünftiges Feuerwehrfest gehört, hatten auch die Fuhlsbüttler eine spektakuläre Übung vorbereitet. Sie führten vor, was passiert, wenn man einen Fettbrand, wie er in der Küche vorkommen kann, mit Wasser zu löschen versucht. Sören Schumacher: „Es kommt zu einer gewaltigen Explosion. Das sollte eigentlich jeder und jede wissen. Viele wissen es dennoch nicht. Wer es nicht glaubt, sollte sich das unbedingt einmal auf YouTube oder bei einer Feuerwehrübung ansehen, um diesen fatalen Fehler niemals zu begehen!“

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Großartiges Turnier, herausragende Sportlerinnen und Sportler

Deutschland - Spanien Rollstuhlbasketball WM 18

Mit einem 79:62 Sieg des Herren-Teams aus Großbritannien gegen die Mannschaft aus den USA ist am Sonntag, dem 26. August, die Weltmeisterschaft im Rollstuhlbasketball zu Ende gegangen. Bronze hatten sich schon sich am Tag zuvor die Sportler aus Australien gesichert. Den Sieg bei den Damen trugen die Niederländerinnen davon, gefolgt vom Team aus Großbritannien. Die deutsche Frauen belegten den dritten Platz.

Das über 11 Tage laufende Turnier mit 28 Mannschaften und 96 Begegnungen hatte Tausende von Besucher zum Inselpark in Wilhelmsburg gelockt. Darunter waren am Donnerstag, dem 23. August, auch die Mitglieder des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft. Sie sahen das Viertelfinale der deutschen Rollstuhlbasketballerinnen gegen die Auswahl aus Spanien, in dem das heimische Team seinen sechsten Sieg im sechsten Spiel erringen konnte und damit ins Halbfinale einzog. Sören Schumacher: “Wer noch immer der irrigen Meinung sein sollte, Behindertensport könne nicht mitreißend sein, der wurde hier eines Besseren belehrt. Wir haben ein mitreißendes Spiel mit herausragenden Athletinnen gesehen.“ Gleiches gelte auch für die anderen Spiele, wie die vielen Zuschauerinnen und Zuschauer in Wilhelmsburg berichten konnten. Schumacher: „Hamburg hat sich einmal mehr als Sportstadt bewiesen. Ich freue mich riesig, dass die Sportbegeisterung der Hamburgerinnen und Hamburger sich auch bei diesem großartigen Turnier gezeigt hat!“

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Nachklapp: Gespräch mit Studentengruppe aus Asien

Am vergangenen Mittwoch hatte eine Gruppe von Studenten aus Japan, Südkorea und Taiwan die Gelegenheit zu einem Besuch einer Bürgerschaftssitzung genutzt. Zu diesem Besuch gehörte ein Gespräch mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, das zu dessen Bedauern wegen der laufenden Plenarsitzung recht kurz ausfallen musste. „Ich habe mich daher sehr gefreut“, so Schumacher, „dass wir uns am Montag, d. 27. August, noch einmal zu einem ausführlicheren Gespräch treffen konnten.“

Die jungen Leute erwiesen sich nicht nur als sehr interessiert, sondern auch gut informiert über Politik und gesellschaftliche Themen in Deutschland. Bemerkenswert seien zudem ihre sehr guten Deutschkenntnisse, dank derer die Studenten selbst so schwierige Themen auf Deutsch diskutieren konnten. Zu den Themen, die sie besonders interessierten, gehörten neben der Frage nach der Energieversorgung Deutschlands ohne Atomkraft Fragen zur Rolle der Frau und das Thema ‚Ehe für alle‘. In allen diesen Punkten gebe es erhebliche Unterschiede zwischen den Heimatländern der Studenten und Deutschland, so Sören Schumacher. „Die Studenten gingen davon aus, dass es die Ehe für alle in Deutschland schon immer gegeben hätte. Auch meinten sie, die Rechte und die Rolle von Frauen in Gesellschaft und Familie stellten sich bei uns seit jeher so dar wie derzeit.“ In der Diskussion mit den jungen Asiaten, die sich im Rahmen eines Sommerprogramms des Asien-Afrika-Instituts der Universität einen Monat lang in Hamburg aufhalten, habe er diese Annahmen korrigiert, so Schumacher. „Ich hoffe, verdeutlicht zu haben“, so Schumacher, „dass derartige grundlegende Veränderungen nicht über Nacht vom Himmel fallen. Dass Ihnen vielmehr über viele Jahrzehnte andauernde, leidenschaftliche, kontroverse und von vielen Seiten geführte gesellschaftliche Debatten vorausgehen.“ Ihm habe die Diskussion mit den Studenten sehr gefallen, so Schumacher. „Es macht einfach Freude, mit interessierten und engagierten jungen Menschen vom anderen Ende der Welt so tiefgehende politische Gespräche führen zu können.“

Gewalt hat im Stadion nichts zu suchen

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 22. August 2018

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsident – Meine Damen und Herren.

Hamburg ist Fußballstadt. Das soll so bleiben, wenn möglich bald wieder mit zumindest einem Erstligaverein. Die Frage der Liga entscheidet sich auf dem Platz. Die Frage der Sportlichkeit auch bei den Fans.

Sportlichkeit erweist sich, wenn man verliert.

Wer nicht verlieren kann, verhält sich unsportlich.

Wer mit Gewalt, Krawall und sicherheitsgefährdendem Verhalten auf eine Niederlage oder drohende Niederlage reagiert, disqualifiziert sich als Sportler ebenso wie als Fan.

Glücklicherweise verhalten sich nur einige wenige Stadionbesucher derart unsportlich und bisweilen gar kriminell.

Unglücklicherweise sind auch diese wenigen schon zu viele. Dies hat sich zuletzt auf unschöne Weise am 12. Mai dieses Jahres beim Abstiegsspiel des HSV gezeigt.

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Sicherheit und Aufenthaltsqualität auf dem Hansaplatz

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 22. August 2018

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Die Zustände am Hansaplatz beschäftigen die Stadt seit langer Zeit.

Die Stadt“, das heißt:
– die Politik auf Landes- und Bezirksebene
verschiedene Behörden
– die Ordnungskräfte
– die Gewerbetreibenden
– die Passanten

vor allem aber: die Anwohnerinnen und Anwohner

Die Polizei schreitet bei erkannten Normverstößen niedrigschwellig und konsequent ein.

Es besteht ein großes Angebot an Hilfsangeboten, auch gerade in der aufsuchenden Arbeit. Hier wurde in den letzten Jahren viel getan. Trotzdem sind die Zustände noch nicht zufriedenstellend.

Gefahrenabwehrende Maßnahmen werden unter Beachtung der rechtlichen Befugnisse ausgeschöpft –

selbst einfache Störungen der Sicherheit und Ordnung werden beseitigt und verfolgt.

Es werden vielschichtige Maßnahmen durchgeführt. Insbesondere werden Präsenz-, Überhang- und Zusatzkräfte (darunter die Task Force BtM) schwerpunktmäßig in diesem Bereich eingesetzt.

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Bürgerschaftsbesuch aus Fernost

Wer Interesse daran hat, eine Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft zu besuchen, kann das – wenngleich mit Voranmeldung – bei jeder der rund 20 Sitzungen jährlich tun. Diese Möglichkeit wird von vielen Hamburgerinnen und Hamburgern, aber auch von Besuchern der Stadt gerne genutzt. Am Mittwoch, dem 22. August, war unter anderem eine Gruppe Studentinnen und Studenten des Asien-Afrika-Instituts der Universität Hamburg unter den Gästen im altehrwürdigen Plenarsaal des Hamburger Rathauses.

Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher über dessen Arbeit und andere Themen diskutiert. “Besonders interessierte die Studenten das Thema Migration“, berichtet Schumacher. „Darüber hinaus wollten sie aber auch Näheres über das tägliche Leben in Hamburg erfahren.“ Da Sören Schumacher in der Bürgerschaftssitzung zweimal ans Rednerpult musste, konnte er der Gruppe nicht die gesamte Zeit zur Verfügung stehen. Als Gesprächspartner für die Gäste aus Fernost sprang in der Zeit der Abgeordnete Uwe Lohmann ein. „Dafür herzlichen Dank an meinen Kollegen aus Wandsbek!“, so Sören Schumacher.

Wer Interesse am Besuch einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft hat, der kann sich gerne an das Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher wenden.