Danke für Ihr Vertrauen

Liebe Harburgerinnen, liebe Harburger,

bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag hat die SPD in Harburg mit fast 41% der Stimmen im Vergleich zu ganz Hamburg ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis erzielt. Dafür danke ich Ihnen – auch im Namen von Bürgermeister Peter Tschentscher – von Herzen.

Wir sehen das Ergebnis nicht nur als Bestätigung unserer Arbeit. Weit wichtiger ist der damit verbundene Auftrag, Hamburg weiter voranzubringen, und das mit einer Politik, die alle Bürgerinnen und Bürger und die ganze Stadt im Blick hat.

Dank Ihrer Stimmen kann ich meine Arbeit als Ihr Wahlkreisabgeordneter fortsetzen. Auch dafür danke ich Ihnen sehr. Ich werde mein Bestes dafür tun, dem Vertrauen meiner Wählerinnen und Wähler in den kommenden fünf Jahren gerecht zu werden und das Vertrauen derjenigen zu gewinnen, die mich dieses Mal nicht gewählt haben.

Ihr
Sören Schumacher

Vermummung ist eine Straftat

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Februar 2020 zum Thema: Vermummungsverbot

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Das Pferd wurde bekanntermaßen erst von den europäischen Eroberern nach Nordamerika gebracht. Sehr schnell war es aus der Kultur vieler indigener Völker nicht mehr wegzudenken und Bezüge auf dieses nützliche Tier fand sich bald in vielen Sprüchen und Weisheiten. Eine der bekanntesten – sie wird den Dakota zugeschrieben – lautet: Wenn du merkst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab!

Diese jahrhundertealte, indianische Weisheit hat es ganz offensichtlich noch nicht bis zur CDU-Fraktion geschafft.

Lassen Sie mich kurz erläutern, warum dieses Pferd mausetot ist:

1. Die im Antrag dargelegte Forderung nach einer Lockerung des Vermummungsverbots wird nicht mehr erhoben.

2. Wir Sozialdemokraten haben sie niemals erhoben und haben auch nicht vor, dies zu tun. Und zwar aus folgenden Gründen:

Wir sehen keine rechtliche Notwendigkeit für eine Gesetzesänderung. Regelungen zum gesetzlichen Vermummungsverbot finden sich im Gesetz über Versammlungen und Aufzüge. Wer gegen das Vermummungsverbot verstößt, indem er an Versammlungen und Aufzüge oder auf dem Weg dahin in einer Aufmachung teilnimmt, die Feststellung der Identität verhindert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

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Die SPD steht immer und überall mit Demokraten zusammen

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Februar 2020 – Aktuelle Stunde zum Thema: Demokraten müssen zusammenstehen – im Parlament und auf der Straße

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Die unsäglichen Vorgänge rund um die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten sind ein Fiasko für die FDP und die CDU und ein Schandfleck in der Geschichte der Bundesrepublik. Herr Kienscherf hat dies bereits eindrücklich dargelegt.

Dass ihnen deshalb jetzt – von den Medien ebenso wie von großen Teilen der Öffentlichkeit – die Hölle heiß gemacht wird, haben sie sich selbst zuzuschreiben.
Mein Bedauern hält sich da in Grenzen.

ALLERDINGS rechtfertigt auch politisches Versagen unter keinen Umständen die Anwendung von Gewalt – weder gegen Sachen noch gar gegen Personen. Unsere Demokratie lebt von der politischen Diskussion, der politischen Auseinandersetzung und dem politischen Streit, in dem es auch mal herzhaft zugehen kann. Verbale oder tätliche Gewalt aber darf niemals akzeptiert werden – gegen nichts und niemanden.

Was das betrifft, können sich alle Betroffenen der Solidarität der Sozialdemokraten sicher sein.

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Peter Tschentscher live in Süderelbe

Bürgermeister Peter Tschentscher und sie SPD Kandidierenden Matthias Czech, Claudia Loss, Frank Wiesner und Olowson-Saviolaki Eftichia Live in Süderelbe.

Eine stramme Leistung: Innerhalb eines Monates, genauer zwischen dem 11. Januar und dem 11. Februar, hat Bürgermeister Peter Tschentscher, in sämtlichen Hamburger Wahlkreisen Veranstaltungen unter dem Titel „Peter Tschentscher LIVE“ abgehalten. Und das sind immerhin siebzehn!

Zum Abschluss seiner Tour durch die Stadt war der Bürgermeister zu Gast im BGZ Süderelbe. Die rund 200 Gäste konnten erleben, dass der Veranstaltungsmarathon der letzten Wochen ihn offensichtlich nicht ermüdet hat. Mit viel Engagement, Überzeugungskraft und Freude stellte er die Leistungen der Hamburger SPD der letzten Jahre heraus und erläuterte, was es bedeutet, wenn Sozialdemokraten sagen, sie haben die ganze Stadt im Blick.

Wie wohl auf allen Wahlveranstaltungen in Hamburg war auch im BGZ der Wohnungsmarkt ein wichtiges Thema. Vor der SPD, so der Bürgermeister, seien lange keine städtischen Wohnungen gebaut worden. Dank des jetzt bundesweit vorbildlichen Hamburger Wohnungsbauprogramms stiegen in Hamburg die Mieten jährlich nur um 1,3 Prozent jährlich steigen – im Bundesdurchschnitt seien es 4 Prozent.

Unter den Gästen der Veranstaltung war auch Sören Schumacher, der im Nachbarwahlkreis Harburg auf Platz 1 für die Bürgerschaft kandidiert. „Ich war bei einigen der Veranstaltungen mit Peter Tschentscher“, so Schumacher. „Mein auf diesen Veranstaltungen und in vielen öffentlichen und privaten Gesprächen gewonnener Eindruck ist, dass die Hamburgerinnen und Hamburger ihn sehr schätzen – und zwar weit über die Parteigrenzen hinweg. Und das aus gutem Grunde. Denn er ist ein hervorragender Bürgermeister für Hamburg. Wer diese Überzeugung teilt und Peter Tschentscher als Bürgermeister behalten will, der muss am 23. Februar mit allen Stimmen SPD wählen!“

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Platz für Azubis! Azubi-Wohnheim in Harburg eröffnet

Bürgermeister Peter Tschentscher mit Grußworten bei der Einweihung des Azubiwohnheimes in Harburg.

Großer Auftrieb in Harburg: Zur Eröffnung des zweiten Wohnheims für Auszubildende in Harburg waren am Freitag, dem 7. Februar, zahlreiche Gäste zum Helmsweg 30 gekommen – allen voran Bürgermeister Peter Tschentscher. „Hamburg“, so der Bürgermeister, „ist eine Stadt der guten Bildung. Dies gilt auch für die berufliche Bildung mit guten Chancen auf Übernahme nach der Ausbildung, Weiterbildung und erfolgreiche Karrierewege.“ Das neue Auszubildendenwohnheim in Harburg biete den Nachwuchskräften guten und bezahlbaren Wohnraum, sodass sie sich ganz auf ihre Ausbildung konzentrieren könnten.

Azubiwohnheim in Harburg.

„Günstigen Wohnraum zu finden, ist in Hamburg immer noch nicht einfach, besonders für junge Menschen mit noch geringem Einkommen“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der der Einladung zur Eröffnungsfeier gern gefolgt war. Die 191 Plätze des Wohnheims seien daher eine wichtige Ergänzung des Wohnungsmarktes. „Und wir Harburger freuen uns, dass noch mehr junge Menschen zu uns kommen. Gerade gestern wurde das neue Studierendenwohnheim für 39 Bewohnerinnen und Bewohner eröffnet und heute das Azubi-Wohnheim. Es tut sich was in Harburg!“

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Hamburger Kriminalitätsstatistik 2019: Straftaten nehmen weiter ab

Heute hat Hamburgs Innensenator Andy Grote die Kriminalitätsstatistik für 2019 vorgelegt. Die Ergebnisse belegen eine erfolgreiche Polizeiarbeit.

Dazu Sören Schumacher innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die aktuelle Kriminalitätsstatistik belegt erneut die gute Arbeit der Hamburger Polizei. Insbesondere die Zahl der Wohnungseinbrüche ist stark zurückgegangen und heute so niedrig, wie seit 45 Jahren nicht mehr. Allein in den letzten vier Jahren hat sich die Zahl der Wohnungseinbrüche mehr als halbiert. Die gute Entwicklung ist zurückzuführen auf intensive Polizeiarbeit und Prävention. Auch die Gewaltkriminalität hat deutlich abgenommen. Raubdelikte nahmen sogar um 8,4 Prozent auf 1.822 Taten ab – das ist der niedrigste Wert seit 40 Jahren. Insgesamt ist das Risiko in Hamburg Opfer einer Straftat zu werden so gering wie zuletzt 1979. In Hamburg kann man sich sicher fühlen und das ist gut so.“

Pressemitteilung der Polizei Hamburg: Kriminalstatistik 2019: Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, so niedrig wie zuletzt 1979

Neuwiedenthal: Neunutzung schafft Wohnungen für Studierende

Studierenden-Wohnanlage Neuwiedenthal

Seit 2011 sind in Hamburg fast 56.000 neue Wohnungen gebaut worden, allein im letzten Jahr nahezu 11.000. Damit setzt Hamburg bundesweit Maßstäbe. Dennoch ist es noch immer nicht einfach, preisgünstigen Wohnraum zu finden. Das gilt in besonderem Maße für Studierende.

Wie man dieses Problem kreativ angehen kann, ist jetzt an der Cuxhavener Straße in Neuwiedenthal zu beobachten. Dort hat das Studierendenwerk Hamburg die nicht mehr benötigte Flüchtlingsunterkunft für minderjährige Geflohene zu einer Studierenden-Wohnanlage umgewandelt. In drei Gebäuden stehen insgesamt 39 Wohnplätze in Wohngemeinschaften zur Verfügung. Die ersten Bewohner waren bereits Mitte Dezember eingezogen, am Mittwoch, dem 5. Februar, erfolgte die offizielle Eröffnung.

Jürgen Allemeyer Geschäftsführer des Studierendenwerkes Hamburg.

„Wir hier in Harburg freuen uns über jeden Studierenden, der zu uns kommt und hier wohnt. Dass es gelungen ist, die Wohnanlage einer neuen Nutzung zuzuführen, ist deshalb eine tolle Sache für die Studierenden ebenso wie für Harburg,“ so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Der Komfort anderer Wohnanlagen des Studierendenwerks wird hier zwar nicht ganz erreicht. Dafür ist der Weg zur Technischen Universität nicht weit. Und das ist ja auch was wert.“

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Peter Tschentscher live: In Harburg

Bürgermeister Peter Tschentscher erläutert seine Pläne für die Zukunft.

Zwischen dem 11. Januar und dem 11. Februar stehen bei Bürgermeister Peter Tschentscher unter anderem 17 Termine im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Peter Tschentscher live‘ im Terminkalender. Das ermöglicht es allen Hamburgerinnen und Hamburgern, nicht allzu weit fahren zu müssen, um den Bürgermeister persönlich kennenzulernen und mit ihm ins Gespräch kommen.

Beratung der Kandidierenden Sören Schumacher, Claudia Loss, Frank Wiesner und Oksan Karakus welche Frage der Gäste als nächstes gestellt wird.

Am Montag, dem 27. Januar, konnte man den Bürgermeister im Elbcampus in Harburg erleben. Das Interesse der Harburgerinnen und Harburger war so groß, dass der geräumige Saal im Elbcampus kaum ausreichte; einige Gäste mussten ohne Sitzgelegenheit auskommen – und blieben trotzdem. Peter Tschentscher stellte zunächst das Regierungsprogramm der SPD für die kommenden fünf Jahre vor und stellte sich dann den Fragen der Zuschauer. Die Fragen wurden zunächst auf Karten vermerkt, die dann eingesammelt und von den Harburger SPD-Bürgerschaftskandidaten thematisch geordnet wurden. Einmal mehr wurde deutlich, dass Fragen rund um die Mobilität in Harburg eine zentrale Rolle spielen. „Das ist leider immer noch ein Riesenthema bei uns südlich der Elbe“, so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der Spitzenkandidat der Harburger SPD ist. „Wir sind aber auf gutem Wege und ich weiß, dass der Bürgermeister im engen Kontakt mit der Deutschen Bahn steht und nicht locker lassen wird, bis sich die Situation entscheidend und nachhaltig verbessert hat.“

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Spontane Unterstützung vom südlichen Nachbarn

Claudia Loss, Sören Schumacher, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Oksan Karakus.

Ungeplante Feiern sind häufig die schönsten, spontane Einfälle die klügsten und Entscheidungen aus dem Moment heraus die besten. Eine vergleichbare Erfahrung machten die Kandidaten der Harburger SPD am Sonnabend, dem 25. Januar. Sozialsenatorin Melanie Leohard, die Bürgerschaftsabgeordneten Doris Müller und Sören Schumacher sowie die ebenfalls für die Bürgerschaft kandidierenden Claudia Loss und Oksan Karakus. Sie hatten in der Lüneburger Straße einen Infostand aufgebaut, um sich und ihre Ideen den Wählerinnen und Wählern vorzustellen und mit interessierten Passanten ins Gespräch zu kommen.

Sören Schumacher im Gespräch mit Stephan Weil.

Überraschend erschien auch der Vorsitzende der SPD Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil am Infostand und bot den Wahlkämpfern seine Unterstützung an. Das Angebot wurde gerne angenommen. Unter Zuhilfenahme leckerer Äpfel aus der Region gelang es ihm, viele gute Gespräche mit Harburgerinnen und Harburgern zu führen und – wer weiß? – einige mehr davon zu überzeugen, ihre Stimmen der SPD und deren Kandidaten zu geben. „Das hat viel Freude gemacht“, so Sören Schumacher. „Herzlichen Dank an Stephan Weil!“