Hamburg – Seite 55 – Sören Schumacher

23. August 201823. August 2018

Sicherheit und Aufenthaltsqualität auf dem Hansaplatz

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 22. August 2018

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Die Zustände am Hansaplatz beschäftigen die Stadt seit langer Zeit.

„Die Stadt“, das heißt:
– die Politik auf Landes- und Bezirksebene
– verschiedene Behörden
– die Ordnungskräfte
– die Gewerbetreibenden
– die Passanten

vor allem aber: die Anwohnerinnen und Anwohner

Die Polizei schreitet bei erkannten Normverstößen niedrigschwellig und konsequent ein.

Es besteht ein großes Angebot an Hilfsangeboten, auch gerade in der aufsuchenden Arbeit. Hier wurde in den letzten Jahren viel getan. Trotzdem sind die Zustände noch nicht zufriedenstellend.

Gefahrenabwehrende Maßnahmen werden unter Beachtung der rechtlichen Befugnisse ausgeschöpft –

selbst einfache Störungen der Sicherheit und Ordnung werden beseitigt und verfolgt.

Es werden vielschichtige Maßnahmen durchgeführt. Insbesondere werden Präsenz-, Überhang- und Zusatzkräfte (darunter die Task Force BtM) schwerpunktmäßig in diesem Bereich eingesetzt.

23. August 2018

Bürgerschaftsbesuch aus Fernost

Wer Interesse daran hat, eine Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft zu besuchen, kann das – wenngleich mit Voranmeldung – bei jeder der rund 20 Sitzungen jährlich tun. Diese Möglichkeit wird von vielen Hamburgerinnen und Hamburgern, aber auch von Besuchern der Stadt gerne genutzt. Am Mittwoch, dem 22. August, war unter anderem eine Gruppe Studentinnen und Studenten des Asien-Afrika-Instituts der Universität Hamburg unter den Gästen im altehrwürdigen Plenarsaal des Hamburger Rathauses.

Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher über dessen Arbeit und andere Themen diskutiert. “Besonders interessierte die Studenten das Thema Migration“, berichtet Schumacher. „Darüber hinaus wollten sie aber auch Näheres über das tägliche Leben in Hamburg erfahren.“ Da Sören Schumacher in der Bürgerschaftssitzung zweimal ans Rednerpult musste, konnte er der Gruppe nicht die gesamte Zeit zur Verfügung stehen. Als Gesprächspartner für die Gäste aus Fernost sprang in der Zeit der Abgeordnete Uwe Lohmann ein. „Dafür herzlichen Dank an meinen Kollegen aus Wandsbek!“, so Sören Schumacher.

Wer Interesse am Besuch einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft hat, der kann sich gerne an das Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher wenden.

16. August 2018

Große Eröffnungsgala für Spitzensportler der Rollstuhlbasketball-WM

Elf Tage lang, vom 16. bis zum 26. August, findet in Hamburg die größte Behindertensportveranstaltung nach den Paralympics statt. 600 Sportlerinnen und Sportler aus 20 Nationen in 12 Frauen- und 16 Männer-Teams werden in 94 Spielen um die höchste Trophäe in ihrer Disziplin kämpfen.

Empfang zur Rollstuhlbasketball WM 2018 — Sören Schumacher mit der
sportpolitischen Sprecherin der SPD
Juliane Timmermann

Am Vorabend hatte der Senat zu einem Empfang in die Fischauktionshalle eingeladen. Das Rathaus war für den Empfang nicht geeignet, da es nicht ausreichend barrierefrei ist.. Allerdings erwies sich die Ausweichlocation keinesfalls als Notlösung: Der Blick auf Hafen und Elbe, das gigantische WM-Plakat am Dock auf der anderen Elbseite .. Hamburg von einer seiner besten Seiten. Begrüßt wurden die Gäste im Namen des Senats von Sportsenator Andy Grote. „Rollstuhlbasketball ist ein hochattraktiver Leistungssport“, so Grote in seiner Ansprache. „Wir möchten aber mit der WM das Ansehen des Behindertensports noch weiter stärken.“

16. August 201816. August 2018

Sommertour mit Dirk Kienscherf

Während der Schulferien finden in der Hamburgischen Bürgerschaft keine Sitzungen statt. Das heißt allerdings nicht, dass die Abgeordneten sowie die Mitarbeiter in den Fraktionsgeschäftsstellen, dem Rathaus und den Abgeordnetenbüros in dieser Zeit Urlaub haben. So nutzen beispielsweise die SPD-Bürgerschaftsfraktion und deren Vorsitzender seit vielen Jahren die Sommerferien für ihre Sommertour durch alle Bezirke und die siebzehn Bürgerschaftswahlkreise der Stadt.

Am Montag, dem 13. August, stand der Besuch in Harburg an. Außer Fraktionschef Dirk Kienscherf waren die drei sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten – Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller und Sören Schumacher – dabei. Auf dem Programm standen das Büro für Stadtteilentwicklung im Gloria-Tunnel, eine lokale Zeitungsredaktion, ein Gründerzentrum im Harburger Binnenhafen sowie eine öffentliche Veranstaltung für interessierte Bürgerinnen und Bürger.

3. August 20183. August 2018

Geschwindigkeitsverstöße: Mehr Verkehrssicherheit durch mobile Blitzer

Die Anzahl der registrierten Geschwindigkeitsverstöße im ersten Halbjahr 2018 stieg im Vergleich zum Vorjahr in Hamburg um 73 Prozent an. Das geht aus einer fraktionsübergreifenden kleinen Anfrage von SPD und Grünen an den Hamburger Senat hervor (siehe Anlage). An stationären Blitzanlagen war die Anzahl der Verstöße dabei mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr. Überhöhte Geschwindigkeit ist nach wie vor eine der bedeutendsten Unfallursachen, die sich zudem gravierend auf die Schwere von Unfällen auswirkt. Künftig sollen Geschwindigkeitsübertretungen mit mobilen, anhängerbasierten Blitzgeräten besser geahndet werden. Ein erster Test war bereits erfolgreich: So konnten im zweimonatigen Testzeitraum 28.137 Geschwindigkeitsübertretungen gemessen werden.

Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Einhaltung des Tempolimits ist nicht optional. Sie ist vielmehr ein ganz bestimmender Faktor, wenn es um verkehrssichere Straßen in unserer Stadt geht. Es ist genau richtig, dass sich die Innenbehörde vor dem Hintergrund der immer weiter zunehmenden Geschwindigkeitsverstöße jetzt mit der neuen Blitzer-Technologie auseinandersetzt. Die ersten Ergebnisse sind sehr vielversprechend und die Vorteile der mobilen Anlagen liegen klar auf der Hand: Die Standorte stationärer Blitzer sind weitestgehend bekannt und veranlassen Raser oft nur in Bereichen von 200 bis 500 Metern vor und hinter den Anlagen zum Einhalten der vorgeschriebenen Geschwindigkeit. Was wir in Hamburg aber brauchen, ist das, was die Polizei als ,Flächendruck‘ bezeichnet. Mobile Blitzer erzeugen ein gewisses Maß an Unsicherheit und fordern damit konsequent die Einhaltung des Tempolimits. Außerdem ist der Personalaufwand bei den anhängerbasierten Systemen deutlich geringer, sodass auch die Anzahl der Messungen in der Nacht und am Wochenende spürbar erhöht werden kann. Die Anschaffung der neuen Geräte – auch wenn das genaue Modell aktuell noch nicht feststeht – ist ein wichtiger Baustein für die Verkehrssicherheit in Hamburg.

2. August 2018

Sommertour: SPD-Bürgerschaftsfraktion vor Ort unterwegs in Harburg

SPD Fraktionsvorsitzender in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Kienscherf

Vom 30. Juli bis zum 12. September geht die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten vor Ort möchten bei dieser Gelegenheit mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ins Gespräch zu kommen. Auf dem Programm stehen Besuche bei Institutionen und Vereinen sowie der intensive Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Dazu Fraktionschef Dirk Kienscherf: „Uns als größter Regierungsfraktion ist sehr daran gelegen, mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern von Vereinen und Institutionen vor Ort zu sprechen und genau hinzuhören, welche Themen unter den Nägeln brennen. Deshalb lade ich Sie ein, bei der Sommertour in Ihrem Stadtteil dabei zu sein.“

Am Montag, dem 13. August, macht die Sommertour in Harburg Halt. Außer Dirk Kienscherf werden die Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher, Birte Gutzki-Heitmann und Doris Müller anwesend sein. Wer interessiert ist, mit den Politikern diskutieren, oder ein besonderes Anliegen hat, der ist herzlich eingeladen, um 16 Uhr ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Str. 9 zu kommen. Die Veranstaltung wird etwa eine Stunde dauern; eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

2. August 2018

Mehr Sicherheit im Stadion: SPD und Grüne wollen Fanprojekte stärker fördern

Um künftig Ausschreitungen bei Fußballspielen zu verhindern, setzen sich die Bürgerschaftsabgeordneten der rot-grünen Regierungskoalition für eine stärkere Förderung von Fanprojekten und eine Weiterentwicklung des Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit in Hamburg ein. Mit einem entsprechenden Antrag wollen die Abgeordneten erreichen, dass die strategische Ausrichtung der Sicherheitsmaßnahmen künftig kontinuierlich überprüft und angepasst wird – auch vor dem Hintergrund eines Stadtderbys in der 2. Fußball-Bundesliga.

Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der 12. Mai 2018 war eine Zäsur für den Sport in Hamburg. Der HSV stieg in die zweite Liga ab – und konnte sich aufgrund von wenigen Krawallmachern im Stadion nicht einmal anständig aus der Erstklassigkeit verabschieden. Wir müssen das Sporterlebnis in unserer Stadt zukünftig noch besser schützen und die bestehenden Konzepte weiter verbessern, damit nicht einige wenige Störenfriede immer wieder das Familienerlebnis Fußball torpedieren. Kollektivstrafen sind dabei der falsche Weg – denn damit wird auch der große Anteil friedlicher Fans abgestraft. Wir müssen vielmehr eine zielgerichtete Strafverfolgung einzelner Krawallmacher ermöglichen. Deshalb wollen wir auch das nationale Konzept Sport und Sicherheit von 2012 aktualisieren und bestehende Präventivprogramme ausbauen. Die Fanprojekte in Hamburg offenbaren den Fußballfans alternative, kreative Wege, mit denen sie ihren Verein unterstützen können. Gerade, weil uns in dieser Saison wieder einige (Stadt-)Derbys bevorstehen, müssen wir jetzt aktiv werden und sicherheitsrelevante Maßnahmen aktiv hinterfragen.“ „Mehr Sicherheit im Stadion: SPD und Grüne wollen Fanprojekte stärker fördern“ weiterlesen

11. Juli 2018

Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute das Konzept „Lokale Präsenz“ vorgestellt. Durch den Einsatz von 100 zusätzlichen Angestellten im Polizeidienst (AiP) soll die Präsenz der Polizei in den Stadtteilen sichtbar erhöht und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten deutlich verstärkt werden.

Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Die Entscheidung für 100 zusätzliche Ordnungskräfte im öffentlichen Raum begrüße ich ausdrücklich. Ordnungswidrigkeiten wie beispielsweise freilaufende Hunde auf Spielplätzen, das Verdrecken von Hauseingängen oder Wildpinkeln gehören geahndet. Die sichtbare Verstärkung der Polizeipräsenz wird das Melden und Beseitigen von mangelhaften Zuständen im öffentlichen Raum erleichtern und beschleunigen. Das wird die Lebensqualität in den Stadtteilen weiter erhöhen und auch bestehende Maßnahmen wie die Sauberkeitsoffensive wirkungsvoll ergänzen. Die Anbindung der AiP an die bestehenden Strukturen der Polizei ist ein ganz wesentlicher Bestandteil. Sie gewährleistet, dass Sicherheit und Ordnung als einheitliches Konzept ohne zusätzlichen Koordinierungsaufwand unter enger Dienst- und Fachaufsicht gelebt werden. So kann die Arbeit stets der Situation vor Ort entsprechend angepasst werden. Dem Bezirklichen Ordnungsdienst (BOD), der 2006 unter der damaligen CDU-Regierung etabliert und dessen erneute Einführung zuletzt von der CDU wieder gefordert wurde, fehlte genau diese Anbindung und Koordinierung. Deshalb wurde er 2014 wegen Erfolglosigkeit wieder abgeschafft.“ „Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort“ weiterlesen

9. Juli 2018

72 neue Feuerwehrleute für Hamburg: Vereidigung und Feierstunde

Am Mittwoch, dem 4. Juli 2018, vereidigte Hamburgs Innenstaatsrat Bernd Krösser im Rahmen einer Feierstunde im großen Festsaal des Rathauses 72 Feuerwehrleute, darunter drei Frauen. Anwesend waren zudem geladene Gäste und Angehörige sowie der Leiter der Feuerwehr Hambburg, Oberbranddirektor Klaus Maurer. Den musikalischen Beitrag zur Feierlichkeit lieferte der Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg-Fischbek.

Als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war Sören Schumacher der Einladung zu dieser Veranstaltung gern gefolgt. „Ein Blick allein auf die Zahlen des letzten Jahres“, so Schumacher, “verdeutlicht die Dimensionen der Aufgaben, die die Feuerwehr bei uns in Hamburg zu bewältigen hat. So gab es 2017 mehr als 11.000 Einsätze zur Brandbekämpfung, über 23.500 Einsätze für die unterschiedlichsten Hilfeleistungen und – kaum vorstellbar – mehr als 250.000 Einsätze des Rettungsdienstes. Es ist schön und beruhigend zu sehen, dass junge Menschen wie die hier frisch Vereidigten zu diesem großartigen und auch gefährlichen Dienst bereit sind. Dafür gebührt ihnen unser aller Dank.“

9. Juli 2018

Treffen der Wahlbeobachter des Kongresses im Europarat

Am 28. Juni trat der Monitoring-Ausschuss des Kongresses im Europarat (CoE Congress) zu seinem turnusmäßiges Treffen, dieses Mal in Istanbul, zusammen. Dem Ausschuss gehören die Abgeordneten des Kongresses an, die auf Beobachtungsmissionen überprüfen, ob und inwieweit die Länder des Europarates sich im Hinblick auf dessen Ziele entwickeln.

„Der Kongress ist ein beratendes Gremium des Europarates“, erläutert Sören Schumacher, einer der sechs deutschen Mitglieder des Ausschusses. „In dieser Eigenschaft entsendet er Beobachter zu Wahlen in den 47, dem Europarat angehörenden Staaten.“ Hintergrund sei die Verpflichtung dieser Staaten auf die Ziele des Europarates und damit zusammenhängend die Genehmigung von Beobachtungen seitens des Rates und der von ihm eingesetzten Kommissionen. „Das wichtigste Ziel des Rates ist“, so Schumacher, „die Menschenrechte und die parlamentarische Demokratie sowie die Rechtsstaatlichkeit zu schützen. Darüber hinaus schließt er europaweite Abkommen zur Harmonisierung sozialer und rechtlicher Verfahren. Überdies soll das Bewusstsein für eine europäische Identität geweckt und gestärkt werden.“ „Treffen der Wahlbeobachter des Kongresses im Europarat“ weiterlesen