Internationales – Seite 10 – Sören Schumacher

3. November 2015

Senatsempfang zu Beginn der India Week Hamburg 2015

Vom 2. bis 8. November findet die India Week Hamburg 2015 statt. Es ist bereits die sechste dieser alle zwei Jahre ausgerichteten Informationswoche. In zahlreichen Veranstaltungen – so vielen wie nie zuvor – würdigt Hamburg seine traditionell guten Beziehungen zu Indien. Hamburger Institutionen, Bildungseinrichtungen, Unternehmen, Vereine und Verbände, Kunst- und Kulturschaffende zeigen, wie viel Indien in unserer Stadt steckt.

Sehr wichtig sind selbstverständlich auch die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Hamburg und Indien. Dem Land wird ein enormes Entwicklungspotenzial bescheinigt, was allein daran ermessen werden kann, dass Indien nach China bezüglich der Bevölkerungsgröße das zweitgrößte Land der Welt ist und die Hälfte der dort Lebenden sehr jung, etwa Mitte Zwanzig ist.

Die große Bedeutung, die Hamburg den Beziehungen zu Indien beimisst, wurde auch durch den Empfang verdeutlicht, den der Senat zum Auftakt der India Week Hamburg 2015 im Rathaus gab. „Verglichen beispielsweise mit den Handels- und Wirtschaftsbeziehung zu China ist, was Indien betrifft, noch viel Luft nach oben“, so Sören Schumacher, der der Einladung zum Empfang gern gefolgt war.

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28. Oktober 201528. Oktober 2015

Sören Schumacher beim europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen – Bürgermeister von Kos beeindruckt mit seiner Rede

Seit Beginn dieser Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft ist der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In dieser Eigenschaft wurde er Anfang Juni vom Parlament als der Vertreter Hamburgs in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt. Der KGRE, dem 318 Delegierte und Stellvertreter angehören ist ein beratendes Gremium des Europarates. Sein Hauptziel ist es, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen.

Der Kongress trifft sich zweimal jährlich zu einer Vollversammlung. In diesem Jahr tagte er vom 20. bis 22.Oktober in Straßburg. Auf der umfangreichen Tagesordnung stand unter anderem das Thema der Beteiligung Jugendlicher und Jungerwachsener an politischen Entscheidungsprozessen. In dem Zusammenhang wurden auch die Gründe erörtert, die für oder gegen das Wahlrecht mit 16 sprechen. Da Hamburg hier zu den Vorreitern gehört, nahm Sören Schumacher die Gelegenheit gerne war, vor dem Plenum des Kongresses über die Einführung dieses Wahlrechts und die Erfahrungen damit zu sprechen. Er wies beispielsweise darauf hin, dass die Wahlbeteiligung der 16- und 17-Jährigen mit 52,1% die höchste unter den Altersgruppen bis 34 Jahre war und dass die von vielen Gegnern der Wahlrechtsreform befürchtete Stärkung radikaler Parteien durch die jungen Wählerinnen und Wähler nicht stattgefunden habe. „Die Reform war und ist richtig“, so Schumacher „Sie war ein wichtiger Schritt das Interesse und die Beteiligung junger Menschen an Politik und Staat zu steigern. Allerdings sollte man nicht glauben, dass das schon reicht. Es muss darüber hinaus noch viele andere Maßnahmen geben.“ Der Meinung schlossen sich die Delegierten des KGRE an. Sie stimmten dafür, dass die Gemeinden und Regionen sich künftig stärker mit Fragen der Jugendpartizipation befassen sollten. „Sören Schumacher beim europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen – Bürgermeister von Kos beeindruckt mit seiner Rede“ weiterlesen

13. Oktober 2015

Parlamentsdelegation aus Laos zu Gast im Rathaus

Es ist eine gute nationale und internationale Tradition, dass Parlamentarier einander besuchen, um Erfahrungen auszutauschen und voneinander zu lernen. Am Freitag, dem 9. Oktober 2015, war eine besonders weit gereiste Delegation zu Gast in Hamburg. Die Parlamentarier kamen aus Laos. Das an China, Vietnam, Kambodscha, Thailand und Myanmar grenzende Land ist der einzige Binnenstaat in Südostasien. Fragen des Hafens und der Schifffahrt standen daher nicht zur Debatte. Doch auch so gab es für das Gespräch zwischen den Gästen aus Fernost und einigen Bürgerschaftsabgeordneten, zu denen Sören Schumacher gehörte, genügend Themen. Dazu gehörte die Frage der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an demokratischen Prozessen.

3. Oktober 2015

Vorbesprechung für den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE)

Im Juni dieses Jahres wurde Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion von der Hamburgischen Bürgerschaft in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt.

Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates, dessen Hauptaufgabe es ist, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Dafür erarbeitet und unterbreitet er Vorschläge hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung und unterstützt Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften.

Der Kongress, der sich aus je 318 Delegierten und Stellvertretern zusammensetzt, die von den 47 Mitgliedstaaten des Europarates für je 2 Jahre entsandt werden, trifft sich einmal jährlich in Straßburg zu einer Plenarsitzung. In diesem Jahr wird diese Sitzung vom 19. bis 22. Oktober stattfinden. Um sich inhaltlich abzustimmen und einander kennenzulernen, haben sich die deutschen Mitglieder des Kongresses am Freitag, dem 2. Oktober zu einer Vorbesprechung in Wiesbaden getroffen. Dazu Sören Schumacher: „Ich bin sehr gespannt auf die Arbeit des Gremiums und freue mich, die aus allen Teilen Deutschlands kommenden Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen und mich mit ihnen auszutauschen.“

29. September 201529. September 2015

Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg

Die Städtepartnerschaft zwischen St. Petersburg und Hamburg besteht seit 1957 – damals hieß die auch als „Venedig der Nordens“ bezeichnete russische Stadt noch Leningrad. Im Rahmen dieser Verbindung pflegen beide Städte seit 1992 eine Parlamentspartnerschaft, die sich unter anderem in regelmäßigen gegenseitigem Austausch mittels Delegationsreisen ausdrückt.

Vom 24. bis 28. September waren Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen der Gesetzgebenden Versammlung, also der Parlaments, von St. Petersburg in Hamburg zu Gast. Die Gäste informierten sich schwerpunktmäßig über Themen aus den Bereichen Soziales und Gesundheit, so etwa über Lösungsansätze bei der Kinderbetreuung und der Altenpflege und über Hamburg als Standort der medizinischen Forschung. Auch Treffen mit Abgeordneten der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft standen auf dem Programm. „Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg“ weiterlesen

29. September 2015

Rathausbesuch – Sozis unter sich

Am Freitag, dem 18. September 2015, hatte er ganz besondere Gäste: Angekündigt hatte sich eine Gruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Sozialdemokraten aus den Ostseeanrainerstaaten – von Dänemark bis Estland – angehörten. Sie wollten nicht nur das Rathaus besichtigen, sondern von Sören Schumacher auch wissen, worauf die Wahlerfolge der SPD in Hamburg zurückzuführen seien. “Das hat sicher eine ganze Reihe von Gründen“, so Sören Schumacher, „die auszuführen unser kurzer Termin hier nicht ausreicht. Ich bin jedoch sicher, dass zwei Gründe besonders wichtig sind, für die Bürgermeister Olaf Scholz wie kein anderer steht. Zum einen: Vernünftig regieren. Zum anderen: Nichts versprechen, was man nicht halten kann.“ Ob und wie die Sozis aus dem Ostseeraum diese Einschätzung in ihre eigenen politischen Arbeit umsetzen werden, bleibt abzuwarten.

2. September 20152. September 2015

24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde

Meere trennen und verbinden. Sie bilden natürliche Grenzen zwischen Kontinenten und Staaten. Zugleich aber begründen sie gemeinsame Interessensphären ihrer Anrainer und ermöglichen seit Jahrtausenden den Austausch von Waren wie auch von Ideen, Erkenntnissen und Wissen. Wohin es führen kann, wenn ein Meer im Wesentlichen trennt, zeigen derzeit die entsetzlichen Ereignisse auf dem Mittelmeer. Am anderen Ende Europas – im Norden – zeigt sich ein ganz anderes Bild.

Im Jahre 1991 wurde auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) gegründet. Sie ist ein Zusammenschluss nationaler und regionaler Parlamente aus dem Ostseeraum und mit Bezug zum Ostseeraum. Derzeit gehören ihr elf nationale und regionale Parlamente sowie fünf parlamentarische Vereinigungen aus der Ostseeregion, einschließlich Russland, Norwegen, Island und Grönland, an. Aus Deutschland arbeiten folgende Parlamente in der Konferenz mit: der Bundestag, die Bürgerschaften Hamburgs und Bremens, sowie die Landtage Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns.

Ziele der BSPC sind, durch engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion zu fördern, durch Diskussion und den Informationsaustausch voneinander zu lernen und politische Maßnahmen einzuleiten und zu begleiten. Darüber hinaus will sie die Verbesserung des Dialogs zwischen Regierungen, Parlamenten und Zivilgesellschaft befördern. In den Anfangsjahren standen umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Zentrum. Heute geht es auch um wirtschafts- und sozialpolitische Fragen sowie Fragen des Klimawandels und der Energiepolitik. „24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde“ weiterlesen

14. Juli 2015

Kultur im deutsch-französischen Austausch

Was den Amerikanern der Independence Day, den Iren der St.Patrick’s Day oder den Kanadiern der Canada Day, das ist den Franzosen der 14 Juillet – ihr Nationalfeiertag. Die Gründe, die dazu führen, einen bestimmten Tag zum Nationalfeiertag zu erheben, sind je unterschiedlich. Häufig erinnert er an den Tag der Unabhängigkeit eines Staates oder an die Unterzeichnung einer Verfassung. In Frankreich wird damit zu einen an den Sturm auf die Bastille im Jahre 1789 erinnert, der als Beginn der Französischen Revolution gilt, zum anderen auch an das Föderationsfest vom 14. Juli 1790, das der Versöhnung dienen sollte und bei dem König Ludwig XVI. einen ersten Eid auf die Verfassung schwor. Heute ist der 14.Juli in Frankreich ein beliebtes Volksfest mit Feuerwerk, Bällen und Militärparaden in Paris.

Und auch die im Ausland lebenden Franzosen nehmen den Tag gern als Anlass zu Festen oder Veranstaltungen. So hatte der Abgeordnete der in Deutschland lebenden Franzosen, Pierre-Yves Le Borgn‘, den 14. Juli für eine Diskussion gewählt, deren Thema der deutsch-französische Kulturaustausch am Beispiel lokaler Initiativen war. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch Sören Schumacher zu der Veranstaltung im Literaturhaus am Schwanenwik geladen. „Die Diskussion hat deutlich gemacht, wie vielfältig die deutsch-französischen Kulturaktivitäten in unserer Stadt sind und mit wie viel Begeisterung die Akteure dabei sind. Für mich war die Veranstaltung darüber hinaus eine gute Gelegenheit, in diesem Bereich hier in Hamburg tätige Franzosen und Deutsche kennenzulernen.“

2. Juli 20152. Juli 2015

Independence Day

Am 4. Juli 1776 unterzeichneten die Delegierte der 13 britischen Kolonien in Nordamerika die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika – ein Bezeichnung für die 13 Kolonien, die in jenem Dokument erstmals auftauchte. Obwohl die Vereinigten Staaten juristisch betrachtet erst mit Unterzeichnung ihrer Verfassung am 21. Juni 1788 gegründet wurden, gilt der 4. Juli heute als ihr Gründungstag. Diesen Tag begehen Amerikanerinnen und Amerikaner seit fast 240 Jahren nicht nur in den USA selbst, sondern weltweit mit Feiern, Paraden, Feuerwerk, Konzerten und vielem mehr.

Auch die Auslandsvertretungen der USA lassen es sich nicht nehmen, den Fourth of July gebührend zu begehen. Das US-Generalkonsulat in Hamburg, hatte bereits am Donnerstag, dem 2. Juli, zum Empfang ins „Weiße Haus“ an der Außenalster geladen. Bei strahlendem Sommerwetter konnte Generalkonsulin Nancy Corbett mehrere hundert Gäste aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens in Hamburg begrüßen. Erstmals war auch Sören Schumacher unter den geladenen Gästen. „Über diese Einladung habe ich mich sehr gefreut“, so Schumacher. „An diesem fröhlichen Fest teilnehmen zu dürfen, ist schon etwas ganz Besonderes.“

30. Juni 2015

Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP, offiziell heißt es Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch:Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA wird seit längerer Zeit vor allem diesseits des Atlantiks kontrovers diskutiert.

Die Verhandlungen über das Abkommen, das die Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA haben soll, werden von den Gegnern zum einen als intransparent kritisiert, zum anderen deshalb mit Unbehagen beobachtet, weil sie eine Senkung der in der EU geltenden Arbeits-, Sozial-, Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards befürchten und den geplanten Streitschlichtungs-mechanismus als rechtsstaatlich bedenklich einstufen. „Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP“ weiterlesen