Fraktion im Dialog: „Flüchtlinge in Hamburg“

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Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein am Dienstag, den 1. März 2016, um 19.00 Uhr in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG – Ksenija Bekeris, Stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion
VORTRAG – Prof. Dr. Michael Staack, Institut für Internationale Politik, Helmut-Schmidt-Universität
PODIUM
Kazim Abaci, Fachsprecher Migration, Integration und Flüchtlinge
der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Niels Annen, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Latifa Kühn, Politik- und Islamwissenschaftlerin M.A.
Prof. Dr. Michael Staack
MODERATION – Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Flüchtlingskrise zeigt, dass die Welt näher zusammengerückt ist. Die Konflikte im  Nahen Osten und Afghanistan bilden den Lebenshintergrund vieler Menschen, die auf der  Suche nach Sicherheit und einem Leben in Freiheit nach Hamburg kommen. Dadurch öffnen sich auch viele engagierte Hamburgerinnen und Hamburger diesen Themen. Was müssen wir über die Konflikte in den Herkunftsländern wissen? Wie werden die Fluchtursachen aktuell bekämpft? Was bedeutet dies für eine gelingende Integration? Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Um Anmeldung wird gebeten per Fax: 040 4273-12291 oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

Konsularempfang der ibero-karibischen Staaten

Konsularempfang der ibo-karibischen Staaten
Hamburg gehört zu den weltweit größten Konsularstandorten. Etwa einhundert Staaten sind in der Hansestadt konsularisch vertreten. Auch hierin zeigt sich die Internationalität der Stadt und die wirtschaftliche Bedeutung, die ihr in aller Welt beigemessen wird. Zu den Staaten, die hier diplomatische Vertretungen unterhalten, gehören große wie die USA, China und Russland, aber auch kleine wie die karibischen Staaten St. Kitts und Nevis, Jamaika oder Haiti.

Aufgrund ihrer Geschichte und ihrer geografischen Nähe pflegen die lateinamerikanischen Staaten und die Staaten der Karibik sowohl untereinander als auch miteinander enge Beziehungen auf unterschiedlichsten Ebenen. Dies zeigt sich auch bei ihrer konsularischen Tätigkeit in Hamburg. So ist es seit vielen Jahren Tradition, dass die in Hamburg vertretenen Staaten Mittel- und Südamerikas und der Karibik jährlich einen gemeinsamen Empfang ihrer Konsulargruppe geben. In diesem Jahr fand er am 27. Januar statt. Zu den zahlreichen Gästen, die ins Ehemalige Hauptzollamt Hafen Hamburg gekommen waren, gehörten allen voran Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Vizepräsidentin der Bürgerschaft Barbara Duden. Als Europapolitischer Sprecher auch für die ‚Außenpolitik‘ Hamburgs zuständig, hatte auch Sören Schumacher die Einladung gerne angenommen. „Konsularempfang der ibero-karibischen Staaten“ weiterlesen

Schengen ist Europas Zusammenhalt


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Januar 2016
Es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Dieser Tage wird viel über unsere Grenzen debattiert.
Besser gesagt viele äußern ihre Meinung.
Ob aus Hannover, Wildbad Kreuth, Wien oder Berlin.
In der Bürgerschaft hatten wir vor einem Jahr schon eine Debatte über die Schengengrenzen.

Schon damals sagte ich:
Die europäische Idee gilt es zu verteidigen!
Und das gilt auch heute noch!
Die Forderung nationale Grenzen wieder herzustellen ist einfach daher gesagt. „Schengen ist Europas Zusammenhalt“ weiterlesen

Senatsempfang: Auszeichnungen mit Auslandsverwendungsmedaille

Senatsempfang Auslandverwendungsmedaille 2016
Innensenator Michael Neumann

Vor zwölf Jahren, im Jahr 2004, schrieben der Deutsche Sprachrat und das Goethe-Institut einen international bekanntgemachten Wettbewerb aus, in dem nach dem schönsten deutschen Wort gesucht wurde. Insgesamt wurden 22.838 Vorschläge eingereicht. Das Wort „Auslandsverwendungsmedaille“ war nicht darunter und es hätte wohl auch keine Chance gehabt, die Lorbeeren zu ernten.

Die Sache allerdings, um die es bei der Auslandsverwendungsmedaille geht, ist zweifellos preiswürdig. Denn mit ihr werden Hamburgerinnen und Hamburger ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise in den Bereichen der Sicherheit, des Katastrophenschutzes und der humanitären Hilfe im Ausland verdient gemacht haben. Die Auszeichnung wurde im März 2004 gestiftet und wird seitdem jährlich im Rahmen eines Senatsempfangs vom Innensenator verliehen.

Am Mittwoch, dem 13. Januar, war es wieder soweit. Im Beisein der Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, Barbara Duden, des sozialdemokratischen Fachsprechers für Innenpolitik Arno Münster und des Europapolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, zeichnete Innensenator Michael Neumann Angehörige der Bundeswehr, der Polizei, der Feuerwehr sowie des Technischen Hilfswerks und anderer privatrechtlicher Katastrophenschutzorganisationen aus. „Ich finde es sehr angebracht, dass Hamburg diese Auszeichnungen verleiht“, so Sören Schumacher. „Die Männer und Frauen, die diese schweren und zum Teil auch psychisch außerordentlich belastenden Aufgaben übernehmen, haben unser aller Anerkennung verdient.“

Hamburger Rat für Nachhaltige Entwicklungspolitik im Europaausschuss

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_nSeit Juni 2010 gibt es den Hamburger Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik (RANEP). Aufgabe des höchstens zwölf Mitglieder umfassenden Gremiums ist es, den Senat bei Themen rund um die Entwicklungspolitik zu beraten. Dafür erarbeitet er beispielweise fachliche Gutachten und Empfehlungen zu den unterschiedlichen Arbeitsgebieten. Die Mitglieder des ehrenamtlich arbeitenden Rates werden vom Senat ernannt; die Bürgerschaft hat das Recht, vier Mitglieder vorzuschlagen.

Im Oktober dieses Jahres hatte Bürgermeister Olaf Scholz die Mitglieder des Rates für die dritte Amtszeit von 2015 bis 2020 ernannt. Am Donnerstag, dem 17. Dezember, stellten sie sich dem Europaauschuss der Bürgerschaft vor und standen den Abgeordneten Rede und Antwort. „Dem Senat ist es wieder gelungen“, so Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, „hochkompetente Frauen und Männer für die Arbeit im RANEP zu gewinnen – allen voran dessen Vorsitzende Christa Randzio-Plath, die seit Jahrzehnten maßgeblich europa- wie entwicklungspolitisch tätig ist. Aber auch die anderen Mitglieder bringen vielfältige Kompetenzen und Erfahrungen aus unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen ein. Ich gehe davon aus, dass Senat und Bürgerschaft die Expertise des Rates auch weiterhin nutzen und in ihre Politik einfließen lassen werden.

Empfang anlässlich des Geburtstags Seiner Majestät des japanischen Kaisers

Japanischer Nationalfeiertag 2015
Am 23. Dezember begeht der japanische Kaiser Akihito seinen 82. Geburtstag. Aus diesem Anlass hatte der japanische Konsul Takao Anzawa zu einem Empfang im Hotel Atlantic geladen. Seit vielen Jahren bietet dieser jährlich stattfindende, festliche Empfang eine willkommene Gelegenheit, auf die guten Beziehungen zwischen Japan und Hamburg hinzuweisen. Auch in diesem Jahr waren an die 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur Hamburgs der Einladung gefolgt und stellten diese enge Verbundenheit unter Beweis.

Zu den Gästen gehörte Sören Schumacher, der in seiner Eigenschaft als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion auch für Internationales zuständig ist. „Die engen und vielfältigen Beziehungen zwischen Japan und Hamburg bestehen seit vielen Jahrzehnten“, so Schumacher. „Ich erinnere nur an die Städtepartnerschaft zwischen Osaka und Hamburg, deren 25 jährigen Bestehen wir im vergangenen Jahr feiern konnten. Die Deutsch-Japanische Gesellschaft konnte 2013 bereits ihr 50-jähriges Jubiläum feiern, der Lehrstuhl für Japanologie an der Universität wurde im vergangenen Jahr 100 Jahre alt und seit mehr als 100 Jahren gibt es in Hamburg ein japanisches Konsulat.“ Wie wichtig Hamburg für Japan ist, zeigte sich nicht zuletzt zu Beginn dieses Jahres. Denn ab 1. Januar hat Japan wieder ein Generalkonsulat in Hamburg. „Dazu hatte sich die japanische Regierung und das Parlament entschlossen, weil sie unsere Stadt als zunehmend wichtige Region in Europa einschätzt,“ erläutert Sören Schumacher. „Das freut und ehrt uns.“

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Ball der Seefahrt mit Landratten und Quiddjes

Ball der Seefahrt 2015
Sylvia Hornung (SPD Politikerin aus Hessen), Senatorin Melanie Leonhard und der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher auf dem Ball der Seefahrt.


Armenien gehört zu den weltweit 44 Staaten ohne Zugang zum Meer. Die Vermutung liegt nahe, dass dort weit überwiegend Menschen leben, die nichts mit der Seefahrt am Hut haben und nichts von ihr verstehen – Menschen also, die in der Seemannssprache als Landratten oder Quiddjes bezeichnet werden. Das hat die Marinekameradschaft Harburg von 1897 nicht daran gehindert, ihren diesjährigen Ball der Seefahrt am Sonnabend, dem 28. November, unter das Ländermotto ‚Armenien‘ zu stellen.

Einer der Gründe für die Entscheidung war womöglich der Wunsch, einen bekannten ‚Harburger‘, nämlich den aus Armenien stammenden Präsidenten der Technischen Universität Hamburg Harburg, Garabed Antranikian, als Schirmherren des Marineballs mit ins Boot zu holen. Das stellte sich als sehr gute Wahl heraus. Unter anderem deshalb, weil Professor Antranikian ein begeisterter und hochtalentierter Hobbykoch ist. Das bewies sich zweifelsfrei an dem Armenischen Gulasch aus 1001 Nacht, das der Küchenchef des Hotel Lindtner nach dem Rezept Antranikians kochte und das als Alternative zum traditionellen Labskaus angeboten und reichlich genossen wurde.

Unter den Gästen des Balls, der auch dieses Jahr den Auftakt der Hamburger Ballsaison bildet, war auch Sören Schumacher, der mit Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Silvia Hornung, einer sozialdemokratischen Kommunalpolitikerin aus Hessen, und rund 300 weiteren Gästen aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Kultur einen festlichen Abend erlebte.

„Die Seeleute wissen zu feiern und sind wunderbare Gastgeber – und das sie seit vielen Jahren“, so Sören Schumacher. „Herzlichen Dank dafür an die Harburger Marinekameradschaft!“

Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Ostseeraums

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Sören Schumacher (SPD), Kurt Duwe (FDP), Farid Müller (Grüne) und Michael Westenberger (CDU) in Kopenhagen beim 17. Baltic Sea Development Forum

In der Ostseeregion leben derzeit etwa 80 Millionen Menschen in neun Staaten. Allein die Tatsache, Anrainer der Ostsee zu sein, begründet gemeinsame Interessen und Anliegen und hat zu vielfältigen Formen der Zusammenarbeit geführt. So hat etwa die EU-Kommission im Juni 2009 die Mitteilung über eine EU-Strategie für den Ostseeraum vorgelegt, zu der auch ein Aktionsplan gehört, dessen drei Oberziele die Rettung der Ostsee, die Verbindung der Region und die Steigerung des Wohlstands sind.

Doch die Kooperation beschränkt sich nicht auf die politische Ebene. Auch auf kulturellen und wirtschaftlichen Gebieten arbeiten die Ostseeanrainer miteinander. So haben Unternehmer, anknüpfend an die Tradition der Hanse, bereits in den 90er Jahren damit begonnen, alte Handelsbeziehungen neu aufleben zu lassen. Mittlerweile erstreckt sich die Zusammenarbeit auch auf Bereiche wie Energie, Verkehr, Fremdenverkehr, Gesundheit und Innovationen.

Zu den Organisationen, die sich des Themas Entwicklung der Ostseeregion in vielfältiger und hochkarätiger Weise annehmen, gehört das Baltic Development Forum, das sich als unabhängiger Think Tank , also ‚Denkfabrik‘ , versteht und es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Integration der Ostseeregion zu fördern und dazu beizutragen, sie zu einer wohlhabenden und international wettbewerbsfähigen Region zu machen. „Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Ostseeraums“ weiterlesen

Nous sommes Paris – Wir sind Paris

Nous sommes Paris
Gemeinsam mit etwa 3000 Hamburgerinnen und Hamburgern nahm Sören Schumacher am Mittwoch, dem 18. November 2015, an der Solidaritätskundgebung für die Opfer der Terroranschläge von Paris teil. Aufgerufen hatten zu der Veranstaltung, die auf dem Domplatz stattfand und mit Glockengeläut der Hauptkirche St. Petri eröffnet wurde, alle Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Redaktion der Wochenzeitung „Die Zeit“ zeigte ihre Solidarität durch Beleuchtung ihres, dem Domplatz benachbarten Redaktionsgebäudes in den Farben der Trikolore.

Zu den Rednern gehörten Bürgermeister Olaf Scholz, Bischöfin Kirsten Fehrs, Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und der französische Generalkonsul Serge Lavroff. „Den Appell von Bürgermeister Olaf Scholz, uns nicht einschüchtern zu lassen, halte ich für sehr bedeutsam“, so Sören Schumacher. „Diese Anschläge sind Angriffe auf unsere Art zu leben, unsere Freiheit und die Demokratie. Das dürfen und werden wir nicht hinnehmen.“

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Gespräch unter Freunden

11393157_944218292268382_3395253828603240043_nAm Mittwoch, dem 18. November 2015, traf Sören Schumacher zu einem Gespräch mit dem Gesandten Botschaftrat Yair Even, dem Berater für Innenpolitische Angelegenheiten der israelischen Botschaft in Berlin, zusammen.

Zu den Themen des Gedankenaustausches gehörte die politische Lage in Deutschland im Angesicht der vielen, nach Europa und vor allem Deutschland fliehenden Flüchtlinge.

Im Hinblick auf die Terroranschläge der letzten Tage und die Gefahr durch Terror wies der israelische Diplomat darauf hin, dass die Menschen in Israel seit Jahrzehnten tagtäglich mit derartigen Bedrohungen lebten und dass eine der großen Herausforderungen darin liege, angesichts dieser Bedrohungen die offene Gesellschaft und die Demokratie zu verteidigen und keinesfalls aufs Spiel zu setzen.