Streckenführung und Finanzierung aber weiterhin völlig unklar

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion fordert den Senat auf, nun auch tatsächlich und zügig ein leistungsfähiges Netz für eine Stadtbahn aufzubauen. Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Timmermann, erinnert daran, dass bereits beim Regierungswechsel im Jahre 2001 ein fertiges Konzept für ein 40-Kilometer-Netz vorgelegen habe und das Planfeststellungsverfahren für die Strecke Innenstadt – Steilshoop unmittelbar vor der Eröffnung gestanden habe. Die CDU hatte in ihrer Koalition mit der Schill-Partei diese Planungen aus ideologischen Gründen sofort nach Regierungsübernahme eingestellt.

“Wenn nun 7 Jahre später die mittlerweile von der GAL geleitete Stadtentwicklungsbehörde bekannt gibt, dass der schwarz-grüne Senat eine Stadtbahn bauen lassen möchte, ist das ein richtiger Schritt. Die Frage ist jedoch, was an dieser Nachricht wirklich neu ist. So steht es bereits im Koalitionsvertrag. Nun soll erst einmal über 1 ½ Jahre geprüft werden, wo die Stadtbahn lang führen soll, was es kosten und wie es finanziert werden soll. Die vorgestellten Streckenführungen sehen dabei eher wie ein Wunschkatalog der Koalitionäre aus. Es sind die Strecken enthalten, die die GAL vorzieht und gleichermaßen auch jene, für die sich die CDU zuletzt stark gemacht hat wie die Anbindung Altonas und des Osdorfer Borns. Nun wird erst einmal alles geprüft und selbst für die erste kurze Rumpfstrecke, die eigentlich von Steilshoop zum Borgweg führen sollte, ist alles offen.

“Die SPD hat sich seit Jahren für eine Stadtbahn stark gemacht. Deshalb ist es enttäuschend, dass bis zur nächsten Bürgerschaftswahl 2012 nicht mehr als – bestenfalls – ein symbolischer 1. Spatenstich von Senatorin Hajduk kommen wird. Zu hoffen bleibt, dass die Finanzierung seriös erfolgt und nicht ein weiterer Schattenhaushalt des CDU-GAL-Senats aufgebaut wird, indem die Hochbahn die Finanzierung und damit auch die Schulden für den Bau übernehmen muss”, so Karin Timmermann.

Mehr Hamburger Kinder sollen Schwimmen lernen

SPD-Konzept: Unterricht ausweiten, Lehrschwimmbecken erhalten

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will, dass mehr Hamburger Kinder in der Schule schwimmen lernen. SPD-Schulexperte Ties Rabe warb am Mittwoch in der Bürgerschaft um Zustimmung zu einem entsprechenden Zehn-Punkte-Programm der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Mit ihm wollen die Sozialdemokraten sicherstellen, dass bis zum Start des Schuljahres 2010 alle Hamburger Schulkinder am Ende der 6. Klasse das bronzene Schwimmabzeichen gemacht haben. Bis zum Schuljahr 2010 sollen ferner rund 90 Prozent der Hamburger Grundschulkinder am Ende der vierten Klasse schwimmen können. Zumindest sollen alle Grundschulkinder das „Seepferdchen“ erreicht haben. Rabe verwies in diesem Zusammenhang, dass das „Seepferdchen“-Abzeichen lediglich eine Motivation ist, schwimmen zu lernen. „Wer das Seepferdchen gemacht hat, kann sich ein paar Minuten über Wasser halten – aber noch längst nicht schwimmen“, sagte Rabe. Um den Schwimmunterricht in Hamburg auszuweiten, sollen unter anderem auch Lehrschwimmbecken erhalten werden.

Rabe verwies auf Zahlen der Deutschen Lebensrettungs-Gesellschaft. Danach seien im vergangenen Jahr 15 Menschen bei Badeunfällen in Hamburg ums Leben gekommen. 2006 seien es 17 gewesen, 2005 neun. Rabe warf dem Senat ein mangelndes Problembewusstsein vor. Zahlen des Senats bestätigten die Kritik der SPD, betonte der Abgeordnete. Die Schulbehörde hatte im Oktober 2007 eine Auswertung des 2006 von ihr durchgesetzten Schulschwimm-Konzepts vorgelegt. Demnach können 31 Prozent der Kinder am Ende der vierten Klasse und 16 Prozent am Ende der sechsten Klasse noch nicht schwimmen. „Die Behörde hat den Schwimmunterricht in der Grundschule sowie in der 6. Klasse um ein Viertel reduziert“, kritisierte Rabe. Während früher Schwimmen mit einer wöchentlichen Wasserzeit von 30 Minuten über ein ganzes Schuljahr unterrichtet, so erstreckt sich der Schwimmunterricht nach dem neuen Konzept jeweils über ein Schulhalbjahr in 18 Wasserzeiten zu jeweils 45 Minuten. Es bleibe den Kindern weniger Zeit um das Schwimmen zu erlernen, sagte Rabe.

Auch bleibe der Senat hinter den Zielzahlen zurück, die er mit der Neukonzeption des Schulschwimmens verbunden hatte: In den Grundschulen sollten 95 Prozent dass Seepferdchen und 75 Prozent das Jugendschwimmabzeichen in Bronze erlangen. Tatsächlich haben aber nur 82,9 Prozent das Seepferdchen und 69 Prozent das Bronzeabzeichen erreicht. Am Ende der sechsten Klasse sollten 95 Prozent der Schulkinder das bronzene Leistungsabzeichen erlangen, geschafft haben es jedoch nur 84 Prozent.

Rabe verwies darauf, dass vor allem Kinder in ärmeren Stadtteilen in der Schule nicht das Schwimmen lernten. „Die beim Schulschwimmen erfolgreichen Schulen liegen meist in den besseren Stadtteilen liegen. Die weniger erfolgreichen meist in den ärmeren Stadtteilen. Auch hier lässt sich die soziale Spaltung der Stadt nicht leugnen“, betonte der SPD-Schulpolitiker. Zahlen aus einzelnen Stadtteilen zeigten das ganze Ausmaß falscher Weichenstellungen. So können in Wilhelmburg rund 70 Prozent der Kinder nach Klasse vier noch nicht schwimmen. Umgekehrt erreichten in Volksdorf und Sasel rund 80 Prozent der Schülerinnen und Schüler das Jugendschwimmabzeichen in Bronze.

In ihrer Schwimm-Offensive schlägt die SPD-Bürgerschaftsfraktion unter anderem vor, den Schwimmunterricht wieder über ein ganzes Schuljahr zu strecken. Schülerinnen und Schüler könnten so mehr Lehreinheiten absolvieren können. Ferner solle der Schwimmunterricht insbesondere an Schulen intensiviert werden, in denen die angestrebten Ziele beim Schulschwimmen weitestgehend verfehlt werden. Ferner sei es wünschenswert, Schwimmprojekte wie etwa „Schwimmen lernen in den Schulferien“ mehr als bisher zu fördern.

In ihrem Bürgerschaftsantrag stellt die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine „Hamburger Schulschwimm-Offensive“ mit folgenden Punkten vor.

1. Es soll sicher gestellt werden, dass bis zum Beginn des Schuljahres 2010 in jedem Stadtteil alle Hamburger Schulkinder am Ende der 6. Klasse schwimmen können, d. h. das bronzene Schwimmabzeichen erworben haben (Ausnahme: Kinder mit gesundheitlichen Einschränkungen).
2. Weiter soll gewährleistet sein, dass bis zum Schuljahr 2010 in jedem Stadtteil 90 Prozent der Hamburger Grundschulkinder am Ende der 4. Klasse schwimmen können, d.h. das bronzene Schwimmabzeichen erworben haben, mindestens jedoch alle Grundschulkinder das „Seepferdchen“ erreicht haben (Ausnahme: Kinder mit gesundheitlichen Einschränkungen).
3. Mehr Schülerinnen und Schüler sollen das goldene Schwimmabzeichen erhalten.
4. Zusammen mit der DLRG ist ein Konzept zu entwickeln, mit dem Ziel, dass mehr Kinder das Rettungsschwimmer-Abzeichen machen.
5. Ferner soll ein Konzept erstellt werden, wie der Schwimmunterricht so gestaltet werden kann,
a. dass mehr Schülerinnen und Schüler das Schwimmen erlernen sowie
b. dass insbesondere Schülerinnen und Schüler in Kess 1 und Kess 2-Schulen gefördert werden, das Schwimmen zu erlernen.
6. Durch eine Bestandsaufnahme bis Ende 2008 soll festgestellt werden, welche Schwimmfähigkeiten Hamburger Schülerinnen und Schüler haben. Dabei soll auch Klarheit darüber entstehen,
a. wie viele Hamburger Schülerinnen und Schüler in den jeweiligen Jahrgängen welche Schwimmabzeichen und welche Schwimmfähigkeiten haben und
b. wie es um die Kapazitäten der Hamburger Schwimmbäder bestellt ist – und ob die Voraussetzungen erfüllt sind, die o. g. Ziele erreichen zu können.
7. Die Begleitung der Grundschulkinder zu den Schwimmbädern ist zu optimieren und
8. für eine ausreichende Betreuung in den Umkleidekabinen ist zu sorgen.
9. Die Hamburger Lehrschwimmbecken sollen erhalten werden.
10. Der Bürgerschaft soll bis Ende 2008 über die Erfahrungen der Neuordnung des Schulschwimmens berichtet werden. Ferner soll eine Folgeabschätzung der Auslagerung des Schulschwimmens zur Bäderland GmbH vorgelegt werden.

Teilweise erschreckende Zahlen in Hamburger Schulabgangs-Bilanz

Soziale Spaltung der Stadt wird in Zahlen der Schulbehörde sichtbar

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Ties Rabe hat auf „teilweise erschreckende Zahlen“ bei der aktuellen Hamburger Schulabgangsbilanz hingewiesen. So hätten etwa in Wilhelmsburg 22,65 Prozent der Schulabgänger keinen Abschluss und in Billstedt/Horn 21,9 Prozent. Gleichzeitig sei die Abiturientenquote in den besser gestellten Stadtteilen weit höher als in den üblichen. So machten in Othmarschen 74,39 Prozent der Schülerrinnen und Schüler das Abitur. Rabe forderte eine Halbierung der hamburgweiten Abbrecherquote. In den Schulregionen in denen besonders viele Schülerinnen und Schüler keinen Abschluss erhalten, müsse die Zahl zumindest deutlich reduziert werden.

Rabe: Die Hauptaufgabe der Schulpolitik muss sein, jedem Schüler die Chance auf einen Abschluss zu gewähren. Es kann nicht sein, dass anhand der Schulregion festgestellt werden kann, ob der Schüler Abitur oder keinen Abschluss hat.“ Die nächste Woche beginnenden Schulentwicklungskonferenzen sollten sich auch Gedanken machen, wie die Quote der Abbrecher in ihrer Region gesenkt werden kann. Gleichzeitig mahnte Rabe, die Entwicklung der Stadtteilschulen dürfe in der laufenden Diskussion über Schulpolitik nicht ausgeklammert werden. Hier könne bereits schnell konkretes zur Verbesserung der Schulsituation in Hamburg erreicht werden.

Rabe hatte in einer Kleinen Anfrage unter anderem für alle Schulen die Zahl und Qualität der Abschlüsse erfragt. Die Antworten des Senats und die daraus resultierende Schulabgangs-Bilanz seien teilweise erschreckend. „Die soziale Spaltung der Stadt zeigt sich gerade bei der Bildung.“ Zwar seien die Schulabschlüsse nicht der einzige, aber der wichtigste Indikator für den Erfolg oder Misserfolg der Schulen. Es könnten aber – neben einer „Bildungslandkarte für Hamburg“ auch positive oder negative Veränderungen in den Schulen besser erkannt werden.

Schlusslicht der Statistik ist die Schulregion Wilhelmsburg. Von 565 Schulabgängern schafften 128 keinen Abschluss, das sind 22,65 Prozent. Kaum besser da steht die Schulregion Billstedt/Horn: Von 790 Schulabgängern schafften 173 keinen Abschluss, das sind 21,9 Prozent. Ebenfalls auf den letzten drei Plätzen liegt die Region Lurup/Osdorf: Von 440 Schulabgängern schafften 87 keinen Abschluss, das sind 19,77 Prozent.

Dagegen liegen Schulregionen aus wohlhabenderen Stadtteilen an der Spitze – zum Teil in unmittelbarer Nachbarschaft zu den so genannten Bildungsverlierern. In der Schulregion Othmarschen schafften von 367 Schulabgängern nur 3 keinen Schulabschluss, das ist ein Traumwert von 0,82% Schulabbrechern. Dicht auf liegt die Schulregion Poppenbüttel / Wellingsbüttel: Von 583 Schulabgängern schafften nur acht keinen Abschluss, das sind 1,37%. Ebenfalls in der Spitzengruppe die Region Langenhorn: Von 615 Schulabgängern schafften 12 keinen Abschluss, das sind 1,95%. Spiegelbildlich stellt sich die Zahl der Abiturienten dar. So machten etwa 75 Prozent der Schülerinnen und Schüler in der Region Othmarschen das Abitur.

Mit Blick auf die weiter hohe Zahl der Schülerinnen und Schüler, die ihre Schullaufbahn ohne Abschluss beenden, forderte Rabe eine intensivere Einbindung der Schulen in die Schulpolitik. In den anstehenden Schulentwicklungskonferenzen müssten die Beteiligten auch über die Senkung der Schulabbrecher-Quote in ihrer Region beraten. Hier gelte es, auf die Einschätzung der Schulen zu hören. Rabe: „Wir erkennen an den Schulregionen die Schwäche unseres Schulsystems: Kinder aus sozial schwächeren Familien werden nicht angemessen gefördert. Diese Daten geben uns die Chance, klare Zielvorgaben zu definieren. Wir wollen und müssen Jahr für Jahr die Zahl und Qualität der Schulabschlüsse verbessern.“

Gleichzeitig wendete sich der SPD-Bildungspolitiker gegen Versuche, die veröffentlichten Daten für ein Schulranking oder Schulformdebatten zu nutzen. „Aussagen über Leistungsfähigkeit und Qualität einer Schule sind nur möglich, wenn die Unterschiedlichkeit der Schüler bei der Bewertung berücksichtigt wird. Diese Komponente fehlt allerdings bislang. Die jetzt vorliegenden Zahlen lassen Rückschlüsse auf die Qualität von Schulen oder Schulformen deshalb nicht zu. Es wäre aber wünschenswert, insgesamt mehr Transparenz über die Leistungen und die Entwicklungen einzelner Schulen herzustellen.“

Rabe forderte den Senat auf, regelmäßige öffentliche Bildungsberichte für Hamburg vorzulegen. Diese Berichterstattung könne zur Verbesserung der Schulpolitik beitragen, sagte er am Mittwoch. „Wir brauchen klare Ziel- und Leistungsvereinbarungen für jede Schule. Öffentlichkeit und Parlament brauchen verlässliche Daten, um Schulpolitik überprüfen und optimieren zu können.“ Zurzeit basiere die Hamburger Schulpolitik „in wichtigen Bereichen mehr auf Gefühl und Glaube als auf Fakten und Zahlen“, sagte der SPD-Schulpolitiker.

16. September 2008 / 17:00 Uhr Sitzung des Sportausschusses

Sören Schumacher ist Mitglied im Sportausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft.

Tagesordnung des Sportausschusses für den 16.09.2008

Zukunft der Hamburger Lehrschwimmbecken
(Selbstbefassungsangelegenheit gem. § 53 Absatz 2 GO)

Instandsetzung der Hamburger Sportstätten
– Stand des Programms –
(Selbstbefassungsangelegenheit gem. § 53 Absatz 2 GO)

Vorbehaltlich eines Beschlusses gem. § 53 Absatz 2 GO

Kunstrasenplätze in Hamburg
– Stand des Programms –
(Selbstbefassungsangelegenheit gem. § 53 Absatz 2 GO)
Vorbehaltlich eines Beschlusses gem. § 53 Absatz 2 GO

Verschiedenes

Ein Rückschlag nicht nur für die Hafenwirtschaft auch für Harburg!

Hafenquerspange: Erneut Probleme bei wichtigem Infrastrukturprojekt
Der SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote hat die Absage des Senats an die bisherigen Planungen der Hafenquerspange als „Rückschlag für die Menschen in Wilhelmsburg, die Wirtschaft und den Hafen“ bezeichnet. Bausenatorin Anja Hajduk (GAL) hatte zuvor im Stadtentwicklungsausschuss unmissverständlich erklärt, dass der Bau der Strecke bis zum Jahr 2015 nicht mehr zu realisieren sei. „Wieder gibt es Probleme bei einem zentralen Infrastrukturprojekt – wie schon bei der U4, wie bei der Ortsumgehung Finkenwerder oder der Flughafen-S-Bahn. Ich habe große Zweifel, ob der Senat überhaupt verlässliche Rahmenbedingungen für die Stadt- und Wirtschaftsentwicklung gewährleisten kann“, sagte Grote.

Die Argumentation der Senatorin, es gebe keine Verzögerung, weil die bisherige Planung im Bundesverkehrswegeplan nicht als vordringlicher Bedarf eingestuft sei sei künstlich. „Denn unabhängig von der verfolgten Planungsvariante ist die Hafenquerspange aktuell nur im „weiteren Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans vorgesehen. Wenn es mit der Planung in Hamburg ernst wird, müsste der Senat beim Bund auf eine Hochstufung drägen. Die kalkuliert Senatorin Hajduk auch für ihre Planung ein – und dies wäre bei einer weiteren Verfolgung der alten Planung auch nicht anders“, sagte Grote. Es bleibe dabei: „So lange der Senat prüft und prüfen lässt, kann nicht gebaut werden“, sagte Grote. Nicht nur der Hafen und die Hafenbetriebe, auch die Menschen in Wilhelmsburg bräuchten Sicherheit, wie die größer werdenden Verkehrsströme in Zukunft bewältigt werden sollen.

Hajduk hatte gesagt, Verzögerungen bei der Planung der Hafenquerspange gebe es nicht. Sie hatte ihre Ansicht damit begründet, dass es Realisierungsoption gebe, die Planungen für das Verkehrsprojekt bis zum Jahr 2015 umzusetzen.

12. September 2008 / 15:00 Uhr: Der Süden lebt!

Zum zweiten mal findet das große Fussballturnier „Der Süden lebt!“ auf der Hockeywiese im Harburger Stadtpark statt. Unter den dem Motto Fit & Fair tragen lädt das Stadtteilgespräch Gewaltprävention die Harburgerinnen und Harburger ein sich über das Stadtteilgespräch und Gewaltprävention zu informieren.

Gespielt, Informiert & ein buntes Rahmenprogramm gibt es ab 15 Uhr rund um die Hockeywiese.