EU-Projekttag 2017 in Hamburg – Junge Leute engagieren sich für Europa

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 11. Oktober 2017 zum Bericht des Europaausschusses „EU-Projekttag 2017 in Hamburg“

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Welches Europa wollen junge Hamburgerinnen und Hamburger?

Dieser Frage ist der Europaausschuss in seiner Sitzung im Juni nachgegangen!

Wir haben Schülerinnen und Schüler aus 4 Hamburger Schulen als Sachverständige angehört, die sich im Rahmen des Europaprojekttages mit dem Thema Europa beschäftigt hatten!

Die Schülerinnen und Schüler haben ihre Projekte vorgestellt und sich in der Diskussion mit den Abgeordneten bemerkenswert sachkundig und für Europa engagiert gezeigt. Die Anhörung der jungen Leute hat uns wichtige Einblicke vermittelt. Dies betrifft sowohl die behandelten Inhalte und die Methoden, auch das was junge Menschen über Europa denken.

Ich glaube, ich kann für alle Ausschussmitglieder sprechen, wenn ich sage, dass wir auf so engagierte junge Menschen stolz sein können und wir auch anderen Gremien der Bürgerschaft eines ans Herz legen möchten:

Einfach mal jungen Menschen zuhören!

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Mit Kopf und Herz für Europa

Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft tagt in der Stadtteilschule am Hafen

Seit etlichen Jahren werden bundesweit im Zusammenhang mit der im Mai stattfindenden Europawoche an Schulen EU-Projekttage durchgeführt. Welcher Themen sich die einzelnen Schulen annehmen, bleibt ihnen überlassen. Gleiches gilt für die Veranstaltungsformen. Auf jeden Fall aber stellen sich EU-Politiker, Abgeordnete des Bundestages und der Landtage beziehungsweise Bürgerschaften, EU-Beamte, Konsuln und viele sonstige Experten zur Verfügung, um mit den Schülerinnen und Schülern über Europa zu diskutieren, ihre Fragen zu beantworten und ihre Anregungen aufzunehmen.

In Hamburg fand der EU-Projekttag in diesem Jahr am 9. Mai statt. Einen Monat danach, am 8. Juni, war im Hamburger Rathaus eine außergewöhnliche ‚Sachverständigenanhörung‘ anberaumt. Auf Anregung des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten und Europapolitischen Sprecher Sören Schumacher hatte der Europaausschuss des Hamburger Landesparlaments Schüler eingeladen, um über ihre EU-Projekttage zu berichten. Schumacher hatte sich auch persönlich mit Schulen in Verbindung gesetzt und die Schüler auf die Möglichkeit hinweisen lassen, auf der Ausschusssitzung zu berichten. Gekommen waren acht Schülerinnen und Schüler von der Stadtteilschule am Hafen, der Heinrich-Hertz-Schule, dem Gymnasium Corveystraße und dem Immanuel-Kant-Gymnasium. Sie berichteten engagiert und beantworteten die Fragen der Abgeordneten präzise und ausführlich. Dabei ging es beispielsweise um die Bedeutung Europas für junge Menschen und darum, ob es für sie so etwas wie eine ‚europäische Identität‘ gebe.

Sören Schumacher war vom Auftritt der Schülerinnen und Schüler und dem, was sie zu berichten hatten, ebenso angetan wie die anderen Mitglieder des Europaausschusses: „Mit jungen Menschen wie diesen müssen wir uns um Europa keine Sorgen machen.“ Es sei etwas ganz Besonderes, die Schüler als Experten im Ausschuss zu haben. Sie spürten, dass sie politisch ernstgenommen werden und für die Bürgerschaft sei der Kontakt zu Jugendlichen, der Austausch mit ihnen und der Input, der von ihnen komme, sehr wichtig. „Herzlichen Dank an die acht Schülerinnen und Schüler für ihr Engagement und selbstverständlich auch an die vielen Organisatoren des diesjährigen EU-Projekttages an Hamburger Schulen“, so Schumacher abschließend.

Europaauschuss und Fehmarnbelt Days 2016

14397484_10207777758462099_1315744394_nDie spektakuläre U-Bahn Station HafenCity Universität mit Lichtshow und klassischer Musik zur vollen Stunde ist vielen Hamburgern – und Touristen – bekannt. Was aber ist eigentlich die Hafencity Universität, kurz HCU genannt? Obwohl es die Hochschule bereits seit Anfang 2006 gibt, dürfte sie vielen kein Begriff sein. Dabei ist auch sie, genau wie die U-Bahn-Station, die ihren Namen trägt, etwas ganz Besonderes. Als eine staatliche, technisch orientierte Universität, die sich primär auf Bauwesen und Stadtentwicklung konzentriert, ist sie einzigartig in Europa. Sie soll rechts- und sozialwissenschaftliche, technische sowie künstlerische Methoden und Aspekte verbinden. Um diesem Anspruch und Auftrag gerecht werden zu können, vereint die HCU Einrichtungen der Technischen Universität Hamburg-Harburg, der Hochschule für bildende Künste Hamburg und der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg.

Am Dienstag, dem 20. September, tagte der Europaauschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ausnahmsweise in Räume der HCU. Allerdings hatte die Wahl des Tagungsortes nichts mit der Universität selbst zu tun, sondern mit den Fehmarnbelt Days 2016, die dort vom 20. bis 22.September stattfinden. An diesem internationalen Netzwerkstreffen nehmen Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlicher Verwaltung sowie Nichtregierungsorganisationen und interessierte Bürger teil. Ziel der Veranstaltung, die alle zwei Jahre stattfindet und 2012 in Lübeck, 2014 in Kopenhagen abgehalten wurde, ist es, die Entwicklung der Fehmarnbelt-Region vorantreiben, zu der Teile Deutschlands, Dänemarks und Schwedens gehören.

14423753_10207777758502100_1392042872_oIn seiner, auf Englisch gehaltenen Rede zum Auftakt der Veranstaltung betonte Bürgermeister Olaf Scholz, dass es bei den Fehmarnbelt Days um wesentlich mehr gehe als nur um die feste Fehmarnbeltquerung. „Es entsteht künftig eine echte grenzüberschreitende Region, mit vielen Verbindungen – zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Universitäten und Organisationen“, so Scholz. Dies unterstreicht auch Sören Schumacher, der als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Veranstaltung teilnahm. „Die Regionen der großen Städte Malmö, Kopenhagen und Hamburg rücken einander näher. Das ist nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen von Vorteil, sondern bringt den Menschen in diesen Regionen auf vielen Gebieten Vorteile. Und dass man von Hamburg in Zukunft in zweieinhalb Stunden in Kopenhagen sein kann, ist auch eine tolle Sache.“

Europaauschuss: Europawoche 2016 erfolgreich und wichtig wie nie zuvor

13644017_10207202741607037_1743928829_nSeit 1994 richten die Bundesländer gemeinsam mit der Bundesregierung, der EU-Kommission und dem EU-Parlament jedes Jahr im Mai die Europawoche aus. Sie findet in ganz Europa statt. Im Mittelpunkt der diesjährigen Veranstaltungsreihe, die vom 30. April bis zum 9. Mai dauerte, standen die Zukunft Europas und die der innereuropäischen Grenzen. Hamburg hatte die Europawoche 2016 mit ihren zahlreichen und vielfältigen dezentralen Informations- und Aktionsangebote unter das Motto „Innovativ und sozial – Hamburg im Herzen Europas“ gestellt.

Am Donnerstag,dem 7. Juli, befasste sich der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft rückblickend mit der Europawoche 2016. „Der Ausgang des Referendums in Großbritannien hat uns alle tief getroffen und einige wirklich entsetzt“, so der Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

„Die verbreiteten europaskeptischen und europafeindlichen Stimmungen in vielen Ländern der Europäischen Union lassen sich nicht leugnen; wir müssen sie ernst nehmen und alles dafür tun, diesen Strömungen wirkungsvoll entgegenzutreten.“ Offensichtlich bedeute die europäische Idee viele Menschen nichts, ja sie seien gar der Meinung, die Europäische Union laufe ihren eigenen Interessen zuwider. „Wir müssen große Anstrengungen unternehmen, dass Europa diese Krise nicht nur übersteht, sondern gestärkt aus ihr hervorgeht,“ so Schumacher.

Dazu sei es nötig, Selbstkritik zu üben und offen über notwendige Reformen auf europäischer Ebene nachzudenken. Außerdem dürfe man Verdrehungen und zum Teil dreiste Lügen über Europa, wie sie von populistischen Gruppierungen verbreitet würden, nicht unwidersprochen stehen lassen. „Sich selbst klug zu machen und zu informieren, ist immer noch der beste Weg zur eigenen, fundierten Meinung“, sagt Schumacher. „Die Europawoche hat dazu reichlich Gelegenheit geboten. Sie ist ein wichtiges Instrument, den europäischen Gedanken zu fördern und den Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen. Sie war wichtig und sie wird immer wichtiger.“

Botschafterin der Niederlande zu Gast im Europaausschuss

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_nSeit dem 1. Januar dieses Jahres haben die Niederlande die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Ratspräsidentschaft, die im Rotationsprinzip alle sechs Monate unter den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wechselt, hat drei Aufgaben. Zum einen soll sie die Arbeit des Rates der Europäischen Union leiten und unterstützen. Dieser setzt sich zusammen aus den Staats- und Regierungschefs der einzelnen Mitgliedstaaten sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Europäischen Kommission. Zum zweiten vertritt die Ratspräsidentschaft den Rat gegenüber den anderen EU-Institutionen, vor allem gegenüber der Kommission und dem EU-Parlament. Und schließlich vertritt sie die Europäische Union auf internationaler Ebene. Darüber hinaus bietet die Ratspräsidentschaft die Möglichkeit, Initiativen zu ergreifen und Akzente für die eigene Arbeit zu setzen.

Angesichts der Probleme vor denen die Europäische Union seit Längerem steht – genannt seien nur die Gefahr eines Brexits und die Flüchtlingsfrage -, stand die niederländische Ratspräsidentschaft vor großen Herausforderungen. Kurz bevor sie endet und Slowakien am 1. Juli die Ratspräsidentschaft übernimmt, hatte der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu seiner Sitzung am Mittwoch, dem 22. Juni, die Botschafterin des Königreichs der Niederlande, Monique von Daalen, eingeladen.

Die Botschafterin skizzierte zunächst die vier Themenkomplexe beziehungsweise, um die sich die niederländische Ratspräsidentschaft prioritär kümmern wollte. Dies seien folgende gewesen: integriertes Vorgehen bei der internationalen Migration und Sicherheit, Wachstum und Beschäftigung in Europa, Finanzen und ein robuster Euro, vorausschauende Klima- und Energiepolitik. Vielfach sei es in den vergangenen Monaten, so die Botschafterin, vor allem darum gegangen, Krisen unter Kontrolle zu halten. „Die EU befindet sich derzeit zweifellos in einer schwierigen Situation“, so Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfrakion. „Ich bin aber zuversichtlich, dass die Europäische Union die Krisen meistern wird, wenngleich dies ein langer und mühsamer Weg sein wird. Alles andere wäre verheerend für Europa insgesamt und für die Mitgliedsstaaten der EU.“

Hamburg und Dar-es-Salaam

11393157_944218292268382_3395253828603240043_nIm Juli 2010 unterzeichneten Hamburg und Dar-es-Salaam die Partnerschaftsvereinbarung zwischen beiden Städten. Damit wurde die größte Stadt des ostafrikanischen Staates Tansania, die zugleich dessen wirtschaftliches Zentrum ist, zur bisher jüngsten Partnerstadt Hamburgs. Die am indischen Ozean liegende Stadt verfügt über einen großen Seehafen von internationaler Bedeutung, der als Hauptgüterumschlagplatz und Einfallstor für ganz Ostafrika gilt – ist also wie Hamburg eine weit über die Landesgrenzen hinaus wichtige Hafenstadt.

Am Dienstag, dem 12. April, befasste sich der auch für Hamburgs Partnerstädte zuständige Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit der Partnerschaft zu der afrikanischen Stadt. „Der Ausschuss informiert sich regelmäßig über Neuigkeiten aus Hamburgs Partnerstädten und lässt sich über den Stand der Partnerschaften berichten. Das ist uns sehr wichtig“, so der zuständige Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Hamburg und Dar-es-Salaam“ weiterlesen

Hamburger Rat für Nachhaltige Entwicklungspolitik im Europaausschuss

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_nSeit Juni 2010 gibt es den Hamburger Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik (RANEP). Aufgabe des höchstens zwölf Mitglieder umfassenden Gremiums ist es, den Senat bei Themen rund um die Entwicklungspolitik zu beraten. Dafür erarbeitet er beispielweise fachliche Gutachten und Empfehlungen zu den unterschiedlichen Arbeitsgebieten. Die Mitglieder des ehrenamtlich arbeitenden Rates werden vom Senat ernannt; die Bürgerschaft hat das Recht, vier Mitglieder vorzuschlagen.

Im Oktober dieses Jahres hatte Bürgermeister Olaf Scholz die Mitglieder des Rates für die dritte Amtszeit von 2015 bis 2020 ernannt. Am Donnerstag, dem 17. Dezember, stellten sie sich dem Europaauschuss der Bürgerschaft vor und standen den Abgeordneten Rede und Antwort. „Dem Senat ist es wieder gelungen“, so Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, „hochkompetente Frauen und Männer für die Arbeit im RANEP zu gewinnen – allen voran dessen Vorsitzende Christa Randzio-Plath, die seit Jahrzehnten maßgeblich europa- wie entwicklungspolitisch tätig ist. Aber auch die anderen Mitglieder bringen vielfältige Kompetenzen und Erfahrungen aus unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen ein. Ich gehe davon aus, dass Senat und Bürgerschaft die Expertise des Rates auch weiterhin nutzen und in ihre Politik einfließen lassen werden.

Informationsreise nach Brüssel

Informationsreise nach Brüssel 2015
Drei Tage lang, vom 22. bis zum 24. September 2015, war Sören Schumacher gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Mitgliedern des Europaauschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast in Brüssel. Eingeladen waren sie vom Europaabgeordneten Knut Fleckenstein, der ein umfangreiches, sehr informatives Programm vorbereitet hatte.

Der Schwerpunkt der zahlreichen Gespräche, die die Abgeordneten mit ihre Kollegen im Europaparlament führen, lag auf Themen die für Hamburg als Handels- und Hafenstadt wichtig sind. So ging es beispielsweise um das öffentlich nicht unumstrittene TTIP-Abkommen oder um Fragen der Häfen und Binnenschifffahrt. Auch ein Besuch der Hanse-Office, der Gemeinsamen Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig-Holstein bei der Europäischen Union, stand auf dem Programm.

„Von der schönen Stadt Brüssel bekommt man bei einem solchen Besuch kaum etwas zu sehen“, so Sören Schumacher. „Aber das ist ja auch nicht Sinn und Zweck der Reise. Das Ziel war es vielmehr, uns umfangreich und aus erster Hand über europapolitische Themen zu informieren, die für Hamburg von Bedeutung sind. Und dieses Ziel hat die Reise ganz klar erfüllt.“

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Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag

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In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass hatte der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Donnerstag, dem 10. September 2015, zu einer Anhörung geladen, die einen Einblick in die Realität und Praxis dieser Städtepartnerschaft vermitteln sollte. Als Auskunftspersonen, die aufgrund beruflicher Tätigkeit oder persönlicher Erfahrung Fragen zum Thema kompetent beantworten könnten, waren der Vorstand der Hafen Hamburg Marketing e.V., Ingo Egloff, der Referent für Wissenschaftsaustausch der Universität Hamburg, Gerhard Müller, sowie zwei Schülerinnen des Immanuel-Kant-Gymnasiums, erschienen. Der ebenfalls eingeladene Honorarkonsul der Tschechischen Republik musste aus familiären Gründen leider kurzfristig absagen.

Ingo Egloff ging im Wesentlichen auf die Bedeutung des Hamburger Hafens für die tschechische Wirtschaft ein. Immerhin werden etwa 60 Prozent deren gesamten containerisierten Überseehandels über Hamburg abgewickelt. „Man kann ohne Übertreibung sagen“, so der Europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher, „dass Hamburg auch für Tschechien das Tor zur Welt ist.“ Und das – darin waren sich alle Anwesenden einig – soll auch so bleiben. „Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag“ weiterlesen

Besuch in Straßburg

Delegationsreise des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft nach Straßburg
Wer schon einmal da war, weiß es: Straßburg ist eine wunderschöne Stadt mit einem ganz besonderen Flair. Das wusste schon Goethe, der hier eineinhalb Jahre lebte, um sein Jurastudium zu beenden, und sicherlich – ganz nebenbei – auch die Schönheiten und Annehmlichkeiten der Stadt genoss.
Dennoch war die dreitägige Reise, die Sören Schumacher gemeinsam mit acht anderen Mitgliedern des Europa-Ausschusses der Bürgerschaft in der vergangenen Woche nach Straßburg führte, keine Vergnügungsreise. Vielmehr hatten die Parlamentarier ein strammes Programm zu absolvieren. Dazu gehörten Gespräche mit Europaabgeordneten verschiedener Parteien, sowie Besuche des Europäischen Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. „Besuch in Straßburg“ weiterlesen