Neujahrsempfang 2020: Verantwortungsvolle Politik für ganz Hamburg

Bürgermeister Peter Tschentscher, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf

Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit, mit Gästen aus allen Bereichen der Hamburger Gesellschaft ins Gespräch zu kommen und zum Ende der Legislaturperiode Bilanz zu ziehen. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher überzeugte die Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer emotionalen Rede und seiner Vision von Hamburgs Zukunft. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hielt als Berliner Ehrengast in diesem Jahr die Hamburger Neujahrsrede.

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die zahlreichen Gäste und blickte auf die erfolgreiche Regierungsarbeit der letzten Jahre zurück: „Die Sozialdemokratie ist eine verlässliche Konstante, die die Stadt in den letzten Jahren vorangebracht und besser gemacht hat. In diesem Sinne werden wir uns auch im neuen Jahrzehnt ganz darauf konzentrieren, dass im Hamburger Rathaus verantwortungsvoll regiert wird. Es geht darum, diese Stadt weiterzuentwickeln und dabei alle Menschen mitzunehmen. So wollen wir beispielsweise bis 2030 die CO2-Emissionen um 55 Prozent reduzieren. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, das, wenn es sozial verantwortungsvoll umgesetzt werden soll, ein klares Konzept voraussetzt. Wer jetzt schon ankündigt, bis 2035 die CO2 Emissionen um 95 Prozent reduzieren zu wollen, handelt unverantwortlich.

SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf und Sören Schumacher

Hamburg hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt und die SPD war der Garant für diese Entwicklung. Durch den Bau von 60.000 Wohnungen haben wir den Wohnungsmarkt aus der Schieflage geholt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick behalten und konnten gemeinsam mit dem Hamburger Naturschutzbund eine nachhaltige Einigung über das Miteinander von Stadtgrün und Stadtentwicklung in unserer Stadt finden. Ganztagsbetreuung in den Schulen und ein kostenloser Kita-Platz für jedes Kind sind mittlerweile zu einem Hamburger Markenzeichen geworden – und das, obwohl andere Parteien es schlicht für nicht umsetzbar hielten. Mit den Projekten um U5, S4, S32 und der Verlängerung der U4 haben wir zudem die Weichen für eine nachhaltige Verkehrswende gestellt. Und Hamburg hat Verantwortung übernommen, etwa in der Frage der Flüchtlingsunterbringung. Dabei hatten wir immer den Ansatz, miteinander und nicht gegeneinander Politik für alle Menschen in der ganzen Stadt zu machen. Diesem Grundsatz werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode treu bleiben und unsere Stadt verantwortungsvoll in eine gute Zukunft führen. Für uns ist klar: Das Bürgermeisteramt darf kein Selbstzweck sein, sondern muss den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt dienen.“

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It‘s your choice

Wer mindestens 16 Jahre alt ist und seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Hamburg hat, darf am 23. Februar an der Bürgerschaftswahl teilnehmen. Folglich ist die Wahl auch an Hamburgs Schulen ein wichtiges Thema. Das von der Hamburgischen Bürgerschaft in Kooperation mit der Telekom entwickelte Projekt ‚It‘s your choice.‘ wendet sich gezielt an Jugendliche in weiterführenden Schulen. Bis Mitte Januar haben sich Schülerinnen und Schüler an 15 Schulen im Rahmen von Podiumsdiskussionen über die verschiedenen Parteien, die zur Wahl stehen, informiert. Dabei waren stets Kandidatinnen und Kandidaten anwesend, die zur Bürgerschaftswahl antreten. Sie gaben Einblicke in die politische Arbeit und nahmen Stellung zu den von den Jugendlichen aufgebrachten Themen und Fragen.

Wie schon in der Vergangenheit so hat Sören Schumacher sich auch dieses Mal an dem Projekt beteiligt. Am Freitag, dem 10. Januar, war er zu Gast in der Rudolf-Steiner-Schule in Harburg. „Was mich ganz besonders gefreut hat und hoffnungsvoll stimmt,“ so Schumacher nach der Veranstaltung, „war das das engagierte Eintreten der jungen Leute für unsere Demokratie und die klare, unmissverständliche Haltung gegen Rechts.“

Sportgala 2019

Manchmal stimmt einfach alles. So wie auf der diesjährigen Sportgala am Mittwoch, dem 11. Dezember, in der Volksbank Arena in Bahrenfeld. Seit 2006 werden auf dieser Veranstaltung herausragende Leistungen im Hamburger Sport gewürdigt sowie ein Ehrenpreis vergeben. Seit 2017 wird darüber hinaus der Active City Award verliehen.

Sören Schumacher und Hamburgs Sportler des Jahres 2019 Torben Johannesen.

Als Hamburgs Sportlerin beziehungsweise Sportler des Jahres wurden die Golferin Esther Henseleit und der Ruderer Torben Johannesen geehrt. Esther Henseleit gewann in ihrem ersten Jahr als Profisportlerin und als erste deutsche Frau die Ladies European Tour (LET). Torben Johannesen gewann mit seiner Mannschaft in diesem Jahr erneut bei den Europa- und Weltmeisterschaften. Und dazu noch zwei Weltcups.

Über den Titel Mannschaft des Jahres konnte sich das Team der Hamburg Towers freuen, die in die Basketball-Bundesliga aufgestiegen sind. Der Ehrenpreis ging an den seit 1996 in Hamburg lebenden ehemaligen Schwergewichtsweltmeister Wladimir Klitschko, der seine Erfahrungen und sein Wissen aus dem Leistungssport in vielen, sehr unterschiedlichen Projekten weitergibt.

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Könnt ja gut werden… ist super geworden

Panel mit Bürgermeister Peter Tschentscher.

Könnt ja gut werden – unter diesem optimistischen, zupackenden und zukunftsweisenden Motto stand eine von der SPD-Bürgerschaftsfraktion mit Unterstützung der Hamburger Jusos organisierte Veranstaltung am Donnerstag, dem 14. November. Sie richtete sich speziell an junge Menschen. Und da passte die gewählte Location, die Kultur- und Sportstätte „Die Halle“ im Oberhafenquartier ebenso perfekt wie die gebuchte Band ‚Ira Athari‘.

Panel mit Senatorin Melanie Leonhard.

Zu den drei Themen Arbeit, Klima und Mobilität waren insgesamt sechs Experten geladen; drei hochkarätige externe Referenten sowie Bürgemeister Peter Tschentscher, Arbeits- und Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Dorothee Martin, Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Mobiliät. Jenseits des politischen Tagesgeschäfts präsentierten und diskuterten sie unkonventionelle Denk- und Lösungsansätze.

„Das Format, der Ort, die Expertenrunden und vor allem die vielen, engagierten jungen Leute – hier passte alles!“, so Sören Schumacher. Wer dabei gewesen sei, könne dem Moderator der Veranstaltung, dem dreißigjährigen Poetry Slammer David Friedrich, nur zustimmen, der schon vorab klargestellt hatte: „Wer sagt, unsere Generation sei polit-faul und zu sehr mit sich selbst beschäftigt, muss blind und taub sein. Wir sind jung und mutig, aber vor allem risikobereit.“ Wenn das keine gute Aussichten sind!

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Gedenken und Mahnung: Volkstrauertag 2019

Hauptkirche St. Michaelis

Die Woche zwischen Volkstrauertag und Totensonntag beziehungsweise Ewigkeitssonntag wird auch als Totengedenkwoche bezeichnet. Am letzten Sonntag des Kirchenjahres, also dem Sonntag vor dem 1.Advent, gedenken Christen der Verstorbenen und ihrer eigenen Sterblichkeit. Am Volkstrauertag, einem staatlichen Gedenktag, wird der Kriegstoten und der Opfer von Gewalt und Gewaltherrschaft aller Nationen gedacht.

In Hamburg findet die von der Bürgerschaft, Senat und vom Volksbund deutsche Kriegsgräberfürsorge veranstaltete zentrale Gedenkstunde zum Volkstrauertag traditionell im Michel statt. So auch an diesem 17. November. Musikalisch begleitet vom Felix Mendelssohn Jugendorchester und Kompositionen unter anderem von Dmitri Schostakowitsch und Ludwig van Beethoven wurde der Toten beider Weltkriege und der Opfer der NS-Gewaltherrschaft gedacht. „Ich fand sehr gut“, so Sören Schumacher, „dass darauf hingewiesen wurde, wie im wahrsten Sinne des Wortes lebenswichtig die Demokratie ist, um den Gefahren von Krieg und Gewaltherrschaft kraftvoll zu begegnen. Auch dass wir hier nicht nur jener Opfer gedenken, die unsere Freunde waren oder gewesen wären, sondern auch unserer Feinde, ist von großer Bedeutung. Denn ohne Versöhnung gibt es keine Zukunft und kann es keinen Frieden geben.“

„Revier Blutbuche“ auf dem Ohlsdorfer Friedhof.

Die Polizei Hamburg gedenkt seit vielen Jahrzehnten am Volkstrauertag ihrer im Dienst ums Lebens gekommenen Kollegen. An der vor 96 Jahren errichteten, als „Revier Blutbuche“ bekannten Gedenkstätte legte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer Kränze nieder. „Allein seit 1945 sind 29 Hamburger Polizisten im Dienst getötet worden“, so Sören Schumacher, der zu den Gästen der Veranstaltung gehörte. „Wir werden ihrer stets gedenken. Zugleich erinnert ihr Schicksal uns daran, dass Hamburgs Polizistinnen und Polizisten für unser aller Sicherheit tagtäglich einen gefährlichen Dienst ausüben. Ihnen allen gebührt unsere Dankbarkeit.“

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10 Jahre Weiterbildungsbonus in Hamburg

Senatorin Melanie Melonhard (SPD) hält das Grußwort.

„Die Arbeitswelt ändert sich. Heute schon Fähigkeiten zu erwerben, die uns fit machen für die Jobs von morgen, ist eine hervorragende Zukunftsinvestition“, so Arbeits- und Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard aus Anlass der Jubiläumsfeier zum 10jährigen Bestehen des Projekts Hamburger Weiterbildungsbonus am Donnerstag, dem 14. November.

Eingeladen zu der Veranstaltung, die zugleich Fachtagung und Jubiläumsfeier war, hatten die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, das Kompetenzzentrum der Handwerkskammer ELBCAMPUS sowie der Träger des Projektes., die Zwei:P PLAN:PERSONAL gGmbH.

Seit Beginn des Projektes im Jahre 2009 haben 16.000 Hamburgerinnen und Hamburger in seinem Rahmen eine berufliche Weiterbildung absolviert. Vor allem gering qualifizierte und ungelernte Beschäftigte sowie Beschäftigte mit aufstockenden Leistungen nach dem SGB II profitieren von der Förderung. Aber auch Fachkräften in kleinen und mittelständischen Unternehmen kommt sie zugute.

Sozialdemokraten bei der Jubiläumsveranstaltung. Von links nach rechts: Sören Schumacher, Jens Peter Schwieger, Melanie Leonhard und Gert Kekstadt.

Im Zentrum der Fachbeiträge standen die vielfältigen Chancen und Herausforderungen durch die Digitalisierung. „Die Arbeitswelt wandelt sich in nie gekannter Geschwindigkeit“, so Sören Schumacher, der die Einladung zur Feier gern angenommen hatte. „Hinzukommen Herausforderungen wie Fachkräftemangel und demographischer Wandel. Ihnen erfolgreich zu begegnen ist für den einzelnen ebenso wichtig wie für unser Gemeinwesen.“

Die finanziellen Mittel für das Projekt werden vom Europäischen Sozialfonds (ESF) und der Hamburger Sozialbehörde bereitgestellt.

Nähere Informationen über Möglichkeiten der Weiterbildung sind zu finden auf folgender Website: www.weiterbildungsbonus.net

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Besuch aus Norwegen

Politik erklärt im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft

Eine Besichtigung des Hamburger Rathauses gehört für viele der rund 7 Millionen Besucherinnen und Besucher der Hansestadt zum Pflichtprogramm. Wer nicht nur die prachtvollen Räume sehen und etwas über deren Bedeutung und Geschichte erfahren möchte, hat darüber hinaus die Möglichkeit, die Arbeitsweise der Hamburgischen Bürgerschaft kennenzulernen und mit einem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Diese Möglichkeit nutzen jährlich rund 7000 Hamburgerinnen und Hamburg, Gleiches gilt für viele Gruppen von außerhalb. Zumeist handelt es sich dabei um Gruppen aus Schulen, Universitäten, anderen Bildungseiinridhtungen oder politischen beziehungsweise politiknahen Institutionen. Sören Schumacher nutzt diese Gelegenheiten gerne, um Menschen unterschiedlichster Herkunft kennenzulernen und mit ihnen zu sprechen.

Am Donnerstag, dem 7. November, führte er eine Gruppe norwegischer Schüler durch das Rathaus und diskutierte anschließend mit ihnen. Die etwa 18 Jahre alten jungen Leute, die sich schulisch unter anderem auf das Gebiet Sozialwissenschaft spezialisiert hatten, waren besonders an Fragen zur Demokratie und demokratischen Willensbildung interessiert. „Diese Diskussionen machen mir nicht zuletzt deshalb Freude, weil sie beweisen, dass es überall viele junge Menschen gibt, denen Demokratie und Freiheit wichtig ist, weil sie verstanden haben, dass es bei aller berechtigter Kritik dazu keine lebenwerte Alternative gibt“, so Sören Schumacher nach der Diskussionsrunde.

Klönschnack bei der Feuerwehr

Laut Duden bezeichnet das als norddeutsch eingeordnete Wort ‚Klönschnack‘ eine
gemütliche Plauderei. Das wird jeder bestätigen, in dessen aktivem Wortschatz sich dieser sympathische Ausdruck befindet. Allerdings sollte man nicht den Fehler begehen, einen Klönschnack als belanglose Plauderei misszuverstehen.

Und so ist auch der Klönschnack, zu dem Feuerwehr regelmäßig einlädt, zwar zwang- aber keinesfalls belanglos. Vielmehr geht bei diesen Treffen, dessen jüngstes am Donnerstag, dem 7. November stattfand, um Belange der Feuerwehr und um gegenseitiges Kennenlernen und Kontaktpflege von Feuerwehr, Politik, Verwaltung und anderen Akteuren des Stadt. „Diese Treffen sind wichtig“, sagt Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Wenn man einander kennt, erleichtert dies im Bedarfsfall die Kontakaufnahme. Außerdem erfährt man auf diesen Treffen schnell und direkt, welche Themen derzeit oder in näherer Zukunft anstehen.“

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Zwei Tage, sieben Termine: Europaauschuss in Brüssel

Mitglieder des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft mit dem Deutschen Botschafter Michael Clauß in Brüssel.

Nicht nur Brexit, aber ohne ging es auch nicht während des zweitägigen Besuchs des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft am 4. und 5. November. Die Abgeordneten waren bereits am Sonntagabend angereist, sodass ihnen zwei volle Tage für die vielen Gespräche zur Verfügung standen, die auf die Tagesordnung gesetzt worden waren.

Den Auftakt der Gespräche bildete ein Gespräch mit Botschafter Michael Clauß in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublick Deutschland bei der Europäischen Union. Auch am Abend des Tages beim Empfang im Hanse Office, der gemeinsamen Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der Europäischen Union, bewgte man sich eher auf diplomatischen Parkett.

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