Maritimes Sommerfest

Grußwort durch Innensenator Andy Grote

„Besanschot an!“ – so ein traditionelles Kommando auf Großseglern, das gepfiffen wurde, wenn auch die Besanschot, die als letztes getrimmt wurde, belegt war. Damit war das Anlege- oder Ankermanöver abgeschlossen. Und dann? Klar, dann – nach getaner harter Arbeit – gab‘s einen Rum oder einen Schnaps.

Ein passendes Motto also für das Sommerfest des Landeskommandos Hamburg, wenngleich bezweifelt werden darf, ob derlei harte Getränke angeboten wurden. Ansonsten aber ging es sehr maritim zu. Zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft, von den Konsulaten und anderen gesellschaftlichen Bereichen hatten sich im Maritimen Museum Hamburg eingefunden und genossen nicht zuletzt die wunderbare Aussicht auf den Hafen und die Hafencity.

Kapitän zur See Michael Giss Kommandeur Landeskommando Hamburg

In seinem Grußwort wies Kapitän zur See Michael Giss auf die erfolgreiche zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen dem Landeskommando und Hamburger Behörden hin. Das Landeskommando Hamburg ist zudem einer der Hauptpartner des Hamburger Hafengeburtstages und ganzjährig für die Betreuung aller in- und ausländischen Marineschiffe in der Hansestadt zuständig.

„Die Bundeswehr ist ein großer Arbeitgeber in Hamburg und das Bundeswehrkrankenhaus spielt eine wichtige Rolle in der medizinischen Versorgung“, so Sören Schumacher, der unter den Gästen war. „Nicht nur beim Hafengeburtstag wird deutlich, dass die Bundeswehr insgesamt und besonders das Landeskommando eng mit Hamburg verbunden sind und hier gern gesehen werden.“

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Studierenden-Wohnanlage in Harburg: So gut wie neu

Studierendenwohnanlage Harburg

Fast ein Jahr dauerten die Arbeiten, rund sechs Millionen Euro wurden investiert. Und das Ergebnis? Großartig! So das Urteil derjenigen, die die Einladung des Studierendenwerkes Hamburg angenommen hatten, am Donnerstag, dem 29. August, dessen umfangreich sanierte Wohnanlage Harburg zu besichtigen. Zu den Gästen, die der Geschäftsführer des Studierendenwerkes Jürgen Allemeyer begrüßen konnte, gehörten Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin, Katharina Fegebank, sowie der Präsident der TUHH Prof. Dr. Ed Brinksma. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wurde vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher vertreten.

Die komplett modernisierte und neu eingerichtete Studierendenwohnanlage bietet 222 Studierenden in 2er bis 6er Apartments attraktiven Wohnraum zu einer günstigen Miete von derzeit 299 Euro. Auch ein Kraft- und Fitnessraum, eine Bar und ein Waschsalon sind vorhanden. Schnelles Internet ist selbstverständlich.

150 der Bewohnerinnen und Bewohner sind internationale Studierende aus 35 Nationen, davon 77 sogenannte ‚Freshmen‘, also Erstsemester. „Für ausländische Studierende ist es aus vielen Gründen besonders schwierig, günstigen Wohnraum zu finden“, erläutert Sören Schumacher. „Für die so wichtige Internationalisierung der Technischen Universität und des Hochschulstandortes Hamburg ist es aber unabdingbar, Studierenden aus anderen Ländern den Start in ein Auslandssemester zu erleichtern. Das wird mit einer Kooperation zwischen dem Studierendenwerk und der TUHH ermöglicht. Eine hervorragende Sache.“

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Unentbehrlich: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk

„Wir brauchen unabhängige Medien – auch als Garant für gesicherte Berichterstattung, auf der man sich wirklich eine Meinung bilden kann“, so Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit beim Parlamentarischen Abend des NDR am Donnerstag, dem 5. September, im Hamburger Rathaus. Ähnlich äußersten sich auch Bürgermeister Peter Tschentscher und die Direktorin des NDR-Landesfunkhauses Hamburg, Sabine Rossbach.

Zu den zahlreichen Bürgerschaftsabgeordneten, die der Einladung des NDR gefolgt waren und die die Gelegenheit zu ausführlichem, persönlichem Austausch über das Verhältnis zwischen Politik und Medien nutzten, gehörte auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Die Angriffe auf die unabhängige Presse und die Verunglimpfung nicht genehmer Berichterstattung als ‚Fake News‘ beziehungsweise ‚Lügenpresse‘ gehören zweifellos zu den bedrohlichsten politischen und soziokulturellen Entwicklungen der letzten Jahre“, so Schumacher. Mit den Angriffen auf die unabhängige Presse werde die Demokratie direkt angegriffen, die ohne unablässige, kritische Überprüfung der politisch Handelnden und anderer mit Macht ausgestatteten Akteure keine sei und keine sein könne. Und mit der Verleumdung negativer Nachrichten als Lüge werde die Wahrheit selbst angegriffen und der Versuch unternommen, sie im Interesse einer Gruppe oder einzelner umzudeuten., wenn nicht gar zu leugnen. „Diese Taktik“, so Schumacher, „ist uns aus aus vielen Diktaturen unterschiedlichster Couleur rund um die Welt nur allzu bekannt. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie weiter um sich greift. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist in diesem Zusammenhang unentbehrlich.“

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Fußball!

Großer Auftrieb im Hotel Grand Elysée Hamburg: Aus Anlass des Jahresempfangs des Hamburger Fußball-Verbandes trafen sich dort am Montag, dem 26. August, die Vertreterinnen und Vertreter der Vereine, die im HFV organisiert sind, sowie zahlreiche Gäste aus anderen Sparten des Sports, wie auch aus Politik, Wirtschaft, Medien und weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens.

Im Zentrum der unter der Überschrift „125 Jahre Fußball in Hamburg“ stehenden Veranstaltung standen jedoch die Vereine und die Sportlerinnen und Sportler, die sich ganz besonders um den Fußball verdient gemacht haben und mit ehrenamtlichen Leistungen Beispiele gesetzt haben.

„Für einen Fußballbegeisterten wie mich ist es zwar immer noch schmerzhaft, dass Hamburg derzeit keinen Erstligaverein im Fußball hat“, so Sören Schumacher, der die Einladung zum Empfang wie jedes Jahr gerne angenommen hatte. „Beim Empfang des HFV wird jedoch immer sehr deutlich, dass Fußball in Hamburg wesentlich mehr ist als Profifußball. Das sollte man nie vergessen.“

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Wachwechsel bei der Jugendfeuerwehr

Schlüsselübergabe von Uwe von Appen an seine Nachfolger Kai Winter

Im Rahmen eines Empfangs  an der Feuerwache Berliner Tor , hat die Jugendfeuerwehr Hamburg am Sonnabend, dem 25. August, ihren bisherigen Feuerwehrwart Uwe von Appen verabschiedet. Zum Nachfolger von Appens, der die Funktion zwölf Jahre lang ausgeübt hat, wurde Kai Winter von der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg-Lokstedt ernannt. Der 37-Jährige, der sich bei der Delegiertenversammlung im April durchgesetzt hatte, trat bereits mit elf Jahren in die Jugendfeuerwehr ein, kennt sich also seit Jahrzehnten in diesem Metier aus.

Zu den Gästen des Empfangs gehörten auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz und der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Schumacher. „Die Hamburger Jugendfeuerwehr hat unter Uwe von Appen hervorragende Arbeit gemacht. Ich bin mir sicher, dass das unter Kai Winter nicht anders sein wird“, so Schumacher.

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Senatsempfang für eine mexikanische Schönheit

Grußwort durch Staatsrat Torsten Seveke

Wer das Glück hatte, am Freitag, dem 23. August morgens im Hamburger Hafen zu sein, der konnte das wunderschöne und imposante mexikanische Segelschulschiff Cuauhtémoc bei strahlendem Sonnenwetter im Hamburger Hafen einlaufen und an der Überseebrücke festmachen sehen. Die nach dem letzten aztekische Herrscher von Tenochtitlán benannte Dreimastbark wurde 1981/82 im spanischen Bilbao gebaut und erinnert sicherlich viele schmerzhaft an die Gorch Fock. Denn der große Unterschied zum deutschen Segelschulfschiff: die Cuauhtémoc kann schwimmen…

Aus Anlass des Besuches der Cuauhtémoc hatte der Senat am Tage des Einlaufens des Schiffes die Besatzung zu einem Empfang im Gästehaus am Feenteich geladen. Für viele eine Überraschung: Der Kommandant, Kapitän Gorraez Meraz, kann Deutsch sprechen. Er hatte vor einigen Jahren ein Jahr lang an einem Lehrgang der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg teilgenommen. „Und das ist noch nicht alles, was den Kapitän in besonderer Weise mit Hamburg verbindet“, weiß Sören Schumacher, der zu den Gästen des Empfangs gehörte. „Hier wurde auch seine Tochter geboren.“ Eine waschechte Hamburger Deern also. Wer hätte das gedacht?

Die „Cuauhtémoc“ liegt noch bis einschließlich Mittwoch an der Überseebrücke, voraussichtlich am Donnerstag, dem 29. August, wird sie Richtung Dublin auslaufen.

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Sommerfest des ASB Hamburg

Geschäftsführer des ASB Hamburg, Micahel Sander, Senatorin Melanie Leonhard und stellvertretender Landesviorsitzender ASB Hamburg Gerd Prüfer

Dieses Sommerfest hatte seinen Namen verdient: bei strahlendem Sonnenschein begingen rund 150 Gäste am Donnerstag, dem 22. August, auf der Sonnenterrasse an der Bille das alljährlich vom ASB Hamburg ausgerichtete Fest. Prominentester Gast war Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard. Wie der Stellvertretende ASB-Landesvorsitzende erinnerte auch die Senatorin in ihrer Ansprache an die im Juni verstorbene Landesvorsitzende Angelika Mertens. Durch wertvolle Unterredungen mit Frau Mertens habe sie, so Melanie Leonhard, verstanden, dass es dem ASB seit Bestehen immer darum ging, den Menschen auf dem Weg zur Selbstermächtigung zu helfen und sie darin zu unterstützen.

Zu den Gästen aus der Politik gehörte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Der ASB leistet auch in und für Harburg wichtige Arbeit“, so Schumacher am Rande der Veranstaltung. „Und das seit mehr als hundert Jahren – unterbrochen in der Zeit der Naziherrschaft, als der ASB verboten war. Dafür gebührt den vielen Haupt- und Ehrenamtlichen großer Dank.“

Nach den Reden blieb bei leckerem Buffet, kühlen Getränken und chilliger Musik des Tim Rodig Trios auch noch Zeit für den geselligen Teil des Festes.

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Richtfest – Azubiwohnheim in Harburg

Fröhliche Stimmung am Helmsweg 30. Im Beisein zahlreicher Gäste, allen voran Sozialsenatorin Melanie Leonhard, feierte die Stiftung Azubiwerk ein zünftiges Richtfest für ihr neues Wohnheim für Auszubildende. Das 20-Millionen-Euro-Projekt wird in Kürze 191 jungen Menschen im Alter zwischen 16 und 26 Jahren für die Dauer ihrer Ausbildung günstigen Wohnraum bieten. Und auch die Freiwillige Feuerwehr Harburg hat Grund zur Freude. Denn ihr werden rund 600 Quadratmeter im Erdgeschoss zur Verfügung stehen, sodass sie ihre alte improvisierte Bleibe im Binnenhafen aufgeben kann.

„Günstigen Wohnraum zu finden ist in Hamburg auch für Auszubildende nach wie vor schwierig“, so Sören Schumacher, der die Einladung zum Fest gern angenommen hatte. Dies sei nicht nur für die Auszubildenden selbst ein Problem. Es sei auch für den Wirtschaftsstandort Hamburg von Nachteil. Schumacher: „Angesichts des Fachkräftemangels tun wir sehr gut daran, junge Menschen nach Hamburg zu holen beziehungsweise sie hier zu halten. Deshalb haben wir die Förderungsmöglichkeiten der Hamburgischen Investitions- und Förderbank dahingehend geändert, dass nun auch Wohnheime für Auszubildende gebaut werden können. Wie man hier sehen kann: ein guter, sinnvoller Schritt.“

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Senatsempfang für André Wronski

André Wronski nimmt sein Abschiedsgeschenk von Senator Andy Grote entgegen

Mit einem Empfang im Kaisersaal des Rathauses hat der Senat am Mittwoch, dem 21. August, Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg in den Ruhestand verabschiedet und ihm für sein außergewöhnliches Engagement im ehrenamtlichen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg gedankt. „Diese Würdigung seines Einsatzes durch den Senat hat André Wronski wahrhaftig verdient“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, der zu den zahlreichen Gästen des Empfangs gehörte.

André Wronski kann auf 42 Jahre im Dienst der Freiwilligen Feuerwehr zurückblicken, darunter fast zehn Jahre als Landesbereichsführer. Die hohe Anerkennung, die er sich in Jahrzehnten erworben hat, spiegelte sich auch in der Gäste- und Rednerliste wieder, darunter Oberbranddirektor Dr. Christian Schwarz, der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs, die Vorsitzenden der Landesfeuerwehrverbände Schleswig-Holsteins, Mecklenburg-Vorpommers und Berlins, der Landesbranddirektor Niedersachens, etliche Bürgerschaftsabgeordnete sowie Hamburgs Innensenator Andy Grote und andere Vertreter des Senats.

„Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist unentbehrlich für die Sicherheit in ganz Hamburg“, erklärt Sören Schumacher. Sie unterstütze die Berufsfeuerwehr beim Brandschutz, beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung und beim Katastrophenschutz und in der Deichverteidigung. „Das ist eine ebenso wichtige wie spannende und herausfordernde Tätigkeit, für die ständig geeignete junge Männer und Frauen gesucht werden, die ich hiermit ausdrücklich ermuntern möchte, ernsthaft über eine ehrenamtliches Engagement bei Freiwilligen Feuerwehr Hamburg nachzudenken.“

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Ein modernes Polizeizecht für Hamburg

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 14. August 2019 zum Thema: Drittes Gesetz zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Die Vorgaben der EU-Datenschutzrichtlinie und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sogenannten BKA-Gesetz haben es erforderlich gemacht, die Polizeigesetze der Länder zu novellieren. Bei kaum einem anderen Gesetzesvorheben liegt das Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit so offen zutage wie bei einem Polizeigesetz. Diese Abwägung ist niemals einfach und eine Patentlösung kann es nicht geben. Umso wichtiger ist es, bei der Novellierung des Polizeigesetzes Orientierungspunkte zu haben.

Für uns Sozialdemokraten heißt das:
Einerseits wollen wir ein Polizeigesetz, dass den aktuellen Vorgaben höchstrichterlicher Rechtsprechung entspricht und anderseits wollen wir ein zeitgemäßes Polizeigesetz, dass die polizeilichen Befugnisse maßvoll an die tatsächlichen Bedarfe in der Praxis anpasst. Uns Sozialdemokraten ging es bei den Gesprächen mit unserem Koalitionspartner darum, die Novellierung in diesem Sinne zu gestalten. Mit dem Ergebnis dieser vertrauensvoll geführten Beratungen können wir zufrieden sein.

Sie spiegeln sich im jetzt vorliegenden Gesetzentwurf:
Verfassungsrechtlich bedenkliche Vorstöße wie etwa die Ausweitung des Gefahrenbegriffs nach bayrischem Vorbild oder auch die Zulässigkeit präventiver Online-Durchsuchungen von Computern wird man daher dort vergeblich suchen.

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