Besuch aus Norwegen

Politik erklärt im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft

Eine Besichtigung des Hamburger Rathauses gehört für viele der rund 7 Millionen Besucherinnen und Besucher der Hansestadt zum Pflichtprogramm. Wer nicht nur die prachtvollen Räume sehen und etwas über deren Bedeutung und Geschichte erfahren möchte, hat darüber hinaus die Möglichkeit, die Arbeitsweise der Hamburgischen Bürgerschaft kennenzulernen und mit einem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Diese Möglichkeit nutzen jährlich rund 7000 Hamburgerinnen und Hamburg, Gleiches gilt für viele Gruppen von außerhalb. Zumeist handelt es sich dabei um Gruppen aus Schulen, Universitäten, anderen Bildungseiinridhtungen oder politischen beziehungsweise politiknahen Institutionen. Sören Schumacher nutzt diese Gelegenheiten gerne, um Menschen unterschiedlichster Herkunft kennenzulernen und mit ihnen zu sprechen.

Am Donnerstag, dem 7. November, führte er eine Gruppe norwegischer Schüler durch das Rathaus und diskutierte anschließend mit ihnen. Die etwa 18 Jahre alten jungen Leute, die sich schulisch unter anderem auf das Gebiet Sozialwissenschaft spezialisiert hatten, waren besonders an Fragen zur Demokratie und demokratischen Willensbildung interessiert. „Diese Diskussionen machen mir nicht zuletzt deshalb Freude, weil sie beweisen, dass es überall viele junge Menschen gibt, denen Demokratie und Freiheit wichtig ist, weil sie verstanden haben, dass es bei aller berechtigter Kritik dazu keine lebenwerte Alternative gibt“, so Sören Schumacher nach der Diskussionsrunde.

Klönschnack bei der Feuerwehr

Laut Duden bezeichnet das als norddeutsch eingeordnete Wort ‚Klönschnack‘ eine
gemütliche Plauderei. Das wird jeder bestätigen, in dessen aktivem Wortschatz sich dieser sympathische Ausdruck befindet. Allerdings sollte man nicht den Fehler begehen, einen Klönschnack als belanglose Plauderei misszuverstehen.

Und so ist auch der Klönschnack, zu dem Feuerwehr regelmäßig einlädt, zwar zwang- aber keinesfalls belanglos. Vielmehr geht bei diesen Treffen, dessen jüngstes am Donnerstag, dem 7. November stattfand, um Belange der Feuerwehr und um gegenseitiges Kennenlernen und Kontaktpflege von Feuerwehr, Politik, Verwaltung und anderen Akteuren des Stadt. „Diese Treffen sind wichtig“, sagt Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Wenn man einander kennt, erleichtert dies im Bedarfsfall die Kontakaufnahme. Außerdem erfährt man auf diesen Treffen schnell und direkt, welche Themen derzeit oder in näherer Zukunft anstehen.“

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Zwei Tage, sieben Termine: Europaauschuss in Brüssel

Mitglieder des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft mit dem Deutschen Botschafter Michael Clauß in Brüssel.

Nicht nur Brexit, aber ohne ging es auch nicht während des zweitägigen Besuchs des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft am 4. und 5. November. Die Abgeordneten waren bereits am Sonntagabend angereist, sodass ihnen zwei volle Tage für die vielen Gespräche zur Verfügung standen, die auf die Tagesordnung gesetzt worden waren.

Den Auftakt der Gespräche bildete ein Gespräch mit Botschafter Michael Clauß in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublick Deutschland bei der Europäischen Union. Auch am Abend des Tages beim Empfang im Hanse Office, der gemeinsamen Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der Europäischen Union, bewgte man sich eher auf diplomatischen Parkett.

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Modernes Rettungsdienstgesetz für Hamburg: Notfallrettung aus einer Hand

Sören Schumacher

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 23. Oktober ein neues Rettungsdienstgesetz für Hamburg beschlossen.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich außerordentlich, dass Hamburg ein neues, modernes Rettungsdienstgesetz bekommt. Besonders wichtig ist uns, dass damit auch die Notfallrettung neu organisiert wird. Bisher gab es in Hamburg zwei parallellaufende Systeme, die in der Vergangenheit auch zu Konflikten führten. Mit der Neuregelung kommt in Hamburg die Notfallrettung aus einer Hand: Die Feuerwehr ist Trägerin des öffentlichen Rettungsdienstes und verantwortlich für die Notfallrettung in der Stadt. Sie trifft alle wesentlichen steuernden und organisatorischen Entscheidungen, wie auch die Beauftragung von Hilfsorganisationen, die in den öffentlichen Rettungsdienst eingebunden werden. So sorgt das neue Gesetz für Rechtssicherheit auf allen Seiten und ermöglicht eine gute Zusammenarbeit. Die Neuregelung sichert eine gute Versorgung der Hamburgerinnen und Hamburger nach höchsten Qualitätsstandards.“

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Transparente und bürgernahe Polizei: Hamburg führt Kennzeichnungspflicht ein

Sören Schumacher

Polizistinnen und Polizisten der Landesbereitschaftspolizei werden künftig in geschlossenen Einsätzen individuelle und anonymisierte Kennzeichnungen tragen. Ein entsprechendes Gesetz hat die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung am 23. Oktober beschlossen.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Mit der Einführung einer individuellen, anonymisierten Kennzeichnung in geschlossenen Einsätzen macht die Hamburger Polizei einen wichtigen Schritt hin zu einer besseren Kommunikation und mehr Bürgernähe. Die Erfahrungen und Erkenntnisse im Umgang mit der Kennzeichnungspflicht werden in den ersten zwei Jahren evaluiert und die Ergebnisse der Bürgerschaft spätestens bis Mitte 2021 vorgelegt. Uns ist bewusst, dass die Kennzeichnungspflicht auch eine höhere Fürsorgepflicht des Dienstherrn mit sich bringt. Deshalb wird mit der Möglichkeit zur Melderegistersperre die Privatsphäre der Beamten umfassend geschützt. Außerdem wird sichergestellt, dass gegebenenfalls anfallende Rechtsschutzkosten durch den Arbeitgeber übernommen werden. Damit stellen wir sicher, dass den Polizistinnen und Polizisten keine finanziellen Nachteile entstehen.“

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Nachwuchs für Hamburgs Polizeibeamte

Bürgermeister Peter Tschentscher

Zum dritten Mal in diesem Jahr stand am Montag, den 21. Oktober, in Sören Schumachers Terminkalender „Vereidigung Polizisten“ – für den Innenpolitischen Sprecher der SPD- Bürgerschaftsfraktion ein Pflichttermin. Allerdings einer, den er gerne wahrnimmt. „Hamburg ist eine sicherer Stadt und soll es auch bleiben“, so Schumacher. „Dazu gehört unbedingt eine ausreichend große Anzahl gut ausgebildeter, engagierter Polizistinnen und Polizisten. Jede Vereidigungsfeier zeugt davon, dass wir dieser Aufgabe hohe Priorität geben und die Polizei in Hamburg weiter stärken.“

Innensenator Andy Grote

Nach einem Grußwort von Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, konnte Innensenator Andy Grote am 21. Oktober konnte im Beisein von Polizeivizepräsident Morten Struve insgesamt 112 Kommissaranwärterinnen und -anwärter im Alter von 18 bis 34 Jahren für die Hamburger Polizei vereidigen. Dieses Mal waren die Frauen mit 57 zu 55 in der Überzahl. Neun der frisch Vereidigten haben ausländische Wurzeln, unter anderem russische, polnische und kroatische.

108 Jahre Taiwan: Empfang mit Hafenblick

An die 300 Gäste waren der Einladung der Taipeh Vertretung Büro Hamburg gefolgt, um am 4. Oktober den 108. Jahrestag der Republik China (Taiwan) zu begehen. Rund drei Stunden lang genossen die Gäste nicht nur ein leckeres Buffet, sondern darüber hinaus kulturelle Beiträge der Gastgeber aus Fernost – und das alles beim einem wundervollen Blick auf den Hamburger Hafen!

Zu den Gästen gehörte auch Sören Schumacher, der vor zehn Jahren im Rahmen einer mehrwöchigen Reise für junge Europäer Taiwan besucht hatte und seitdem Kontakte zur Taipeh Vertretung sowie verschiedenen Gruppen und Freundeskreisen unterhält, die die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Taiwan fördern und pflegen.

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Zügige Abläufe, neue Küche – entspanntere Pausen

Rundgang durch die neu gestaltete Mensa der TU Hamburg

Das Gehirn des Menschen macht nur rund zwei Prozent der Körpermasse aus, verbraucht aber rund ein Viertel der Energie, die wir täglich zu uns nehmen. So gesehen ist die Mensa einer Hochschule eine der wichtigsten Einrichtungen für deren Leistungsstärke. Darüber hinaus ist jede Mensa aber auch ein Ort der Kommunikation, des Beisammenseins und vielleicht gar des kurzfristigen Auftankens. Um die Pausen für ihre täglich rund 2000 Gäste angenehmer zu machen, wurde die Mensa der Technischen Universität in den letzten Monaten umfassend modernisiert.

Das Ergebnis: Dank neuester Großgeräte in der Küche, neu gestalteter Essensausgabe und vereinfachter Bezahlfunktion wurden Leistungsfähigkeit und Effizienz erhöht, sodass die Pausen für die Studierenden und sonstigen Gäste entspannter werden.

„Weil hier schlicht nicht mehr Platz ist, konnte die Mensa nicht vergrößert werden“, so Sören Schumacher, der zu den Gästen der Eröffnung am Mittwoch, dem 2. Oktober, gehörte. „Aber die Modernisierung wird sich zweifellos positiv auswirken. Überdies wird im Zuge der Erweiterung der Technischen Universität in den Binnenhafen auch dort eine Mensa gebaut werden.“

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Dank an die scheidende Bevollmächtigte für Hamburgs ‚Außenpolitik“

Dr. Annette Tabbara, Bürgermeister Peter Tschentscher und Almut Möller

Seit 1. Oktober hat Hamburg mit Almut Möller eine neue Bevollmächtigte für Angelegenheiten, die den Bund, die Europäische Union und das Ausland betreffen. Im Rahmen eines Senatsempfangs hat Bürgermeister Peter Tschentscher am 30. September ihre Vorgängerin, Staatsrätin Dr. Annette Tabbara, verabschiedet. Annette Tabbara wechselt als Abteilungsleiterin ins Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Zu den Gästen des Empfangs gehörte auch Sören Schumacher. „Ich habe im Zusammenhang mit meinen Funktionen als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und als Vertreter Hamburgs beim Kongress im Europarat viel Kontakt zu Frau Tabbara gehabt“, so Schumacher, „Ich danke ihr für die stets kompetente und vertrauensvolle Unterstützung und wünsche ihr viel Erfolg und Freude bei ihrer neuen Aufgabe in Berlin.“

Mit Almut Möller, so Schumacher weiter, habe Hamburg erneut eine Staatsrätin mit umfassender Expertise im Bereich der internationalen Beziehungen in Europa und weltweit gewinnen können. Er freue sich auf die Zusammenarbeit und wünsche ihr alles Gute bei ihrer neuen Tätigkeit.

Beeindruckende Leistungen: Wettbewerb der Jugendfeuerwehren

Zweieinhalb Stunden! So lange hatte Sören Schumacher für den Besuch bei der Jugendfeuerwehr Kirchwerder und dem dort – im äußersten Süden Hamburgs – stattfindenden Wettbewerb um den August-Ernst-Pokal gar nicht eingeplant. Doch die Begeisterung und die beeindruckenden Leistungen der rund 400 Kinder und Jugendlichen in 25 Mannschaften, von Hamburger Jugendfeuerwehren um den 1977 gestifteten Pokal kämpften, war einfach zu mitreißend.

Die Aufgaben, denen sich die jungen Feuerwehrleute stellen mussten, waren auf einem Parcours aufgestellt, der von Station zu Station zu absolvieren war. Dabei waren insgesamt 22 Aufgaben aus unterschiedlichen Bereichen wie Feuerwehrtechnik, Technische Hilfeleistung, Erste Hilfe und anderes zu absolvieren, Und natürlich galt es auch, sportliche Leistungen und Geschicklichkeit unter Beweis zu stellen. „Mir hat besonders gut, dass die gesamte Gruppe gemeinsam antritt“, sagt Schumacher. „So macht der Wettbewerb allen nicht nur viel Spaß, sondern fördert sicherlich auch die Kooperationsfähigkeit und den Teamgeist – zwei Eigenschaften, die nicht nur bei der Feuerwehr entscheidend sind.“

Und wer hat gewonnen? Die Jugendfeuer Sülldorf-Iserbrook trug den Sieg und den Pokal davon und darf im kommenden Jahr zum Bundeswettbewerb fahren.

„Was die jungen Leute da gezeigt haben, hat mich wirklich bedruckt. Vielen Dank an den neuen Landesjugendfeuerwehrwart Kai Winter für die Einladung!“, so Schumacher.

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