Kongress zur Beobachtung der Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin

Eine zehnköpfige Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats wird vom 11. bis 13. Februar eine Wahlbeobachtungsmission durchführen, um die Wiederholungswahlen des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin (Deutschland) zu beobachten. Diese finden am 12. Februar 2023 als Wiederholung der Wahlen vom 26. September 2021 statt.

Vor dem Wahltag hielt die Delegation unter der Leitung von Vladimir PREBILIC (Slowenien, L, SOC/G/PD) am 2. Februar 2023 Online-Briefings mit Mitgliedern der Delegation Deutschlands im Kongress und Vertretern der Landtags- und Bezirkswahlen, sowie Verwaltungsorganen, nationalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen und Medien, ab.

Am 11. Februar wird sich die Delegation mit Vertretern und Kandidaten der politischen Parteien austauschen, die bei den Wiederholungswahlen antreten.

Am Wahltag werden sechs Kongressteams in allen zwölf Bezirken Berlins eingesetzt, um den Wahlablauf in den Wahllokalen zu beobachten.

Die vorläufigen Schlussfolgerungen werden vom Delegationsleiter auf einer Pressekonferenz in Berlin am Montag, den 13. Februar 2023 um 11.00 Uhr vorgestellt.

Kongressdelegation :
Herr Vladimir PREBILIC (L, SOC/G/PD), Slowenien, Delegationsleiterin
Frau Kirsten Morid Vincent ANDERSEN (R, SOC/G/PD), Dänemark
Herr Jean-Paul BASTIN (L, EPP/CCE), Belgien
Herr Stewart DICKSON (R, ILDG), Vereinigtes Königreich
Herr David ERAY (R, EPP/CCE), Schweiz
Frau Jana FISCHEROVA (L, ECR), Tschechische Republik
Frau Cecilia FRIDERICS (L, ECR), Ungarn
Herr Matija KOVAC (R , EPP/CCE), Serbien
Frau Natia SHELEGIA (R, EPP/CCE), Georgien

Sachverständige : Frau Christina BINDER, Mitglied der Gruppe unabhängiger Sachverständiger des Kongresses (Österreich)

Kontakt : Stéphanie Poirel , Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates

Original Mitteilung auf der Webseite des Kongresses im Europarat.

Gemeinsam für Harburg: Bürgermeister Peter Tschentscher und Spitzenkandidat Frank Richter

Bürgermeiter Peter Tschentscher neben dem Harburger SPD Spitzenkandidaten Frank Richter und einigen der SPD Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksversammlungswahl 2019.

Harburg gehört zu den Hamburger Bezirken, deren Einwohnerzahl in den letzten Jahren am stärksten gewachsen ist. Alles deutet daraufhin, dass dieser Trend anhalten wird. Wer die Pläne und Ideen der Sozialdemokraten für ein neues, größeres und noch lebenswerteres Harburg kennenlernen wollte, der hatte dazu am Dienstag, dem 14. Mai, bei einer Veranstaltung im Feuervogel der Harburger SPD Gelegenheit.

Bürgermeister Peter Tschentscher

Bürgermeister Peter Tschentscher und der Spitzenkandidat der SPD für die Bezirksversammlung Harburg, Frank Richter, erläuterten in kurzen Statements sowie im Gespräch mit den Gästen, was ihnen in Bezug auf den Bezirk besonders wichtig ist. Zusammenfassen ließe sich das in drei Worten: Verkehr, Wohnen, Schulen. Frank Richter versicherte, dass der Wohnungsbau weiterhin hohe Priorität haben werde. Dabei, so betonte er, werden die Sozialdemokraten sicherstellen, dass Wohnraum bezahlbar bleibe und weiterhin ein Drittel der Neubauten Sozialwohnungen sein werden.

Frank Richter

In welchem Maße die Bevölkerung wachsen wird, lässt sich eindrucksvoll an den zu erwarteten Schülerzahlen ablesen: Bis 2030, so Richter in seinen kurzen Ausführungen, werden rund 40 Prozent mehr Kinder und Jugendliche in Harburg leben. Deshalb sollen im Bezirk drei neue Grundschulen – zwei im Kerngebiet, eine in Süderelbe – und eine weiterführende Schule gebaut werden. Außerdem würden die bestehenden Schulen erweitert. „Man könnte auch auf diese Neubauten verzichten und alles so lassen wie es ist. Dann müssten wir jedoch größere Klassen in Kauf nehmen“, erläutert Richter. „Das hieße allerdings, die Qualität des Unterrichts an Harburger zu verschlechtern. So etwas ist mit uns Sozialdemokraten nicht zu machen.“

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Bürgerschaftswahl: Grund zur Freude auch in Harburg

Wahlergebnis Wahlkreis Harburg
Gute Laune hatten die zahlreichen Gäste bereits mitgebracht, die zur Wahlparty der SPD Harburg am Abend der Bürgerschaftswahl 2015 gekommen waren. Und diese wurde durch die kurze Ansprache des Kreisvorsitzenden Frank Richter verstärkt, der den Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihren engagierten Wahlkampf dankte und ihnen einen „sehr schönen Abend“ prophezeite. Wie richtig er damit lag, sollte sich schon kurz nach 18 Uhr bei der ersten Prognose zeigen, die für großen Jubel im gut gefüllten Herbert-Wehner-Haus sorgte. Da die erste Hochrechnung aufgrund des Wahlsystems etwas auf sich warten ließ, blieb es dennoch spannend.

Danach aber trat Entspannung ein, und damit meldete sich bei den meisten auch der Appetit. Dankenswerterweise hatte Kreisgeschäftsführerin Sylvia Mittelstädt mit Unterstützung anderer helfender Hände ein leckeres Büfett hergerichtet, an dem sich die Gäste gütlich taten.

Wenn auch am Sonntagabend das Wichtigste – der überwältigende Wahlsieg der SPD – schon klar war, so mussten die Kandidatinnen und Kandidaten doch bis zum Montagnachmittag warten. Erst dann waren alle Listen ausgezählt, sodass feststand, wer in der 21. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft angehören wird.

„Mit sechs Abgeordneten wird der Bezirk Harburg auch in der neuen Bürgerschaft wieder eine starke sozialdemokratische Vertretung haben“, konstatiert Sören Schumacher, der auf Platz 1 der Wahlkreisliste 16 (Harburg) kandidierte und mit fast 25.000 Stimmen das beste Ergebnis aller auf den Wahlkreislisten des Bezirks Kandidierenden erzielen konnte. Ebenso wie Schumacher konnten auch Birte Gutzki-Heitmann (Harburg) sowie Brigitta Schulz und Matthias Czech (beide Süderelbe) ihre Wahlkreise wiedergewinnen. Auch Melanie Leonhard, die auf der Landesliste der SPD kandidiert hatte, gewann ihr Mandat wieder. Und – last not least – wurde auch Doris Müller erneut in die Bürgerschaft gewählt. „Bürgerschaftswahl: Grund zur Freude auch in Harburg“ weiterlesen

Wahlkampfendspurt mit Senator Scheele

Wahlkampfendspurt in Marmstorf mit Senator Scheele
Am Sonnabend, d. 14. Februar, hat Senator Scheele die SPD im Einkaufszentrum Marmstorf unterstützt. Traditionell verteilten die SPD Mitglieder rote Rosen mit der Bitte zur Wahl zu gehen. Mit Melanie Leonhard und Sören Schumacher standen zwei Bürgerschaftskandidaten Rede und Antwort. Senator Scheele konnte viele Fragen zum Thema Kita, Krippe und Soziales beantworten.

„Ich bin sehr dankbar über die Unterstützung, die uns unsere SPD Mitglieder in den letzten Monaten gegeben haben. An zahlreichen Infoständen und bei vielen Veranstaltungen haben sie geholfen und immer wieder motiviert“, resümiert Sören Schumacher.
„Damit Olaf Scholz weiter gut regieren kann, kommt es jetzt auf ein starkes Mandat für die SPD an, deshalb wünsche ich mir, dass viele am Sonntag zur Wahl gehen und alle Stimmen der SPD oder SPD Kandidatinnen und Kandidaten geben“, ergänzt Melanie Leonhard.

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Tulpen zum Valentinstag von Melanie Leonhard und Sören Schumacher

Tulpen von Melanie Leonhard und Sören Schumacher zum ValentinstagTulpen von Melanie Leonhard und Sören Schumacher zum Valentinstag
Am Sonntag findet die Bürgerschaftwahl statt. Grund genug für die beiden Bürgerschaftsabgeordneten und Kandidaten für die Wahl, Melanie Leonhard und Sören Schumacher, für sich, die SPD und ganz besonders auf die Wahl aufmerksam zu machen. Mit Unterstützung aus ihrem SPD Ortsverein zogen die beiden Kandidaten durch die Harburger Innenstadt und verschenken rote Tulpen. Diese kleine Aufmerksamkeit kam einem Tag vor dem valentinstag gut an. Kurze Verwechselungen mit Rosenverkäufern konnten dank des Hinweises auf die SPD und die Wahl am Sonntag ausgeräumt werden.
Tulpen von Melanie Leonhard und Sören Schumacher zum Valentinstag

Starke Reden – viel Motivation

Wahlkampffinale der SPD mit Olaf Scholz 2015
Donnerstag, d. 12. Februar fand das Wahlkampffinale der SPD Hamburg im Cruise Center in der Hafencity statt. Nachdem Sören Schumacher beim Wahlkampfauftakt im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft seiner Tätigkeit als Abgeordneter nachkam, konnte er am wunderbar motivierenden Wahlkampffinale dabei sein. Es kommt nicht oft vor, dass die Ministerpräsidentin aus NRW Hannelore Kraft in Hamburg ist. Sören Schumacher hat sie vor einigen Jahren auf einem Seminarwochenende der Friedrich-Ebert-Stiftung kennengelernt und ist seit dem von ihr tief beeindruckt. Auch der Vorsitzende der SPD Deutschlands, Sigmar Gabriel war zur Unterstützung gekommen. Seine Reden sind immer ein Gewinn. Es gibt nur wenige Politiker in Deutschland die so überzeugend argumentieren können.

„Für die SPD und Olaf Scholz holen wir jetzt gemeinsam ein starkes Mandat für die SPD!“, sagt Sören Schumacher, „auf jede Stimme kommt es an. Unser Wahlkampf geht noch bis Sonntag!“

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Olaf Scholz in Neugraben

Olaf Scholz im BGZ Süderelbe im Januar 2015
Einen ausgesprochen gut gelaunten und entspannten Olaf Scholz konnten die etwa 200 Gäste einer Veranstaltung am Freitag, dem 30. Januar 2015, im BGZ (Bildungs- und Gemeindezentrum) Süderelbe in Neugraben erleben. Der Bürgermeister war zum zweiten Mal in diesem Jahr in Harburg. Das Konzept der ersten Veranstaltung, die im Januar im Rieckhof stattfand, war so gut angekommen, dass es für diese Veranstaltung beibehalten wurde. Auch hier gab es also nicht nur Gelegenheit, eine Rede zu hören, sondern vor allem konnten die Gäste mit dem Bürgermeister ins Gespräch kommen. „Die Zustimmung, auf die Olaf Scholz überall trifft, war auch hier deutlich zu spüren“, so Sören Schumacher, der ebenfalls ins BGZ gekommen war. „Nun kommt es vor allem darauf an, dass die Bürgerinnen und Bürger am 15. Februar auch tatsächlich zur Wahl gehen.“

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Starke Teamleistung

Infostand in Marmstorf 31. Januar 2015
Mit acht Wahlkämpferinnen und Wahkämpfern war die SPD am 31. Januar 2015 im Einkaufzentrum Marmstorf vertreten. „Ein starkes Team haben wir in der Marmstorfer SPD“, freut sich der Vorsitzende Sören Schumacher. „Auch in den nächsten beiden Wochen lassen wir nicht nach, unser Ziel ist eine starke SPD Medhrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft!“