Politik zum Anfassen – Mit Sören Schumacher bei den Haushaltsberatungen

„Ohne Moos nichts los“ – das gilt auch und vor allem in der Politik. Denn die schönsten, ausgefeilten politischen Pläne und Vorhaben bleiben Luftschlösser, wenn für sie kein Geld da ist und es auch tatsächlich bereit gestellt wird. Wie jede demokratisch gewählte Regierung so darf auch der Hamburger Senat keinen Cent ohne Zustimmung des Parlamentes ausgeben. Wie aber kommt diese Zustimmung zustande?

Eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Immanuel-Kant-Gymnasiums hatte seit Mitte Januar Gelegenheit, den parlamentarischen Beratungsprozess näher und aus erster Hand kennen zu lernen, in dessen Verlauf der Haushalt für die Freie und Hansestadt Hamburg verabschiedet wird. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hatte zusammen mit seinem Kollegen aus Neugraben, Thomas Völsch (SPD), ein entsprechendes Angebot für Schulen ausgearbeitet. Mitte Januar besuchten die Schüler zusammen mit den Bürgerschaftsabgeordneten eine Sitzung des Haushaltsausschusses und am 3.März waren sie im Rahmen der Haushaltsberatungen der Bürgerschaft bei der Generaldebatte zugegen, die traditionell als „Generalabrechnung“ mit der Regierung gilt.

„Ich denke“, so Sören Schumacher, „dass die Schüler einiges über das Parlament, politische Beratungen und vor allem über das Königsrecht des Parlamentes – das Haushaltsrecht – gelernt haben.“ Nach den Ferien wird er die Schüler zu einem Nachbereitungsgespräch in ihrer Schule besuchen. „Dabei geht es mir auch darum zu erfahren, welchen Eindruck die Schüler von der parlamentarischen Arbeit gewonnen haben.“