Vom 23. bis zum 26. Mai sind die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zum neunten Mal zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am Sonntag, dem 26. Mai, statt. Wahlberechtigt sind hier knapp 65 Millionen Bürgerinnen und Bürger.
Zum Endspurt des Wahlkampfes waren Donnerstag, dem 23. Mai, Knut Fleckenstein und Udo Bullmann bei einer Veranstaltung der SPD Harburg im Stellwerk zu Gast. Knut Fleckenstein ist seit 2009 Hamburgs SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament und tritt erneut als Spitzenkandidat der SPD Hamburg zur Europawahl an. Udo Bullmann ist Vorsitzender der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im Europaparlament und SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl.
Die gut besuchte Veranstaltung in Harburg wurde von der stellvertretenden Vorsitzenden des SPD Harburg und Bezirksabgeordneten Ronja Schmager moderiert, der es gekonnt gelang, die Veranstaltung wie geplant zu einer Dialogveranstaltung zu machen. Das heißt: Es gab keine langen Politikerreden, sondern man sprach miteinander, die Gäste und ihre Fragen wurden einbezogen.
Nach neuesten Erhebungen ist das Interesse an der Europawahl in diesem Jahr erheblich stärker als bei früheren Wahlen. „Das ist eine gute Nachricht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Sie deutet darauf hin, dass die EU immer mehr Wählerinnen und Wählern wichtig ist und dass viele spüren, dass mit der jetzt anstehende Wahl entscheidende Weichen für die Zukunft Europas gestellt werden.“
Das Engagement für Europa wurde in der Veranstaltung sehr deutlich. Gerade für junge Menschen ist eine Rückkehr zur europäischen Kleinstaaterei kaum vorstellbar. So erklärte die in den 90er Jahren geborene Natalia Sahling, die bei den ebenfalls am Sonntag stattfindenden Bezirkswahlen antritt, dass sie und ihre Generation gar keine Grenzen in Europa kenne und auch keine haben wolle. Dafür allein lohne es sich zu streiten und zu kämpfen.
Einigkeit herrschte darüber hinaus in der Überzeugung, dass Europa mit einer Stimme sprechen müsse, um global gehört zu werden, also politisch und wirtschaftlich Gewicht zu haben. Das gelte auch und gerade für außenpolitische Fragen. In diesem Zusammenhang betonte Knut Fleckenstein die Bedeutung des Dialogs mit Russland. Die Gespräche mit Russland, so Fleckenstein, müssen trotz unbestreitbarer Kontroversen weiter geführt werden.
Das Erstarken populistischer, nationalistischer, weit rechts außen stehender Parteien und Strömungen weltweit und in Europa geben der diesjährigen Wahl zum EU-Parlament besondere Bedeutung. Das war in dieser Veranstaltung spürbar. „Diese Wahl kann mit Fug und Recht als Schicksalswahl bezeichnet werden“, so Sören Schumacher. „Sie entscheidet darüber, wie wir in Zukunft leben werden, ob wir den Feinden eines offenen, demokratischen, sozialen und liberalen Europas das Feld überlassen.“
Erstaunlich, aber nicht überraschend war, was sowohl Natalia Sahling aus der Bezirksversammlung Harburg als auch Udo Bullmann aus dem Europäischen Parlament über die Abgeordneten der rechten, europafeindlichen Parteien zu berichten hatten: Sie beteiligten sich null an der parlamentarischen Arbeit, böten keinerlei Lösungen für nichts und leisteten lediglich in einer Disziplin Großes – im Sprücheklopfen.
Fazit der Veranstaltung: Wer ein soziales, demokratisches, freies Europa will, das den vielfältigen Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist, der geht am Sonntag, dem 26. Mai zu Wahl und wählt SPD!