Erste Sitzung des Corona-Sonderausschusses

Hamburger Rathaus

Der Corona-Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft tagte zum ersten Mal am Donnerstag, den 30.04.2020. Der Ausschuss hat 20 Mitglieder, mit Sören Schumacher und Claudia Loss nahmen gleich zwei Harburger SPD-Abgeordnete an der konstituierenden Sitzung teil. In diesem Ausschuss werden alle Themen, die in Zusammenhang mit der Corona-Krise stehen, bearbeitet. Alle zwei Wochen wird der Corona-Sonderausschuss tagen, das nächste Mal also am 14. Mai 2020.
Sowohl die Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks als auch der Finanzsenator Andreas Dressel berichteten ausführlich und sehr transparent über die Entwicklungen in der Hansestadt.

Zunächst berichtete Gesundheitssenatorin Prüfer-Storcks, dass die Zahl derjenigen, die an Corona erkrankt sind, weiter sinkt und dass immer weniger dieser Patienten im Krankenhaus behandelt werden müssen. Dies ermöglicht es nun wieder, geplante Eingriffe im Krankenhaus durchzuführen. Ein großes Problem stellen jedoch die Pflegeheime dar, weswegen es noch nicht möglich ist, die Besuchsbeschränkungen aufzuheben. Außerdem erklärte die Senatorin, welche Anstrengungen unternommen wurden, um Schutzausrüstungen zu besorgen.

Finanzsenator Dressel erläuterte, welche Folgen Corona für die Hamburger Unternehmen und auf die Einnahmen der Stadt hat. Bisher hat die Finanzbehörde Auszahlungen von über 378 Millionen Euro genehmigt. Vor allem Solo-Selbstständige haben Anträge auf Unterstützung gestellt. Er rechnet mit steuerlichen Mindereinnahmen für Hamburg von 1,65 Milliarden Euro für 2020.

Aber er führte auch aus, welche Pläne noch in Bearbeitung sind, um weitere Unternehmen und betroffene Gruppen zu unterstützen (gemeinnützige Unternehmen, Sportvereine, Studierende, Kinder und Jugendliche).

Er wies auch darauf hin, dass seit Kurzem eine Entschädigung für die Kinderbetreuung beantragt werden kann, wenn man durch Corona aufgrund der weggefallenen Kinderbetreuung Lohneinbußen hat. Das Antragsverfahren ist neu angelaufen und er bat darum, dass möglichst viele Eltern darüber informiert werden und den entsprechenden Antrag stellen, der unter https://www.hamburg.de/infektionsschutzgesetz/ zu finden ist.