Mittwochabend haben sich die Spitzen der Großen Koalition in Berlin auf die Details des Konjunkturpakets geeinigt. Maßgeblich daran beteiligt war Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, dessen Ministerium die Vorlage erarbeitet hatte.
Das Konjunkturpaket berücksichtigt viele Themen, breite Zielgruppen und Wirtschaftssektoren. Ziel ist es einerseits, die Folgen der Corona-Krise für viele Menschen abzumildern. Andererseits sollen die Initiativen sicherstellen und sogar beschleunigen, dass Deutschland in Zukunft weiterhin eine wirtschaftliche und technologische Vorreiterrolle einnehmen kann.
Der Mehrwertsteuersatz wird vom 1. Juli bis zum 31. Dezember von 19 Prozent auf 16 Prozent bzw. von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt, um die Binnennachfrage zu stärken.
Familien und Kinder wurden in der Corona-Krise besonders hart getroffen und mussten besonders umfangreiche Einschränkungen akzeptieren. Diese Leistung soll durch einen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind Anerkennung finden. Außerdem wird für Alleinerziehende der steuerliche Entlastungsbetrag erhöht. In den Ausbau von Ganztagsschulen, in die Ganztagsbetreuung und in den Ausbau der Krippen-und Kita-Plätze wird ebenso investiert wie in die Digitalisierung der Schulen.
Das Gesundheitswesen wird gestärkt durch mehr Personal und bessere Ausstattung in den Gesundheitsämtern. Wichtige Arzneimittel und Medizinprodukte sollen verstärkt im Inland produziert werden können und eine nationale Notfallreserve für künftige Pandemien soll aufgebaut werden. Auch die Krankenhäuser erhalten finanzielle Unterstützung, damit sie besser auf Krisenlagen vorbereitet sein werden.
Darüber hinaus investiert der Bund in die Zukunft, vor allem im Verkehrssektor. So wird der öffentliche Personennahverkehr finanziell unterstützt, der unter fehlende Fahrgästen leiden musste. Auch die Deutsche Bahn erhält Gelder, die in die Modernisierung des Schienennetzes und den Ausbau des Mobilfunks fließen soll. Der Kauf von klimafreundlichen Autos, Bussen, Lastwagen, Schiffen und Flugzeugen wird finanziell gefördert. Mehr Geld wird für Forschung und Modernisierung bei Digitalisierung, Kommunikation, Hightech sowie Klima- und Energiewende bereitgestellt.