Oktober 2021 – Sören Schumacher

30. Oktober 2021

Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr: Erstes Treffen nach seit Corona

Jahreshauptversammlung der Freiwillen Feuerwehr Hamburg.

Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr konnte letztes Jahr nicht stattfinden. Umso mehr freute ich mich daher, dass ich als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum diesjährigen Termin (22. Oktober 2021) im Kuller, dem Kulturheim der Freiwilligen Feuerwehr Allermöhe, eingeladen war. Innensenator Andy Grote war natürlich auch dabei und hielt ein Grußwort. Für die Freiwillige Feuerwehr berichteten Landesbereichsführer Harald Burghardt und der Jugendfeuerwehrwart Kai Winter. Sie boten einen ausführlichen Überblick über die Herausforderungen der letzten eineinhalb Jahre und eine Aussicht auf das, was kommt.

Die Freiwilligen Feuerwehren sind in Hamburg ein fester und wichtiger Bestandteil der Sicherheitsarchitektur. Nicht nur unterstützt sie die Berufsfeuerwehr beim Brandschutz; auch beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung, beim Katastrophenschutz und vor allem in der Deichverteidigung ist die Freiwillige Feuerwehr ein wichtiger Akteur. Außerdem leisten die Freiwilligen Feuerwehren großartige Jugend- und Gemeinwesenarbeit und sind vor Ort in vielen Stadtteilen verankert.

Wie viele Organisationen, die auf ehrenamtliche Mitarbeit angewiesen sind, hat auch die Freiwillige Feuerwehr Nachwuchssorgen. Und eine Pandemie macht es nicht leichter, Neumitglieder zu gewinnen. Die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie setzten vor allem den Mitgliedern der Jugendfeuerwehren zu, deren Treffen verlagerten sich auch hier ins Digitale. Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg hat jedoch unter dem Motto „Sei dabei. Ehrensache!“ um neue Mitstreiter und Mitstreiterinnen geworben. Und war damit ziemlich erfolgreich.

Falls Ihr noch ein Ehrenamt mit Sinn und Verantwortung sucht: Meldet Euch bei der Freiwilligen Feuerwehr oder der Jugendfeuerwehr in Eurem Stadtteil! Hier könnt Ihr mehr Informationen finden: https://www.hamburg112.de/ceemes/

25. Oktober 2021

Mehr und besserer öffentlicher Nachverkehr

Peter Tschentscher, 1. Bürgermeister Hamburgs, im Gespräch mit Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft; Bildquelle „Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf“

In der Woche vom 11. bis 15. Oktober 2021 fand in Hamburg der ITS-Weltkongress statt, auf dem die Mobilität der Zukunft vorgestellt wurde. Für Hamburg, das sich zum Ziel gesetzt hat, digitale Modellstadt für den Verkehr in Europa zu werden werden, war das eine besonders spannende Woche. Einige Initiativen konnte man bereits der Presse entnehmen, z.B. die erste autonome Fahrt einer S-Bahn.

Die zukünftige Gestaltung des Verkehrs war daher auch Kernthema in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Oktober 2021. Die rot-grüne Koalition hat sich schon seit längerem sehr ambitionierte Ziele für alle Verkehrsteilnehmer gesetzt. Um dies zu erreichen, werden verschiedene Projekte umgesetzt, etwa der Ausbau oder die Digitalisierung des ÖPNV. Der ITS Kongress hat gezeigt, dass die zukünftige Mobilität effizienter, komfortabler und klimafreundlicher sein wird, als die, die wir heute kennen. Damit die Umsetzung in die Praxis gelingt, brauchen wir einen Ausbau der Infrastruktur, bessere und digitale Angebote. Bis Anfang der 2030er-Jahre will die Deutsche Bahn alle Züge und Strecken der S-Bahn Hamburg für das digitale und automatische Fahren bereit machen. Mit HVV Any, die im Rahmen des ITS-Kongresses vorgestellt wurde, liefert der HVV ein digitales Service-Angebot, dass automatisch den richtigen Tarif wählt und den HVV damit auch für Gelegenheitsfahrerinnen und -fahrer attraktiv macht.

11. Oktober 202111. Oktober 2021

Vorbesprechung der deutschen Delegation des Kongresses im Europarat in Dresden

Vortreffen der deutschen Delegation im Kongress des Europarates in Dresden. © SLT / Steffen Füssel

Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas im Europarat wird vom 26. bis 28. Oktober 2021 zu seiner 41. Sitzung in Straßburg zusammentreffen. Um diese KGRE-Sitzung vorzubereiten, trafen sich die Mitglieder der deutschen Delegation in Dresden. Dieses Treffen war die erste Möglichkeit, um uns kennenzulernen. Denn dies war das erste physische Treffen der deutschen Delegation, seit die Delegierten und Ersatzdelegierten gewählt worden waren. Bisher haben wir nur digital getagt, doch der Austausch vor Ort erleichtert das Kennenlernen, den Informationsfluss und die vertrauensvolle Zusammenarbeit erheblich.

Wir waren der Einladung unseres Gastgebers Dr. Matthias Rösler, Präsident des Sächsischen Landtags in Dresden, gefolgt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sächsischen Landtags haben höchst professionell unser Arbeitstreffen vorbereitet.

In der Sitzung der deutschen Delegation erhielten wir zunächst vom für den Europarat zuständigen Referatsleiter des Auswärtigen Amts einen aktuellen Lagebericht. Die Entwicklungen im Europarat und die derzeit relevanten Themen wurden ausführlich dargestellt und im Anschluss hatten wir die Möglichkeit uns auszutauschen. Dem folgten die Berichte aus den drei Ausschüssen, in denen die Arbeit des Kongresses stattfindet. Dr. Bernd Vöhringer konnte nicht persönlich teilnehmen, weil er an einer vorbereitenden Sitzung des Kongress-Präsidiums im ungarischen Visegrad teilnahm. Glücklicherweise erlaubte uns die Digitalisierung aber, dass er direkt aus dem Präsidium berichten konnte und auch von der Arbeit des Monitoring-Ausschusses.

Eine weitere wichtige Aufgabe war die Vorbereitung der Kongress-Sitzung. Wir haben uns inhaltlich und organisatorisch abgesprochen, Fragen geklärt und die zukünftige Zusammenarbeit in der deutschen Delegation besprochen.

Darüber hinaus haben die Mitarbeiter des Sächsischen Landtags ein beeindruckendes Rahmenprogramm zusammengestellt, um die zwischenmenschliche Komponente unseres Treffens zu unterstützen. Am Abend besichtigten wir die Dresdner Altstadt und die wieder aufgebaute Frauenkirche und nahmen an einer Orgelandacht teil, die auch viele Informationen über die Kirche und ihre Geschichte enthielt. Eine Führung durch das Landtagsgebäude bot einen festlichen und informativen Rahmen, um das Arbeitstreffen zu beenden.

Es waren anstrengende und anregende Reise- und Arbeitstage. Die Zusammentreffen und die Arbeit zeigen nach den langen digitalen Sitzungen, wie wichtig der persönliche Kontakt und Austausch ist, um gut zusammenzuarbeiten. Nun freue ich mich auf die Kongress-Sitzung in Straßburg Ende Oktober!

11. Oktober 2021

Klares Wählervotum für Olaf Scholz und die SPD

*Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg; Bildquelle „Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf“*

Kurz nach den Bundestagswahlen und kurz vor den Herbstferien tagte die Hamburgische Bürgerschaft das dritte Mal im September. Natürlich war die Bundestagswahl auch Thema in der Bürgerschaft, denn die zukünftige Bundespolitik und die noch zu verhandelnde Koalition wird auch Auswirkungen auf die Hamburger Landespolitik haben. Daher diskutierten wir in der Aktuellen Stunde über das „Klare Wähler:innen-Votum für Olaf Scholz und eine neue Koalition: Jetzt mit Kompetenz und Erfahrung für ein sozial gerechtes, innovatives und klimaneutrales Deutschland“. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion sprach sich für die zügige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus, um die vor Deutschland liegenden Herausforderungen – etwa den Klimawandel, die notwendige Transformation der Wirtschaft, die Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme sowie den Erhalt von Wohlstand und Arbeitsplätzen – schnell zu bewältigen. Für funktionierenden Klimaschutz braucht es sozialen Ausgleich und realistische Perspektiven für gute Arbeit und Stabilität – nur dann wird der Transformationsprozess, vor dem wir stehen, funktionieren. Olaf Scholz ist dafür der richtige Kanzler.