Am 8. Februar 2024 hatte die Bundeskanzler Helmut Schmit Stiftung zu einer Diskussionsveranstaltung zum „Ressortübergreifender Zivil- und Katastrophenschutz“ eingeladen. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion habe ich mich sehr über diese Einladung und die Möglichkeit zum Austausch zu diesem wichtigen Thema gefreut.
Mit dem Ende des Kalten Krieges war der Zivil- und Katastrophenschutz vom Radar verschwunden. Ohne die Bedrohung durch den Kalten Krieg schien es keine Notwendigkeit mehr zu geben, sich auf solch besondere Situationen vorzubereiten. Doch der 11. September 2001, der Angriff Russlands auf die Ukraine und der Klimawandel, dessen Folgen immer gravierender auf dem ganzen Planeten zu sehen sind, belehren uns immer wieder eines besseren.
Um besser auf außergewöhnliche Situationen wie einen längeren Stromausfall, eine kollabierte Wasserversorgung oder einen Zusammenbruch der Mobilfunknetze vorbereitet zu sein, wird vom Bund das KRITIS-Dachgesetz vorbereitet. Zum ersten Mal wird nun das Gesamtsystem zum physischen Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland in den Blick genommen und gesetzlich geregelt. Das KRITIS-Dachgesetz ergänzt damit auch die bestehenden Regelungen zum Cyberschutz und trägt zu einem widerstandsfähigen System bei. Mit dem Dachgesetz soll auch die Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure auf staatlicher Seite und bei den Betreibern verbessert und klarer strukturiert werden.
Die Veranstaltung wurde von Aydan Özoguz, Mitglied des Bundestages aus Hamburg und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, eröffnet. Es folgten viele Vorträge und Diskussionen vor allem von Vertretern der Bundeswehr und von der Helmut-Schmidt-Universität. Das war ein sehr interessanter und lehrreicher Abend.
Übrigens: Jede und jeder von uns kann sich mit diesem Thema auseinandersetzen und auch auf solche Fälle vorbereiten. So hält das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) viele Informationen bereit (www.bbk.bund.de). Das BBK ist seit 2004 die zentrale Stelle des Bundes für den Bevölkerungsschutz in Deutschland.