Am Valentinstag war ich in Frankreich. Der Anlass meiner Reise ist jedoch sehr weit entfernt von romantisch. Am 14. Februar 2024 nahm ich an der Sitzung des Monitoring-Ausschusses des Europarat-Kongresses teil. Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas ist die Vertretung der Gemeinden und Regionen im Europarat. Im Monitoring-Ausschuss werden verschiedene Themen bearbeitet, die sich mit der Umsetzung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedsstaaten des Europarats beschäftigen.
Zu den Instrumenten, die wir im Monitoring-Ausschuss nutzen, gehören sogenannte Missionen, also mehrtägige Besuche von Kongress-Abgeordneten in den Mitgliedsstaaten des Europarats, in denen überprüft wird, inwiefern die Charta der kommunalen Selbstverwaltung in diesem Staat umgesetzt wird. Ich war als einer von zwei Berichterstattern ausgewählt worden für die Überprüfung in Montenegro. Gemeinsam mit Cemal Bas aus der Türkei war ich vom 3. bis 5 Oktober 2023 nach Montenegro gereist und habe dort viele Gespräche geführt. Die Ergebnisse der Überprüfung haben wir nun dem Monitoring-Ausschuss vorgestellt und diskutiert. Außerdem wurden die Monitoring-Berichte zu Frankreich, Kroatien, Andorra und Italien debattiert und beschlossen. Diese Berichte stehen dann bei der nächsten Kongress-Sitzung im März 2024 nach weiteren Debatten zur Abstimmung.
Die Mitglieder des Ausschusses diskutierten ebenfalls die Lage der Demokratie in Moldawien, in der Ukraine und Spanien. Des weiteren wurden die Berichte von Wahlbeobachtungen in Serbien und in Moldawien vorgestellt. Wir diskutierten ebenfalls über einen Bericht, der sich mit dem Thema „Lokale und Regionale Behörden als Wächter des Rechts“ auseinandersetzt.