60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus 20 Ländern des Europarates und Belarus kamen am 15. und 16. November 2024 im Deutschen Bundestag zusammen, um sich auf der Youth Space Berlin Conference über Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit auszutauschen und gemeinsam Vorschläge zu entwickeln. Ausgerichtet wird die Konferenz unter dem Motto „75 Jahre Europarat – Herausforderungen und Chancen bei der Gestaltung der Zukunft Europas“ von der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER), dem Deutschen Bundesjugendring e.V. und der Jugendabteilung des Europarates.
Aydan Özoguz, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und Frank Schwabe, Leiter der deutschen Delegation der PVER eröffneten die Konferenz. In drei Workshops statt zu den Themen „Demokratische Rückschritte“, „Inklusive Governance“ und „Stärkere Sichtbarkeit junger Menschen in Institutionen“ erarbeiteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Vorschläge an die Politik. Dabei identifizierten sie Korruption als eine ernst zu nehmende Gefahrenquelle für die Demokratie, soziale Gerechtigkeit dagegen als eine wesentliche Voraussetzung und die Teilhabe von Minderheiten als ein Gebot, das mehr als nur politischer Luxus in ruhigen Zeiten sei. Am Nachmittag fand eine Paneldiskussion mit Vertretern des Europarats statt. Als Leiter der deutschen Delegation gab ich einen Überblick über die Arbeit des Kongresses der Gemeinden und Regionen.
Der Kongress setzt seit 2014 seine Initiative “Rejuvenating Politics” um, die bisher mehr als 400 jungen Menschen aus ganz Europa erlaubte, an der Arbeit des Kongresses teilzuhaben und sich und ihre Ideen einzubringen. Zu den Prioritäten des Kongresses gehört, mit jungen Menschen zusammenzuarbeiten. Dazu wird gerade die Europäische Charta der Jugendbeteiligung überarbeitet. Die Umsetzung europäischer Standards für Menschenrechte und Demokratie kann nicht ohne die Beteiligung junger Menschen erfolgen, denn sie sind tatsächlich ein Kompass für Demokratie und Menschenrechte.
Am zweiten Tag fanden zwei Paneldiskussionen zu den Themen „75 Jahre Europarat – Gemeinsam die Demokratie wiederbeleben” und „Die Rolle von nationalen Parlamenten in der Sicherung einer Jugendperspektive” statt. Nach einem gemeinsamen Familienfotos endete diese spannende Veranstaltung.
Die Beteiligung von jungen Menschen ist wichtig für demokratischen Austausch und Entscheidungsfindung, vor allem weil die Zukunft des Planeten durch Klimawandel und Umweltverschmutzung gefährdet ist. Das betrifft vor allem die junge Generation, die jedoch nur wenig an den Entscheidungen beteiligt ist. Die Initiative des Kongresses und solche Veranstaltungen wie die Youth Space Berlin Conference sind daher umso wichtiger.