Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Am 31. Oktober 2024 jährte sich der 100. Geburtstag von Greta Wehner. Die SPD Harburg würdigte die herausragende Sozialdemokratin und außergewöhnliche Frau, die lange im Schatten ihres Ehemanns Herbert Wehner stand, mit einer Kranzniederlegung.
„Greta Wehners Lebensweg zeigt uns, wie wichtig der Einsatz für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist“, betonte die Vorsitzende der SPD Harburg Claudia Loss. „Ihr Engagement und ihre Fürsorge sowohl im familiären als auch im politischen Bereich stärken den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Auch der Vorsitzende der SPD-Bezirksversammlungsfraktion Frank Richter, weitere Parteimitglieder und Unterstützerinnen und Unterstützer waren zum Greta-und-Herbert-Wehner-Platz gekommen.
Wie besonders Greta Wehners Leben war, konnten die Gäste der SPD Harburg am 5. November 2024 im Herbert-Wehner-Haus erfahren. Der Autor Christoph Meyer las aus seiner Biografie „Greta Wehner. Eine Frau tritt aus dem Schatten“.
49 Sozialdemokraten aus Mitteldänemark waren am 29. Oktober 2024 auf Studienreise nach Hamburg gekommen. Nach der Begrüßung durch unseren parlamentarischen Geschäftsführer, erklärten wir gemeinsam mit weiteren SPD-Bürgerschaftsabgeordneten den dänischen Gästen zunächst die Hamburgische Bürgerschaft.
Natürlich standen auch für einen Austausch bei Franzbrötchen zu verschiedenen aktuellen Themen gern bereit. So sprachen wir über die sozialen Herausforderungen unserer Stadt, die Hamburger Wirtschaft, unsere Wohnungsbaupolitik und viele andere Themen. Besonders zur Klima- und Umweltpolitik wurden uns viele Fragen gestellt. Wir stellten fest, dass wir vor ähnlichen Herausforderungen in den kommenden Jahren stehen. Solche Treffen bereiten mir besonders viel Freude, kann ich doch mein Wissen teilen, von unserer Stadt schwärmen und gleichzeitig neue Ideen mitnehmen.
Der Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher vertritt nicht nur seinen Wahlkreis Harburg in der Hamburgischen Bürgerschaft, sondern auch Hamburg im Kongress der Gemeinden und Regionen, einer Institution des Europarats. Vom 14. bis 17. Oktober 2024 trafen die Vertreterinnen und Vertreter der 46 Mitgliedsstaaten des Europarats zur 47. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas zusammen. Diese Institution des Europarats tagt zweimal im Jahr und befasst sich mit kommunalen und regionalen Angelegenheiten.
Der Kongress verfolgt die gleichen Ziele wie der Europarat: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Menschenrechte. Diese Ziele erfahren in Georgien gerade einen Rückfall. In einer Dringlichkeitsdebatte setzten sich die Delegierten mit der Situation in Georgien auseinander. Dort ist zu beobachten, wie demokratische Rechte und Menschenrechte immer weiter eingeschränkt werden und die Gesellschaft polarisiert wird. Die Delegierten forderten die georgischen Behörden auf, Gesetze zurückzunehmen, die gegen die Menschenrechte verstoßen, und Maßnahmen zu unterlassen, die den politischen Pluralismus und die Menschenrechte unterhöhlen oder das Fundament der Demokratie zerstören.
Die Arbeit des Kongress besteht in einem Frühwarnsystem, dass auf potenzielle Aushöhlung der Demokratie hinweist. Dies ist nun aktuell auch zu sehen bei den Wahlen in Georgien. Schumacher betonte in seiner Rede, dass der Kongress bei den Entwicklungen in Georgien sich nicht neutral verhalten dürfe, weil der Bruch von Menschenrechten und die Abkehr von der Demokratie nicht eben auch nicht neutral seien. „Wenn die Grundprinzipien des Europarats gebrochen werden, werden wir nicht schweigen.“
Wahlbeobachter Team: Amanda Serjeant aus Großbritannien und Sören Schumacher aus Deutschland.
Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Harburg, war vom 3. bis 7. Oktober 2024 als Wahlbeobachter in Bosnien und Herzegowina. Die 25-köpfige Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates war der Einladung Bosnien und Herzegowinas gefolgt, die Wahl am 6. Oktober zu beobachten, an der 3,4 Millionen Wahlberechtigte teilnehmen konnten.
An den Tagen vor der Wahl traf die Delegation unter Leitung der Belgierin Carla Dejonghe Vertreter der Zentralen Wahlkommission, der Delegation von Bosnien und Herzegovina im Kongress, der Stadt Sarajevo, Vertreter der Parteien und Kandidaten, die sich zur Wahl stellten. Auch mit internationalen und heimischen NGOs, Medienvertretern und Mitgliedern der Delegationen von OSZE und Europäischem Parlament tauschten sich die Kongress-Wahlbeobachter aus.
Am Wahltag wurden zwölf Kongress-Teams in das ganze Land entsendet, um dort die Arbeit in den Wahllokalen zu beobachten. Die internationalen Beobachter stellten fest, dass die Wahlen von Wettbewerb geprägt waren. Jedoch gab es kein ausgeprägtes öffentliches Interesse an den Wahlen, was an der niedrigen Wahlbeteiligung abzulesen war. Auch gab es nur wenige weibliche Kandidatinnen. Bei den Wahlen waren einige Unregelmäßigkeiten vor allem bei der geheimen Wahl zu beobachten. Änderungen des Wahlrechts in 2024 in Bosnien und Herzegowina konnten aufgrund der kurzen Zeit noch nicht vollständig umgesetzt werden. Diese Beobachtungen, Auswertungen und Empfehlungen werden im März 2025 durch den Kongress diskutiert und verabschiedet.
„Das Recht frei und ohne Angst wählen zu können ist Grundlage für Demokratie und Frieden“, sagt Schumacher. „Daher beobachtet der Kongress in allen 46 Staaten des Europarats Wahlen. Es ist eine Auszeichnung, dass ich für diese Aufgabe ausgewählt wurde.“
Der Kongress der Gemeinden und Regionen ist eine Organisation des Europarats und die institutionelle Vertretung der über 130.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 46 Mitgliedstaaten des Europarates. Der Kongress verfolgt die gleichen Ziele wie der Europarat: den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. Schumacher ist Leiter der deutschen Delegation im Kongress.
Debattenthema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 2. Oktober 2024 war der Extremwetterschutz und Hamburgs Investitionen in den Katastrophenschutz. Für die SPD-Fraktion ist entscheidend, dass wirksame Maßnahmen wie Schöpfwerke und Deichschutz schnell umgesetzt werden. Zudem braucht Hamburg zeitnah eine Klimafolgenanpassungsstrategie mit klaren Leitlinien.
Das Hamburger Integrationskonzept wird weiterentwickelt. Ein rot-grüner Zusatzantrag zum Integrationskonzept des Senats bringt ambitionierte Maßnahmen in der Bildungs- und Gesundheitspolitik auf den Weg, um die Integration von zugewanderten Menschen nachhaltig zu fördern und um so sicherzustellen, dass die gesteckten Ziele machbar, aber auch ehrgeizig sind. Wir wollen die Zahl der öffentlich geförderten Wohnheimplätze für Studierende auf mindestens 6.500 bis 2028 erhöhen, um Bildungschancen zu verbessern. Um dem Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken, müssen wir noch ambitionierter vorgehen und die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Gesundheitsberufen weiter steigern.
In Hamburg liegen knapp 23.000 Gebäude in Gebieten mit städtebaulicher Erhaltungsverordnung, deren kulturell wertvolles Erscheinungsbild geschützt ist. Auch in diesen Gebieten ist der Einbau einer Solaranlage auf dem Dach oder einer Wärmepumpe meistens zulässig und sinnvoll. Die städtebauliche Erhaltungsverordnung schützt nämlich immer nur einen Teil des Erscheinungsbilds, das Dach oder der Vorgarten sind davon oftmals ausgenommen. Die Installation einer Dachsolaranlage oder Wärmepumpe wird also meistens genehmigt. Allerdings fehlt es oft am sicheren Wissen darüber, welche Baumaßnahmen am Haus genehmigt werden. Wir schaffen nun mit mehr Transparenz und verständlichen Informationen Klarheit.
Europa einen Monat lang allein oder mit Freunden bereisen und verstehen? Genau das ist jetzt wieder für viele 18-Jährige Europäerinnen und Europäer möglich. 35.000 junge Menschen erhalten von der EU-Kommission einen Travel-Pass (die Eltern kennen ihn noch als Interrail). Damit können sie maximal einen Monat lang Europa zwischen dem 1. März 2025 und dem 31. Mai 2026 bereisen, in der Regel mit der Bahn.
Die Idee hinter DiscoverEU ist, jungen Menschen eine Reise ermöglichen, die Vielfalt Europas, sein kulturelles Erbe, seine Geschichte zu erkunden, Menschen aus jedem Winkel des Kontinents kennenzulernen. So wachsen Europäerinnen und Europäer. Seit 2018 können Jugendliche solch ein Ticket gewinnen, mit dem sie allein oder als Gruppe durch Europa reisen können.
Die nächste Bewerbungsrunde dafür steht vor der Tür: Vom 2. Oktober 2024 bis 16. Oktober 2024 können sich diejenigen unter https://youth.europa.eu/discovereu_de bewerben, die zwischen dem 1. Januar 2006 und dem 31. Dezember 2006 (einschließlich) geboren wurden und Bürger bzw. Bürgerin eines EU-Mitgliedstaats oder Island, Liechtenstein, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien oder der Türkei oder sich in einem dieser Staaten rechtmäßig aufhalten.
Die ausgewählten Teilnehmer/innen erhalten außerdem einen Europäischen Jugendausweis (EYCA). Der Ausweis kann über die Reise-App von DiscoverEU aktiviert werden. Mit dieser Karte gibt es ein Jahr lang Preisnachlässe für Kultur- und Lernangebote, Natur- und Sportaktivitäten, Nahverkehr, Unterkunft, Verpflegung usw.
Das Bewerbungsverfahren umfasst sieben Schritte. Die Bewerber/innen müssen unter anderem angeben, ob sie alleine oder in einer Gruppe von maximal fünf Personen reisen möchten. Nach Eingabe ihrer persönlichen Daten müssen alle Bewerber und Bewerberinnen fünf Multiple-Choice-Fragen zum Allgemeinwissen über die Europäische Union und zu anderen EU-Initiativen für junge Menschen beantworten. Zum Schluss erwartet sie eine Stichfrage. Die Auswahl der Travel-Pässe wird im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und je nach Korrektheit und Zeitpunkt der gegebenen Antworten getroffen. Die Travel-Pässe werden nach Länderquoten vergeben.
Alle Bewerber/innen erhalten nach dem Abschicken ihrer Bewerbung einen Code, den sie für die weitere Kommunikation aufbewahren müssen. Möchte ein(e) Bewerber/in Freunde zu seiner/ihrer Gruppe einladen, wird er/sie Gruppenleiter/in und teilt den anderen Mitgliedern der Gruppe den Code für die Registrierung mit. Anhand ihres Bewerbercodes können die Bewerber/innen auch auf dem Europäischen Jugendportal nachschauen, ob sie ausgewählt wurden.
Am 17. September 2024 hatte die Hamburger Polizei einen beeindruckenden Grund zum Feiern: die Polizeihubschrauberstaffel Hamburg feierte ihr 60-jähriges Bestehen. Dies wurde mit einem festlichen Akt am Hamburger Flughafen gefeiert.
Die Hubschrauberstaffel wurde im August 1964 gegründet und hat sich seitdem als unverzichtbares Einsatzmittel der Polizei Hamburg etabliert. Ausgehend von ihrer Basis in Hamburg-Fuhlsbüttel, heben die beiden Polizeihubschrauber mit dem Funkrufnamen „Libelle“ jährlich knapp 400 Mal ab. Zu den Aufgaben der „fliegenden Augen“ der Polizei gehören Fahndungsmaßnahmen, Vermisstensuchen, Verkehrsüberwachung oder auch Aufklärungsflüge bei Demonstrationen und Großveranstaltungen sowie bei Umweltdelikten im Hafen und auf der Elbe. Innerhalb von sieben Minuten erreicht Libelle jeden Punkt in der Hansestadt.
Zu diesem besonderen Termin waren viele Gäste gekommen. Der Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport Thomas Schuster, Polizeipräsident Falk Schnabel, der Leiter der Schutzpolizei Matthias Tresp und der Chef der Hubschrauberstaffel Oliver Garber beleuchteten in ihren Redebeiträgen Geschichte und Aufgaben der Polizeihubschrauberstaffel und gratulierten den Mitgliedern der Staffel.
Als innenpolitischer Sprecher war ich bei der Jubiläumsfeier sehr beeindruckt von der professionellen Arbeit und der hochmodernen Ausstattung der Polizei und schließe mich den Glückwünschen für die Polizeihubschrauberstaffel an.
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für mehr Sicherheit und eine gerechtere Kostenteilung für Polizeieinsätze rund um Spiele im Profifußball ein. Ein entsprechender rot-grüner Antrag sieht vor, dass sich Stadt, Sicherheitsbehörden, Vereine und Verbände noch enger als bisher über mögliche präventive und repressive Sicherheitsmaßnahmen austauschen und neue Konzepte rund um die Spieltage prüfen. Zudem sollen die Kosten für die personalintensiven Polizeieinsätze wenn möglich besser aufgeteilt werden. Sollte das Bundesverfassungsgericht die sogenannte Bremer Gebührenordnung bestätigen, soll die Einführung eines bundesweiten Polizeikosten-Fonds geprüft werden, der die Profivereine fair an den Einsatzkosten beteiligt. Über den rot-grünen Antrag entscheidet die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 18. September.
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Fußball muss ein gewaltfreies und positives Erlebnis für alle Menschen sein, jeder soll sich in den Stadien und in der Stadt sicher fühlen können. Um das zu erreichen, müssen Stadt, Profivereine, Verbände, Fans und Sicherheitsbehörden gemeinsam an guten Lösungen arbeiten. Der Senat soll in Zusammenarbeit mit den Vereinen, der DFL, dem DFB, der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze und der Bundespolizei prüfen, welche präventiven und repressiven Maßnahmen für mehr Sicherheit in und um die Fußballstadien in Hamburg umgesetzt werden können. Daran schließt sich die Frage nach der Finanzierung von leider notwendigen Polizeieinsätzen bei Spieltagen der Profivereine an. Bisher trägt die Allgemeinheit die nicht unerheblichen Kosten dieser Einsätze. Wir müssen hier zu einer fairen Lösung kommen, bei der die Kosten gleichmäßig verteilt werden und die Vereine noch stärker in die Pflicht genommen werden. Mit einem bundesweiten Polizeikosten-Fonds sollen auch die Vereine einen Teil der Kosten für Polizeieinsätze rund um den Spieltag tragen. Grundlage dafür kann das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bremer Gebührenordnung sein, wo Veranstalter von gewinnorientierten Großveranstaltungen bereits zur Kasse gebeten werden, um die zusätzlichen Kosten für Polizeieinsätze zu decken.“
Bei einem feierlichen Festakt im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses vereidigte Innensenator Andy Grote am 16. September 2024 mehr als 120 neue Nachwuchskräfte der Hamburger Polizei. In seiner Rede betonte er, dass die neuen Polizistinnen und Polizisten einen wichtigen Beitrag für ein sicheres Leben und Zusammenleben in Hamburg leisten.
Von den 63 Kommissaranwärterinnen sowie den 58 -anwärtern im Alter von 18 bis 38 Jahren sind 62 für die Kriminal-, 50 für die Schutz- und 9 für die Wasserschutzpolizei vorgesehen. Einige der Anwärterinnen und Anwärter hatten zuvor bereits Erfahrungen in anderen Berufsausbildungen gesammelt, beispielsweise in den Bereichen internationales Management und Gesundheitswissenschaften oder bei der Bundeswehr.
Auf jeder Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten und auch von Feuerwehrleuten freue ich mich zu sehen, wie viele junge Menschen sich für diesen Beruf entscheiden und mit ihren vielfältigen Hintergründen unsere wachsende Stadt bereichern. Seit 2016 wächst die Hamburger Polizei, seit der Senat gezielt eine Einstellungsoffensive zur personellen Stärkung der Polizei auf den Weg gebracht hatte. Zwischen 2016 und 2023 ist der Personalbestand der Polizei Hamburg um mehr als 860 Polizeibedienstete gewachsen. Die Einstellungsoffensive führte auch dazu, dass die Polizei Hamburg deutlich jünger und weiblicher geworden ist. Mehr als die Hälfte der uniformierten Beamtinnen und Beamten bei der Hamburger Schutzpolizei ist inzwischen jünger als 40 Jahre. Auch die Zahl der Frauen im Polizeidienst ist seit 2015 gestiegen: Von einem Viertel auf rund ein Drittel.
Für alle S-Bahn-Nutzer gibt es großartige Neuigkeiten: Am 6. September 2024 erfolgte mit dem ersten Spatenstich für die S6 der offizielle Baubeginn der Erweiterung S2/S6 Süd. Diesen Sommer beginnen die Arbeiten, um die Weichen für eine neue S-Bahnlinie, die S6 Süd, und längere Züge der S2 in Richtung Bergedorf zu stellen. Es werden auf der bestehenden Strecke zusätzliche Kapazitäten geschaffen, um das Angebot für die zunehmende Zahl der Fahrgäste im Hamburger S-Bahn-Netz auszubauen und attraktiver zu gestalten.
Auf die Baustelle des Gleichrichterwerks Kornweide in Hamburg-Wilhelmsburg waren Vertreter von Politik und S-Bahn und S-Bahn-Fans gekommen, um diesen wichtigen Meilenstein zu feiern.
Die Baumaßnahmen tragen zur Stärkung der S-Bahn Verkehre in den Süden der Stadt bei. Zwischen Elbgaustraße, dem Hamburger Hauptbahnhof, Harburg und Neugraben wird die Signaltechnik modernisiert und neue Gleichrichterwerke zur Verbesserung der Stromversorgung gebaut. So wird die Kapazität zwischen Hauptbahnhof und Neugraben um 40 Prozent pro Stunde und Richtung gestärkt. Bis Ende 2029 wird der S-Bahn-Verkehr in Richtung Harburg und Neugraben durch die neue Linie S6 Süd, verstärkt.
