Kategorie: Allgemein

Nach dem Wechsel von Olaf Scholz als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin standen und stehen in der Hamburger Politik und innerhalb der Hamburger SPD Veränderungen an. Am vergangenen Sonnabend haben die Delegierten des außerordentlichen Parteitages dafür bereits wichtige Weichen gestellt. Sie wählten Melanie Leonhard zur neuen Landesvorsitzenden und haben dem Antrag des Landesvorstandes zugestimmt, der SPD-Bürgerschaftsfraktion vorzuschlagen, den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher zum neuen Ersten Bürgermeister Hamburgs zu wählen. Morgen, am 28. März, wird die Bürgerschaft den neuen Bürgermeister wählen. Neuer Finanzsenator soll der bisherige Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel werden.

Andreas Dressel ist seit 2004 Abgeordneter der Bürgerschaft, seit 2011 Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. „Ich kenne Andreas Dressel seit ich 2008 in die Bürgerschaft gewählt wurde“, so der Harburger Abgeordnete Sören Schumacher. „Seitdem stand er zuverlässig bereit, wenn es darum ging, mich sachkundig, politisch klug und zugewandt mit Rat und Tat zu unterstützen. Dafür bin ich ihm ebenso dankbar wie für seinen Zuspruch und die Ermunterungen, wenn es für mich darum ging, neue Aufgaben in der Fraktion zu übernehmen.“ Dies sei besonders hilfreich gewesen, so Schumacher, als er sich entschlossen habe, Innenpolitischer Sprecher der Fraktion zu werden. „Diese Funktion hatte Andreas Dressel selbst zwischen 2004 und 2011. Insofern war mir sein Rat sehr wichtig und wertvoll.“

An der Qualifikation des scheidenden Fraktionsvorsitzenden für das Amt des Finanzsenators hat Schumacher keinerlei Zweifel. „Andreas Dressel kennt Hamburg mit allem, was dazugehört, aus dem Effeff. Er ist ein erfahrener und besonnener Politiker, bei dem die Finanzen der Stadt in guten Händen sein werden. Ich wünsche ihm für seine neue Aufgabe viel Glück und ein gutes Händchen!“

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Sagt man zu einem Hamburger man wohne in Hamburg-Harburg, so verzieht er manchmal das Gesicht. Für viele fühlt es sich aufgrund der Trennung durch die Elbe nicht nach derselben Stadt an. Dass Harburg trotz aller Vorurteile einiges zu bieten hat und ein attraktiver Stadtteil ist, sagt Sören Schumacher als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft anders. Im Rahmen meines Praktikums begeben wir uns gemeinsam auf eine lokalpolitische Tour durch Harburg.

Harburg war in der Tat früher eine eigenständige Stadt „Harburg an der Elbe“ und später Großstadt „Harburg-Wilhemsburg“. Der Name Harburg ist aus dem niederdeutschen Wort „Hore“ für Sumpf oder Moor entstanden, da schon im Jahr 1000 eine Horeburg dort gestanden haben soll, an der heute das Harburger Schloss steht.

Vom Abgeordneten-Büro in der Julius-Ludowieg Straße aus laufen wir zunächst einmal um die Ecke direkt auf den Harburger Rathausplatz zu. Das Rathaus Harburg kommt noch aus den Zeiten der damals selbstständigen Stadt und ist im Stil der Neorenaissance entworfen worden. Heute ist es Sitz des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung, in der 51 Abgeordnete sitzen. Dank dieser Bezirksversammlung können wieder junge Mütter mit ihren Kindern, Jugendliche und alle anderen in spätsommerlicher Atmosphäre die letzten wärmenden Sonnenstrahlen genießen. Mehrere Sitzmöglichkeiten und Restaurants laden zum Entspannen und Flanieren ein. „Harburg: ein Stadtteil im Aufbruch“ weiterlesen

Roulettespiel und Gemeinnützigkeit scheinen auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun zu haben. Und doch ist die Verbindung ganz einfach und kurz: Wenn man im Roulette gewonnen hat, gehört es sich, den Angestellten des Kasinos einen Teil davon abzugeben. Dieser wird in Form von Chips in den Tronc des Spieltisches geworfen, einen dort eingearbeiteten Behälter. In den allermeisten Kasinos sind die so zusammenkommenden Summen erheblich. Denn die Spieler wissen, dass es sich nicht etwa um Trinkgelder handelt. Vielmehr werden aus diesen Mitteln die Mitarbeiter – vom Direktor bis zu den Kassierern – bezahlt. Und überall, wo Geld ist, ist bekanntermaßen das Finanzamt nicht weit weg. In Hamburg beispielsweise kassiert es 4% der Tronceinnahmen als Troncabgabe. Und schon kommt die Gemeinnützigkeit ins Spiel. Denn immer zu den Haushaltsberatungen vergibt die Hamburgische Bürgerschaft die Troncabgaben zur Unterstützung gemeinnütziger Arbeit.

Auf Antrag der Sozialdemokraten und der Grünen wurden am 15. Dezember im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen Troncabgaben von rund 600.000 Euro an 174 soziale Einrichtungen, Projekte, Stiftungen und Initiativen vergeben. Harburgs Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher zeigte sich nach der Abstimmung zufrieden: „Ich freue mich sehr, dass unser Antrag angenommen wurde. Und für mich als Harburger ist es besonders schön, dass die Initiative der Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten so erfolgreich war. Daher können sich jetzt zwei Harburger Einrichtungen über namhafte Summen freuen: Die Harburger Jugendfeuerwehr erhält 15.050 Euro für einen neuen Kleinbus und an den Livemusikclub Stellwerk gehen 5.250 Euro, mit denen neue Stühle und neue Technik angeschafft werden können.“