Deutsch-französische Gespräche finden nicht nur auf hoher und höchster diplomatischer und politischer Ebene statt, sondern auf allen Ebenen von Politik und Diplomatie, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und vieler anderer gesellschaftlicher Bereiche. So traf Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion am Donnerstag, dem 19. Mai, im Hamburger Rathaus zu einem Gespräch mit der EU-Abgeordneten Christine Revault zusammen. Christine Revault ist seit April 2014 Abgeordnete im Europäischen Parlament, gehört dessen sozialdemokratischer Fraktion an und ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr.
Nach einem kurzen Blick in den Plenarsaal und die angrenzenden Räumlichkeiten des Rathauses sprachen die beiden Europapolitiker über die grundsätzliche Ausrichtung und die Zukunft der Europäischen Union. „Wir haben weniger über tagespolitische Ereignisse gesprochen“, so Sören Schumacher. Vielmehr sei es darum gegangen, sich darüber auszutauschen, wie das ‚Europa von Morgen‘ aussehen solle. Dabei sei es etwa um die Frage gegangen, ob es sinnvoll und realistisch sei, die Vereinigten Staaten von Europa anzustreben, und wie die beiden Parlamentarier das Modell des Europa der zwei Geschwindigkeiten beurteilten. „Das war ein wirklich interessantes Gespräch. Herzlichen Dank dafür!“, sagt Sören Schumacher.
Wenn in Hamburg Schulferien sind, sind immer auch sogenannte ‚Parlamentsferien‘. Heißt das, die Abgeordneten haben genau so viele Ferientage wie Hamburgs Schülerinnen und Schüler? Mitnichten. Streng genommen heißt es nämlich ‚Sitzungsfreie Zeit‘. Und auch das stimmt nur bedingt. Zwar finden in dem betreffenden Zeitraum – abgesehen von in sehr seltenen Ausnahmefällen – keine Plenarsitzungen statt. Doch einzelne Fachausschüsse tagen dennoch und auch bei vielen anderen Termine spielt die Frage ‚Sitzungsfreie Zeit oder nicht?‘ keine Rolle. Für die Mitglieder des Europaausschusses und des Wirtschaftsausschusses der Bürgerschaft stand am Mittwoch, dem 18. Mai ein solcher Termin an.
Wenn die Bauernregel stimmt, dass nach den Eisheiligen, also nach dem 15. Mai, in unseren Breiten nicht mehr mit brutalen Kälteeinbrüchen zu rechnen ist, haben die Besucher der nächsten Veranstaltung Der rote Sessel gute Chancen auf einen Vorleseabend bei milden Frühlingstemperaturen. Ob die Lesung spannend, lustig, ernst, besinnlich oder sonst wie ausfallen wird, wissen die Gäste vorher nie. Klar ist jedoch: Der Besuch dieser, seit vielen Jahren von der SPD Harburg organisierten Veranstaltung lohnt immer!
Im Juli 2010 unterzeichneten Hamburg und Dar-es-Salaam die Partnerschaftsvereinbarung zwischen beiden Städten. Damit wurde die größte Stadt des ostafrikanischen Staates Tansania, die zugleich dessen wirtschaftliches Zentrum ist, zur bisher jüngsten Partnerstadt Hamburgs. Die am indischen Ozean liegende Stadt verfügt über einen großen Seehafen von internationaler Bedeutung, der als Hauptgüterumschlagplatz und Einfallstor für ganz Ostafrika gilt – ist also wie Hamburg eine weit über die Landesgrenzen hinaus wichtige Hafenstadt.
Die SPD-Bürgerschaftsraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
Überschattet von den Terroranschlägen in Brüssel fand vom 22. bis zum 24. März in Straßburg die 30. Tagung des europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) statt, dem der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher seit Juni letzten Jahres als der Vertreter der Hamburgischen Bürgerschaft angehört. Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates, dessen Hauptziel darin besteht, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Die 318 Delegierte des Kongresses vertreten etwa 820 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates, darunter die 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sie sollen Vorschläge hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. Darüber hinaus gehören Wahlbeobachtungen und das Verfassen von Berichten über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den Aufgaben und Instrumenten des KGRE.