Kategorie: Bürgerschaftsfraktion

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Senatsfrühstück für Delegation aus Hamburgs Partnerstadt Shanghai

Memorandum Hamburg-Shanghai 2015
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat neun Partnerstädte, zwei davon in Asien, nämlich das japanische Osaka und Shanghai in China. Die Partnerschaft mit der chinesischen 25-Millionen-Metropole wird im kommenden Jahr 30 Jahre bestehen.
Anfang Juni war eine insgesamt siebzig Personen umfassende Delegation aus Shanghai zu Gast in Hamburg, um dazu beizutragen, die Beziehungen zwischen beiden Städten weiter zu intensivieren. Dafür unterzeichneten der Vizebürgermeister Shanghais und der in Hamburg für auswärtige Angelegenheiten zuständige Staatsrat Wolfgang Schmidt am Dienstag, dem 2. Juni 2015, im Hamburger Rathaus ein Memorandum über die Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren. In dem Dokument werden viele Kooperationsprojekte genannt, etwa in den Bereichen Tourismus, Umweltschutz, Gesundheit, Stadtplanung und Hochwasserschutz.

Am Vormittag hatte der Senat zu einem Frühstück und einem Arbeitsgespräch ins Rathaus geladen, bei dem auch einige Bürgerschaftsabgeordnete zugegen waren – darunter Sören Schumacher.
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Senatsfrühstück für den Bürgermeister von Busan

Senatsfrüstück mit Olaf Scholz und dem Bürgermeister aus Busan
Am Mittwoch, dem 13. Mai 2015, nahm Sören Schumacher am Senatsfrühstück teil, das Bürgermeister Olaf Scholz für seinen Amtskollegen aus der südkoreanischen Hafenstadt Busan, Herrn Suh Byung-soo, gab.

Die Beziehungen zwischen Hamburg und Korea sind vielfältig und mehr als 130 Jahre alt. Bereits 1883 wurde der erste deutsch-koreanische Handels-, Schifffahrts- und Freundschaftsvertrag unterschrieben. Für den Wirtschaftsstandort Hamburg ist Südkorea seit vielen Jahren von großer Bedeutung. Besonders eng sind dabei die Beziehungen zu Busan. Während des 816. Hafengeburtstages im Mai 2005 unterzeichneten der Hamburger Senat und die Busan Metropolitan City erstmalig eine „Joint Declaration on Building a Partnership of Friendship and Cooperation“. Diese Erklärung sieht besonders intensive Zusammenarbeiten in den Bereichen Stadtplanung, Schiffbau und Schiffsmaterial, Handel und Logistik, IT und Film sowie Kunst und Kultur vor. Sie wurde beim jetzigen Besuch des Bürgermeisters in Hamburg erneuert. Auch die Hamburgische Bürgerschaft pflegt mit der seit 2009 bestehenden Parlamentspartnerschaft mit dem Stadtparlaments Busans seit Juni 2009 eine besondere Verbindung zur Hafenstadt am Japanischen Meer die in der Rangfolge der größten Containerhäfen der Welt seit 2005 konstant an fünfter Stelle steht. „Senatsfrühstück für den Bürgermeister von Busan“ weiterlesen

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Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland

Kurs Europa im Mai 2015
Ursprünglich sollte die Veranstaltung im nicht ganz so großen Kaisersaal des Hamburger Rathauses stattfinden. Doch der Andrang zur Diskussion über das Thema „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ am Freitag, dem 8. Mai 2015, war so groß, dass der Veranstalter, die SPD-Bürgerschaftsfraktion, sie kurzerhand in den Großen Festsaal verlegte. Und selbst dort waren angesichts von mehr als 300 Gästen alle Stühle besetzt.

Als anerkannte Kenner der Materie diskutierten die Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios Sabine Adler, der Stellvertretende Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein, der zudem Mitglied der EU-Russland-Delegation ist, sowie die Leiterin der Vertretung St. Petersburg der Handelskammer Hamburg Dr. Gabriele Kötschau und der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Franz Thönnes. Moderiert wurde die Diskussion vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, der seit Beginn der neuen Legislaturperiode Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ist. „Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland“ weiterlesen

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Mehr Bürgerbeteiligung bei großen Projekten der Stadt – Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen Gesetzesvorlage für Einführung eines Referendums ein

DOSB Mitgliederversammlung im März 2015
Hamburgs schon jetzt bundesweit vorbildliches System direktdemokratischer Bürgerbeteiligung soll um die Möglichkeit von sogenannten „Bürgerschaftsreferenden“ erweitert werden. Die Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen zur Bürgerschaftssitzung am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf ein (siehe Anlage). Die gemeinsame Vorlage wurde auf den jeweiligen Sitzungen der antragstellenden Fraktionen am Montagabend auf den Weg gebracht. Ãœber das zusätzliche Instrument eines Referendums soll es in Zukunft möglich sein, dass Senat und Bürgerschaft Gesetzentwürfe oder andere Vorlagen von grundsätzlicher und gesamtstädtischer Bedeutung direkt dem Volk zur Entscheidung vorlegen. Gerade bei Großprojekten, wie es konkret die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele darstellt, sehen die antragstellenden Fraktionen in der verbindlichen Entscheidung des Volkes mittels Referendum eine sinnvolle Ergänzung der Bürgerbeteiligung. „Mehr Bürgerbeteiligung bei großen Projekten der Stadt – Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen Gesetzesvorlage für Einführung eines Referendums ein“ weiterlesen

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Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?

Kurs Europa- Russland
In der Reihe KURS EUROPA lädt Sie die SPD Bürgerschaftsfraktion gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu einem Podiumsgespräch mit anschließendem Empfang ein am

Freitag, dem 8. Mai, um 18.30 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

PODIUM
– Sabine Adler, Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios
– Dr. Gabriele Kötschau, Handelskammer Hamburg, Leiterin der Vertretung St. Petersburg
– Franz Thönnes, MdB, SPD-Bundestagsfraktion, stv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Parlamentarischer Staatssekretär a.D.
– Knut Fleckenstein, MdEP, stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Mitglied der EU-Russland-Delegation

MODERATION
Sören Schumacher, MdHB, Fachsprecher Europa „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ weiterlesen

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Sören Schumacher: 7 Jahre Eingabenausschuss

Eingabenordner
Nach insgesamt sieben Jahren im Eingabenausschuss – davon vier Jahre als dessen sozialdemokratischer Fachsprecher für Petitionen – wird Sören Schumacher diesem Ausschuss in der gerade begonnenen neuen Legislaturperiode nicht mehr angehören. Er wird künftig die Funktion des Europapolitischen Sprechers seiner Fraktion übernehmen.

Als Mitglied des Eingabenausschusses hatte Schumacher mehr als 5.000 Eingaben zu bearbeiten und gemeinsam mit den anderen Parlamentariern zu entscheiden. Unter den Eingaben waren etwa 2000 Fälle, die ausländerrechtliche Fragen betraf. Besondere Herausforderungen und bisweilen auch äußerst schwierige Entscheidungsfindungen brachte die Tätigkeit in der Härtefallkommission mit sich, in der über besonders komplizierte ausländerrechtliche Fälle zu entscheiden ist. „Sören Schumacher: 7 Jahre Eingabenausschuss“ weiterlesen

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„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz

Ja zum Koalitionsvertrag
Während es auf dem Sonderparteitag der Hamburger SPD erwartungsgemäß nichts Ãœberraschendes gab, sorgten die neu gewählten Bürgerschaftsabgeordneten dann doch für zumindest eine kleine Ãœberraschung.

Am Dienstag, dem 14. April, hatten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den in knapp zwei Monaten ausgehandelten Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge von Olaf Scholz nahezu einstimmig abgesegnet. Lediglich einer der 309 Stimmberechtigten votierten gegen das 115-Seiten-Papier, ein Sozialdemokrat enthielt sich der Stimme. „Diese breite Zustimmung“, so Sören Schumachers Einschätzung, „ist nicht etwa darauf zurückzuführen, dass hier nur Parteisoldaten anwesend sind. Sie ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die SPD unter Olaf Scholz hervorragend verhandelt und einen guten Koalitionsvertrag erreicht hat.“ „„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz“ weiterlesen

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Harburg mit starker Stimme in der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Harburger SPD Abgeordnete in der Bürgerschaft 2015
Die SPD- Bürgerschaftsfraktion hat auf ihrer Sitzung am Montag, dem 13. April 2015, die Fraktionsführung gewählt und die Zuständigkeiten für die einzelnen Fachbereiche festgelegt. Fraktionsvorsitzender wurde erneut Andreas Dressel, der diese Aufgabe bereits in der vergangenen
Legislaturperiode innehatte.

Zur neuen Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde die Harburger Abgeordnete Melanie Leonhard gewählt, die überdies wiederum Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend wurde. Darüber hinaus wird sie dem Innenausschuss angehören. Auch der Harburger Sören Schumacher wird im neuen Parlament wieder die Funktion eines Fachsprechers seiner Fraktion übernehmen. Nach vielen Jahren als Fachsprecher für Eingaben ist er ab sofort Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion. Außerdem wird er Mitglied des Innenausschusses und die Ausschusses für Sport und Olympia. „Harburg mit starker Stimme in der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

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Endlich auch in Harburg: Hamburgs rote Räder

Stadtrad in Harburg
Lange haben die Harburgerinnen und Harburger darauf gewartet. Jetzt endlich ist es soweit: Am Donnerstag, dem 9. April 2015, wurde die Stadtradstation am Harburger Rathaus von Verkehrssenator Frank Horch und Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch eingeweiht. In diesem Jahr soll das StadtRad-Projekt in ganz Hamburg um 40 Stationen und 500 neue Fahrräder erweitert werden – elf Stationen davon werden allein in Harburg installiert.

„Ich bin sehr froh“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der bei der Einweihung zugegen war, „dass wir in Harburg nun endlich auch diese Räder nutzen können. Möglich wurde dies auf Initiative der SPD in der vergangenen Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft.“

Weitere StadtRad Stationen sollen an folgenden Plätzen entstehen: am Herbert-Wehner-Platz bei Karstadt (24 Räder), an der Technischen Universität/Höhe Mensa/Denickestraße (28 Räder), sowie mit jeweils 16 Rädern beim Bürgerzentrum Feuervogel an der Maretstraße, an der Außenmühle bei der Kehre am Gotthelfweg, beim S-Bahnhof Harburg-Rathaus, beim Kanalplatz und bei den Studentenwohnungen am Schellerdamm.

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Feuer & Flamme für die Spiele in Deutschland


Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. März 2015:

Herr Präsident – Meine Damen und Herren.

Ich muss Ihnen ein Geständnis machen.Ich bin Feuer & Flamme für die Olympischen und Paralympischen Spiele. Das wir in Hamburg die Chance bekommen uns für Deutschland um die Spiele 2024 zu bewerben ist einfach nur genial!

Seit Monaten habe ich der Entscheidung entgegengefiebert. Als vergangene Woche Montag die Entscheidung des Präsidiums des DOSB verkündetet wurde, werden sich meine Nachbarn über einen lauten JA-Schrei gewundert haben. Aber ich bin mit meiner Freude nicht alleine! In den darauffolgenden Tagen habe ich überall strahlende Gesichter gesehen, wenn es auf das Thema Olympische Spiele kam.

Ãœber das Internet gratulierten mir Freunde aus der ganzen Welt. Egal ob aus Japan, China, Singapur, Taiwan – Großbritannien, Tschechien oder Schweden – Brasilien, Chile, Mexiko – oder aus den USA. Ja auch aus den USA. Gerade die Freunde dort freuen sich auf einen spannenden Wettbewerb zwischen ihrem Bosten und unserem Hamburg.
Ein paar haben mich sogar schon gefragt, wie man Volenteer werden kann, denn sie können teilweise auch Deutsch und das würde uns doch helfen. „Feuer & Flamme für die Spiele in Deutschland“ weiterlesen