Kategorie: Bürgerschaftsfraktion

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Jury des Paula-Karpinski-Preises 2013 hat entschieden: SPD-Fraktion verleiht Preise an Projekte politischer Jugendbildung

Der Süden lebt 2009
Die SPD-Fachsprecherin für Familien-, Kinder- und Jugendpolitik, Melanie Leonhard, würdigte gestern Abend vor rund 100 Gästen im Rathaus die Verdienste aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer am diesjährigen Wettbewerb: „Am Ende sind es die vielen Einrichtungen und Initiativen, die unsere Stadt lebenswert machen. Denn politische Bildung ist nichts Selbstverständliches. Man muss nicht nur Interesse haben an der eigenen Nachbarschaft, der Stadt oder dem Land, in dem man lebt, sondern auch Möglichkeiten und Rechte kennen, wie man mitmachen kann.“

„Wie wir uns Harburg Vorstellen“ – ein Projekt des Falkenflitzers, ist Sieger des von der SPD-Bürgerschaftsfraktion ausgeschriebenen Paula-Karpinski-Preises 2013. Die Kinder erhielten den mit 2.000 Euro dotierten ersten Preis, „weil sie selbst Politik gemacht haben“, so Prof. Dr. Benedikt Sturzenhecker, einer der drei unabhängigen Juroren: „Um das Zusammenleben in Harburg, genauer am Hastedtplatz, besser zu machen, haben die Kinder vom Falkenflitzer eine Radiosendung gemacht. In der kann man hören, was die Leute vom Hastedtplatz über den Platz denken und was sie besser haben wollen. Man erfährt auch, was die Kinder selbst vorschlagen. Fast alle Befragten fanden eine Sache besonders doof: nämlich die viele Hundekacke. Politik beginnt also da, wo die Leute dafür sorgen, dass die Stadt nicht vor die Hunde geht und dass die Kacke weggemacht wird. In der Radiosendung haben die Kinder aber auch Vorschläge für gute neue Spielgeräte auf dem Spielplatz gemacht. Und sie haben mit einer Politikerin aus dem Bezirk gesprochen und mit ihr untersucht, welche Vorschläge der Kinder umgesetzt werden können. Politische Bildung heißt also Politik selber machen. Politik machen heißt, dass man doch selbst etwas tun kann, für gutes Zusammenleben und Arbeiten in der eigenen Stadt. Die Kinder vom Falkenflitzer haben uns allen gezeigt: Auch Kinder und Jugendliche können Politik machen. Dafür haben Sie den 1. Preis bekommen.“ „Jury des Paula-Karpinski-Preises 2013 hat entschieden: SPD-Fraktion verleiht Preise an Projekte politischer Jugendbildung“ weiterlesen

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Gäste aus Shanghai

Delegationsbesuch aus Shanghai
Einmal noch nach Bombay, einmal nach Shanghai… so sang Hannes Kröger alias Hans Albers voller Fernweh im legendären Film „Großer Freiheit Nr.7“. Kein Wunder, denn zwischen der großen chinesische Hafen- und Industriestadt im Mündungsgebiet des Jangtsekiang und Hamburg gibt es seit mehr als hundert Jahren enge Handelsbeziehungen. Seit 1986 sind beide Hafenstädte durch eine Städtepartnerschaft verbunden, konnten also in diesem Jahr bereits deren 27-jährige Bestehen feiern.

Ende Oktober dieses Jahres besuchte eine Delegation des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses der Stadt Shanghai die Freie und Hansestadt Hamburg. Bei ihrem dreitägigen Aufenthalt besuchten die Teilnehmer unter anderem das Zollmuseum und das Wasserschutzpolizei-Kommissariat 3 und machten eine Informationstour durch den Hamburger Hafen. Da Shanghai vor kurzem eine Freihandelszone eingerichtet hat, standen darüber hinaus Fachgespräche zum Thema See-Güterverkehr auf dem Programm. „Gäste aus Shanghai“ weiterlesen

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Gäste aus Busan

Delegationsbesuch des Stadtparlamentes von Busan in Hamburg
Wo liegt Busan? Würde man Passanten auf dem Rathausmarkt diese Frage stellen, träfe man wohl kaum jemanden, der sie korrekt beantworten könnte. Im Rathaus selbst sollte dies anders sein. Denn die Hamburgische Bürgerschaft und das Stadtparlaments Busans verbindet seit Juni 2009 eine Parlamentspartnerschaft. Damit ist die Frage schon teilweise beantwortet: Busan ist eine Stadt. Und zwar eine, die mit nahezu 4 Millionen Einwohnern mehr als doppelt so groß wie Hamburg ist. Sie liegt in Südkorea, am Japanischen Meer, und genau wie in Hamburg spielt auch in Busan der Hafen eine zentrale wirtschaftliche
Rolle – immerhin steht er in der Rangfolge der größten Containerhäfen der Welt seit 2005 konstant an fünfter Stelle. „Gäste aus Busan“ weiterlesen

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Eingabenausschuss der Bürgerschaft: öffentlich und Wandsbek

Rathaus 2013-02
Am 29. Oktober 2013 war der Eingabenausschuss der Bürgerschaft in Wandsbek und lud zu einer Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Beschwerden loswerden und ihre Anliegen vortragen. Als Ansprechpartner stand unter anderem der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) sowie weitere Mitglieder des Ausschusses vor Ort zur Verfügung. Neben der Möglichkeit, ihre Anliegen mündlich vorzubringen hatten die Bürger auch die Möglichkeit, eine schriftliche Eingabe zu überreichen.

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft ist in unregelmäßigen Abständen in den Bezirken unterwegs. „Wir möchten damit nicht zuletzt erreichen, dass die Aufgaben unseres Ausschusses und das Recht, eine Petition einzureichen, noch bekannter werden“, erläutert Sören Schumacher.

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Hamburg-Klausur: SPD will starke Bezirke

SPD Hamburg Klausur
In den äußersten Süden Hamburgs – das Zollenspieker Fährhaus – hatten sich am Sonnabend,dem 26. Oktober 2013, der SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion begeben, um gemeinsam mit Senatorinnen, Senatoren, Bezirksamtsleitern und Bezirksfraktionsvorsitzenden unter Leitung des Landesvorsitzenden Olaf Scholz und des Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, um ihre als Hamburg-Klausur bekannten gemeinsamen Beratungen abzuhalten.

Von besonderer Bedeutung waren zum einen Fragen des Doppelhaushalts 2015/2016 und zum anderen die Rolle der Bezirke für die Gesamtstadt. „Beides gehört natürlich zusammen“, so Sören Schumacher. „Denn ohne die nötige Finanzausstattung können die Bezirke ihre Aufgaben nicht in der erforderlichen Weise wahrnehmen. Deshalb ist es richtig und gut,dass die Steigerungsrate der Bezirksbudgets über der allgemeinen Steigerungsrate des Haushalts von rund 1 Prozent liegen wird.“ Auch der Personalabbau werde deutlich geringer ausfallen als in der Gesamtverwaltung und die von der Bürgerschaft geschaffenen Quartiersfonds werden weitergeführt. „Das ist eine gute Nachricht für Harburg – wie für alle anderen Bezirke“, meint Schumacher. „Hamburg-Klausur: SPD will starke Bezirke“ weiterlesen

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Harburg-Tipps (nicht nur) für Studenten der TUHH

TUHH Stadtplan 2013
Es soll ja immer noch Menschen geben, die der festen Ãœberzeugung sind, dass in Harburg der Hund begraben ist, dass hier also, zumal für junge Leute – nichts los ist. Damit die Erstsemester der Technischen Universität Hamburg Harburg diesem Irrtum gar nicht erst aufsitzen, hat Sören Schumacher vor fünf Jahren das erste Faltblatt ‚Willkommen in Harburg‘ entwickelt. Es enthält jede Menge Tipps und Hinweisen, die für Neu-Harburger – und vielleicht nicht nur für die – von Interesse sind. Dabei geht es um Ausgehtipps ebenso wie um Sportmöglichkeiten, um Vorschläge für Ausflüge in die Umgebung, Wochenmärkte und Kulturangebote. Damit auch jeder alles finden kann, befindet sich auf der Innenseite der Faltblätter ein Stadtplan von Harburg. „Harburg-Tipps (nicht nur) für Studenten der TUHH“ weiterlesen

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SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt in Harburg

SPD Bürgerschaftsfraktion vor Ort in Harburg
Unter dem Motto „Fraktionssitzung vor Ort“ wird die SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft in den nächsten Wochen und Monaten alle sieben Bezirke Hamburgs besuchen. Ziel der 62 Abgeordneten ist es nicht nur, ihre Sitzungen dort abzuhalten. Sie möchten sich darüber hinaus und vor allem einen persönlichen Ãœberblick über die Situation in den Bezirken verschaffen.
Als erster Bezirk war am Montag, dem 21.Oktober 2013, Harburg an der Reihe. Am Nachmittag begrüßte Bezirksamtsleiter Thomas Völsch die Abgeordneten im Harburger Rathaus. Anschließend fand im Rathausforum die Fraktionssitzung statt und danach trafen sich die Bürgerschaftsabgeordneten sowie Senatsvertretern und Mitgliedern der SPD-Bezirksfraktion in der Helms-Lounge mit zahlreichen Menschen, die in und für Harburg in den unterschiedlichsten Einrichtungen und Funktionen tätig sind. Als Harburger Wahlkreisabgeordneter hatte Sören Schumacher dort sozusagen ein Heimspiel. „Ich habe mich sehr gefreut“, so meinte er zum Abschluss der Veranstaltung, „dass sich meine Fraktion dazu entschlossen hat, als erstes zu uns nach Harburg zu kommen und bin mir sicher, dass dieser Besuch allen einen recht guten Einblick davon vermittelt hat, was hier gut läuft und wo uns der Schuh drückt.“ „SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt in Harburg“ weiterlesen

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Bundesweit erste vollständig barrierefreie Sporthalle in Hamburg

logo buergerschaftsfraktionSPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützt vorbildliches Modellprojekt in der Bugenhagen-Schule in Alsterdorf mit 1,2 Millionen Euro

An der Bugenhagen-Schule in Hamburg-Alsterdorf soll die bundesweit einmalige und erste vollständig barrierefreie Sporthalle entstehen. Damit ist die Freie und Hansestadt Hamburg Vorreiterin bei der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt in der nächsten Bürgerschaftssitzung die Bereitstellung der erforderlichen 1,2 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2013/14.

Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion, dazu: „Der Zugang von Menschen mit Behinderung zum Sport stellt für uns einen zentralen Baustein gleichberechtigter gesellschaftlicher Teilhabe dar – da bedarf es insbesondere auch einer barrierefreien Infrastruktur und Ausstattung. Diese wollen wir mit den 1,2 Millionen Euro gern ermöglichen.“

Mit der Finanzierung soll die Baumaßnahme unterstützt und so die 60-prozentige öffentliche und entgeltfreie Nutzung der Hallenzeiten für den Behindertensport sowie ein adäquates Aus- und Fortbildungsangebot abgesichert werden.

„Die breite Unterstützung für das Projekt durch die Spenden vieler Hamburgerinnen und Hamburger hat für uns Vorbildcharakter“, so Timmermann weiter. „Die neue Halle kann einen Meilenstein zur Erreichung des Dekadenziels im Sport sein, mindestens 25 Prozent der Menschen mit Behinderung in Hamburg den Zugang zum Sport zu ermöglichen.“

Die Evangelische Stiftung Alsterdorf hatte durch kreative Finanzierungskonzepte wie die Kampagne „Eine Million Bauherren gesucht“, bei der sich jeder durch eine kleine Spende an der Baufinanzierung beteiligen kann, eine hohe Eigenbeteiligung der Stiftung und verschiedene Darlehen die Gesamtbaukosten von rund 5,5 Millionen Euro bis auf 1,2 Millionen Euro decken können. „Bundesweit erste vollständig barrierefreie Sporthalle in Hamburg“ weiterlesen

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Volksentscheid wird umgesetzt

Rathaus 2013-02Die Hamburger Bürgerinnen und Bürger haben sich entschieden: Mit 50,9 zu 49,1 Prozent haben sie dafür gestimmt, die Strom-, Gas- und Fernwärmenetze vollständigen zurückzukaufen.

Damit haben sie anders entschieden als Senat und die Mehrheit der Bürgerschaft es für sinnvoll halten. „Das ist bedauerlich“, meint Sören Schumacher, „aber mit der SPD-Fraktion und Bürgermeister Olaf Scholz kann es keinerlei Zweifel daran geben, dass dieser Volksentscheid umgesetzt wird, auch wenn es dabei viele Hürden zu überwinden gilt. Die SPD-Fraktion hat daher schon am Montagnachmittag einen in die Bürgerschaft einzubringenden Antrag beschlossen, in dem der Senat aufgefordert wird, zügig alle nötigen Schritte zur Ãœbernahme der Netze einzuleiten. Und der Fraktionsvorsitzende hat bereits einen Fahrplan für die kommenden Monate vorgelegt.“

Vielen Hamburgerinnen und Hamburgern ist noch in schlechter Erinnerung, wie vor einigen Jahren ein CDU-geführter Senat den eindeutigen Volksentscheid gegen die Privatisierung der Krankenhäuser nicht beachtet hat. „Derartiges wird sich mit uns nicht wiederholen“, betont Schumacher.

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Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg

Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg
Am Donnerstag, dem 19. September 2013, besuchte eine Delegation von Parlamentariern aus Groningen (Niederlande) die Hamburgische Bürgerschaft. Der Parlamentspräsident und die rund 40 Mitglieder aus den zehn Fraktionen der „Provinciale Staten“ hatten den inhaltlichen Schwerpunkt ihrer Arbeitsbesuche, die sie außer nach Hamburg auch nach Bremen führte, auf die norddeutsche Zusammenarbeit, die grenznahe länderübergreifende Kooperation in Europa sowie die Erneuerbaren Energien gelegt. Als Mitglied des Europaausschusses der Bürgerschaft nahm auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil.