Kategorie: Bürgerschaftsfraktion

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Hamburg-Klausur: SPD will starke Bezirke

SPD Hamburg Klausur
In den äußersten Süden Hamburgs – das Zollenspieker Fährhaus – hatten sich am Sonnabend,dem 26. Oktober 2013, der SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion begeben, um gemeinsam mit Senatorinnen, Senatoren, Bezirksamtsleitern und Bezirksfraktionsvorsitzenden unter Leitung des Landesvorsitzenden Olaf Scholz und des Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, um ihre als Hamburg-Klausur bekannten gemeinsamen Beratungen abzuhalten.

Von besonderer Bedeutung waren zum einen Fragen des Doppelhaushalts 2015/2016 und zum anderen die Rolle der Bezirke für die Gesamtstadt. „Beides gehört natürlich zusammen“, so Sören Schumacher. „Denn ohne die nötige Finanzausstattung können die Bezirke ihre Aufgaben nicht in der erforderlichen Weise wahrnehmen. Deshalb ist es richtig und gut,dass die Steigerungsrate der Bezirksbudgets über der allgemeinen Steigerungsrate des Haushalts von rund 1 Prozent liegen wird.“ Auch der Personalabbau werde deutlich geringer ausfallen als in der Gesamtverwaltung und die von der Bürgerschaft geschaffenen Quartiersfonds werden weitergeführt. „Das ist eine gute Nachricht für Harburg – wie für alle anderen Bezirke“, meint Schumacher. „Hamburg-Klausur: SPD will starke Bezirke“ weiterlesen

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Harburg-Tipps (nicht nur) für Studenten der TUHH

TUHH Stadtplan 2013
Es soll ja immer noch Menschen geben, die der festen Ãœberzeugung sind, dass in Harburg der Hund begraben ist, dass hier also, zumal für junge Leute – nichts los ist. Damit die Erstsemester der Technischen Universität Hamburg Harburg diesem Irrtum gar nicht erst aufsitzen, hat Sören Schumacher vor fünf Jahren das erste Faltblatt ‚Willkommen in Harburg‘ entwickelt. Es enthält jede Menge Tipps und Hinweisen, die für Neu-Harburger – und vielleicht nicht nur für die – von Interesse sind. Dabei geht es um Ausgehtipps ebenso wie um Sportmöglichkeiten, um Vorschläge für Ausflüge in die Umgebung, Wochenmärkte und Kulturangebote. Damit auch jeder alles finden kann, befindet sich auf der Innenseite der Faltblätter ein Stadtplan von Harburg. „Harburg-Tipps (nicht nur) für Studenten der TUHH“ weiterlesen

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SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt in Harburg

SPD Bürgerschaftsfraktion vor Ort in Harburg
Unter dem Motto „Fraktionssitzung vor Ort“ wird die SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft in den nächsten Wochen und Monaten alle sieben Bezirke Hamburgs besuchen. Ziel der 62 Abgeordneten ist es nicht nur, ihre Sitzungen dort abzuhalten. Sie möchten sich darüber hinaus und vor allem einen persönlichen Ãœberblick über die Situation in den Bezirken verschaffen.
Als erster Bezirk war am Montag, dem 21.Oktober 2013, Harburg an der Reihe. Am Nachmittag begrüßte Bezirksamtsleiter Thomas Völsch die Abgeordneten im Harburger Rathaus. Anschließend fand im Rathausforum die Fraktionssitzung statt und danach trafen sich die Bürgerschaftsabgeordneten sowie Senatsvertretern und Mitgliedern der SPD-Bezirksfraktion in der Helms-Lounge mit zahlreichen Menschen, die in und für Harburg in den unterschiedlichsten Einrichtungen und Funktionen tätig sind. Als Harburger Wahlkreisabgeordneter hatte Sören Schumacher dort sozusagen ein Heimspiel. „Ich habe mich sehr gefreut“, so meinte er zum Abschluss der Veranstaltung, „dass sich meine Fraktion dazu entschlossen hat, als erstes zu uns nach Harburg zu kommen und bin mir sicher, dass dieser Besuch allen einen recht guten Einblick davon vermittelt hat, was hier gut läuft und wo uns der Schuh drückt.“ „SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt in Harburg“ weiterlesen

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Bundesweit erste vollständig barrierefreie Sporthalle in Hamburg

logo buergerschaftsfraktionSPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützt vorbildliches Modellprojekt in der Bugenhagen-Schule in Alsterdorf mit 1,2 Millionen Euro

An der Bugenhagen-Schule in Hamburg-Alsterdorf soll die bundesweit einmalige und erste vollständig barrierefreie Sporthalle entstehen. Damit ist die Freie und Hansestadt Hamburg Vorreiterin bei der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt in der nächsten Bürgerschaftssitzung die Bereitstellung der erforderlichen 1,2 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2013/14.

Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion, dazu: „Der Zugang von Menschen mit Behinderung zum Sport stellt für uns einen zentralen Baustein gleichberechtigter gesellschaftlicher Teilhabe dar – da bedarf es insbesondere auch einer barrierefreien Infrastruktur und Ausstattung. Diese wollen wir mit den 1,2 Millionen Euro gern ermöglichen.“

Mit der Finanzierung soll die Baumaßnahme unterstützt und so die 60-prozentige öffentliche und entgeltfreie Nutzung der Hallenzeiten für den Behindertensport sowie ein adäquates Aus- und Fortbildungsangebot abgesichert werden.

„Die breite Unterstützung für das Projekt durch die Spenden vieler Hamburgerinnen und Hamburger hat für uns Vorbildcharakter“, so Timmermann weiter. „Die neue Halle kann einen Meilenstein zur Erreichung des Dekadenziels im Sport sein, mindestens 25 Prozent der Menschen mit Behinderung in Hamburg den Zugang zum Sport zu ermöglichen.“

Die Evangelische Stiftung Alsterdorf hatte durch kreative Finanzierungskonzepte wie die Kampagne „Eine Million Bauherren gesucht“, bei der sich jeder durch eine kleine Spende an der Baufinanzierung beteiligen kann, eine hohe Eigenbeteiligung der Stiftung und verschiedene Darlehen die Gesamtbaukosten von rund 5,5 Millionen Euro bis auf 1,2 Millionen Euro decken können. „Bundesweit erste vollständig barrierefreie Sporthalle in Hamburg“ weiterlesen

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Volksentscheid wird umgesetzt

Rathaus 2013-02Die Hamburger Bürgerinnen und Bürger haben sich entschieden: Mit 50,9 zu 49,1 Prozent haben sie dafür gestimmt, die Strom-, Gas- und Fernwärmenetze vollständigen zurückzukaufen.

Damit haben sie anders entschieden als Senat und die Mehrheit der Bürgerschaft es für sinnvoll halten. „Das ist bedauerlich“, meint Sören Schumacher, „aber mit der SPD-Fraktion und Bürgermeister Olaf Scholz kann es keinerlei Zweifel daran geben, dass dieser Volksentscheid umgesetzt wird, auch wenn es dabei viele Hürden zu überwinden gilt. Die SPD-Fraktion hat daher schon am Montagnachmittag einen in die Bürgerschaft einzubringenden Antrag beschlossen, in dem der Senat aufgefordert wird, zügig alle nötigen Schritte zur Ãœbernahme der Netze einzuleiten. Und der Fraktionsvorsitzende hat bereits einen Fahrplan für die kommenden Monate vorgelegt.“

Vielen Hamburgerinnen und Hamburgern ist noch in schlechter Erinnerung, wie vor einigen Jahren ein CDU-geführter Senat den eindeutigen Volksentscheid gegen die Privatisierung der Krankenhäuser nicht beachtet hat. „Derartiges wird sich mit uns nicht wiederholen“, betont Schumacher.

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Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg

Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg
Am Donnerstag, dem 19. September 2013, besuchte eine Delegation von Parlamentariern aus Groningen (Niederlande) die Hamburgische Bürgerschaft. Der Parlamentspräsident und die rund 40 Mitglieder aus den zehn Fraktionen der „Provinciale Staten“ hatten den inhaltlichen Schwerpunkt ihrer Arbeitsbesuche, die sie außer nach Hamburg auch nach Bremen führte, auf die norddeutsche Zusammenarbeit, die grenznahe länderübergreifende Kooperation in Europa sowie die Erneuerbaren Energien gelegt. Als Mitglied des Europaausschusses der Bürgerschaft nahm auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil.

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Aktuelle Umfrage sieht Netzkauf-Gegner vorn – Dressel: „Ansporn im Kampf um jede weitere Nein-Stimme“

logo buergerschaftsfraktionLaut einer aktuellen Umfrage von Radio Hamburg sprechen sich die Hamburgerinnen und Hamburger mehrheitlich gegen den Rückkauf der Energienetze aus. Dazu erklärt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Diese Momentaufnahme ist für uns Ansporn, um jede weitere Nein-Stimme in der Stadt zu kämpfen. Es zeigt sich: Immer mehr Menschen misstrauen den Versprechungen der Volksinitiative. Der Widerstand gegen den Netzkauf wird von Tag zu Tag größer. Die Umfrage belegt außerdem: Kaum jemand will für den Netzkauf neue Schulden machen – aber ohne Kredite wäre das gar nicht zu realisieren. Angesichts von Staatsschuldenkrise und Schuldenbremse ist es verständlich, dass die Bereitschaft, sich weiter zu verschulden selbst bei den Befürwortern kaum vorhanden ist. Und auch wenn ein öffentliches Unternehmen die Kredite für den Netzkauf aufnimmt, sind das Schulden der Stadt. Wir werden die nächsten Tage überall in der Stadt für unsere Position weiter werben, um noch mehr Menschen über die Risiken und Nebenwirkungen des Netzkaufs aufzuklären. Unsere Botschaft ist klar: Nein zu 2 Milliarden Euro Schulden, Nein zum Volksentscheid am 22. September!“ „Aktuelle Umfrage sieht Netzkauf-Gegner vorn – Dressel: „Ansporn im Kampf um jede weitere Nein-Stimme““ weiterlesen

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Ein Tag im Hamburger Rathaus

20130911_132931In unregelmäßigen Abständen gibt Sören Schumacher interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, einen langen Tag im Hamburger Rathaus zu erleben. Den Beginn macht dabei eine von ihm selbst geführte Besichtigung des Rathauses, anschließend wird ein Film über die Arbeit der Bürgerschaft gezeigt und die Besucher können mit dem Abgeordneten diskutieren. Zum Abschluss können sie dann von der Besuchertribüne aus eine Sitzung des Hamburger Parlaments beobachten.

Genau dieses Programm erwartete auch die Besuchergruppe, die sich für Mittwoch, den 11. September 2013, angemeldet hatte. Dass ein Abgeordneter einen so versierten Fremdenführer abgibt und eine Besichtigung der Rathauses so detailreich gestaltet, hatten viele möglicherweise nicht erwartet. Und die Gelegenheit, anschließend mit dem Abgeordneten zu diskutieren war gerade angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl und des Hamburger Volksentscheids über den Rückkauf der Netze willkommen. Klar, dass Sören Schumacher sich in dieser Diskussion deutlich gegen den Rückkauf aussprach. „Die zwei Milliarden wären denkbar unklug ausgegebenes Geld – und zudem Geld, das die Stadt gar nicht hat“, so Schumacher, „Das hieße, wir müssten neue Schulden machen und Zinsen zahlen, die den Steuerzahler und die nachfolgenden Generationen belasten würden. Und was bekämen wir? Durch den Kauf der Netze würde weder Strom und Gas billiger werden, noch wäre dadurch Atomstrom zu verhindern. Deshalb kommt von uns ein ganz klares Nein zum Rückkauf.“ Nach der Diskussion begab sich die Gruppe auf die Besuchertribüne, um Senat und Abgeordneten bei der Arbeit zuzusehen. „Ein Tag im Hamburger Rathaus“ weiterlesen

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Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus

Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus 2013
Das Hamburger Rathaus ist das ganze Jahr über zu besichtigen, die Sitzungen der Bürgerschaft und der meisten Ausschüsse sind öffentlich, alle Abgeordneten haben Büros und sind dadurch gut zu erreichen – insofern haben Rathaus und Bürgerschaft eigentlich fast immer „Tag der offenen Tür“. Dennoch zieht die gleichnamige Veranstaltung, zu der die Bürgerschaft seit einigen Jahren einmal jährlich einlädt, immer wieder Tausende von Hamburgern an. „Aber natürlich“, so Sören Schumacher, „gibt es beim Tag der offenen Tür mehr zu sehen als bei normalen Rathausbesichtigungen. Daher hat sich der Besuch für die rund 12.000 Gäste sicherlich gelohnt.“

Ab 10 Uhr waren die Türen offen und die Gäste konnten nicht nur den Plenarsaal und die zahlreichen Festsäle erkunden oder den hinter Panzerglas gesicherten Silberschatz bewundern, sondern auch mit Politikern diskutieren oder diesen auf den Zahn fühlen. Zudem debattierten Vertreter aller Fraktionen im Plenum von 12 Uhr an jeweils zur vollen Stunde über aktuelle Themen wie die den Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Netze, die Elbphilharmonie, die Wohnungs-, Schul- und Verkehrspolitik. „Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus“ weiterlesen

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Bürgergespräche zur Wahl in Marmstorf

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Bei Sonnenschein macht der Wahlkampf gleich viel mehr Freude. Melanie Leonhard, Nicolai Rehbein, Peter Schnelle-Loeding und Sören Schumacher informierten die Marmstorferinnen und Marmstorfer über die wichtigsten Wahlkampfthemen und Ziele der SPD zur Bundestagswahl. Immer wieder wurde die Ungerechtigkeit bei den Wartezeiten beim Arzt zwischen Privat- und Kassenpatienten angesprochen. Hier will die SPD mit der Bürgerversicherung, in die alle einzahlen sollen, Abhilfe schaffen.

Informationsbedarf ist auch nach wie vor für den Volksentscheid zum Thema Energienetze vorhanden. Auch hier konnte sachliche Aufklärung geleistet werden.