Die Beziehungen der Europäischen Union zu Russland sind derzeit alles andere als gut. Angesichts der Annexion der Krim, des Ukraine-Konflikts und der Einschränkung von Freiheitsrechten in Russland wird gar von einer ‚Eiszeit‘ gesprochen. Das ist ein politisch wie auch wirtschaftlich unerfreulicher Zustand. Wie kommen beide Seiten aus dieser Lage wieder heraus? Haben sich die Sanktionen als sinnvoll erwiesen? Wie kann neues Vertrauen entstehen?
Die komplexen und kontrovers diskutierten Beziehungen der EU zu Russland und ihre Zukunft waren Thema bei einer Veranstaltung am 24. Februar, zu der die SPD Bürgerschaftsfraktion und der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein eingeladen hatten. Wie groß das Interesse an dieser Thematik ist, zeigte sich an den gut 200 Gästen im Kaisersaal des Rathauses, die trotz winterlichen Temperaturen gekommen waren. Knut Fleckenstein konzedierte in der hochkarätig besetzten Runde – darunter die Russland-Expertin Gabriele Krone-Schmalz, der Russland-Sprecher Amnesty International Peter Franck und die Politikwissenschaftlerin Regina Heller vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg – , dass die Sanktionen ihr Ziel nicht erreicht haben. Sie erschwerten zudem den Dialog zwischen den Abgeordneten beider Seiten.
Die Diskussionsleitung hatte erstmals der neue Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Daniel Ilkhanipour inne. Dessen Vorgänger in dieser Funktion, Sören Schumacher, war der Einladung zur Veranstaltung gern gefolgt und zollte seinem Nachfolger Respekt: „Ich hatte nie Zweifel daran, dass Daniel Ilkhanipour in dieser Funktion einen guten Job machen würde. Das hat sich auch heute Abend gezeigt.“
Der Kalte Krieg gehört der Geschichte an, die Berliner Mauer ist 28 Jahren gefallen. Die Beziehungen Deutschlands und der Europäischen Union zu Russland sind dennoch nicht einfach. Vielmehr sind wie gerade in letzter Zeit durch Spannungen und Skepsis geprägt. Dieses Themas hat sich am ersten Novemberwochenende eine Tagung der Friedrich-Eber-Stiftung angenommen, zu der Stipendiaten der der SPD nahestehenden Stiftung in Hamburg zusammentrafen.
