Europa – Seite 19 – Sören Schumacher

4. März 20164. März 2016

Fluchtursachen und Integration – Diskussionsveranstaltung im Rathaus

12819189_1100060436699466_4441887211601016211_o — Von links nach rechts: Kazim Abaci, Sören Schumacher, Latifa Kühn und Niels Annen

Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben am Dienstag, dem 1. März 2016, mehr als 200 Gäste an einer Diskussionsveranstaltung im Kaisersaal des Rathauses teilgenommen, bei der es um die Themen Fluchtursachen und Integration von Flüchtlingen ging. Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren die Politik- und Islamwissenschaftlerin Latifa Kühn, der Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen sowie der Fachsprecher für Migration, Integration und Flüchtlinge der SPD-Bürgerschaftsfraktion Kazim Abaci. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

„Wer sich näher mit den Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise befasst, gewinnt Verständnis für die Millionen von Menschen, die ihre Heimat zu verlassen und sich auf den höchst gefährlichen Weg in eine unsichere Zukunft zu machen“, sagt Sören Schumacher. „Ich danke in diesem Zusammenhang besonders Niels Annen, dessen umfangreiche Kenntnis der komplexen politischen Gemengelage in den Herkunftsländern und -regionen der Flüchtlinge für uns alle aufschlussreich und erhellend war.“

Hamburgs Anstrengungen und Leistungen bei der Integration der Flüchtlinge wurde von allen Diskussionsteilnehmern anerkannt. Natürlich könne man immer noch mehr verlangen, und man könne auch immer noch viel mehr machen, so Sören Schumacher. Doch es habe keinen Sinn, dabei die Realität und das Machbare auszublenden. „Ganz entscheidend für gelingende Integration ist es, dass wir sowohl in unseren Urteilen als auch bei unseren Integrationsmaßnahmen differenzieren und die Individualität jedes Schicksals anerkennen.“

2. März 2016

Klausurtagung der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas

Ende März wird in Straßburg die 30. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen (KGRE) stattfinden. Aufgabe dieses beratenden Gremiums ist es, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Zur Vorbereitung der Sitzung haben sich die deutschen Delegierten am Freitag, dem 26. Februar, in der Landesvertretung Hessens in Berlin getroffen. Als Vertreter Hamburgs nahm Sören Schumacher an der Tagung Teil.

Wie derzeit auf allen politischen Ebenen und in nahezu jedem politischen Gremium spielte auch auf dieser Veranstaltung die Flüchtlingsfrage eine bedeutende Rolle. Dazu Sören Schumacher: „Was auch immer auf hoher politischer Ebene bezüglich der Flüchtlinge beschlossen wird, muss auf regionaler und örtlicher Ebene umgesetzt werden. Darüber hinaus findet genau dort Integration statt – oder eben nicht. Daher ist es für uns alle wichtig, Informationen auszutauschen, voneinander zu lernen und vermeidbare Fehler gar nicht erst zu begehen.“

12. Februar 2016

Fraktion im Dialog: „Flüchtlinge in Hamburg“

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Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein am Dienstag, den 1. März 2016, um 19.00 Uhr in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG – Ksenija Bekeris, Stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion
VORTRAG – Prof. Dr. Michael Staack, Institut für Internationale Politik, Helmut-Schmidt-Universität
PODIUM
Kazim Abaci, Fachsprecher Migration, Integration und Flüchtlinge
der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Niels Annen, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Latifa Kühn, Politik- und Islamwissenschaftlerin M.A.
Prof. Dr. Michael Staack
MODERATION – Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Flüchtlingskrise zeigt, dass die Welt näher zusammengerückt ist. Die Konflikte im Nahen Osten und Afghanistan bilden den Lebenshintergrund vieler Menschen, die auf der Suche nach Sicherheit und einem Leben in Freiheit nach Hamburg kommen. Dadurch öffnen sich auch viele engagierte Hamburgerinnen und Hamburger diesen Themen. Was müssen wir über die Konflikte in den Herkunftsländern wissen? Wie werden die Fluchtursachen aktuell bekämpft? Was bedeutet dies für eine gelingende Integration? Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Um Anmeldung wird gebeten per Fax: 040 4273-12291 oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

26. Januar 2016

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Großer Andrang im Hamburger Rathauses. Der Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch in diesem Jahr sehr gut besucht. An die 1100 Gäste waren am Sonntag, dem 24. Januar 2016, in den Großen Festsaal gekommen. Und zwar nicht nur Pressevertreter und Politprominenz. Jeder in Hamburg Lebende hatte die Chance dabei zu sein – vorausgesetzt er oder sie hat sich rechtzeitig angemeldet. Wegen des großes Interesses war es nicht möglich, spontan zu erscheinen.

Gäste und Redner auf dem Empfang war neben Bürgermeister Olaf Scholz die für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zuständige Bundesministerin Barbara Hendricks. Wie nicht anders zu erwarten war, standen auch bei dieser Gelegenheit die Herausforderungen und Probleme im Zentrum, vor die Hamburg und Deutschland insgesamt durch die Flüchtlinge gestellt werden. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel wies in seiner Rede darauf hin, dass der Zuzug besser gesteuert und auch reduziert werden müsse. Gerade in den Stadtstaaten seien die Möglichkeiten bei der Unterbringung begrenzt. Dressel mahnte zudem eine bessere Zusammenarbeit der nördlichen Bundesländer an: „Dass in Notlagen hier in Hamburg auf Zelte ausgewichen werden muss, während im Umland tausende Erstaufnahmeplätze frei sind, sorgt zurecht für Kopfschütteln bei vielen Hamburgern.“ Zugleich forderte er „verbale Abrüstung“. Wer auf Populisten setze, spiele nur den rechten Scharfmachern in die Hände. „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

25. Januar 2016

Schengen ist Europas Zusammenhalt

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Januar 2016
Es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Dieser Tage wird viel über unsere Grenzen debattiert.
Besser gesagt viele äußern ihre Meinung.
Ob aus Hannover, Wildbad Kreuth, Wien oder Berlin.
In der Bürgerschaft hatten wir vor einem Jahr schon eine Debatte über die Schengengrenzen.

Schon damals sagte ich:
Die europäische Idee gilt es zu verteidigen!
Und das gilt auch heute noch!
Die Forderung nationale Grenzen wieder herzustellen ist einfach daher gesagt. „Schengen ist Europas Zusammenhalt“ weiterlesen

18. Dezember 2015

Hamburger Rat für Nachhaltige Entwicklungspolitik im Europaausschuss

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_n Seit Juni 2010 gibt es den Hamburger Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik (RANEP). Aufgabe des höchstens zwölf Mitglieder umfassenden Gremiums ist es, den Senat bei Themen rund um die Entwicklungspolitik zu beraten. Dafür erarbeitet er beispielweise fachliche Gutachten und Empfehlungen zu den unterschiedlichen Arbeitsgebieten. Die Mitglieder des ehrenamtlich arbeitenden Rates werden vom Senat ernannt; die Bürgerschaft hat das Recht, vier Mitglieder vorzuschlagen.

Im Oktober dieses Jahres hatte Bürgermeister Olaf Scholz die Mitglieder des Rates für die dritte Amtszeit von 2015 bis 2020 ernannt. Am Donnerstag, dem 17. Dezember, stellten sie sich dem Europaauschuss der Bürgerschaft vor und standen den Abgeordneten Rede und Antwort. „Dem Senat ist es wieder gelungen“, so Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, „hochkompetente Frauen und Männer für die Arbeit im RANEP zu gewinnen – allen voran dessen Vorsitzende Christa Randzio-Plath, die seit Jahrzehnten maßgeblich europa- wie entwicklungspolitisch tätig ist. Aber auch die anderen Mitglieder bringen vielfältige Kompetenzen und Erfahrungen aus unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen ein. Ich gehe davon aus, dass Senat und Bürgerschaft die Expertise des Rates auch weiterhin nutzen und in ihre Politik einfließen lassen werden.

25. November 2015

Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Ostseeraums

12240109_10205682038030398_4630814345705785313_n — Sören Schumacher (SPD), Kurt Duwe (FDP), Farid Müller (Grüne) und Michael Westenberger (CDU) in Kopenhagen beim 17. Baltic Sea Development Forum

In der Ostseeregion leben derzeit etwa 80 Millionen Menschen in neun Staaten. Allein die Tatsache, Anrainer der Ostsee zu sein, begründet gemeinsame Interessen und Anliegen und hat zu vielfältigen Formen der Zusammenarbeit geführt. So hat etwa die EU-Kommission im Juni 2009 die Mitteilung über eine EU-Strategie für den Ostseeraum vorgelegt, zu der auch ein Aktionsplan gehört, dessen drei Oberziele die Rettung der Ostsee, die Verbindung der Region und die Steigerung des Wohlstands sind.

Doch die Kooperation beschränkt sich nicht auf die politische Ebene. Auch auf kulturellen und wirtschaftlichen Gebieten arbeiten die Ostseeanrainer miteinander. So haben Unternehmer, anknüpfend an die Tradition der Hanse, bereits in den 90er Jahren damit begonnen, alte Handelsbeziehungen neu aufleben zu lassen. Mittlerweile erstreckt sich die Zusammenarbeit auch auf Bereiche wie Energie, Verkehr, Fremdenverkehr, Gesundheit und Innovationen.

Zu den Organisationen, die sich des Themas Entwicklung der Ostseeregion in vielfältiger und hochkarätiger Weise annehmen, gehört das Baltic Development Forum, das sich als unabhängiger Think Tank , also ‚Denkfabrik‘ , versteht und es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Integration der Ostseeregion zu fördern und dazu beizutragen, sie zu einer wohlhabenden und international wettbewerbsfähigen Region zu machen. „Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Ostseeraums“ weiterlesen

19. November 201519. November 2015

Nous sommes Paris – Wir sind Paris

Gemeinsam mit etwa 3000 Hamburgerinnen und Hamburgern nahm Sören Schumacher am Mittwoch, dem 18. November 2015, an der Solidaritätskundgebung für die Opfer der Terroranschläge von Paris teil. Aufgerufen hatten zu der Veranstaltung, die auf dem Domplatz stattfand und mit Glockengeläut der Hauptkirche St. Petri eröffnet wurde, alle Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Redaktion der Wochenzeitung „Die Zeit“ zeigte ihre Solidarität durch Beleuchtung ihres, dem Domplatz benachbarten Redaktionsgebäudes in den Farben der Trikolore.

Zu den Rednern gehörten Bürgermeister Olaf Scholz, Bischöfin Kirsten Fehrs, Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und der französische Generalkonsul Serge Lavroff. „Den Appell von Bürgermeister Olaf Scholz, uns nicht einschüchtern zu lassen, halte ich für sehr bedeutsam“, so Sören Schumacher. „Diese Anschläge sind Angriffe auf unsere Art zu leben, unsere Freiheit und die Demokratie. Das dürfen und werden wir nicht hinnehmen.“

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19. November 2015

Gespräch unter Freunden

Am Mittwoch, dem 18. November 2015, traf Sören Schumacher zu einem Gespräch mit dem Gesandten Botschaftrat Yair Even, dem Berater für Innenpolitische Angelegenheiten der israelischen Botschaft in Berlin, zusammen.

Zu den Themen des Gedankenaustausches gehörte die politische Lage in Deutschland im Angesicht der vielen, nach Europa und vor allem Deutschland fliehenden Flüchtlinge.

Im Hinblick auf die Terroranschläge der letzten Tage und die Gefahr durch Terror wies der israelische Diplomat darauf hin, dass die Menschen in Israel seit Jahrzehnten tagtäglich mit derartigen Bedrohungen lebten und dass eine der großen Herausforderungen darin liege, angesichts dieser Bedrohungen die offene Gesellschaft und die Demokratie zu verteidigen und keinesfalls aufs Spiel zu setzen.

17. November 201517. November 2015

Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm

Eine halbe Stunde lang konnte Sören Schumacher am vergangenen Mittwoch, dem 11. November 2015, den Blick auf die beleuchtete weltberühmte Skyline von Shanghai genießen. Und das war dann auch schon der touristische Teil der sechstägigen Reise, an der der aus Harburg stammende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Teil der 40-köpfigen Hamburger Delegation teilgenommen hat, die mit Bürgermeister Olaf Scholz zunächst Peking und dann Hamburgs Partnerstadt Shanghai besuchte. Darüber hinaus ließ das Programm, keinen Raum für touristische Erbauungen – doch das war selbstverständlich auch nicht Ziel der Reise.

Vielmehr ging es um die Pflege, die Intensivierung und den Ausbau der Beziehungen zwischen Hamburg und China. Wie wichtig stabile Beziehungen mit China für Hamburg sind, mag an vier Fakten verdeutlicht werden: Die meisten ausländischen Unternehmen, die in Hamburg investieren, kommen aus China. Jedes fünfte Flugzeug, das bei Airbus in Finkenwerder produziert wird, wird an China verkauft, und etwa ein Drittel der im Hamburger Hafen umgeschlagenen Container kommt aus China. Die Hälfte des gesamten deutschen Außenhandels mit China wird über den Hamburger Hafen abgewickelt. „Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm“ weiterlesen