Integrationsmotor Sport – Rot-Grün bringt zusätzliche Mittel auf den Weg

7879315242_f8dcc26844_zMit insgesamt 800.000 Euro wollen die Fraktionen von SPD und Grünen das Projekt „Willkommen im Sport“ unterstützen. Damit soll die erfolgreiche Integrationsarbeit der Sportvereine mit Geflüchteten in Hamburg fortgesetzt und ausgebaut werden. Einen entsprechenden Antrag reichen die Regierungsfraktionen zur Bürgerschaftssitzung Mitte Juli ein (siehe Anlage).

Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Sport verbindet, Sport bringt die Menschen zusammen – gleich welcher Religion oder Herkunft sie auch sein mögen. Für eine gelingende Integration ist der Sport deshalb ein Schlüsselfaktor. Die Hamburger Sportvereine haben hier gerade in den letzten Monaten mit ihren vielen engagierten Freiwilligen Herausragendes geleistet. Diese so enorm wertvolle Arbeit wollen und können wir jetzt mit den zusätzlichen Mitteln weiter gezielt unterstützen.“ „Integrationsmotor Sport – Rot-Grün bringt zusätzliche Mittel auf den Weg“ weiterlesen

Austritt Großbritanniens aus der EU – Ein trauriger Tag auch für Hamburg

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Die Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens haben sich mehrheitlich für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union entschieden.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Gerade uns hier in Hamburg als ‚britischste Stadt‘ Deutschlands stimmt diese Entscheidung sehr traurig. Nur gemeinsam ist man stark – diese schlichte Weisheit ist angesichts der großen Herausforderungen in Zeiten von politischer und wirtschaftlicher Globalisierung mehr denn je das Leitmotiv für die europäische Zusammenarbeit. Ob EU-Mitglied oder nicht: Großbritannien bleibt für uns ein enger Partner. Die politischen und insbesondere wirtschaftlichen Verflechtungen in Europa sind sehr eng – und auch Nicht-EU Länder wie Norwegen oder die Schweiz sind vertraglich und teils mit Zahlungen an die EU und im Europäischen Wirtschaftsraum gebunden. Auch diejenigen, die für die Idee Europa nicht zu begeistern sind, müssen wissen: Nur wer drin ist in der EU, der entscheidet auch mit. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für die europäische Idee.

„Dazu Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Dies ist ein trauriger Tag – nicht nur für Europa, sondern auch für Großbritannien. Ich habe bis zum Schluss gehofft, dass diejenigen, die mit Ängsten, Ressentiments und belegbar falschen Aussagen jenseits des Kanals Stimmung gegen die EU gemacht haben, keinen Erfolg haben würden. Wer als Politiker den Menschen weismacht, dass man irgendein Problem des 21. Jahrhunderts durch Abschottung lösen kann, hat entweder die Zeichen der Zeit nicht erkannt oder er handelt bewusst unverantwortlich. Das Ergebnis ist zugleich auch ein Aufruf an die EU-Befürworter und Pro-Europäer, sich mehr denn je mit ganzer Kraft für den europäischen Gedanken einzusetzen. Denn wir brauchen ein starkes Europa, das von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert wird und dessen Vorteile plausibel, überzeugend und fassbar sind. Das ist dann auch die beste Antwort auf nationalistisclhe Tendenzen, die sich in Teilen Europas derzeit breitmachen.“

Botschafterin der Niederlande zu Gast im Europaausschuss

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_nSeit dem 1. Januar dieses Jahres haben die Niederlande die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Ratspräsidentschaft, die im Rotationsprinzip alle sechs Monate unter den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wechselt, hat drei Aufgaben. Zum einen soll sie die Arbeit des Rates der Europäischen Union leiten und unterstützen. Dieser setzt sich zusammen aus den Staats- und Regierungschefs der einzelnen Mitgliedstaaten sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Europäischen Kommission. Zum zweiten vertritt die Ratspräsidentschaft den Rat gegenüber den anderen EU-Institutionen, vor allem gegenüber der Kommission und dem EU-Parlament. Und schließlich vertritt sie die Europäische Union auf internationaler Ebene. Darüber hinaus bietet die Ratspräsidentschaft die Möglichkeit, Initiativen zu ergreifen und Akzente für die eigene Arbeit zu setzen.

Angesichts der Probleme vor denen die Europäische Union seit Längerem steht – genannt seien nur die Gefahr eines Brexits und die Flüchtlingsfrage -, stand die niederländische Ratspräsidentschaft vor großen Herausforderungen. Kurz bevor sie endet und Slowakien am 1. Juli die Ratspräsidentschaft übernimmt, hatte der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu seiner Sitzung am Mittwoch, dem 22. Juni, die Botschafterin des Königreichs der Niederlande, Monique von Daalen, eingeladen.

Die Botschafterin skizzierte zunächst die vier Themenkomplexe beziehungsweise, um die sich die niederländische Ratspräsidentschaft prioritär kümmern wollte. Dies seien folgende gewesen: integriertes Vorgehen bei der internationalen Migration und Sicherheit, Wachstum und Beschäftigung in Europa, Finanzen und ein robuster Euro, vorausschauende Klima- und Energiepolitik. Vielfach sei es in den vergangenen Monaten, so die Botschafterin, vor allem darum gegangen, Krisen unter Kontrolle zu halten. „Die EU befindet sich derzeit zweifellos in einer schwierigen Situation“, so Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfrakion. „Ich bin aber zuversichtlich, dass die Europäische Union die Krisen meistern wird, wenngleich dies ein langer und mühsamer Weg sein wird. Alles andere wäre verheerend für Europa insgesamt und für die Mitgliedsstaaten der EU.“

Schützen, Spargel und ein starkes Bekenntnis zu Harburg

Spargelessen 2016 der Harburger Schützengilde
Dorothee Stapelfeldt (Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen), Gildekönig (Ingo Volkland) und Thomas Völsch (Harburger Bezirksamtsleiter)


Asparagus officinalis – der Gemüsespargel – hat in der deutschen Küche einen ganz besonderen Platz. Bisweilen wird gar vom hierzulande beobachtbaren Spargelkult gesprochen. So weit muss man es nicht treiben, aber dass das edle und empfindliche Gemüse einen besonderen Platz in den Töpfen und den Herzen vieler Deutscher hat, wird niemand ernsthaft bestreiten können. Da macht auch die Harburger Schützengilde keine Ausnahme. Denn das von ihr alljährlich veranstaltete Spargelessen, zu dem regelmäßig alle kommen, die in der Harburger Politik und Wirtschaft Rang und Namen haben, gehört zum seit Jahrhunderten gefeierten Schützenfest wie die Sauce Hollandaise zum weißen Stangengemüse.

Spargelessen 2016 der Harburger Schützengilde
Thomas Völsch (Harburger Bezirksamtsleiter), Dr. Monika Schaal (Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Bürgerschaftsfraktion) und Sören Schumacher (Harburger Bürgerschaftsabgeordneter)

Am Donnerstag, dem 16. Juni, im Anschluss an den traditionellen Ausmarsch der Schützen, hieß es daher für die mehr als 500 Gäste im Festzelt auf dem Harburger Rathausplatz wieder: Spargel spachteln! Ehrengast der Schützen war in diesem Jahr die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Dorothee Stapelfeldt. Die Senatorin ging in ihrer Festrede auf die großen Entwicklungschancen ein, die Harburg nicht zuletzt durch die Erschließung neuer Wohngebiete habe. Außerdem würdigte sie unter anderem die schon jetzt eindrucksvolle Entwicklung des Harburger Binnenhafens, die sich auch an der künftigen Ansiedlung des Fraunhofer Instituts zeige. „Das südlich der Elbe häufig gehörte Lamento, Senat und Bürgerschaft scherten sich nicht um Harburg, entbehrt der Grundlage und wird durch ständige Wiederholung nicht wahrer“, so Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter am Festessen teilnahm.

Einen Tag nach dem Festessen gab es für den scheidenden Schützenkönig Ingo Volkland einen feierlichen Zapfenstreich mit Trommelwirbel, Musik und Fackelschein. Am Sonnabend, dem 25. Juni, wird dann im Schießstand auf dem Schwarzenberg der neue König ermittelt.

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Brexit? Auch Hamburg sagt: Please don´t go – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)

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„Großbritannien gehört zu Europa und in die Europäische Union. Wenn man – wie viele Briten – bestimmte Aspekte der EU kritisch betrachtet, sollte man bleiben, um Veränderungen auf den Weg bringen und mitgestalten zu können“, plädiert Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion für einen Verbleib in der EU. Die Rückkehr zum Nationalstaat sei ein falsches Signal in einer Welt, die von Herausforderungen geprägt ist, denen man nationalstaatlich nicht mehr erfolgreich begegnen kann. „Neben den rationalen Argumenten: Keine deutsche Stadt fühlt sich den Briten so nah wie Hamburg – auch deshalb bitten wir aus Hamburg unsere britischen Freundinnen und Freunde von Herzen: Please, don’t go!

***Meine nicht gehaltene Rede – Thema kam wegen Zeitablaufs der aktuellen Stunde nicht mehr dran*** „Brexit? Auch Hamburg sagt: Please don´t go – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)“ weiterlesen

Erster Bürgervertrag hat Modellcharakter – Bürgerinitiative und Politik erzielen wichtiges Zwischenergebnis für Hamburgs Südwesten

Bürgervertrag BI Neugraben-FischbekSeit einigen Wochen verhandeln die beiden Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ über einen Kompromiss, der ein Volksbegehren und einen Volksentscheid obsolet machen soll. Im Rahmen dessen ist es das Ziel aller Beteiligten, möglichst auch gemeinsame Lösungen für die Mitgliedsorganisationen des Dachverbandes der Volksinitiative in Form von Bürgerverträgen zu erreichen. Daher sondiert die Politik parallel mit Bürgerinitiativen in vielen Stadtteilen, Möglichkeiten für stadtteilverträgliche Formen der Unterbringung vor Ort. Vor diesem Hintergrund hat es intensive Gespräche auch zwischen Vertretern der Regierungskoalition der Bürgerschaft mit Vertretern der Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek (BINF) gegeben. Aufgrund der anstehenden Ausschreibung der dortigen Unterkunft „Am Ascheland“ war eine Verständigung hier besonders eilbedürftig und wurde daher einvernehmlich vorgezogen. Der entsprechende Bürgervertrag wurde heute im Bürgersaal des Rathauses vorgestellt und von SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks, Vertreter der BINF, Sven Blum, Björn Greve und Jan Greve, Vertretern des Senats, Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Senatorinnen Dorothee Stapelfeldt und Melanie Leonhard sowie Bezirksamtsleiter Thomas Völsch in Anwesenheit von Klaus Schomacker als Vertreter der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ unterzeichnet. „Erster Bürgervertrag hat Modellcharakter – Bürgerinitiative und Politik erzielen wichtiges Zwischenergebnis für Hamburgs Südwesten“ weiterlesen

Harburger Gespräch: Europa und Russland

13422302_1145977022092507_3432709468549384403_oAm Dienstag, dem 14. Juni, diskutierte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher seiner Fraktion, Niels Annen, als Gast der Harburger Sozialdemokraten mit Dr. Gabriele Kötschau, der Leiterin der Vertretung der Handelskammer Hamburg in St. Petersburg und Prof. Dr. Michael Brzoska, dem Wissenschaftlichem Direktor beim Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg über das Verhältnis zwischen Europa und Russland.

Die Brisanz des Themas und das große Interesse, auf das es stößt, zeigte sich zum einen an den zahlreichen Besuchern der Veranstaltung, zum anderen an deren lebhafter Beteiligung an der offenen Diskussionsrunde im Anschluss an die Podiumsdiskussion. Wenngleich die Podiumsteilnehmer das Thema aus je unterschiedlichen Richtungen – wirtschaftlich, europapolitisch, außenpolitisch – angingen, so waren sie sich darin einig, dass Deutschland als einer Art Puffer zwischen den USA und Russland eine bedeutende Rolle zukommt. Auch über die Rolle und Aufgabe Deutschlands, die Gespräche mit Russland nicht abbrechen zu lassen, sondern kontinuierlich und beharrlich aufrecht zu erhalten, gab es keinen Dissens. „Das war eine hochinteressante und informative Veranstaltung, an deren Ende man klüger ist vorher. Herzlichen Dank an die drei Diskutanten!“, so Sören Schumacher.

Besuch aus den USA: Rathausführung

20160613_102722Seit er vor mehr als acht Jahren in die Bürgerschaft gewählt wurde, veranstaltet Sören Schumacher eigene Besichtigungen des Hamburger Rathauses für Gruppen, die sich bei ihm melden. Dabei zeigt er ihnen nicht nur den sehenswerten Sitz von Senat und Bürgerschaft, sondern nutzt die Gelegenheit immer auch, mit den Besucherinnen und Besuchern ins Gespräch zu kommen und ihnen die Arbeit des Parlaments und der Abgeordneten näherzubringen sowie Fragen zu beantworten. Im Laufe der Zeit hat er Gruppen aus allen Regionen Deutschlands und aus vielen Ländern der Welt – bis nach Asien – durch das Rathaus geführt.

Am Montag, dem 13. Juni, hatte sich eine Gruppe amerikanischer Schülerinnen und Schüler angesagt, die im Rahmen einer Kooperation mit dem Friedrich-Ebert-Gymnasiums zu Gast in Hamburg sind. Die Sechszehn- bis Siebzehnjährigen zeigten sich nicht nur beeindruckt vom Rathaus und interessiert an den Erläuterungen von Sören Schumacher. Sie wollten auch Näheres über das politische System in Hamburg und in Deutschland erfahren. „Bei der Diskussion“, so Sören Schumacher, „spielten die Unterschiede beider Systeme eine besondere Rolle, vor allem der Umstand, dass hier in Deutschland weder der Regierungschef noch der oberste Repräsentant des Staates direkt gewählt wird.“

Der Schüleraustausch der aus Missouri im Mittleren Westen der USA kommenden Gruppe wurde durch das German American Partnership Programm (kurz GAPP) ermöglicht, dem größten Partnerschaftsprogramm für deutsche und amerikanische Schulen. Es wird vom Pädagogischen Austauschdienst beim Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland in Zusammenarbeit mit dem New Yorker Goethe-Institut betreut.

Einigung zum „Guten Ganztag“ – Großes Maßnahmenpaket für Hamburgs Kinder und Eltern

40 Jahre IKG - SommerfestDie Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative „Guter Ganztag“ haben nach intensiven Beratungen und Verhandlungen in den vergangenen Wochen und Monaten eine Einigung erzielt (siehe Anlage). Zentrale Elemente der Einigung sind die Einrichtung eines „Sonderfonds Guter Ganztag“ in Höhe von zunächst 25 Millionen Euro, eine schrittweise Erhöhung des Personalschlüssels in der Betreuung um bis zu 17,5 Prozent, die Verbesserung der Verpflegung durch den Ein- und Umbau von Vitalküchen und die Einrichtung eines Ganztagsausschusses in jeder Schule, der unter anderem ein Raumkonzept mitentwickeln soll. Jede Schule mit Ganztagsbetreuung soll insbesondere eigene Ruhe- und Toberäume erhalten.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wenn man sich im Ziel einig ist, den Ganztag an Hamburgs Schulen besser zu machen, sollte man einen gemeinsamen Weg finden und einen streitigen Volksentscheid vermeiden – das ist uns gelungen. Wie bei Krippe und Kita gehen wir nun auch in der Ganztagsbetreuung an Schulen nach dem Platzausbau und der Gebührenfreiheit Schritt für Schritt auch die Qualitätsverbesserung an. Das ist in Zeiten von Schuldenbremse ein großer, aber gerade noch vertretbarer Kraftakt. Als Vater mit Kindern im Ganztag weiß ich aus eigener Erfahrung und auch aus Gesprächen mit vielen Eltern, was schon jetzt gut läuft und was noch besser laufen könnte. Der mehrjährige Verbesserungsprozess, den wir jetzt gemeinsam mit der Volksinitiative starten, ist ein großer Schritt nach vorn für Hamburgs Kinder und Eltern.“ „Einigung zum „Guten Ganztag“ – Großes Maßnahmenpaket für Hamburgs Kinder und Eltern“ weiterlesen

Harburger Sozialdemokraten im SPD-Landesvorstand

SPD Landesparteitag Hamburg im Juni 2016
Am Sonnabend, dem 11. Juni, fand im Bürgerhaus Wilhelmsburg der Landesparteitag der Hamburger SPD statt. Hauptaufgabe der 304 Delegierten war die Wahl eines neuen Landesvorstandes. Darüber hinaus stimmten sie über eine Vielzahl von Anträgen ab, die aus verschiedenen Gliederungen der Partei eingebracht worden waren.

Wie nicht anders zu erwarten, wurde der bisherige Landesvorsitzende Olaf Scholz mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Mit 97,4 Prozent der Stimmen erzielte der 58-Jährige sogar ein noch besseres Ergebnis als bei den Wahlen 2012 und 2014. „Es ist schon etwas Besonderes“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der als Landesdelegierter anwesend war, „dass ein Vorsitzender bei seiner Wiederwahl nicht nur nicht weniger, sondern sogar mehr Stimmen bekommt als bei den vorherigen Wahlen. Angesichts der erfolgreichen Politik, die Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister verantwortet, und der hohen Wertschätzung, die er als Landesvorsitzender genießt, ist dies allerdings nicht verwunderlich.“

Landesparteitag der SPD Hamburg im Juni 2016
Ronja Schmager, Beisitzerin im Landesvorstand der SPD Hamburg

Auch für die Harburger SPD war der Parteitag erfolgreich. So wurde Sozialsenatorin Melanie Leonard mit herausragenden 94 Prozent der Stimmen in ihrer Funktion als Stellvertretende Landesvorsitzende bestätigt. Die ehemalige Juso-Vorsitzende Harburgs und jetzige Abgeordnete in der Bezirksversammlung Ronja Schmager wurde wieder zur Beisitzerin gewählt. Und auch der Kreisvorsitzende Frank Richter gehört dem Landesvorstand erneut an.

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