Europaauschuss und Fehmarnbelt Days 2016

14397484_10207777758462099_1315744394_nDie spektakuläre U-Bahn Station HafenCity Universität mit Lichtshow und klassischer Musik zur vollen Stunde ist vielen Hamburgern – und Touristen – bekannt. Was aber ist eigentlich die Hafencity Universität, kurz HCU genannt? Obwohl es die Hochschule bereits seit Anfang 2006 gibt, dürfte sie vielen kein Begriff sein. Dabei ist auch sie, genau wie die U-Bahn-Station, die ihren Namen trägt, etwas ganz Besonderes. Als eine staatliche, technisch orientierte Universität, die sich primär auf Bauwesen und Stadtentwicklung konzentriert, ist sie einzigartig in Europa. Sie soll rechts- und sozialwissenschaftliche, technische sowie künstlerische Methoden und Aspekte verbinden. Um diesem Anspruch und Auftrag gerecht werden zu können, vereint die HCU Einrichtungen der Technischen Universität Hamburg-Harburg, der Hochschule für bildende Künste Hamburg und der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg.

Am Dienstag, dem 20. September, tagte der Europaauschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ausnahmsweise in Räume der HCU. Allerdings hatte die Wahl des Tagungsortes nichts mit der Universität selbst zu tun, sondern mit den Fehmarnbelt Days 2016, die dort vom 20. bis 22.September stattfinden. An diesem internationalen Netzwerkstreffen nehmen Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlicher Verwaltung sowie Nichtregierungsorganisationen und interessierte Bürger teil. Ziel der Veranstaltung, die alle zwei Jahre stattfindet und 2012 in Lübeck, 2014 in Kopenhagen abgehalten wurde, ist es, die Entwicklung der Fehmarnbelt-Region vorantreiben, zu der Teile Deutschlands, Dänemarks und Schwedens gehören.

14423753_10207777758502100_1392042872_oIn seiner, auf Englisch gehaltenen Rede zum Auftakt der Veranstaltung betonte Bürgermeister Olaf Scholz, dass es bei den Fehmarnbelt Days um wesentlich mehr gehe als nur um die feste Fehmarnbeltquerung. „Es entsteht künftig eine echte grenzüberschreitende Region, mit vielen Verbindungen – zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Universitäten und Organisationen“, so Scholz. Dies unterstreicht auch Sören Schumacher, der als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Veranstaltung teilnahm. „Die Regionen der großen Städte Malmö, Kopenhagen und Hamburg rücken einander näher. Das ist nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen von Vorteil, sondern bringt den Menschen in diesen Regionen auf vielen Gebieten Vorteile. Und dass man von Hamburg in Zukunft in zweieinhalb Stunden in Kopenhagen sein kann, ist auch eine tolle Sache.“

Rathausführung mit Auszubildenden

13644017_10207202741607037_1743928829_nSeit Sören Schumacher Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft ist, veranstaltet er für unterschiedliche Gruppen Führungen durch das Hamburger Rathaus. Anfangs griff er dabei auf die eigens dafür bereitstehenden Bediensteten des Rathauses zurück. Seit etlichen Jahren weiß er selbst genug über den Sitz von Hamburgs Bürgerschaft und Senat, sodass er diese Führungen ohne Unterstützung durchführen kann.

Am Freitag, den 16. September, hatte sich eine Berufsschulklasse mit etwa 30 jungen Frauen und Männern angekündigt, die sich in der Ausbildung zum Orthopädietechniker befinden. Wie bei Sören Schumachers Führungen üblich, ging es nicht nur darum, die Sehenswürdigkeiten des Rathauses vorzustellen und zu erläutern. Ebenso wichtig ist es ihm, mit den Besuchern ins Gespräch zu kommen. „In der Diskussion mit den Auszubildenden“, so Schumacher, „ging es zum einen um die Finanzen Hamburgs. Zum anderen um das Zusammenleben in der Großstadt. Mir sind diese Gespräche wichtig, um den Kontakt zu jungen Menschen herzustellen und auf diese Weise Vorurteilen beider Seiten entgegenzuwirken beziehungsweise diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Außerdem interessiert mich, wie junge Menschen in Hamburg politisch denken.“

Wer Interesse an einer Rathausführung mit Sören Schumacher hat, sollte sich mit seinem Büro in Verbindung setzen.

Konferenz der Ostseeparlamentarier in Riga

BSPC 2016
Kaum aus dem Urlaub zurück, galt es schon wieder die Koffer zu packen. Als Teil einer siebenköpfigen Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft mit Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit an der Spitze flog Sören Schumacher am Sonnabend, dem 28. August, in die lettische Hauptstadt Riga zur dort stattfindenden 25. Ostseeparlamentarierkonferenz. Im Zentrum der Beratungen der rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer standen die Themen Ausbildung und Arbeitsmarkt als zentrale Faktoren für die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit der Ostseeregion. Dabei spielten die Jugendarbeitslosigkeit und Fragen der Arbeitskräftemobilität eine besondere Rolle.

Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Parlamentarier eine Resolution, in der sie sich für die Entwicklung eines gemeinsamen Arbeitsmarktes in der Ostseeregion auf Basis der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit aussprechen. Darüber hinaus ruft die Konferenz dazu auf, die demokratischen Werte im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus zu verteidigen, die Rechte nationaler Minderheiten zu respektieren und bei der Bewältigung der Herausforderungen von Flüchtlings- und Migrationsbewegungen gemeinsame Lösungen zu finden.

Die Ostseeparlamentarierkonferenz ( – BSPC) versteht sich als das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Ihr gehören zum einen Abgeordnete der nationalen und regionalen Parlamente der Ostseeanrainerstaaten an, die ihrerseits dem Ostseerat angehören. Darüber hinaus sind Mitglieder der Baltischen Versammlung, des Europäischen Parlaments, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und des Nordischen Rats dort vertreten. Ziele der Konferenz sind die Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraums sowie die Entwicklung und Umsetzung gemeinsamer politischer Maßnahmen. „Konferenz der Ostseeparlamentarier in Riga“ weiterlesen

Internationale Besuchergruppe des Goethe-Instituts zu Gast im Rathaus

13644017_10207202741607037_1743928829_nWas den Spaniern ihr Instituto Cervantes, den Italienern ihre Istituti Italiani di Cultura,
und den Polen ihr Instytut Adama Mickiewicza, das ist den Deutschen ihr Goethe-Institut. Auch viele andere Länder weltweit haben derartige, entweder direkt staatliche oder eng an den Staat gebundene Einrichtungen, deren Aufgabe es ist, die Kultur und Sprache des betreffenden Landes international zu fördern.

Das 1951 gegründete Goethe-Institut ist als Kulturinstitut der Bundesrepublik Deutschland weltweit tätig. Seine Tätigkeit umfasst im Wesentlichen drei Bereiche: die Förderung der deutschen Sprache im Ausland, die Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes und die breit gefächerte kulturelle Zusammenarbeit mit anderen Ländern. In Deutschland selbst verfügt das Goethe-Institut über 13 Standorte, auch in Hamburg ist es vertreten.

Am 9. August war eine rund zwanzig Personen umfassende Gruppe des Goethe-Instituts zu Gast im Hamburger Rathaus. Dabei handelte es sich um Beamte aus vielen Länder der Europäischen Union – von der Adria bis zur Ostsee, vom Atlantik bis zu den Karpaten. Der Besuch im Rathaus gehört zum Programm eines zweiwöchigen Kurses, der zum einen die Deutschkenntnisse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer vertiefen soll und ihnen zum anderen einen Einblick in das politische System der Bundesrepublik vermitteln will. Ursprünglich war ein Treffen mit dem gesamten Europaausschuss der Bürgerschaft geplant. Da alle anderen Mitglieder des Ausschusses im Urlaub waren, hat Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion die Gruppe im Rathaus in Empfang genommen.

„Wir hatten zunächst eine angeregte, gut anderthalb Stunden dauernde Diskussion über viele europapolitische Themen“, so Schumacher. „Dabei ging es vom nach wie vor brisanten Thema Brexit bis zu den Städtepartnerschaften in Europa.“ Anschließend führte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete die Gruppe durch das Rathaus und erwies sich als kundiger „Fremdenführer“, der den Sitz von Senat und Bürgerschaft nicht nur aus der Besucherperspektive kennt, sondern auch vieles darüber berichten kann, was hinter den Kulissen geschieht. „Mir machen diese Führungen nach wie vor viel Freude“, so Schumacher. „Und das natürlich besonders, wenn die Gruppe wie diese des Goethe-Instituts sehr interessiert ist.“

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auf Sommertour in Harburg

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Seit er Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist, nutzt Andreas Dressel die sitzungsfreie Zeit des Hamburger Landesparlaments, um sich auf seiner Sommertour durch alle Bezirke der Stadt und die siebzehn Bürgerschaftswahlkreise vor Ort über Projekte, Erfolge oder auch Probleme zu informieren und mit Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Bis zum Ende der Sommerpause stehen etliche Termine gemeinsam mit den örtlichen Abgeordneten und Fachsprechern aus Bürgerschaft und Bezirken auf dem Programm. Am Mittwoch, dem 27. Juli, machte er in Harburg Station.

Zunächst stand eine Harburger Hafenrundfahrt auf dem Programm. Der Harburger Liedermacher Werner Pfeiffer nahm den Fraktionsvorsitzenden, die beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Doris Müller sowie den Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath an Bord seines kleinen roten Gummiboots und machte mit ihnen eine Rundfahrt durch den Harburger Binnenhafen. „Das war ein schöne Tour“, so Sören Schumacher. „Ich glaube, sie hat verdeutlicht, worin der Charme des Binnenhafens und Harburgs insgesamt liegt. Es ist diese Mischung aus Gewerbe, alten Bauten und Neubau. Außerdem hat die Rundfahrt einen guten Einblick in die dynamische Entwicklung dieses Quartiers gegeben.“ Zum Abschluss lud Werner Pfeiffer die Politiker noch zu einem Kaffee auf seinem Schiff Stadersand sein. „SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auf Sommertour in Harburg“ weiterlesen

HSV-Campus: Richtfest

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Am 20. Juli, ein Jahr nach Baubeginn und zwei Wochen früher als geplant, konnte der Hamburger Sportverein das Richtfest für den HSV-Campus, sein Nachwuchsleistungszentrum feiern. Auf etwa 4000 Quadratmetern Fläche sollen dort ab kommendem Sommer die U15 bis U21 des Vereins untergebracht werden. 16 Nachwuchsspieler des Vereins werden dann in das Internat direkt neben dem Volksparkstadion einziehen.

Sören Schumacher hatte die Einladung des Vereins zum Richtfest gerne angenommen – als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und als HSV-Fan. „Ohne Nachwuchsarbeit kann kein Sportverein reüssieren – erst recht kein Profiverein“, so Schumacher. „Ich bin sehr froh, dass der HSV seiner Nachwuchsarbeit jetzt mehr Nachdruck verleiht. Lange Zeit konnte man damit nicht wirklich zufrieden sein. Ein Riesendank geht natürlich an Alexander Otto, ohne dessen 10 Millionen Euro-Spende das Projekt keine Chance auf Realisierung gehabt hätte.“

dialogP – Politik auf Augenhöhe erleben

13697265_1167251159965093_4246053425283078617_nDas Verhältnis vieler Menschen zu dem, was nicht selten als ‚die Politik‘ bezeichnet wird, ist von Vorbehalten, Vorurteilen und Berührungsängsten geprägt. Diese Einstellungen und Haltungen lassen sich am besten durch persönliche Kontakte und Gespräche auflösen. Und dies umso wirkungsvoller je früher es geschieht.

Aus diesem Grunde hat die Hamburgische Bürgerschaft unter der Schirmherrschaft ihrer Präsidentin erstmals in diesem Jahr Schulen aller Schulformen der Sekundarstufe I und II die Möglichkeit eröffnet, Schülerinnen und Schülern in Veranstaltungen mit Bürgerschaftsabgeordneten ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren. Die unter dem Titel dialogP laufenden Veranstaltungen sind so konzipiert, dass sie zu Gesprächen anregen und Berührungsängste abbauen.

Den Schülern kommen bei dem Veranstaltungsformat wichtige Rollen zu. Sie suchen die Themen aus, um die es gehen soll. Sie diskutieren die Themen an unterschiedlichen Tischen für eine genau begrenzte Zeit mit jeweils einem Bürgerschaftsabgeordneten und referieren in der Schlussrunde die Ergebnisse der Gespräche. Abschließend stimmt die gesamte Gruppe über die kontroversen Themen ab. Auch die Moderation der Veranstaltungen wird jeweils von zwei Schülern übernommen. „dialogP – Politik auf Augenhöhe erleben“ weiterlesen

Parlamentarisches Sommerfest 2016

13731652_10207058614848034_5596706989461240156_nWenn in Hamburg Schulferien sind, sind auch Parlamentsferien. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Abgeordneten und die vielen anderen rund um das Parlament tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sechs Wochen lang frei haben. Es bedeutet lediglich, dass das Plenum der Bürgerschaft in diesen Wochen nicht tat. Seit nun 22 Jahren nimmt der jeweils amtierende Bürgerschaftspräsident oder die Bürgerschaftspräsidentin die letzte Sitzung vor der Sommerpause zum Anlass, das Parlamentarische Sommerfest zu veranstalten. Wie schon in den vielen Jahren zuvor so gab sich auch dieses Mal die Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Kultur ein Stelldichein im wunderschönen, italienisch anmutenden Innenhof sowie in der Diele des Hamburger Rathauses. An die 1500 Gäste waren der Einladung gefolgt.

So schön das Ambiente, so gut das Wetter und so lecker das Essen war, so bedrückend waren zum Teil die Gesprächsthemen. „Selbstverständlich bleiben der entsetzliche Terroranschlag von Nizza, die Vorgänge in der Türkei und die vielen anderen derzeitigen Krisen und Probleme auch auf einem solchen Fest präsent“, so Sören Schumacher. „Wenn man in diesen Zeiten feiert, kann es nicht darum gehen, zu vergessen oder zu verleugnen. Ich denke, es geht eher darum, auch Schönes und Fröhliches zu erleben, um nicht den Mut und die Zuversicht zu verlieren.“

Allons enfants de la Patrie!

13713263_10207279641969498_1013881877_nBereits einen Tag vor dem Französischen Nationalfeiertag, dem 14 Juillet, hatte der Generalkonsul Frankreichs zu einem glanzvollen Empfang ins Hotel Atlantic geladen. Zahlreiche Vertreter und Vertreterinnen auf Politik, Wirtschaft und Kultur waren der Einladung von Serge Lavroff gefolgt, der in Kürze nach drei Jahren in Hamburg die Leitung der diplomatischen Vertretung Frankreichs in der Hansestadt verlassen wird.

In Vertretung von Bürgermeister Olaf Scholz, der als Hauptredner auf deutscher Seite an der Tagung des deutsch-russischen Gesprächsforums Petersburger Dialog teilnimmt, war Finanzsenator Peter Tschentscher anwesend. Auch Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, war gern an die Außenalster gekommen. „Die Pflege und der Ausbau der deutsch-französischen Freundschaft ist von zentraler Bedeutung für die europäische Friedenspolitik und den europäischen Einigungsprozess“, so Schumacher. „In Zeiten wie diesen ist es darüber hinaus ausgesprochen angenehm, sich mit fraglos pro-europäischen Partnern zu treffen.“

Hamburg-Klausur der SPD

SPD Hamburg-Klausur auf dem Gut Thansen
Der Vorstand der Hamburger SPD und die sozialdemokratische Bürgerschaftsfraktion, sowie die SPD Bezirksfraktionsvorsitzenden haben sich am Sonnabend, dem 2. Juli 2016, zu ihrer alljährlich stattfindenden Hamburg-Klausur getroffen. Das Treffen fand erstmalig im niedersächsischen Soderstorf in der Nordheide statt. Im Zentrum der Beratungen standen der Wohnungsbau in Hamburg und die anstehenden Haushaltsberatungen 2017/18.

Die Sozialdemokraten einigten sich darauf, das Bündnis für das Wohnen mit dem Ziel von 10.000 Baugenehmigungen jährlich gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft und den Bezirken zu realisieren. Der Vertrag für Hamburg mit den Bezirken soll laut dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel in den nächsten Wochen zum Abschluss gebracht werden. Dann gehe es darum, „in allen sieben Bezirken die Wohnungsbauprogramme fortzuschreiben und neue Bauprojekte Schritt für Schritt zu identifizieren.“ Neben dem erforderlichen Anteil von geförderten Wohnungen müsse es gelingen, auch viele freifinanzierte, günstige Wohnungen zu planen. „Unser gemeinsames Ziel ist es,“ fasst der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher zusammen, „mehr bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen.“ Um das zu erreichen, müssten Wege für effizienten Serienbau gefunden werden, bei dem die Baukosten unter 2000 Euro pro Quadratmeter liegen können, was auch die erforderlichen Kaltmieten spürbar senken würde.

In der Pause der Verhandlungen erholten und erfrischten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer sogenannten aktiven Pause mit Kletter, Bogenschießen und Crossgolf. Und nach Ende der Klausur ging es sportlich weiter, wenngleich nur passiv. Allerdings war der gemeinsame Fußballabend, für den auch Bürgermeister Olaf Scholz noch am Tagungsort blieb, dann derart nervenaufreibend, dass manch einer hinterher so erledigt war, als hätte er persönlich beim Elfmeterschießen mitgemacht.