Stärkung der Demokratie und Aufbau von Gesellschaften ohne Ausgrenzung *update* Strengthening Democracy and Building Inclusive Societies

Sören Schumacher im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates - Copyright: © Council of Europe
Sören Schumacher im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates – Copyright: © Council of Europe

Vom 18. bis 21. Oktober fand in Straßburg die 31. Plenarsitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas des Europarats (KGRE) statt. Die 318 Delegierten und ihre Stellvertreter, zu denen Kommunalpolitiker, Bürgermeister und regionale Mandatsträger gehören, vertreten mehr als 200.000 Gebietskörperschaften in allen 47 Ländern des Europarats. Die übergreifende Aufgabe des Kongresses ist es, als beratendes Gremium dafür Sorge zu tragen, dass die Belange der Gemeinden und Regionen in der Arbeit des Europarates ihren Niederschlag finden. Seine Ziele entsprechen denen des Europarats: Schutz der Menschenrechte, Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. „Stärkung der Demokratie und Aufbau von Gesellschaften ohne Ausgrenzung *update* Strengthening Democracy and Building Inclusive Societies“ weiterlesen

Jahrestreffen der Europäischen Bewegung

cu-jmddwgaa7zy7-jpg-largeEs ist kein Geheimnis und es wird auch nicht besser, wenn man darüber nicht spricht: Die Europäische Union steht derzeit vor den vielleicht größten Herausforderungen ihrer Geschichte. Genannt seien nur: Das Referendum im Vereinigten Königreich über den Austritt des Landes aus der EU, der Umgang mit den nach Europa kommenden Flüchtlingen, die nach wie vor ungelösten Probleme der Verschuldung etlicher EU-Länder, das Erstarken nationalistischer, anti-europäischer und zum Teil rassistischer Parteien.

Angesichts dieser komplexen Themen sind die pro-europäisch gesinnten Kräfte gefordert wie selten zuvor. Zu denjenigen, die sich vehement für Europa einsetzen, gehört die Europäische Bewegung Deutschland (EBD). Das Besondere dieses größten Netzwerks für Europapolitik in Deutschland: Es ist ein überparteilicher Zusammenschluss. Die rund 250 Mitgliedsorganisationen aus Gesellschaft und Wirtschaft repräsentieren nahezu alle gesellschaftlichen Gruppen – Wirtschafts- und Berufsverbände ebenso wie Gewerkschaften, Bildungsträger, wissenschaftliche Institute, Stiftungen, Parteien, Unternehmen und viele andere. Die EPD hat sich zum Ziel gesetzt, die europäische Integration in der Bundesrepublik Deutschland und die grenzüberschreitende Kooperation zu fördern. Dies geschieht beispielsweise durch Informations- und Bildungsarbeit sowie durch die Unterstützung vieler unterschiedlicher europäischen Informations-, Kooperations- und Bildungsaktivitäten seiner Mitgliedsorganisationen

Am Montag, dem 17. Oktober, trafen sich die Hamburger Mitglieder der EPD im Hamburger Rathaus. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion nahm Sören Schumacher an dem Treffen teil. „Bei diesem Treffen ging es unter anderem um erste Vorbereitungen für die Europawoche 2017,“ so Schumacher. „Ich möchte Schulen, Vereine und sonstige Institutionen schon jetzt aufrufen, über eigene Veranstaltungen im Rahmen der Europawoche nachzudenken. Kontakte zu Referenten, möglichen Diskussionsteilnehmern oder sonstigen europapolitischen Fachleuten stelle ich gerne her.“

97 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

poSeit etlichen Jahren findet die Vereidigung der Nachwuchskräfte der Hamburger Polizei öffentlich und im festlichen Rahmen statt. Am Montag, dem 17. Oktober 2016, war es das dritte Mal in diesem Jahr. Innensenator Andy Grote und Polizeipräsident Ralf Meyer haben im Beisein zahlreicher Gäste im Hamburger Rathaus 41 junge Frauen und 56 Männer vereidigt. Als Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft war auch Sören Schumacher der Einladung zur Feier der Vereidigung gern gefolgt. „Hier zu sein ist eine Form, den jungen Frauen und Männern Anerkennung dafür zu zollen, dass sie sich für die sicherlich interessante, aber auch schwierige Arbeit bei der Polizei entschieden haben.“

20 Jahre Internationaler Seegerichtshof – Festakt im Hamburger Rathaus

20-jahre-seegrerichthofSo ein Aufgebot an nationaler und internationaler politischer Prominenz ist auch in Hamburg nicht alltäglich. Aus Anlass des 20-jährigen Jubiläums das Internationalen Seegerichtshofs, der in der Hansestadt seinen Sitz hat, waren unter anderem Bundespräsident Joachim Gauck und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon angereist.

Ban ging in seiner Ansprache im Großen Festsaal des Rathauses besonders auf die Arbeit der Richter für eine friedvolle und nachhaltige Entwicklung der Nutzung der Meere ein und appellierte an die Staaten, die internationale Gerichtsbarkeit zu nutzen, um mögliche Konflikte auf dem Rechtswege beizulegen.

Auch Bundespräsident Gauck wies auf die Bedeutung internationaler Gerichtsbarkeit. hin Dabei äußerte er allerdings auch Sorge: „Für den Geltungsanspruch des Völkerrechts ist es bedenklich, wenn Staaten sich weigern, mit internationalen Gerichten zu kooperieren oder deren Entscheidungen zu befolgen.“

Sören Schumacher war der Einladung zum Festakt gern gefolgt. „Unsere Stadt war und ist eine gut geeigneter Standort für den Seegerichtshof. Zugleich ist es auch eine Ehre für Hamburg, dass diese international bedeutende Institution hier ihren Sitz hat“, so Schumacher, der zugleich begrüßt, dass Bürgermeister Olaf Scholz bei seiner Rede Hamburg als Standort eines noch zu schaffenden internationalen Gerichts zur Beilegung zwischenstaatlicher Handelsstreitigkeiten ins Gespräch brachte. Dazu Sören Schumacher; „Ich finde, das ist eine kluger Gedanke, den es zu verfolgen gilt.“

Hamburger Stern des Sports

310d8877-0171-475f-9ce5-481328232fa0Seit 2004 schreiben die Volksbanken Raiffeisenbanken gemeinsam mit dem deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) den Wettbewerb ‚Sterne des Sports‘ aus. Mit ihm soll das ehrenamtliche Engagement in Sportvereinen in den Fokus öffentlicher Aufmerksamkeit gerückt und belohnt werden. Im Rahmen des dreistufigen Wettbewerbs von der lokalen über die Landesebene bis zur Bundesebene werden bronzene und silberne Sterne sowie schließlich der goldene Stern des Sport verliehen.

2fd8c8f8-e853-4ab6-9581-5532db6e6bf8Am Dienstag, dem 4. Oktober, fand im Haus des Sports die Auszeichnung des Hamburger Siegers statt. Mit dem großen Silbernen Stern des Sports zeichnete der Hamburger Sportbund in diesem Jahr den Boxclub Hanseat aus. Der Verein organisiert in St. Pauli das Integrationsprojekt „Durchboxen und Ankommen“ für Flüchtlinge. Da er vor allem im Frauenboxen erfolgreich ist, will er künftig speziell für geflüchtete Frauen und Mädchen Sportangebote entwickeln.

„Sport ist viel mehr als Olympische Spiele, Fußballweltmeisterschaften oder Grand Slam Turniere“, so Sören Schumacher, der die Veranstaltung als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft besuchte. „Es ist sehr gut, dass mit diesen Auszeichnungen auf das ehrenamtliche Engagement aufmerksam gemacht wird, ohne das der Breitensport gar nicht möglich wäre. Ich wünsche dem BC Hanseat als Hamburger Vertreter bei der bundesweiten Verleihung des Goldenen Stern des Sports im Januar nächsten Jahres viel Glück!“

Vorbesprechung für die 31.Tagung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas

ctgrfkgwcaaa9mf-jpg-large‚Ethik und Transparenz auf regionaler und lokaler Ebene‘ lautet das Thema, dessen sich die Mitglieder des Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) auf ihrer 31.Vollversammlung vom 19. bis 21.Oktober in Straßburg annehmen werden.

„Der Anspruch und die Forderung, transparent und unter Einhaltung ethischer Standards zu handeln, spielt seit etlichen Jahren in vielen gesellschaftlichen Bereichen – beispielsweise in der Wirtschaft, der Wissenschaft oder im Sport – eine wichtige Rolle“, erläutert Sören Schumacher, der in seiner Eigenschaft als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Juni letzten Jahres von der Hamburgischen Bürgerschaft in den KGRE gewählt wurde. „Ganz besonders wichtig sind Ethik und Transparenz selbstverständlich auf den Gebieten von Politik und Verwaltung. Wenn die dortigen Akteure diese Forderungen an ihr Handeln außer Acht lassen, gefährdet das zu Recht ihre Akzeptanz bei der Bevölkerung. Das kann keiner wollen. Ich begrüße es deshalb, dass sich der Kongress mit diesem Thema befassen wird.“

Um sich gemeinsam auf die Sitzung vorzubereiten, eventuelle Fragen zu klären und die Ziele zu definieren, die sie auf der Vollversammlung erreichen möchten, haben sich die Mitglieder der deutschen Delegation am Donnerstag, dem 29. September, in Berlin getroffen. “Die Vorbesprechungen sind zum einen für die inhaltliche Vorbereitung unerlässlich“, so Sören Schumacher. „Zum anderen ist es der Arbeit auf der Tagung zuträglich, wenn man sich bereits kennt und sich nicht erst dort zum ersten Mal sieht.“

Sport mit Handicap – Gespräch

sport-mit-handicapDer Begriff und das Konzept „Inklusion“ spielt seit etlichen Jahren in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens eine wichtige Rolle. Damit geht es, vereinfacht gesagt, darum, dass alle Menschen, unabhängig beispielsweise von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht oder ihren körperlichen und geistigen Fähigkeiten zur Gesellschaft dazu gehören und es daher jedem Menschen ermöglicht werden muss, an allen gesellschaftlichen Bereichen teilzuhaben.

Dieser Ansatz schlägt sich beispielsweise darin nieder, dass geistig oder körperlich behinderte Kinder heute nicht mehr in Spezialschulen, sondern gemeinsam mit allen anderen Kindern unterrichtet werden. Das stellt selbstverständlich hohe Anforderungen sowohl an die personelle Ausstattung wie auch bauseitige Gestaltung von Schulen. Auch im Bereich Sport und Sportpolitik wird die Forderung nach Inklusion immer stärker.

Initiiert von der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg fand am Montag, dem 26. September 2016, im Vereinshaus des FC Süderelbe ein Gespräch mit Politikern aus Bezirksversammlung und Bürgerschaft sowie Vertretern des Sports zum Thema „Sport mit Handicap“ statt. „Ich bin der Harburger SPD-Fraktion dankbar, dass sie zu diesem Gespräch eingeladen hat“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft an der Diskussion teilnahm. „Die Inklusion im Sport und durch den Sport bietet Menschen mit Handicap vielfältige Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe. Es ist deshalb sehr wichtig, dass Vereine, Verbände und die Politik dieses Thema auf dem Schirm haben.“ Dabei gehe es, so Schumacher weiter, nicht allein darum, dass die Sporthalle für Rollstuhlfahrer zugänglich ist. Es müssten, um nur zwei Beispiele zu nennen, auch Beschriftungen in Braille-Schrift angebracht oder zusätzlich zu Klingeln auch Leuchtanzeigen installiert werden. „Hamburg ist hier auf gutem Wege“, ist sich Schumacher gewiss. „Wir werden in absehbarer Zeit in jedem Bezirk eine vollinklusive Sporthalle haben und das Thema wird beim Bau jeder Sporthalle einbezogen.“

Empfang auf dem Schulschiff der Brasilianischen Marine ‚Brasil‘

14434826_1220946144595594_9123658708515429001_oZum immerhin 21. Mal war das Schulschiff ‚Brasil‘ der brasilianischen Marine Ende September zu Gast im Hamburg Hafen. Die mehr als 400 Frauen und Männer, darunter 200 Kadetten, an Bord des Schiffes mit Heimhafen Rio de Janeiro besuchten die Hansestadt im Rahmen einer mehrmonatigen Ausbildungsfahrt, die sie von Brasilien über Europa und Nordamerika führt. Die Kadetten erhalten an Bord des Schiffes ihre praktische Offiziersausbildung. Darüber hinaus sollen sie die an der Marineakademie erworbenen Kenntnisse, beispielsweise in Navigation und Meteorologie vertiefen. Nach Abschluss der Reise sollen die Kadetten die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten erworben haben, die ihre Beförderung zum Leutnant zur See ermöglichen.

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Offizieranwärter der brasilianischen Marine, Jennyfer Dutschke (FDP), Sören Schumacher (SPD) und Gulfam Malik (SPD)

Am Freitag, dem 27. September, hatten die Verantwortlichen des Schiffes zu einem Empfang geladen. Gemeinsam mit Fraktionskollegen war Sören Schumacher dieser Einladung gern gefolgt. „Wir hatten das Glück“, so Schumacher, „dass uns einer der Offizieranwärter das Schiff zeigte und vieles erklärte. Zwar wurde die Brasil bereits 1986 in Dienst genommen worden, doch das Schiff ist wirklich hochmodern ausgerüstet und tipptopp in Ordnung. Herzlichen Dank für den schönen Empfang und die interessante Besichtigung!“

Fehmarnbelt Days 2016: Senatsempfang im Maritimen Museum

14446243_10207777818823608_1760672469_oAm Abend des zweiten Tages der in Hamburg stattfindenden Fehmarnbelt Days 2016 fand im Maritimen Museum in der Hafencity auf Einladung von Wirtschaftssenator Frank Horch ein Abendessen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung statt. Darunter auch Pat Cox, der EU-Koordinator für den Verkehrskorridor von Skandinavien zum Mittelmeerraum, der seit langem mit Nachdruck für den geplanten Fehmarnbelttunnel wirbt.

Auch Sören Schumacher war der Einladung des Wirtschaftssenators gern gefolgt. Dank der Platzierung an den Tischen hatte er Gelegenheit, mit politischen Gästen aus Kopenhagen über den Öffentlichen Personennahverkehr Hamburgs und Kopenhagens sowie über das neu ausgebaute Netz von Fahrradwegen und -straßen in der dänischen Hauptstadt zu sprechen. „Wir können von Kopenhagen in dieser Hinsicht sicherlich einiges lernen“, so Sören Schumacher. „Allerdings geht es selbst dort nicht ohne Proteste ab, wenn es um den Bau neuer Fahrradwege geht. Das ist offensichtlich ein Faktor, mit dem wir hier in Hamburg nicht allein da stehen.“

Senatsempfang für Olympia- und Paralympics-Teilnehmer

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Mit einem Empfang im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses haben Bürgermeister Olaf Scholz und Innen- und Sportsenator Andy Grote am Dienstag, dem 20. September, die Hamburger Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Olympischen und Paralympischen Spielen gewürdigt.

Mit dabei waren unter anderem die Goldmedaillen-Gewinnerinnen im Beachvolleyball, Laura Ludwig und Kira Walkenhorst und die Goldmedaillen-Gewinnerin im Handbiking Dorothee Vieth. Doch ging es nicht allein um die Goldmedaillen. Vielmehr stand die gesamte Erfolgsbilanz der Hamburger Olympia- und Paralympics-Teilnehmer im Zentrum. Senator Andy Grote: „Noch nie war die Zahl der teilnehmenden Sportler aus unserer Stadt größer. Noch nie war ein Team Hamburg bei Olympia erfolgreicher. Wenn wir richtig gezählt haben, sind von 35 Athleten 26 mit einer Medaille zurückgekehrt. Das ist eine herausragende sportliche Leistung. Hamburg ist stolz auf Sie!“ Dem hatte Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft am Empfang teilnahm, nur noch eines hinzufügen. „Ganz große Klasse!“