Kategorie: Hamburg

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Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland

Kurs Europa im Mai 2015
Ursprünglich sollte die Veranstaltung im nicht ganz so großen Kaisersaal des Hamburger Rathauses stattfinden. Doch der Andrang zur Diskussion über das Thema „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ am Freitag, dem 8. Mai 2015, war so groß, dass der Veranstalter, die SPD-Bürgerschaftsfraktion, sie kurzerhand in den Großen Festsaal verlegte. Und selbst dort waren angesichts von mehr als 300 Gästen alle Stühle besetzt.

Als anerkannte Kenner der Materie diskutierten die Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios Sabine Adler, der Stellvertretende Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein, der zudem Mitglied der EU-Russland-Delegation ist, sowie die Leiterin der Vertretung St. Petersburg der Handelskammer Hamburg Dr. Gabriele Kötschau und der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Franz Thönnes. Moderiert wurde die Diskussion vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, der seit Beginn der neuen Legislaturperiode Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ist. „Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland“ weiterlesen

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Besichtigung des Kohlekraftwerks Moorburg

Kohlekraftwerk Moorburg
Der Bau des Kohlekraftwerks Moorburg ab dem Jahr 2007 auf dem Gelände des 2004 abgerissenen Gaskraftwerks Moorburg war und ist in Hamburg nicht unumstritten. So hat es wegen seines CO2-Ausstoßes, möglicher schädlicher Auswirkungen auf die Flora und Fauna in der Umgebung und wegen seines Nutzungsgrad Kritik auf sich gezogen.

Nachdem Ende Februar dieses Jahres das zweite der beiden Blöcke des Kraftwerks an Netz gegangen ist, wollte der Kreisvorstand der SPD Harburg sich vor Ort ein Bild machen und besichtigte der Kreisvorstand der SPD Harburg die Anlage am Dienstag, den 5.Mai 2015. Dabei gelangten die Harburger Sozialdemokraten zur Ãœberzeugung, dass Moorburg modernste Technik zum Einsatz kommt. „Schade ist allerdings“, so Sören Schumacher, „dass die durch hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung produzierte Fernwärme mangels einer Trasse nicht in den Nordwesten Hamburgs geleitet werden kann. Dadurch wird es leider verunmöglicht, den technisch möglichen Effizienzgrad von mehr als 60 Prozent zu realisieren.“

Im Kohlekraftwerk Moorburg finden regelmäßig Führungen statt. Interessenten können sich dort direkt anmelden.

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Mehr Bürgerbeteiligung bei großen Projekten der Stadt – Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen Gesetzesvorlage für Einführung eines Referendums ein

DOSB Mitgliederversammlung im März 2015
Hamburgs schon jetzt bundesweit vorbildliches System direktdemokratischer Bürgerbeteiligung soll um die Möglichkeit von sogenannten „Bürgerschaftsreferenden“ erweitert werden. Die Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen zur Bürgerschaftssitzung am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf ein (siehe Anlage). Die gemeinsame Vorlage wurde auf den jeweiligen Sitzungen der antragstellenden Fraktionen am Montagabend auf den Weg gebracht. Ãœber das zusätzliche Instrument eines Referendums soll es in Zukunft möglich sein, dass Senat und Bürgerschaft Gesetzentwürfe oder andere Vorlagen von grundsätzlicher und gesamtstädtischer Bedeutung direkt dem Volk zur Entscheidung vorlegen. Gerade bei Großprojekten, wie es konkret die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele darstellt, sehen die antragstellenden Fraktionen in der verbindlichen Entscheidung des Volkes mittels Referendum eine sinnvolle Ergänzung der Bürgerbeteiligung. „Mehr Bürgerbeteiligung bei großen Projekten der Stadt – Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen Gesetzesvorlage für Einführung eines Referendums ein“ weiterlesen

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Olympia in Hamburg – umfassend informiert

Information zur Bewerbung Spiele in Hamburg
Voraussichtlich im Herbst werden die Hamburgerinnen und Hamburg darüber entscheiden, ob sie die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 in ihrer Stadt veranstalten möchten. Um diese Frage gut begründet beantworten zu können, ist es unabdingbar, sich vorab mit dem Konzept Hamburgs für diese sportlichen Großereignisse vertraut zu machen. Genau das taten die Besucher der Informationsveranstaltung, zu der die SPD Harburg-Süd am Montag, dem 27. April ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 eingeladen hatte.

Referent des Abends war Sören Schumacher, der nicht nur in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins informierte, sondern darüber hinaus als Mitglied des des bürgerschaftlichen Ausschusses für Sport und Olympia und – vielleicht am wichtigsten – als jemand, der Feuer und Flamme für die Idee ist.

Bei seiner Präsentation des Konzeptes legte Schumacher besonderen Gewicht darauf, dass dessen Realisierung für Hamburg große Vorteile mit sich brächte und zugleich für teilnehmenden Sportler sowie die Besucher hohe Attraktivität besäße. Darüber hinaus sei das Konzept ressourcenschonend und nachhaltig und habe von daher Vorbildcharakter. „Olympia in Hamburg – umfassend informiert“ weiterlesen

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Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?

Kurs Europa- Russland
In der Reihe KURS EUROPA lädt Sie die SPD Bürgerschaftsfraktion gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu einem Podiumsgespräch mit anschließendem Empfang ein am

Freitag, dem 8. Mai, um 18.30 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

PODIUM
– Sabine Adler, Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios
– Dr. Gabriele Kötschau, Handelskammer Hamburg, Leiterin der Vertretung St. Petersburg
– Franz Thönnes, MdB, SPD-Bundestagsfraktion, stv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Parlamentarischer Staatssekretär a.D.
– Knut Fleckenstein, MdEP, stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Mitglied der EU-Russland-Delegation

MODERATION
Sören Schumacher, MdHB, Fachsprecher Europa „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ weiterlesen

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Senatsempfang für den Bürgermeister von Kaliningrad

Senatsempfang mit den Bürgermeistern aus Kaliningrad und Hamburg
Am Donnerstag, dem 23. April 2015, traf Bürgermeister Olaf Scholz mit Alexander Jaroschuk, dem Bürgermeister von Kaliningrad zusammen. Anlass war die Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Stadt Kaliningrad.

Anschließend gab der Senat im Rathaus einen Empfang für den russischen Gast. Als Bürgerschaftsabgeordneter war auch Sören Schumacher eingeladen, der der Einladung gern gefolgt war. Dies umso mehr, als er Kaliningrad vor vielen Jahren einmal besucht hat. „Nicht immer kennt man ja die Städte oder Regionen, aus denen die Gäste des Senats kommen“, so Schumacher. „In diesem Fall ist es für mich allerdings anders. Es ist zwar schon recht lange her, aber ich kann mich noch gut daran erinnern. Ich hatte im Jahr 1994 die Gelegenheit, Kaliningrad im Rahmen eines Schüleraustausches kennenzulernen. Die Stadt und die Begegnungen, die wir dort hatten, haben nicht nur mich sehr beeindruckt.“

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Besuch aus Irland

Rathausbesichtigung mit "Phoenix-Rentnern"
Es ist zwar schon einige Zeit her, dass Sören Schumacher im Immanuel-Kant-Gymnasium in Marmstorf die Schulbank gedrückt hat. Doch der Kontakt ist dennoch nicht abgerissen. Und so steht er immer gerne zur Verfügung, wenn die Schule sich an ihn wendet – ob es um politische Informationsveranstaltungen und Gespräche oder um Führungen durch das Hamburger Rathaus geht.

Am Donnerstag, dem 23. April 2015, war es wieder einmal soweit: eine Gruppe Schülerinnen und Schülern aus Irland nutzte die Gelegenheit einer exklusiven Führung durch das Rathaus mit dem Harburger Bürgerschaftsabgeordneten. Zuvor hatten die jungen Iren zwei Wochen lang in ganz Hamburg Praktika absolviert. Und morgen Vormittag geht es für sie zurück auf die Grüne Insel.

Mir machen diese Führungen auch nach fast acht Jahren noch viel Freude“, so Sören Schumacher. „Und wenn die jungen Leute selbst Spaß daran haben und lebhaftes Interesse zeigen, wie es bei dieser Gruppe der Fall war, ist es natürlich besonders schön.“

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Besuch im Generalkonsulat der USA

Generalkonsulat der USA in Hamburg
Am Mittwoch, d. 22. April, absolvierte Sören Schumacher seinen Antrittsbesuch als Fachsprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Generalkonsulat der USA. Der Europaausschuss ist auch für die internationalen Beziehen und Städtepartnerschaften zuständig. Es war ein kompakter und interessanter Austausch über viele Themen. Ganz besonders gute Beziehungen hat Hamburg zu seiner Partnerstadt Chicago.

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Hamburg, Brüssel, Straßburg

Hamburg, Brüssel, Straßburg
Knapp ein Jahr nach der Europawahl berichteten die Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein (SPD), Jan Philipp Albrecht (Die Grünen) und Gesine Meißner (FDP) am Montag, dem 20. April 2015, über ihre Arbeit im Europäischen Parlament und diskutierten über aktuelle, brisante europapolitische Themen. „An hochkomplizierten Themen herrscht auf europäischer Ebene derzeit wahrhaftig kein Mangel“, so Sören Schumacher, der die von Herbert Schalthoff moderierte Veranstaltung der Europa-Union Hamburg besuchte. So waren der Ukraine-Konflikt und die griechische Finanzkrise ebenso Thema wie mögliche Folgen der in Großbritannien anstehenden Wahlen und die entsetzlichen Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer. „Es ist offensichtlich“, betont Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, „dass sich diese Probleme, die uns alle beschäftigen und umtreiben, nicht auf nationaler Ebene lösen lassen. Dafür bedarf es einer starken, solidarisch handelnden und einigen Europäischen Union.“

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Sören Schumacher: 7 Jahre Eingabenausschuss

Eingabenordner
Nach insgesamt sieben Jahren im Eingabenausschuss – davon vier Jahre als dessen sozialdemokratischer Fachsprecher für Petitionen – wird Sören Schumacher diesem Ausschuss in der gerade begonnenen neuen Legislaturperiode nicht mehr angehören. Er wird künftig die Funktion des Europapolitischen Sprechers seiner Fraktion übernehmen.

Als Mitglied des Eingabenausschusses hatte Schumacher mehr als 5.000 Eingaben zu bearbeiten und gemeinsam mit den anderen Parlamentariern zu entscheiden. Unter den Eingaben waren etwa 2000 Fälle, die ausländerrechtliche Fragen betraf. Besondere Herausforderungen und bisweilen auch äußerst schwierige Entscheidungsfindungen brachte die Tätigkeit in der Härtefallkommission mit sich, in der über besonders komplizierte ausländerrechtliche Fälle zu entscheiden ist. „Sören Schumacher: 7 Jahre Eingabenausschuss“ weiterlesen