Sören Schumacher beim europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen – Bürgermeister von Kos beeindruckt mit seiner Rede

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Seit Beginn dieser Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft ist der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In dieser Eigenschaft wurde er Anfang Juni vom Parlament als der Vertreter Hamburgs in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt. Der KGRE, dem 318 Delegierte und Stellvertreter angehören ist ein beratendes Gremium des Europarates. Sein Hauptziel ist es, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen.

22204597929_27b40e1794_oDer Kongress trifft sich zweimal jährlich zu einer Vollversammlung. In diesem Jahr tagte er vom 20. bis 22.Oktober in Straßburg. Auf der umfangreichen Tagesordnung stand unter anderem das Thema der Beteiligung Jugendlicher und Jungerwachsener an politischen Entscheidungsprozessen. In dem Zusammenhang wurden auch die Gründe erörtert, die für oder gegen das Wahlrecht mit 16 sprechen. Da Hamburg hier zu den Vorreitern gehört, nahm Sören Schumacher die Gelegenheit gerne war, vor dem Plenum des Kongresses über die Einführung dieses Wahlrechts und die Erfahrungen damit zu sprechen. Er wies beispielsweise darauf hin, dass die Wahlbeteiligung der 16- und 17-Jährigen mit 52,1% die höchste unter den Altersgruppen bis 34 Jahre war und dass die von vielen Gegnern der Wahlrechtsreform befürchtete Stärkung radikaler Parteien durch die jungen Wählerinnen und Wähler nicht stattgefunden habe. „Die Reform war und ist richtig“, so Schumacher „Sie war ein wichtiger Schritt das Interesse und die Beteiligung junger Menschen an Politik und Staat zu steigern. Allerdings sollte man nicht glauben, dass das schon reicht. Es muss darüber hinaus noch viele andere Maßnahmen geben.“ Der Meinung schlossen sich die Delegierten des KGRE an. Sie stimmten dafür, dass die Gemeinden und Regionen sich künftig stärker mit Fragen der Jugendpartizipation befassen sollten. „Sören Schumacher beim europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen – Bürgermeister von Kos beeindruckt mit seiner Rede“ weiterlesen

Olympische Spiele in Hamburg – Infoveranstaltung in Neugraben

Informationen zu Olympia mit Sportstaatsrat Christoph Holstein
Wer am Sonntag, dem 29. November, beim Referendum über Hamburgs Olympia-Bewerbung nicht nur aus dem Bauch heraus, sondern auch unter Einsatz des Kopfes entscheiden will, hat in diesen Tagen viel Gelegenheit, sich ausführlich zu informieren.

Eine solche Gelegenheit nahmen an die fünfzig Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, dem 15. Oktober, wahr. Auf Betreiben des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und seiner Kollegin Brigitta Schulz aus Neugraben war der für Olympia zuständige Sport-Staatsrat Christoph Holstein ins BGZ Süderelbe gekommen, um das Konzept Hamburgs für die Olympischen und Paralympischen Spiele detailliert vorzustellen. Im Anschluss an seine Präsentation gab es ausreichend Zeit für Fragen und eine angeregte Diskussion.

„Bis Ende November wird es noch etliche derartige Veranstaltungen im gesamten Hamburger Stadtgebiet geben“, so Sören Schumacher. „Es wird also jeder die Chance haben, sich schlau zu machen und beim Referendum eine gute begründete Entscheidung zu fällen. Meiner festen Überzeugung nach, kann die nur heißen: Ja zu den Spielen in Hamburg!“

Mit Hamburg für Deutschland

Mit Hamburg für Deutschland
Große Begeisterung im Altona Cruise Center: Vor mehr als 1000 Bürgerinnen und Bürgern präsentierten Bürgermeister Olaf Scholz, Innensenator Michael Neumann, Oberbaudirektor Jörn Walter und der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) Alfons Hörmann am Freitag, dem 9. Oktober 2015 das Konzept Hamburgs für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024.

„Die Stimmung war wirklich fantastisch“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und begeisterter Befürworter der Spiele in Hamburg, zugegen war. „Dass es auch kritische Stimmen gab und gibt, ist selbstverständlich. Doch ich bin zuversichtlich, dass die Hamburgerinnen und Hamburg am 29. November mehrheitlich ‚Ja‘ sagen werden. Denn die Vorteile für Hamburg liegen auf der Hand.“ „Mit Hamburg für Deutschland“ weiterlesen

Parlamentsdelegation aus Laos zu Gast im Rathaus

12079560_1003047636385447_604980800782992595_nEs ist eine gute nationale und internationale Tradition, dass Parlamentarier einander besuchen, um Erfahrungen auszutauschen und voneinander zu lernen. Am Freitag, dem 9. Oktober 2015, war eine besonders weit gereiste Delegation zu Gast in Hamburg. Die Parlamentarier kamen aus Laos. Das an China, Vietnam, Kambodscha, Thailand und Myanmar grenzende Land ist der einzige Binnenstaat in Südostasien. Fragen des Hafens und der Schifffahrt standen daher nicht zur Debatte. Doch auch so gab es für das Gespräch zwischen den Gästen aus Fernost und einigen Bürgerschaftsabgeordneten, zu denen Sören Schumacher gehörte, genügend Themen. Dazu gehörte die Frage der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an demokratischen Prozessen.

Harburg: Bürgermeister Scholz wirbt für Olympia

Informationen zur Bewerbung für die Olympischen Spiele mit Olaf Scholz
An die 100 Gäste waren am Mittwoch, dem 7. Oktober 2015, in das Harburger Bürgerzentrum ‚Feuervogel‘ gekommen, um aus erster Hand – nämlich von Bürgermeister Olaf Scholz – zu erfahren, warum er sich für die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Hamburg 2024 stark macht.

In seinem Vortrag hub der Bürgermeister besonders auf die Chancen ab, die das sportliche Großereignis für die Stadtentwicklung Hamburgs hätte. Er zeigte sich überzeugt, dass Hamburg sich als Ausrichter der Spiele auf vielen Gebieten schneller weiterentwickeln würde – und dies vor allem zum Wohl der Menschen in unserer Stadt. Zu den von Olaf Scholz genannten Stadtentwicklungsprojekten gehört der Kleine Grasbrook, auf dem allein 8000 Wohnungen, ein Drittel davon öffentlich gefördert, entstehen würden.

Nach der Rede des Bürgermeisters und einem Gespräch zwischen ihm und der Sportpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Juliane Timmermann, hatten die Gäste Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Mehr als eine Stunde lang machten sie davon Gebrauch, wobei zu erkennen war, dass die allermeisten der Anwesenden die Bewerbung Hamburgs positiv bewerteten.

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Olympische Spiele in Hamburg – Infoveranstaltung in Neugraben

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Ob Hamburg sich weiter um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 bewerben wird, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt in knapp zwei Monaten. Am Sonntag, dem 29. November, müssen sie sich entscheiden: Ja oder Nein?

Wer im Bereich Harburg/Süderelbe lebt und die verbleibende Zeit nutzen möchte, sich umfassend über das große Vorhaben zu informieren, sollte sich Donnerstag, den 15. Oktober vormerken: Um 19 Uhr findet im BGZ Süderelbe, Am Johannisland 2, in Neugraben eine Informationsveranstaltung zum Thema statt. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Ich freue mich sehr, dass es meiner Kollegin Brigitta Schulz und mir gelungen ist, den für Olympia zuständigen Sport-Staatsrat Christoph Holstein für den Termin zu gewinnen. Die Besucher der Veranstaltung erhalten daher Informationen aus erster Hand und können sicher sein, dass keine ihrer Fragen offenbleibt.“

Bestätigt und vereidigt: Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard

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Am Montag dieser Woche hatte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz bekanntgegeben, wen er zur neuen Sozialsenatorin in Hamburg ernennen werde: Melanie Leonhard. Am Mittwoch, dem 30. September, übergab er der 38-jährigen Harburgerin ihre Ernennungsurkunde. Ihren ersten Arbeitstag allerdings hatte die hochangesehene Sozialpolitikerin und promovierte Historikerin erst einen Tag später, am 1.Oktober. Denn ihre Ernennung musste noch von der Bürgerschaft bestätigt und sie musste noch vereidigt werden. Beides geschah im Rahmen der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, die der Ernennung mit 77 von 114 zustimmte.

Sören Schumacher, der Melanie Leonhard aus vielen Jahren gemeinsamer politischer Arbeit in Harburg und auch als Abgeordnetenkollegin kennt, ist zuversichtlich, dass die neue Senatorin gute Arbeit leisten wird: „Melanie Leonhard kann das – so immens die Aufgaben auch sind, die vor ihr liegen. Denn sie ist kompetent, durchsetzungsstark und außerordentlich engagiert. Darüber hinaus genießt sie weit über Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen. Auch das wird ihrer Arbeit zugute kommen.“

Herzlichen Glückwunsch an die neue Sozialsenatorin Melanie Leonhard!

Leonhard-Pressefoto„Das ist zugleich eine schlechte und eine gute Nachricht“, so Sören Schumachers Reaktion, nachdem er erfahren hat, dass Melanie Leonhard als Nachfolgerin des an die Bundesanstalt für Arbeit wechselnden Detlef Scheele neue Hamburger Sozialsenatorin wird. Eine schlechte Nachricht sei es, weil Harburg mit Melanie Leonhard eine hochkompetente Bürgerschaftsabgeordnete verliere und darüber hinaus die ‚Harburger Landesgruppe‘ sich verkleinere. „Das nehmen wir aber gerne in Kauf“, fügt er lächelnd hinzu. „Denn wichtiger ist natürlich, dass Hamburg eine fachlich versierte, durchsetzungsstarke und menschlich geeignete Sozialsenatorin bekommt. Und daran kann es bei Melanie Leonhard keinen Zweifel geben. Ich wünsche ihr für diese Mammutaufgabe viel Kraft, vielseitige und wohlwollende Unterstützung und das immer auch nötige Quäntchen Glück!“