Hamburg – Seite 80 – Sören Schumacher

9. März 2016

SPD-Klausurtagung zur Flüchtlingspolitik

Die Bürgerinnen und Bürger sowie die politischen Entscheidungsträger in Hamburg haben Folge der hohen Anzahl hier ankommender Flüchtlinge große und komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Eine der wichtigen Voraussetzungen, um dieser Aufgaben Herr zu werden, ist, dass man gut informiert ist und sich nicht von Vermutungen, Spekulationen, Vorurteilen oder Mutmaßungen leiten lässt.

Um die Entscheidungen ihrer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger auch weiterhin auf solide Grundlagen zu stellen, haben die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion, SPD Bezriksfraktionen und der Landesvorstand der SPD am Sonnabend, dem 5. März 2016, eine gemeinsame Klausurtagung zum Thema Flüchtlingspolitik abgehalten. „Mir hat diese Veranstaltung ausnehmend gut gefallen“, so Sören Schumacher. „Denn dank ihres modernen Formats – zunächst Fachvorträge und anschließend vertiefende Arbeitsgruppen – war sie ausgesprochen effizient, sodass jeder Teilnehmer nach der Tagung mehr wusste als vorher. Eine rundum gelungene Sache!“

4. März 20164. März 2016

Fluchtursachen und Integration – Diskussionsveranstaltung im Rathaus

12819189_1100060436699466_4441887211601016211_o — Von links nach rechts: Kazim Abaci, Sören Schumacher, Latifa Kühn und Niels Annen

Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben am Dienstag, dem 1. März 2016, mehr als 200 Gäste an einer Diskussionsveranstaltung im Kaisersaal des Rathauses teilgenommen, bei der es um die Themen Fluchtursachen und Integration von Flüchtlingen ging. Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren die Politik- und Islamwissenschaftlerin Latifa Kühn, der Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen sowie der Fachsprecher für Migration, Integration und Flüchtlinge der SPD-Bürgerschaftsfraktion Kazim Abaci. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

„Wer sich näher mit den Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise befasst, gewinnt Verständnis für die Millionen von Menschen, die ihre Heimat zu verlassen und sich auf den höchst gefährlichen Weg in eine unsichere Zukunft zu machen“, sagt Sören Schumacher. „Ich danke in diesem Zusammenhang besonders Niels Annen, dessen umfangreiche Kenntnis der komplexen politischen Gemengelage in den Herkunftsländern und -regionen der Flüchtlinge für uns alle aufschlussreich und erhellend war.“

Hamburgs Anstrengungen und Leistungen bei der Integration der Flüchtlinge wurde von allen Diskussionsteilnehmern anerkannt. Natürlich könne man immer noch mehr verlangen, und man könne auch immer noch viel mehr machen, so Sören Schumacher. Doch es habe keinen Sinn, dabei die Realität und das Machbare auszublenden. „Ganz entscheidend für gelingende Integration ist es, dass wir sowohl in unseren Urteilen als auch bei unseren Integrationsmaßnahmen differenzieren und die Individualität jedes Schicksals anerkennen.“

2. März 2016

Klausurtagung der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas

Ende März wird in Straßburg die 30. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen (KGRE) stattfinden. Aufgabe dieses beratenden Gremiums ist es, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Zur Vorbereitung der Sitzung haben sich die deutschen Delegierten am Freitag, dem 26. Februar, in der Landesvertretung Hessens in Berlin getroffen. Als Vertreter Hamburgs nahm Sören Schumacher an der Tagung Teil.

Wie derzeit auf allen politischen Ebenen und in nahezu jedem politischen Gremium spielte auch auf dieser Veranstaltung die Flüchtlingsfrage eine bedeutende Rolle. Dazu Sören Schumacher: „Was auch immer auf hoher politischer Ebene bezüglich der Flüchtlinge beschlossen wird, muss auf regionaler und örtlicher Ebene umgesetzt werden. Darüber hinaus findet genau dort Integration statt – oder eben nicht. Daher ist es für uns alle wichtig, Informationen auszutauschen, voneinander zu lernen und vermeidbare Fehler gar nicht erst zu begehen.“

11. Februar 201611. Februar 2016

Jägerball in Harburg: 69 – und kein bisschen leise

Die Ballsaison ist in vollem Gange. Nicht nur in Wien und Venedig, sondern auch in Harburg. Wer sich ein wenig in Harburg auskennt, der weiß, dass die Harburger es gerne krachen lassen. Nicht nur im wörtlichen Sinne – etwa beim alljährlichen, seit Jahrhunderten gefeierten Schützenfest, sondern auch im übertragenen Sinne – bei den zahlreichen Bällen, die südlich der Elbe großen Zuspruch finden.

Ein Herzstück der Harburger Ballsaison ist der von der Bezirksjägerschaft Harburg organisierte Jägerball. Am Sonnabend, dem 6. Februar 2016, fand er zum 69. Mal statt. Wer eingeladen hatte, war nicht so übersehen. Denn der Ballsaal im Hotel Lindtner war mit vielen Bäumen dekoriert und auch einen hoch gelegenen Jägerstuhl gab es. Von dem aus eröffnete Rudolf Wendt, der Vorsitzende der Bezirksjägerschaft, ganz stilecht die Festivität. „Jägerball in Harburg: 69 – und kein bisschen leise“ weiterlesen

11. Februar 2016

Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

Vereidigung junger Polizeibeamter im Rathaus Hamburg Januar 2016 — Senator Andy Grote und im Vordergrund der Polizeichor und das Polizeiorchester

Am Freitag, dem 4. Februar 2016, hat Hamburgs neuer Innensenator Andy Grote im Großen Festsaal des Rathauses im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 70 Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei vereidigt.

Die jungen Polizistinnen und Polizisten sind zwischen 17 und 35 Jahr alt, fünfzehn von ihnen haben türkische, russische, polnische, serbische, kasachische, vietnamesische oder philippinische Wurzeln. “Wer der absurden Meinung sein sollte, dass Zuwanderung für Hamburg etwas Neues ist oder dass Menschen mit Migrationshintergrund keine Loyalität unserem Gemeinwesen gegenüber entwickeln können oder wollen, der muss nur einen Blick auf unsere Polizei werfen“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft bei der Vereidigung zugegen war.

Nicht nur hinsichtlich ihres familiären Hintergrundes, auch hinsichtlich ihres beruflichen Werdeganges zeigt sich bei den Nachwuchskräften ein breites Spektrum. So haben viele der Anwärterinnen und Anwärter bereits eine Berufsausbildung, beispielsweise Rettungssanitäter, Bürokauffrau, Bankkaufmann, Sozialpädagogin, Fitnesstrainer, Glaser, Verwaltungsfachangestellte oder Immobilienkaufmann. Dazu Sören Schumacher: „Früher hat man Menschen, die ihren Beruf gewechselt haben, mitunter etwas skeptisch beäugt. Das ist heute glücklicherweise anders. Ich finde, gerade für die Polizei ist es sehr nützlich, Mitarbeiter in den eigenen Reihen zu haben, die auch andere Berufsfelder kennen und Erfahrungen aus deren Umfeld mitbringen. Das weitet den Blick und ist daher immer hilfreich.“
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11. Februar 2016

Werner-Otto-Preis 2016: The winner is… das Goldbekhaus

Seit 2011 lobt die Alexander Otto Sportstiftung alljährlich den mit insgesamt 30.000 Euro dotierten Werner-Otto-Preis aus. Mit dem Preis möchte die Stiftung nach den Worten ihres Kuratoriumsvorsitzenden Alexander Otto, „auf kreative Projekte im Behindertensport aufmerksam machen und sie zur Nachahmung empfehlen.“

Die diesjährige Preisverleihung fand im Rahmen eines Senatsempfangs im Beisein von Sportstaatsrat Christoph Holstein, Alexander Otto sowie 120 Gästen aus Hamburgs Sport, Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien am 4. Februar im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses statt. Zu den Gästen gehörte auch Sören Schumacher. „Das gesellschaftliche Engagement und das Mäzenatentum von Alexander Otto ist vorbildhaft. Es wäre schön, wenn viel mehr derjenigen, die es sich problemlos leisten könnten, in ähnlicher Weise Verantwortung für das Gemeinwesen übernähmen. Mich freut natürlich besonders Alexander Ottos Engagement für den Sport in seinen vielfältigen Ausprägungen“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete. „Werner-Otto-Preis 2016: The winner is… das Goldbekhaus“ weiterlesen

2. Februar 20162. Februar 2016

Orientierungshilfen für Geflüchtete weiter ausbauen – Erstinformation über Regeln und Gesetze intensivieren

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_n SPD und Grüne wollen die Informationen für Flüchtlinge über Werte und Gesetze schon in den Erstaufnahmen ausbauen und verbindlicher machen. Eine entsprechende Initiative wird zur nächsten Bürgerschaft am 10. Februar eingebracht. So soll es in Hamburger Erstaufnahmen künftig die Möglichkeit geben, dass Rechtskundige kurze Unterrichtseinheiten über die Funktionsweise der verschiedenen gesellschaftlichen Institutionen und Behörden anbieten. Ähnliche Projekte laufen bereits in Bayern und Rheinland-Pfalz. Außerdem sollen insbesondere auch die schriftlichen Informationen weiter systematisiert, inhaltlich weiter entwickelt und schneller allen – auch stärker mehrsprachig – zur Verfügung gestellt werden. „Orientierungshilfen für Geflüchtete weiter ausbauen – Erstinformation über Regeln und Gesetze intensivieren“ weiterlesen

28. Januar 2016

Konsularempfang der ibero-karibischen Staaten

Hamburg gehört zu den weltweit größten Konsularstandorten. Etwa einhundert Staaten sind in der Hansestadt konsularisch vertreten. Auch hierin zeigt sich die Internationalität der Stadt und die wirtschaftliche Bedeutung, die ihr in aller Welt beigemessen wird. Zu den Staaten, die hier diplomatische Vertretungen unterhalten, gehören große wie die USA, China und Russland, aber auch kleine wie die karibischen Staaten St. Kitts und Nevis, Jamaika oder Haiti.

Aufgrund ihrer Geschichte und ihrer geografischen Nähe pflegen die lateinamerikanischen Staaten und die Staaten der Karibik sowohl untereinander als auch miteinander enge Beziehungen auf unterschiedlichsten Ebenen. Dies zeigt sich auch bei ihrer konsularischen Tätigkeit in Hamburg. So ist es seit vielen Jahren Tradition, dass die in Hamburg vertretenen Staaten Mittel- und Südamerikas und der Karibik jährlich einen gemeinsamen Empfang ihrer Konsulargruppe geben. In diesem Jahr fand er am 27. Januar statt. Zu den zahlreichen Gästen, die ins Ehemalige Hauptzollamt Hafen Hamburg gekommen waren, gehörten allen voran Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Vizepräsidentin der Bürgerschaft Barbara Duden. Als Europapolitischer Sprecher auch für die ‚Außenpolitik‘ Hamburgs zuständig, hatte auch Sören Schumacher die Einladung gerne angenommen. „Konsularempfang der ibero-karibischen Staaten“ weiterlesen

26. Januar 2016

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Großer Andrang im Hamburger Rathauses. Der Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch in diesem Jahr sehr gut besucht. An die 1100 Gäste waren am Sonntag, dem 24. Januar 2016, in den Großen Festsaal gekommen. Und zwar nicht nur Pressevertreter und Politprominenz. Jeder in Hamburg Lebende hatte die Chance dabei zu sein – vorausgesetzt er oder sie hat sich rechtzeitig angemeldet. Wegen des großes Interesses war es nicht möglich, spontan zu erscheinen.

Gäste und Redner auf dem Empfang war neben Bürgermeister Olaf Scholz die für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zuständige Bundesministerin Barbara Hendricks. Wie nicht anders zu erwarten war, standen auch bei dieser Gelegenheit die Herausforderungen und Probleme im Zentrum, vor die Hamburg und Deutschland insgesamt durch die Flüchtlinge gestellt werden. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel wies in seiner Rede darauf hin, dass der Zuzug besser gesteuert und auch reduziert werden müsse. Gerade in den Stadtstaaten seien die Möglichkeiten bei der Unterbringung begrenzt. Dressel mahnte zudem eine bessere Zusammenarbeit der nördlichen Bundesländer an: „Dass in Notlagen hier in Hamburg auf Zelte ausgewichen werden muss, während im Umland tausende Erstaufnahmeplätze frei sind, sorgt zurecht für Kopfschütteln bei vielen Hamburgern.“ Zugleich forderte er „verbale Abrüstung“. Wer auf Populisten setze, spiele nur den rechten Scharfmachern in die Hände. „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

25. Januar 2016

Schengen ist Europas Zusammenhalt

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Januar 2016
Es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Dieser Tage wird viel über unsere Grenzen debattiert.
Besser gesagt viele äußern ihre Meinung.
Ob aus Hannover, Wildbad Kreuth, Wien oder Berlin.
In der Bürgerschaft hatten wir vor einem Jahr schon eine Debatte über die Schengengrenzen.

Schon damals sagte ich:
Die europäische Idee gilt es zu verteidigen!
Und das gilt auch heute noch!
Die Forderung nationale Grenzen wieder herzustellen ist einfach daher gesagt. „Schengen ist Europas Zusammenhalt“ weiterlesen