Ziemlich aufgeregt und gut vorbereitet machten sich am Montag, dem 14. April 2014, die Schülerinnen und Schüler einer 4. Klasse der Schule Marmstorf gemeinsam mit ihrer Lehrerin auf den Weg in die Hamburger Innenstadt, um dort das Rathaus zu besichtigen. Gut vorbereitet waren sie deshalb, weil der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher ihnen vorab das von der Hamburger Bürgerschaft herausgegebene, speziell für Kinder konzipierte Büchlein „Politik und Demokratie“ hatte zukommen lassen, in dem einiges über Demokratie im Allgemeinen und das Hamburger Parlament im Speziellen zu erfahren ist. „Viel gelernt beim Besuch im Rathaus“ weiterlesen
Lange Nacht der Museen 2014
Seit vierzehn Jahren gehört die Lange Nach der Museen in Hamburg fest zum kulturellen Jahreszyklus der Hansestadt. Kein Wunder, hat Hamburg doch auch auf diesem Gebiet viel und Hochklassiges zu bieten. In diesem Jahr luden 54 Hamburger Museen ein und boten außer ihren Sammlungen und Ausstellungen 680 verschiedene Veranstaltungen an. Ein Riesenprogramm also – dafür kamen aber auch etwa 30.000 Besucher! Unter denen war auch Sören Schumacher, der sich in diesem Jahr das Internationale Maritime Museum Hamburg sowie das Automuseum Prototyp ausgesucht hatte, und im Völkerkundemuseum einen Vortrag über schwedische Krimis besuchte. „Die Lange Nacht der Museen ist für mich eines der jährlichen Highlights in Hamburg, das ich mir möglichst nicht entgehen lasse“, so Schumacher. „Lange Nacht der Museen 2014“ weiterlesen
SPD: Engagierter Wahlkampf für die Bezirke und Europa
Am Sonntag, dem 25. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum neuen Europäischen Parlament statt. Und die Hamburger sind darüber hinaus aufgerufen, an dem Tag neue Bezirksversammlungen zu wählen. Leider und fälschlicherweise werden beide Wahlen von vielen Wahlberechtigten für nicht so wichtig gehalten. So betrug die Beteiligung an der letzten Europawahl lediglich 34 Prozent. Damit das nicht so bleibt, sind die Sozialdemokraten entschlossen, einen engagierten Wahlkampf zu machen. „Dabei geht es uns zum einen selbstverständlich darum, unsere Kandidatinnen und Kandidaten vorzustellen. Zum anderen wollen wir aber auch dazu beitragen, die Bedeutung dieser beiden Wahlen für das Leben in unserer Stadt zu verdeutlichen“, erläutert Sören Schumacher. „SPD: Engagierter Wahlkampf für die Bezirke und Europa“ weiterlesen
Hamburg Klausur von SPD-Landesvorstand und SPD-Fraktion
Breites Einvernehmen zu aktuellen Themen der Stadt
Sieben Wochen vor der Bezirkswahl und knapp ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl hat die Hamburger SPD ihre traditionelle Hamburg Klausur in Boltenhagen für eine umfassende politische Kursbestimmung genutzt. Unter Leitung des Landesvorsitzenden Olaf Scholz und Fraktionschef Andreas Dressel haben rund 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter anderem Landesvorstand, Bürgerschaftsfraktion, Senatsmitglieder, Bundestagsabgeordnete, Bezirksamtsleiter und Bezirksfraktionschefs, am Wochenende breites Einvernehmen über aktuelle Themen der Stadt erzielt. „Hamburg Klausur von SPD-Landesvorstand und SPD-Fraktion“ weiterlesen
Keine neuen Hürden für Härtefälle in Hamburg
Am Mittwoch, d. 26. März 2014, debattierte die Hamburgische Bürgerschaft einen Antrag der FDP zur Änderung des Hamburgischen Härtefallkommissionsgesetzes.
Hier meine Rede:
Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Die FDP-Fraktion möchte die Härtefallkommission neu zusammenstellen. Etwas überraschend nach 3 Jahren. Ohne jegliche Diskussion oder Meinungsäußerung in den letzten Jahren.
Sie haben der Bürgerschaft einen Gesetzesentwurf zur Neufassung der Härtefallkommission vorgelegt.
Zunächst möchte ich den Mitgliedern des Hauses und der Öffentlichkeit die Entstehung der Kommission erklären: „Keine neuen Hürden für Härtefälle in Hamburg“ weiterlesen
SPD-Fraktion startet Kampagne „3 Jahre Politik für Hamburg – Versprechen gehalten“
Unter dem Motto „3 Jahre Politik für Hamburg – Versprechen gehalten“ startet die SPD-Fraktion eine umfangreiche Informationskampagne. Bis zur Sommerpause werden die 62 Bürgerschaftsabgeordneten überall in den Stadtteilen mit Veranstaltungen, Infoständen und Bürgergesprächen vor Ort sein. Den Auftakt in Harburg machte der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Sonnabend gemeinsam mit der Bezirksabgeordneten Marie-Luise Vielhaber beim Bürgergespräch im Einkaufszentrum Marmstorf. „SPD-Fraktion startet Kampagne „3 Jahre Politik für Hamburg – Versprechen gehalten““ weiterlesen
Bürgermeister Olaf Scholz im BGZ Süderelbe
Seit Olaf Scholz vor drei Jahren mit absoluter Mehrheit zum Hamburger Bürgermeister gewählt wurde, hat er es sich zur Aufgabe und Gewohnheit gemacht, in unregelmäßigen Abständen in den Bürgerschaftswahlkreisen der Stadt mit den Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen.
Am Donnerstag, dem 20. Februar 2014, hieß es im BGZ Süderelbe ‚Olaf Scholz im Gespräch‘. Ãœber mangelndes Interesse hatte der Bürgermeister sich nicht zu beklagen, die Veranstaltung war sehr gut besucht und die vielen Fragen zeigten das große Interesse, mit dem Bürgermeister zu sprechen. Sören Schumacher war wieder einmal beeindruckt von dessen Fähigkeit, klar und hochkompetent auf die unterschiedlichsten Anliegen und Probleme der Bürger einzugehen. „Der Bürgermeister hat seinen selbstgestellten Anspruch, offen jede Frage der Bürger zu beantworten und auf die angesprochenen Themen einzugehen, erneut zuverlässig und kenntnisreich eingelöst. „Bürgermeister Olaf Scholz im BGZ Süderelbe“ weiterlesen
Hamburger Sportgala 2014
Zum neunten Mal fand am Montag, dem 17. Februar 2014, die Hamburger Sportgala statt. An die 1000 Gäste aus Sport, Wirtschaft und Politik waren in die Handelskammer Hamburg gekommen, um herausragende Leistungen im und für den Hamburger Sport im Jahre 2013 zu würdigen. Dabei wurden Preise in fünf Kategorien vergeben.
Den Ehrenpreis des Jahres erhielt der als ‚Kultmasseur des HSV‘ apostrophierte Herrman Rieger. Da er den Preis nicht selbst entgegennehmen konnte, taten dies Horst Hrubesch, der Clubbetreuer Bernd Wehmeyer und Teambetreuer Jürgen Ahlert für ihn. Wie jetzt bekannt wurde, erlag Herrman Rieger nur einen Tag später seiner schweren Erkrankung. Ihm zu Ehren wehen die Fahnen im Volksparkstadion derzeit auf Halbmast.
Als Mannschaft des Jahres wurde das Team der HSV Handballer ausgezeichnet, das im vergangenen Jahr in der Champions-League gewonnen hatte und dessen Auszeichnung daher keine Ãœberraschung war. „Hamburger Sportgala 2014“ weiterlesen
Der Eingabenausschuss vor Ort in Bergedorf
Jeder Bürgerin und jeder Bürger hat das Recht, sich mit einer Eingabe an das Parlament zu wenden, wenn er mit der Entscheidung einer Behörde nicht einverstanden ist, Schwierigkeiten mit einer Behörde hat oder der Ãœberzeugung ist, durch staatliche Stellen benachteiligt, ungerecht oder ungleich behandelt zu werden. Dieses Recht – das Petitionsrecht – hat in Deutschland einen außerordentlich hohen Rang: Es wird in Art. 17 unseres Grundgesetz als Grundrecht aufgeführt und ist daher selbstverständlich auch in der Hamburgischen Verfassung verankert.
Der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft möchte dieses wichtige Recht noch bekannter machen und bei seiner Durchsetzung Hilfestellung leisten. Daher bietet er in unregelmäßigen Abständen Menschen in den Bezirken Beratungen an. Aus diesem Grunde waren am Dienstag, dem 4. Februar 2013, vier Ausschussmitglieder aus in der Bürgerschaft vertretenen Parteien in Bergedorf, darunter auch Sören Schumacher. „Einige Menschen wissen nicht genau, wie sie bei der Einreichung einer Eingabe vorgehen müssen oder benötigen Hilfe bei der Formulierung. Andere möchten vorab gerne die Abgeordneten kennenlernen, die mit der Eingabe befasst sein werden und wieder andere sind sich nicht sicher, ob ihre Angelegenheit überhaupt für eine Eingabe geeignet ist. Es gibt also jede Menge Gründe, unser Beratungsangebot anzunehmen. So war es auch in Bergedorf. Daher werden wir diese Möglichkeit auch in Zukunft anbieten.“ „Der Eingabenausschuss vor Ort in Bergedorf“ weiterlesen
Neujahrsempfang der SPD- Bürgerschaftsfraktion
Das neue Jahr ist zwar auch schon wieder ein Monat alt, aber noch haben nicht alle Neujahrsempfänge stattgefunden. Am Sonntag, dem 2. Februar 2013, war der Empfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Reihe. Die Sozialdemokraten konnten sich über rund 1500 Gäste freuen, die – der Empfänge offensichtlich noch nicht müde – den Weg in den beeindruckenden Festsaal des Hamburger Rathauses gefunden hatten. Neben dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz sowie vielen Vertreterinnen und Vertretern aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen war in diesem Jahr der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil als Ehrengast anwesend.
Bis zur nächsten Bürgerschaftswahl ist es nur noch knapp ein Jahr hin. Und so war es nicht verwunderlich, dass Fraktionschef Andreas Dressel in seiner Rede fast so etwas wie ein vorläufiges Resümee der ersten drei Jahre der laufenden Legislaturperiode zog. Das Motto ‚Versprechen gehalten‘ ziehe sich, so der Vorsitzende, „wie ein roter Faden durch das Regierungs- und Fraktionshandeln“. Das verdeutlichte er vor allem an den Wohnungsbauprogrammen und den Maßnahmen für mehr Mieterschutz in Hamburg. Dressel kündigte zudem an, dass „unsere Abgeordneten bis zum Sommer unter dem Motto ‚Drei Jahre Politik für Hamburg‘ mit Veranstaltungen, Infoständen und Bürgergesprächen in allen Stadtteilen präsent sein“ werden. Das wird selbstverständlich auch in Harburg geschehen. Daran ließ Sören Schumacher, der zusammen mit den anderen Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Bezirk Harburg beim Empfang zugegen war, keinen Zweifel: „Die Harburger werden etliche Gelegenheiten haben, mit uns zu sprechen und uns auf den Zahn zu fühlen.“ „Neujahrsempfang der SPD- Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen